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24.08.17

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll
über die 12. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016)

am 01.10.2013, 19:30 Uhr in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“

Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer , Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese.
Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt, Herr Ingo Körtje

Es fehlt entschuldigt: Herr Holger Klopschar, Herr Andreas Meier
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Zuhörer: 6 , Presse: --

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.08.2013
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Ehrenmal – weitere Arbeiten
7. Skulpturen – Standorte und Aufstellung
8. Stadtbad (Freibad) Königslutter -Unterstützung
9. Sandkiste am ehemaligen Spielplatz Rottenweg
10. Seniorenfeier
11. Bericht des Ortsbürgermeisters
12. Bericht der Verwaltung

Anfragen und Anregungen

Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19:30 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt
alle Anwesenden.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Feststellung der Tagesordnung
Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Ergänzung der Tagesordnung:
TOP 6: LKW-Verkehr in der Dorfstraße

Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Der Ortsrat ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.08.2013
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.08.2013 wird einstimig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde

5.1 Zahlen auf der Straße „Am Dorfe“
Frau Wohld fragt, ob die aufgemalten Zahlen mit dem Ausbau der K 3 im
Zusammenhang stehen.
Herr Scherenhorst erklärt, dass dies seines Wissens nicht der Fall ist, da der
Ausbau erst zum Herbst 2014 geplant ist und sagt eine Klärung über Verwaltung zu.

5.2 Radweg an der B 1 / Straße „Am Dorfe“
Frau Wohld erklärt, dass es sich um eine Gefahrenstelle handelt.

6. LKW-Verkehr in der Straße „Dorfstraße“
Herr Scherenhorst erklärt, dass sich immer wieder Bürger über den LKW-Verkehr beklagen
und es durch sich begegnende LKW in den engeren Stellen des Öfteren zu
Problemen kommt. Er regt an, ein Verbotsschild für LKW aufzustellen.

Es ergeht der Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten beim Landkreis Helmstedt die Anordnung eines Verbotsschildes
für LKW über 3,5 t, Anlieger frei, zu beantragen.

(einstimmig, 1 Enthaltung)

7. Ehrenmal – weitere Arbeiten
Ortsbürgermeister Scherenhorst informiert über den Sachstand. Er wird Anfang nächsten
Jahres die Bornumer Vereine um Unterstützung bitten und versuchen, mit einem Artikel in
der BZ zu werben. Im Ortsrat besteht Einvernehmen, zumindest 2 Steine noch in diesem
Jahr beispielgebend fertig zu stellen.

8. Skulpturen – Standorte und Aufstellung
Nach Diskussion der Vor-und Nachteile einiger Standorte sollen beide Skulpturen rund um
die Linde aufgestellt werden. Es besteht Einvernehmen, ziemlich bald die Fundamente
auszuheben und danach Beton einzubringen. Der Ortsbürgermeister wird zu diesem Arbeitseinsatz
(an einem Samstag) einladen.

9. Stadtbad (Freibad) Königslutter -Unterstützung
Herr Scherenhorst unterbricht die Sitzung. Die Vorsitzende des Fördervereins Lutterwelle,
Frau Schäfer-Jahns, berichtet ausführlich über die bisher geleistete Arbeit und bittet den
Ortrat um Unterstützung des Vereins.

Herr Kretschmer schlägt ff. vor: Teilnahme an Wettbewerben, Kartenverkauf aus Ortsratsmitteln, Information über den „Bornumer Flyer“ , die Internetseite und in den
Aushangkästen.

Beschluss:

Der Ortsrat ist grundsätzlich bereit, den Förderverein zu unterstützen (z.B. Teilnahme an
dem 24 Stunden-Schwimmen). Aus Ortsratsmitteln werden Karten gekauft und bei entsprechenden Gelegenheiten an Bornumer Kinder u.a. als Präsent vergeben.

(einstimmig)

10. Sandkiste am ehemaligen Spielplatz Rottenweg
Herr Beer informiert, dass die Sandkiste auf dem Spielplatz Rottensweg abgängig ist.
Da es sich hier nicht um einen „offiziellen“ städtischen Kinderspielplatz handelt, bittet er für
eine Neuanschaffung den Ortsrat um finanzielle Unterstützung.
Da die Angebote für eine neue Sandkiste nicht im Preis-/Leistungsverhältnis (Kunststoff/
Größe) gesehen werden, schlägt Herr Scherenhorst eine Reparatur vor.
Im Ortsrat besteht Einigkeit, einen Zuschuss aus Ortsratsmitteln in Höhe von bis zu 240,Euro
zu gewähren.

11. Seniorenfeier
Herr Scherenhorst teilt mit, das auch für die Jubiläumsfeier (50 Jahre) der Ablauf in der
bisherigen Form geplant ist (Beteiligung des Kindergartens, Bilder-Vortrag über das
historische Bornum …). Termin: 08.12.. Die Unterstützung durch die Ehefrauen der
Ortsratsmitglieder wird einvernehmlich eingeplant.

12. Bericht des Ortsbürgermeisters

12.1 Nachbarschaftsstreit im Neubaugebie
t
Der Streit einiger Nachbarn scheint nach einem Termin zwischen Ordnungsamt,
Ortsbürgermeister und den Beteiligten geschlichtet.

12.2 Schäden am Nebengebäude des Kindergartens
Es mussten Eigentumsverhältnisse geklärt werden. Nicht nur am Giebel sondern
auch auf dem Dachboden wurden erhebliche Schäden durch Holzwürmer festgestellt.
Ein Gutachten über die Höhe der Instandsetzungskosten wird abgewartet.

12.3 Reinigung der Gullies
Die Abläufe wurden trotz Zusage bisher nicht gereinigt.

12.4 Ortseingangsschilder

Herr Scherenhorst hat den Landkreis HE gebeten mitzuteilen, wie viel Schilder in
Bornum aufgestellt werden müssen.

12.5 Beschädigtes Haus „Am Dorfe 29“
Der bestellte Betreuer wurde vom Ordnungsamt aufgefordert, die Schäden bis zum
30.09.2013 zu beheben bzw. die gelösten Wandverkleidungen zu entfernen.

12.6 Winterdienst
Die Straße „Rosenhagen“ wird laut Mitteilung des Ordnungsamts wegen der zu geringen Straßenbreite aus dem Winterdienstplan herausgenommen. Dadurch entsteht eine Reinigungspflicht für die Anlieger. Gebühren sind dann nicht zu zahlen.
 
12.7 Brenntag 2013
Der Brenntag ist auf den 26.10. festgesetzt

12.8 Grundstückskauf/-tausch
Grundstückskauf/-tausch für das Grundstück in der Nähe des Spielplatzes wird im
Zuge Ausbau K 3 angestrebt.

12.9 Telefon vor dem Kindergarten
Das Telefon ist immer noch defekt. Telekom hält erste Zusage nicht ein und kann
dann Standort nicht finden.

12.10 Elm-Super-Trail
Dr. Strohmann hat auf Vorschläge im Zusammenhang mit „Kernigem Dorf“ nicht
mehr reagiert.

12.11. Wettbewerb „Kerniges Dorf“
Bornum wurde nicht berücksichtigt.

12.12 Gebäude „Im Winkel 19“
Die Einsturzgefahr wurde an das Bauordnungsamt gemeldet.

12.13 Straßeneinsicht „Kirchstraße/Am Dorfe“
Buschwerk wurde zurückgeschnitten.

12.14 Kirschbaum an der Dorfstraße/B 1
Der Baum wurde zurückgeschnitten.

12.15 Bodenabsackung Dorfstraße
An das Auffüllen der Absenkung vor dem Grundstück Kaiser wurde erinnert.

12.16 Wohnung gesucht
Herr Scherenhorst wurde nach einer freien Wohnung in Bornum gefragt.

12.17 Elternabend im Kindergarten
Herr Kloppschar hat teilgenommen. Eine neue Mitarbeiterin wurde eingestellt. Herr
Scherenhorst bedauert, dass er nicht informiert wurde.

12.18 Historisches Denkmal „Trog“
Zu den Vorschlägen gab es bisher keine Rückmeldung des Kirchenvorstandes.

12.19 Arbeitsgemeinschaft der Senioren
Bis zur Information des Bornumer Seniorenkreises übernimmt Herr Scherenhorst
vorübergehend die Beteiligung der Bornumer.

12.20 Bundestagswahl
Herr Scherenhorst dankt dem Wahlvorstand für seine geleistete Arbeit.

13. Bericht der Verwaltung

13.1 Gossenreinigung „Am Klapperberg“

Das Ordnungsamt hat die betroffenen Grundstückseigentümer zur Reinigung aufgefordert.

13.2 Lagerung von Sperrmüll „Dorfstraße 2“
Das Umweltamt des Landkreises HE wurde informiert.

13.3 Winterdienst
Die Eigentümer der Grundstücke „Katthagen 9 und Am Dorfe 6/6a“ wurden zum
Rückschnitt der Büsche aufgefordert.

13.1 Geh-/Radweg parallel zur B 1 in die K 3
Verkehrszeichen für Radfahrer wurden vom Landkreis angeordnet.
Die Mitteilung ist als Anlage 1 beigefügt.

14. Anfragen und Anregungen

14.1 Winterdienst
Herr Beese weist darauf hin, dass das Buschwerk vor dem Grundstück „Katthagen
12“ zurückgeschnitten werden muss.

14.2 Einfriedung des Ehrenmals
Herr Beer teilt mit, dass die Hecke/Büsche um die Einfriedung geschnitten werden
müssen.

14.3 Zusammenarbeit im Ortsrat
Herr Hädelt bemängelt, dass sich einige Ortsratsmitglieder ungenügend auf manche
Sitzungen vorbereiten und sich zu wenig an Eigenleistungen des Ortsrates beteiligen.

14.4 Aushangkasten
Ortsbürgermeister Scherenhorst fragt an, wann der Aushangkasten aufgestellt wird.

15. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.31 Uhr die Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

 

 

 

 

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