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Datum:

29.09.06

03.11.06

01.12.06

17.01.07

26.02.07

05.06.07

07.08.07

11.10.07

03.12.07

10.04.08

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18.10.18

29.11.18

13.03.19

04.07.19

23.09.19

 

 

 

 

 

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll über die 10. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021)
am 29.11.2018, 19:30 Uhr, in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“

Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
Frau Kerstin Hoffmann Herr Holger Klopschar Herr Ingo Körtje Herr Holger Kretschmer
Herr Thomas Thiele Herr Steffen Wagner Frau Patricia von Berg

Es fehlt entschuldigt: Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier

Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer

Presse:
Zuhörer: 3

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung 4 Genehmigung des Protokolls
   der öffentlichen Sitzung am 18.10.2018 5 Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Seniorenfeier 2018 – Programm und Aufgabenverteilung
7. „Bayerische Schaufeln“ für die Bornumer Feuerwehr
8.Straßenabsackung „An den Tröggen“ – geplante Verschönerung
9. Antrag Verkehrseinschränkungen für die Straße „Rottensweg“
10. Antrag Dorfarchivar zur Erweiterung der Archivräume und der künftigen
Nutzung / Begehung des bisherigen Archivraumes, Dorfstr.10
11.  Bericht des Ortsbürgermeisters
12.  Bericht der Verwaltung
13. Anfragen und Anregungen
14. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Herr Scherenhorst bittet, die Beratung der Tagesordnungspunkte 6 und 10 zu tauschen. Der Ortsrat ist mit dieser Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 18.10.2018
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 18.10.2018 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

5.1 Bücherei
Frau Grund erkundigt sich nach der beantragten Erweiterung des Archivs.
OB Scherenhorst verweist auf TOP 6

5.2 Straßenverkehr vor dem Kindergarten
Frau Schwarschnik weist auf den starken Verkehr
mit hohen Geschwindigkeiten vor dem Kindergarten hin. Ihres Erachtens könnten Schwellen
auf der Fahrbahn die Autofahrer zur Geschwindigkeitsreduzierung „zwingen“.

OB Scherenhorst stimmt ihr zu, weist jedoch auf die ausgeschilderte Tempo-30Zone hin.
Es sollte wieder einmal eine Messung erfolgen. Die Situation wird demnächst bei einem
Ortstermin erörtert. FB 3

6. Antrag Dorfarchivar zur Erweiterung der Archivräume und der künftigen Nutzung / Begehung des bisherigen Archivraumes, Dorfstr. 10

Herr Scherenhorst verliest eine Gesprächsnotiz des Dorfarchivars (Anhang der Einladung).
Er erläutert den Ausbau des Gebäudes zur Bücherei/Büro/Dorfarchiv.
Im Ortsrat wird der Antrag des Archivars eingehend diskutiert. Es besteht Einigkeit,
dass unter Beteiligung des Archivars, eines Vertreters des Geschichtsvereins
und der Lesestube eine Ortsbesichtigung erfolgt.
Bevor dann weiter beraten werden kann fasst der Ortsrat den

Beschluss: Die Verwaltung möge vor einem möglichen Umbau die Einhaltung des Fluchtweges
prüfen. Weiterhin ist die Schlüsselvergabe zu klären. (einstimmig) FB 4/FB

1 7. „Bayerische Schaufeln“ für die Bornumer Feuerwehr
Herr Kretschmer teilt mit, dass er mit dem Ortsbrandmeister gesprochen hat.
Die Feuerwehr wird den Ankauf selber finanzieren und zieht den Antrag auf einen Zuschuss
zurück. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass somit eine Beratung nicht erforderlich ist.

8. Straßenabsackung „An den Tröggen“ – geplante Verschönerung
Herr Wagner erklärt, dass die Bauverwaltung nochmals auf die Gefahren aufmerksam macht.
Die Höhe eines Zaunes sowie Hinweisschilder und die Ausstellung der Warnleuchten sind zu
beachten.

Der Ortsrat diskutiert nochmals die bisherigen, teils kostenintensiven Vorschläge de
Verwaltung. Der TOP wird vertagt.

Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Der Ortsrat sieht bei der Aufstellung eines flexiblen, entsprechend hohen
Staket-Zaunes keine Gefahren. Zur Verschönerung um die Straßenabsackung wird gerade die
Entfernung der Baken und Warnleuchten gewünscht.
Um genaue Informationen zu den Gefahren und direkte Beantwortung von sich ergebenden
Fragen zu erhalten wird die Teilnahme eines Vertreters der Bauverwaltung in einer nächsten
Sitzung gewünscht. (einstimmig)

4 9. Antrag Verkehrseinschränkungen für die Straße „Rottensweg“

OB Scherenhorst verliest das Schreiben eines Anwohners (Anhang der Einladung).
Nach Diskussion im Ortsrat wird der

Beschluss gefasst:
Die Verwaltung wird gebeten bei einer Begehung den Straßenzustand zu prüfen und festgestellte Schäden  umgehend im Rahmen von Gewährleistung beheben zu lassen und zu prüfen, welche weitergehenden Maßnahmen erforderlich sind. (einstimmig) FB 4

10. Seniorenfeier 2018 – Programm und Aufgabenverteilung
Das Programm der Seniorenfeier wird eingehend besprochen. Die Einladungen werden von
den Ortsratsmitgliedern verteilt.

11. Bericht des Ortsbürgermeisters

11.1 Kommunalinfo
Die Zeitschrift liegt zur Einsichtnahme vor.

11.2 Straßenspiegel
Bei einem Ortstermin wird neben weiteren Punkten auch die Aufstellung von
Verkehrsspiegeln besprochen. Die Verwaltung sieht die Aufstellungen eher kritisch
(Fehleinschätzungen, Blendung, Verwitterung …) FB 3

11.3 Senioren AG
Das Protokoll des letzten Treffens liegt vor. Bornumer haben nicht teilgenommen.

11.4 Schöffen für die Strafkammer des LG Braunschweig
OB Scherenhorst teilt mit, dass Frau Patricia von Berg und er vom Wahlausschuss
des AG Helmstedt gewählt sind. FB 3

11.5 Terminabsprache der Bornumer Vereine OB Scherenhorst hat teilgenommen. 11.6 Volkstrauertag Der Ortsrat war vollständig vertreten.

11.7 Winterdienst
Den Winterdienst übernimmt wieder die Fima Schrader.

11.8 Messprotokolle An den Tröggen
Die neuesten Protokolle liegen vor.

11.9 Spielplatz Rottensweg
Die Federwippe kann vollständig durch Spendenfinanzierung ersetzt werden.
3
11.10 Gewässerschau
Bei der Gewässerschau wurden im Graben am Molkereiweg und des aus Süden eingeleiteten
FI-Grabens einige Mängel festgestellt.

11.11 Molkereiweg
 Die (große) Pflegemaßnahme für den Graben wurde vergeben.

11.12 Feuerlöschentnahmestelle
Die Feuerlöschentnahmestelle in der Verlängerung des Molkereiwegs wurde aufgegeben.
Das Hinweisschild muss noch entfernt werden. Die Holzabdeckung ist abgängig. FB 3

11.13 Besprechung OB/OV
Die Besprechung findet am 04.12. statt. Thema ist neben weiteren auch die Beteiligung der
Ortsräte an der Bauleitplanung und der Sachstand zum Breitbandausbau.

11.14 Spielplatz Elmring
Die Doppelfederwippe ist abgängig. Herr Klopschar nimmt sich der Sache an.

11.15  Schiedsperson gesucht
Der Schiedsmann und seine Vertreterin müssen neu gewählt werden.
OB Scherenhorst würde es begrüßen, wenn sich Bornumer für dieses Amt bewerben würden.

11.16 Sammlung der Kriegsgräber
Ein Betrag in Höhe 791,90 Euro wurde gesammelt. Herr Scherenhorst spricht allen
Sammlern seinen Dank aus.

11.17 Baugebiet
Wegen erheblicher Probleme wurde die bisherige Planung nachjustiert. Es wird versucht die Änderungen im B-Plan beschränkt auszulegen. FB 4

12. Bericht der Verwaltung

12.1 Sperrung Bahnübergang
In der Zeit vom 02.12. bis 04.12.2018 wird der Bahnübergang für den Gesamtverkehr
gesperrt.

13. Anfragen und Anregungen

13.1 Maibaum
Herr Steffen Wagner fragt nach dem Sachstand. Herr Thiele antwortet,
dass es vorangeht und die Wappen in Arbeit sind. Im Ortsrat besteht Einigkeit,
das Thema Maibaum in nächster Sitzung als TOP zu beraten.

12.2 Bänke
Herr Kretschmer teilt mit, dass die Sitzbänke eingesammelt sind und überarbeitet werden.

12.3 Straßenausbau K3 innerorts
Herr Körtje fragt an, wann der Ausbau abgerechnet wird.

12.4 Beitragsfreier Straßenausbau
Herr Thiele bezieht sich auf einen Bericht in der BZ über beitragsfreien Straßenausbau.
Er fragt, ob dies auch für Königslutter gelten könnte.
OB Scherenhorst erklärt, dass es Angelegenheit der Kommunen ist.
Wegen der finanziellen Situation rechnet er nicht mit einer Umsetzung in Königslutter.

12.5 Molkereiweg
Frau von Berg teilt mit, dass der Weg schlecht ausgeleuchtet wird. Hier müssen einige
Bäume ausgelichtet werden.

12.6 Fußweg Rosenhagen
Herr Körtje weist auf die schlechte Beleuchtung hin. FB 4

12.6 Einsicht Kirchstraße/Am Dorfe und Dorfstraße/Am Dorfe
Herr Scherenhorst weist auf die Sichtbehinderung für landwirtschaftliche Fahrzeuge hin.

14. Schließung der Sitzung
Herr Scherenhorst schließt die Sitzung um 21.05 Uhr.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

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