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Protokoll
über die 9. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am 18.10.2018,
19:30
Uhr, in Bornum, Hotel „Zum Weißen Roß“
Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim
Scherenhorst,
Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier, Frau Kerstin Hoffmann, Herr Ingo Körtje,
Herr Holger Kretschmer, Herr Thomas Thiele,
Herr Steffen Wagner, Frau Patricia von Berg
Es fehlt entschuldigt: Herr Holger Klopschar
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich
Protokollführer
Presse: Herr Dirk Fochler, BZ
Zuhörer: 12
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der
Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 31.05.2018
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Baugebiet – mündlicher
Sachstandsbericht
7. Straßenabsackung „An den Tröggen“ – geplante Verschönerung
8. Broschüre „Begrüßung Neubürger“ – weiteres
Vorgehen
9. Seniorenfeier 2018 – Termin, Planung, Programm
10. „Bayerische Schaufeln“ für die Bornumer Feuerwehr
11. Bericht des
Ortsbürgermeisters
12. Bericht der Verwaltung
13. Anfragen und Anregungen
14. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung
Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um
Erweiterung der Tagesordnung:
TOP 11: Dorfzukunft in Bornum; Maibaum
Der Ortsrat ist mit der Änderung einstimmig einverstanden. Die bisherigen
Tagesordnungspunkte
verschieben sich entsprechend.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung
am 31.05.2018
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 31.05.2018 wird einstimmig genehmigt.
5.
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
5.1 Breitbandverkabelung
Frau
Wohld fragt nach dem aktuellen Sachstand. Herr Scherenhorst antwortet, dass ihm keine
neuen Erkenntnisse vorliegen. Frau Hoffmann ergänzt, dass alle von ihr
befragten Einwohner
sich für einen Anschluss entschieden haben.
5.2 Wohnungen für geistig Behinderte
OB Scherenhorst bittet die neu zugezogene Familie Lubig, sich und ihr Wohnungsprojekt kurz
vorzustellen.
Herr Lubig
erläutert eingehend seine Vorstellung eines eigenständigen
Zusammenlebens/Wohnens von geistig behinderten Erwachsenen. Es ist vorgesehen, dass das
Haus
mit 6 Personen bewohnt wird.
Er weist darauf hin, dass dies privat über Pflegegeld finanziert wird und nicht kommerziell
ausgerichtet ist. Die
Baugenehmigung liegt inzwischen vor.
Herr Scherenhorst bedankt sich bei Herrn Lubig und sagt die Unterstützung des Ortsrates zu.
6. Baugebiet – mündlicher Sachstandsbericht
Herr Scherenhorst informiert über
den Sachstand. Die bisherige Planung entspricht nicht den
Anforderungen und ist vom Planer zu überarbeiten. In diesem Zusammenhang teilt er mit, dass
bei
Luftaufnahmen eine frühzeitliche Siedlung gefunden wurde. Diese archäologische Fläche
reicht teilweise in das Planungsgebiet.
Es wird weitere
Verzögerungen geben, da die Fundstelle erst sondiert wird. Mit den Arbeiten
wird in den nächsten Tagen begonnen.
7. Straßenabsackung „An den Tröggen“ – geplante Verschönerung
OB Scherenhorst
fasst die seit langer Zeit vom Ortsrat eingebrachten Vorschläge/Anträge
und tatsächlich umgesetzten Maßnahmen zusammen. Er teilt mit, dass die
Verwaltung die
Aufstellung von Pflanzkübeln (Kosten bis zu rd. 24.500,- Euro) vorgeschlagen hat.
Nach Diskussion, vor allem über die Höhe der
Kosten, fasst der Ortsrat den Beschluss:
Die Straße ist als Sackgasse auszuweisen. Der Bauzaun soll entfernt und dafür ein flexibler
Staket-Zaun
errichtet werden. Falls erforderlich soll die Straße entwidmet werden. (einstimmig)
8. Broschüre „Begrüßung
Neubürger“ – weiteres Vorgehen
OB Scherenhorst verteilt einige Exemplare der neuen Broschüre. Im
Ortsrat besteht Einigkeit,
diese durch die OR-Mitglieder an Neubürger zu übergeben. Eine Herausgabe durch das
Bürgerbüro erscheint dem Ortsrat zu
unpersönlich. Daten der neu Zugezogenen kann das
Bürgerbüro aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht mitteilen. Die Vereine erhalten
(einige)
kostenfreie Exemplare. Ansonsten „Verkauf“ á 1,00 €.
9. Seniorenfeier 2018 –
Termin, Planung, Programm
Die Feier wird am 09.12.2018 stattfinden. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass der
bisherige Ablauf
beibehalten werden soll. Alle sind aufgefordert sich einzubringen. Herr Kretschmer kann leider
nicht teilnehmen. Die Theatergruppe wird
von Herrn Wagner befragt, Die „Goldene Stimmgabel“ von Herrn Kretschmer.
10. „Bayerische
Schaufeln“ für die Bornumer Feuerwehr
Der Ortsbrandmeister hat den Ortsrat um einen Zuschuss zum Kauf
von
4 „Bayerischen Schaufeln“ gebeten. Diese speziellen Schaufeln werden zur Brandbekämpfung
(Böschungen etc.) benutzt. Herr Scherenhorst
informiert den Ortsrat, dass laut
Dienstanweisung Beschaffungen für die Feuerwehren grundsätzlich durch die Verwaltung in
Abstimmung mit dem
Stadtbrandmeister erfolgen.
Es erfolgt eine Diskussion über Zuständigkeit, Notwendigkeit, Kosten, etc.
Auf Antrag von Herrn Kretschmer wird der TOP
vertagt.
11. Dorfzukunft in Bornum; Maibaum
OB Scherenhorst
erinnert an die ausgefallene Veranstaltung zur „Dorfzukunft“ und bedauert das
geringe Interesse. Er berichtet über positive Ergebnisse der Aktion,
insbesondere Dorfflohmarkt
und andere geplante Aktionen. Dazu gehört auch die Aktion „Wappen für den Maibaum“.
Der Maibaum muss noch abgebaut und
aufgewertet werden und grds. auch ersetzt werden.
Auf Vorschlag von Herrn Kretschmer wird einstimmig beschlossen, ein Dorfwappen aus
Ortsratsmitteln zu
beschaffen. Neuer Standort könnte der Dorfplatz werden.
12. Bericht des Ortsbürgermeisters
12.1
Europawahl – Wahl des Bürgermeisters
Zusammen mit der Europawahl findet am 26.05.2019 die Neuwahl des
Bürgermeisters statt.
Zwei Wochen später eine evtl. erforderliche Stichwahl.
Herr Scherenhorst bittet den Ortsrat sich im Wahlvorstand zu
beteiligen.
12.2 Ehrenmal
Die Ausmalung der Schrift ist
fertiggestellt.
12.3 Einwohnerzahl
Zur Zeit leben 852 Einwohner in Bornum.
12.4 Laterne K3
Die defekte(n) Laternen(reste) sind entfernt
12.5 Spielplatz Rottensweg
Die Federwippe ist abgängig und musste abgebaut
werden.
Durch Spenden, vor allem der Volksbank e. G., konnte Ersatz beschafft werden.
12.6 Spielplatz
Elmring
Der Platz wurde in privater Initiative gesäubert Eine Robinie musste wegen Unfallgefahr
gefällt
werden.
12.7 Gewässerschau
Die Gewässerschau erfolgt
am 14.11.2018.
12.8 Terminplanung der Vereine
Am 16.11.2018
erfolgt die Terminplanung der Vereine für das kommende Jahr. Der Ortsrat ist
zuständig für Volkstrauertag und Seniorenfeier.
12.9 Vollsperrung K3
In der Zeit vom 22.10.2018 bis 13.11.2018 wird die K3 zwischen L 633
und Bahnübergang bei
Bornum voll gesperrt.
12.10 Feldrundfahrt der FI
OB Scherenhorst hat am 26.06.2018 teilgenommen.
12.11 Sommerfest
Das diesjährige Sommerfest wurde von der Feuerwehr organisiert. Herr Scherenhorst spricht seinen Dank an alle Helfer aus.
12.12 Baugebiet Rottensweg
Nördlich des Gebietes ist eine Ackerfläche vernässt.
Hier gab es einen Ortstermin mit
Eigentümer, Verwaltung und Landkreis HE.
12.13 Dorfflohmarkt
Der Dorfflohmarkt am 23.09.2018 wurde sehr gut angenommen.
12.14 Tag der
Senioren
Zuletzt keine Teilnahme der Bornumer Senioren.
12.15
Baugenehmigung
An den Tröggen wurde eine Baumaßnahme genehmigt.
12.16
„Lutterwelle“
OB Scherenhorst verteilt Infos an die Ortsratsmitglieder. Er spricht den Unterstützern
und
besonders Frau Schäfer-Jahns seinen Dank für ihr Engagement aus.
12.17 Kommunal-Info
Die Zeitschrift kann eingesehen werden.
12.18 Drachenfest
Das Drachenfest der Jugendfeuerwehr war gut besucht.
13. Bericht der Verwaltung
Kein Bericht
14. Anfragen und Anregungen
Keine
4
15. Schließung der Sitzung
Herr Scherenhorst schließt die Sitzung um 21.10 Uhr.
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( Quelle: Bornum-am-Elm.de )
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