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Protokoll über die 12. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021)
am 04.07.2019,
19:30 Uhr, in
Bornum, Landgasthof “€žLindenhof”
Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Frau Kerstin
Hoffmann,
Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje, Herr Holger Kretschmer, Herr Thomas Thiele,
Frau Patricia von Berg, Herr Steffen
Wagner
Es fehlt entschuldigt: Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier
Von der Verwaltung: Herr Schleifer, zugleich Protokollführer
Presse:
1
Zuörer: 4
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.03.2019
5.
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Erweiterung der Räume Dä Born / Dorfarchiv
7. Straßenbenennung; hier: Baugebiet “€žNeuer
Garten”
8. Umsetzen Glascontainer
9. Bericht des Ortsbürgermeisters
10. Bericht der Verwaltung
11. Anfragen und
Anregungen
12. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister
Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäß
Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung
Die
Tagesordnung wird einvernehmlich festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der Öffentlichen Sitzung am 13.03.2019
Das
Protokoll der Öffentlichen Sitzung am 13.03.2019 wird einstimmig mit 1 Enthaltung
genehmigt.
5.
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
5.1 Grabenräumung
Gemeldet wurde, dass der Graben Richtung Scheppau östlich der K3 anscheinend
geräumt
werden müsse. Herr Scherenhorst teilt mit, dass er darüber bereits informiert war und
bei einer Begehung festgestellt wurde, dass
eine Grabenräumung derzeit nicht notwendig sei,
da kein extremer Bewuchs o.Ä. festgestellt wurde.
Jedoch ist der Durchlass unter der K3
erheblich verschlammt/versandet.
Eventuell besteht hier Handlungsbedarf.
5.2 Hinweisschilder
Es wird angefragt, ob im Bereich
des Neubaugebietes die Schilder “spielende Kinder”
aufgestellt werden können.
Derzeit werden private Hinweisschilder auf
privaten Grund geduldet. Herr Scherenhorst
verweist auf die bereits im fast vollständigen Dorf geltende Tempo 30 Regelung und
sieht
dahingehend keine Möglichkeit.
5.3 Kinderspielplatz
Es wird mitgeteilt, dass der
Balken für den Kinderspielplatz voraussichtlich
in der 29. Kalenderwoche geliefert wird.
5.4 Neubaugebiet
Im Bereich des Neubaugebietes
sollen die bereits vorhandenen Pylonen erhalten bleiben.
Hier stellt sich die Frage, ob dieses bereits mit dem zuständigen
Investor/
Erschließungsträger des Baugebietes seitens der Stadt vereinbart wurde.
6. Erweiterung der Räume Dä Born / Dorfarchiv
Der
Dorfarchivar informiert, dass die Lagerkapazität im Gebäude nicht mehr ausreichend ist
und schlägt vor, das Dachgeschoss als Lagerraum
auszubauen.
Beschluss
Der Ausbau des Lagerraumes mit Treppe soll in Eigenleistung, bzw. durch “Holzwurm e.V.”
erfolgen.
Die Materialkosten für die Baumaßnahme wären durch die Stadt Königslutter am Elm
zu tragen. Die Bauverwaltung möge das Objekt auf eine
möglicherweise notwendige
Dachsanierung begutachten und in diesem Zuge eine Kostenschätzung für die geplante
Maßnahme vornehmen.
Dabei
soll auch die Statik des Dachbodens überprüft werden. (einstimmig)
7. Straßenbenennung; hier: Baugebiet “€žNeuer Garten”
Über
den Sachverhalt ist in der Vorlage 74/2019 berichtet.
Beschluss:
a) Das Baugebiet “Neuer
Garten” wird in 2 Straßenzüge unterteilt.
b) Die Straßenzüge erhalten folgende Namen:
1. Gutsgarten
2.
Osterberg
(einstimmig)
8. Umsetzen Glascontainer
1) Der Glascontainer kann am derzeitigen Standort “An den
Tröggen” verbleiben.
2) Der Ortsrat bittet um Mitteilung seitens der Stadtverwaltung, warum die Einfahrt
über bestehende Parkplätze
im öffentlichen Bereich genehmigt wird. (einstimmig)
9. Bericht des Ortsbürgermeisters
9.1
Der Volleyballabteilung wurden 25,00 Euro gespendet.
9.2 Der Dorfarbeiter hat mit den Arbeiten begonnen.
9.3 Für das neue Baugebiet liegen
bereits 2 Bauanträge vor.
Baubeginn soll im Oktober 2019 sein. Von 22 Bauplätzen sind bereits 15 verkauft
Bis auf 2 Bauplätze sind davon die
restlichen Grundstücke bereits reserviert.
9.4 Die Öffnungszeiten des Freibades “€žLutterwelle” waren nicht überall richtig
dargestellt.
Dem Protokoll wird als Anlage die Übersicht über die verlässlichen Öffnungszeiten beigefügt.
9.5 Im Winkel, Katthagen und An den
Tröggen wurden die fehlenden Hausnummern vergeben.
9.6 Das Projekt “selbstständiges Wohnen unterstützungsbedürftiger
Erwachsener”
soll zum 01.10.2019 starten.
9.7 Die Grabenpflege wurde an die Firma Weber vergeben.
9.8 Auf dem Spielplatz Elmring
wird das Klettergerüt abgebaut.
9.9 “An den Tröggen” wurde ein Sackgassenschild aufgestellt
Dort ist eine Neugestaltung/Bepflanzung
im südlichen Bereich geplant.
9.10 Die Senioren AG hat in Königslutter getagt. Bornumer Senioren hatten kein Interesse an
der Teilnahme.
9.11
Die Stadtverwaltung verfügt über ein aktualisiertes Telefonverzeichnis.
9.12 Am 01.07.2019 waren 841 Einwohner in Bornum ansässig.
9.13 Die
Bauleitplanung ist online gestellt.
9.14 Ein Verkehrsschild “abknickende Vorfahrt” wurde an der K 3 aufgestellt.
9.15 Die
Abrechnung zum Straßenausbau K 3 kann noch nicht erfolgen,
da der Landkreis Helmstedt noch keine Schlussrechnung erstellen kann.
9.16 Die
Wahlen sind gut verlaufen. Herr Scherenhorst dankt allen Helfern.
9.17 Die Problematik zur Löschwasserstelle südlich des Molkereiweges ist
geklärt.
9.18 Es gab Beschwerden wegen nicht verteilter “Stadtblätter”.
9.19 Das Winterstreugut wurde vom BBH entfernt.
9.20 Es
wurde Rattenbefall im Dorf festgestellt.
9.21 Der erste Spatenstich zum Ausbau des Breitbandnetzes wurde in Bisdorf gesetzt.
9.22 Die Wolfsburger
Entwässerungsbetriebe haben sich an einem Tag der offenen Tür
präsentiert.
9.23 Herr Scherenhorst hat an der Feldrundfahrt der FI
teilgenommen
Die FI hat neue Schranken aufgestellt.
(Anmerkung außerhalb des Protokolls: FI = Feldinteressentschaft)
10. Bericht der Verwaltung
10.1 Es erfolgt eine Vollsperrung der B1 zwischen Bornum und Abbenrode
in der Zeit
vom 06.08.2019 bis 10.08.2019
11. Anfragen und Anregungen
11.1 Am Klapperberge ist seit dem Starkregen der Gully verstopft.
Hier muss
gemäß Herrn Wagner eine Reinigung erfolgen.
11.2 Herr Wagner findet, dass der Verkehrsspiegel “Am Klapperberge” schlecht
einzusehen
ist und nicht seinen Zweck erfüllt. Er bittet um Mangelbeseitigung.
11.3 Die von der FI gesetzten Schranken können nicht einfach
von Radfahrern umfahren
werden. Herr Körtje wundert sich, dass Werbung für Radwege gemacht wird und dann
Schranken gesetzt werden, die dem Zweck
entgegenstehen.
11.4 Frau von Berg möchte über den Sachstand der Mitfahrbank informiert werden.
11.5 Frau Hoffmann informiert, dass ein
“€žEnde Tempo 30” Schild vor der B1 fehlt.
11.6 Herr Kretschmer fragt nach dem Sachstand der Linde westlich Dorfstraße.
11.7 Herr
Scherenhorst erinnert die Verwaltung an ausstehende Informationen
zu den Bänken auf dem Schulhof/Kindergarten und den Straßenschäden
“€žRottensweg”
11.8 Frau Hoffmann bittet darum, ein Parkverbotsschild vor der Kindergarteneinfahrt
anzubringen, um der Feuerwehr
im Notfall die Zufahrt zu ermöglichen.
12. Schließung der Sitzung
Herr Scherenhorst schließt die Sitzung um 21.04 Uhr.
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