|
Protokoll
über
die 18. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am 28.10.2021,
19:00 Uhr, im Landgasthof “Lindenhof”, Im Winkel 23
Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim
Scherenhorst
Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier, Frau Kerstin Hoffmann, Herr Ingo Körtje,
Herr Holger Kretschmer, Herr Thomas Thiele, Frau
Patricia von Berg, Herr Steffen Wagner
Entschuldigt fehlt: Herr Holger Klopschar
Von der Verwaltung:
Herr Wagner, zugleich
Protokollführer
Zuhöhrer: 8
Presse: -
Öffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der Öffentlichen Sitzung vom 29.06.2021
Einwohnerfragestunde (
bei Bedarf )
1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst erffnet um 19.00 Uhr
die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße
Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.06.2021
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 29.06.2021wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
5.1 Grundstück Am Dorfe 16
Der Mieter, Herr Wendland, erklärt sein
Unverständnis, dass die Mieter nicht über
den geplanten Verkauf informiert wurden. Seines Erachtens haben die Mieter erhebliche Nachteile und beschreibt
diese.
OB Scherenhorst erwidert, dass die KWG Vermieter ist und erläutert die Gründe
welche zum geplanten Verkauf geführt haben. Er verweist auch auf
TOP 7.
5.2 Neuer Kindergarten
Über mögliche Plätze für den Neubau
wird hingewiesen. Einige Grundstückseigentümer
sind verkaufsbereit. Hier sollte Kontakt aufgenommen werden.
5.3 Hundekot
Auf
die Verunreinigung von Hundekot wird hingewiesen. Es wird vorgeschlagen, dass die
Verwaltung alle Hundebesitzer anschreibt und auf ihre Pflichten
hinweist.
5.4 Bushaltestelle Rottensweg
Die
Straßenüberquerung, vor allem für Kinder ist gefährlich.
Es wird um Prüfung gebeten, ob die Möglichkeit einer Verkehrsberuhigung besteht.
6. Ehrungen/ Verabschiedungen
Herr Scherenhorst bedankt sich bei allen Ortsratsmitgliedern für ihre
langjährige
konstruktive Mitarbeit im Ortsrat.
Folgende Ortsratsmitglieder wurden verabschiedet/ geehrt und
erhalten Präsente:
- 5 Jahre (Blumenstrauß) -
Frau Kerstin Hoffmann und Herr Steffen Wagner. Beide scheiden als OR-Mitglied aus.
- 10 Jahre
(Tasse mit Motiv Königslutter) -
Frau von Berg und Herr Ingo Körtje
Herr Holger Klopschar ist nicht anwesend und erhält das Präsent in der nächsten
Sitzung·
Herr Andreas Meier scheidet aus.
Für 30järige Mitgliedschaft erhält er eine Krawattennadel.
Herr Scherenhorst bekommt ebenfalls eine
Krawattennadel für seine 35jährige Mitgliedschaft
im Ortsrat
7. Grundstücksverkauf
hier:
Hinterliegergrundstück "Am Dorfe 16" in Bornum
über den Sachverhalt ist in der Vorlage 70/2021 berichtet.
Ortsbürgermeister
Scherenhorst erläutert die Vorlage
Beschlussempfehlung:
Das Flurstück 99/16, Flur 1, Gemarkung
Bornum in Größe von 551 m² wird im öffentlichen
Bieterverfahren zum Verkauf angeboten.
Den Zuschlag erhält der Bieter mit dem für die Stadt
wirtschaftlichsten Angebot.
Die Kosten des Vertrages und seiner Abwicklung hat der jeweilige Erwerber zu übernehmen.
(einstimmig
zugestimmt)
8. Parksituation an der K 3
Die Situation wurde bereits in früheren Sitzungen behandelt
und ist der Verwaltung bekannt.
Trotz Gesprächen mit den Anwohnern liegen Inzwischen weitere Beschwerden vor,
u.a. auch nächtliches Hupen ohne
Grund.
Herr Scherenhorst berichtet von einem Ortstermin mit Vertretern der Polizei, des Landkreises
und der Verwaltung. Die Situation wurde
besprochen.
Ein Parkverbot wird als letztes Mittel gesehen.
Frau von Berg schlägt die Fahrbahnmarkierung von Parkflächen vor.
Herr Körtje
berichtet von gefährlichen Situationen von Fußgängern,
insbesondere auch für Kinder. Der Ortsrat Stimmt dem zu.
9. Bericht des Ortsbürgermeisters
9.1 Müllabfuhr Am Mühlengraben
Ortsbürgermeister
Scherenhorst berichtet, dass der Müll nicht abgeholt wird.
Dass Müllfahrzeug kann nicht in den Weg fahren, da ein Wenden durch einen Baum
behindert wird. Der Baum muss zurückgeschnitten
werden.
Betroffene Anwohner wurden nicht informiert, dass keine Müllabfuhr erfolgt.
9.2 Kindergarten Bornum
Die
Lebenshilfe WF hat ein Konzept zur Inklusion behinderter Kinder vorgestellt.
Herr Scherenhorst erklärt, dass dies bereits für einen KiGa in der Kernstadt
geplant ist.
9.3 Kirche im ländlichen Gebiet
Die Kirchengemeinde hat über Kirche im ländlichen Gebiet
informiert und um Mitarbeit gebeten.
9.4 Bornumer Ortsbrandmeister
Herr Scherenhorst informiert,
dass der Ortsbrandmeister um seine Entlassung gebeten hat.
Seines Erachtens ein €žVerlust für Bornum.
9.5
Bundestags- und Kommunalwahlen
Ortsbürgermeister Scherenhorst bedankt sich bei den Helfern. Er
bemängelt
jedoch die Wahlräume. (Toiletten)
9.6 Blumenzwiebeln
Vom Umweltamt wurden Blumenzwiebeln angeboten,
welche im Ort gesetzt werden könnten.
(Frau von Berg und Herr Thiele)
9.7 Jahreskalender der Vereine
Die
Termine wurden abgestimmt.
9.8 Spielplatz In den Mühlenmorgen“eg ber den
Ortsbürgermeister Scherenhorst bemängelt, dass der Weg noch nicht ausgebessert wurde.
9.9
Bushaltestelle B1
Hier war ein Baum eingewachsen und wurde zurückgeschnitten.
9.10 Durchlass K3
Eine Reinigung ist erforderlich. Dies wurde von Frau Stabrey an LK weitergeleitet.
9.11 Schaden
Der
Graben wurde gesäubert, dabei wurde das Geländer beschädigt.
9.12 Kommunalinfo Avacon
Die Information liegt zur Einsichtnahme vor.
9.13 Jahreshauptversammlung des TV
Die
Versammlung war schlecht besucht. Dies liegt sicher auch an der Corona-Zeit
10. Bericht der
Verwaltung
10.1 Straßenausbaubeiträge K3
Eine Abrechnung wird Anfang erfolgen. Vorab gibt es eine Bescheidankändigung
an die
Grundstückseigentümer.
11. Anfragen und Anregungen
11.1 Keine Beleuchtung an Bushaltestelle Kindergarten
Frau Hoffmann erinnert an ihren Hinweis und schlägt
die Anbringung eines
Bewegungsmelders vor.
11.2 Lebendiger Adventskalender
Die Beteiligung an einem
lebendigen Adventskalender wird vorgeschlagen.
11.3 Betreuung der Bornumer Internetseite
Herr
Kretschmer fragt an, wer in Zukunft die Homepage betreut.
Frau Kaiser erklärt sich hierzu bereit.
12. Schließung der Sitzung
Herr
Scherenhorst schließt die Sitzung um 20.28 Uhr.
|
