Protokoll
über die 12. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 01.10.2013, 19:30 Uhr in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer ,
Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese. Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt, Herr Ingo Körtje
Es fehlt entschuldigt: Herr Holger Klopschar,
Herr Andreas Meier Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zuhörer: 6 , Presse: --
Tagesordnung: 1.
Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung des
Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.08.2013 5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6. Ehrenmal – weitere Arbeiten 7. Skulpturen –
Standorte und Aufstellung 8. Stadtbad (Freibad) Königslutter -Unterstützung 9. Sandkiste am ehemaligen Spielplatz Rottenweg 10. Seniorenfeier
11. Bericht des Ortsbürgermeisters 12. Bericht der Verwaltung
Anfragen und Anregungen
Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19:30 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
3. Feststellung der Tagesordnung Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Ergänzung der Tagesordnung: TOP 6: LKW-Verkehr in der Dorfstraße
Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Der Ortsrat ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.08.2013 Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.08.2013 wird einstimig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde
5.1 Zahlen auf der Straße „Am Dorfe“ Frau
Wohld fragt, ob die aufgemalten Zahlen mit dem Ausbau der K 3 im Zusammenhang stehen. Herr Scherenhorst erklärt, dass dies seines Wissens nicht der
Fall ist, da der Ausbau erst zum Herbst 2014 geplant ist und sagt eine Klärung über Verwaltung zu.
5.2 Radweg an der B 1 / Straße „Am Dorfe“ Frau Wohld erklärt, dass es sich um eine Gefahrenstelle handelt.
6. LKW-Verkehr in der Straße „Dorfstraße“ Herr Scherenhorst erklärt, dass sich immer wieder Bürger über den LKW-Verkehr beklagen und es durch sich begegnende LKW in den engeren Stellen des Öfteren zu Problemen kommt. Er regt an, ein Verbotsschild für LKW aufzustellen.
Es ergeht der Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten beim Landkreis Helmstedt die Anordnung eines Verbotsschildes für LKW über 3,5 t, Anlieger frei, zu beantragen.
(einstimmig, 1 Enthaltung)
7. Ehrenmal – weitere Arbeiten Ortsbürgermeister Scherenhorst informiert über den Sachstand. Er wird Anfang
nächsten Jahres die Bornumer Vereine um Unterstützung bitten und versuchen, mit einem Artikel in der BZ zu werben. Im Ortsrat besteht Einvernehmen,
zumindest 2 Steine noch in diesem Jahr beispielgebend fertig zu stellen.
8. Skulpturen – Standorte und Aufstellung Nach
Diskussion der Vor-und Nachteile einiger Standorte sollen beide Skulpturen rund um die Linde aufgestellt werden. Es besteht Einvernehmen, ziemlich bald die
Fundamente auszuheben und danach Beton einzubringen. Der Ortsbürgermeister wird zu diesem Arbeitseinsatz (an einem Samstag) einladen.
9. Stadtbad (Freibad) Königslutter -Unterstützung Herr Scherenhorst unterbricht die Sitzung. Die Vorsitzende des Fördervereins Lutterwelle, Frau Schäfer-Jahns, berichtet ausführlich über die bisher geleistete Arbeit und bittet den Ortrat um Unterstützung des Vereins.
Herr Kretschmer schlägt ff. vor: Teilnahme an Wettbewerben, Kartenverkauf aus Ortsratsmitteln, Information über den „Bornumer Flyer“ , die Internetseite und in den Aushangkästen.
Beschluss:
Der Ortsrat ist grundsätzlich bereit, den Förderverein zu unterstützen (z.B. Teilnahme an dem 24 Stunden-Schwimmen). Aus Ortsratsmitteln werden Karten gekauft und bei entsprechenden Gelegenheiten an Bornumer Kinder u.a. als Präsent vergeben.
(einstimmig)
10. Sandkiste am ehemaligen Spielplatz Rottenweg Herr Beer informiert, dass die Sandkiste auf dem Spielplatz Rottensweg abgängig ist. Da es sich hier nicht um einen „offiziellen“ städtischen Kinderspielplatz handelt, bittet er für eine Neuanschaffung den Ortsrat um finanzielle Unterstützung. Da die Angebote für eine neue Sandkiste nicht im Preis-/Leistungsverhältnis (Kunststoff/ Größe) gesehen werden, schlägt Herr Scherenhorst eine Reparatur vor. Im Ortsrat besteht Einigkeit, einen Zuschuss aus Ortsratsmitteln in Höhe von bis zu 240,Euro zu gewähren.
11. Seniorenfeier Herr Scherenhorst teilt mit, das auch für die Jubiläumsfeier (50 Jahre) der Ablauf in
der bisherigen Form geplant ist (Beteiligung des Kindergartens, Bilder-Vortrag über das historische Bornum …). Termin: 08.12.. Die Unterstützung
durch die Ehefrauen der Ortsratsmitglieder wird einvernehmlich eingeplant.
12. Bericht des
Ortsbürgermeisters
12.1 Nachbarschaftsstreit im Neubaugebiet Der Streit einiger Nachbarn scheint nach einem Termin zwischen Ordnungsamt,
Ortsbürgermeister und den Beteiligten geschlichtet.
12.2 Schäden am Nebengebäude des Kindergartens Es
mussten Eigentumsverhältnisse geklärt werden. Nicht nur am Giebel sondern auch auf dem Dachboden wurden erhebliche Schäden durch Holzwürmer festgestellt.
Ein Gutachten über die Höhe der Instandsetzungskosten wird abgewartet.
12.3 Reinigung der Gullies Die
Abläufe wurden trotz Zusage bisher nicht gereinigt.
12.4 Ortseingangsschilder
Herr Scherenhorst hat
den Landkreis HE gebeten mitzuteilen, wie viel Schilder in Bornum aufgestellt werden müssen.
12.5 Beschädigtes Haus „Am Dorfe 29“ Der bestellte Betreuer wurde vom Ordnungsamt aufgefordert, die Schäden bis zum 30.09.2013 zu beheben bzw. die gelösten Wandverkleidungen zu entfernen.
12.6 Winterdienst Die Straße „Rosenhagen“ wird laut Mitteilung des Ordnungsamts wegen der zu geringen
Straßenbreite aus dem Winterdienstplan herausgenommen. Dadurch entsteht eine Reinigungspflicht für die Anlieger. Gebühren sind dann nicht zu zahlen.
12.7 Brenntag 2013 Der Brenntag ist auf den 26.10. festgesetzt
12.8 Grundstückskauf/-tausch Grundstückskauf/-tausch für das Grundstück in der Nähe des Spielplatzes wird im Zuge Ausbau
K 3 angestrebt.
12.9 Telefon vor dem Kindergarten Das Telefon ist immer noch defekt. Telekom hält erste
Zusage nicht ein und kann dann Standort nicht finden.
12.10 Elm-Super-Trail Dr. Strohmann hat auf
Vorschläge im Zusammenhang mit „Kernigem Dorf“ nicht mehr reagiert.
12.11. Wettbewerb „Kerniges Dorf“ Bornum
wurde nicht berücksichtigt.
12.12 Gebäude „Im Winkel 19“ Die Einsturzgefahr wurde an das Bauordnungsamt gemeldet.
12.13 Straßeneinsicht „Kirchstraße/Am Dorfe“ Buschwerk wurde zurückgeschnitten.
12.14 Kirschbaum an der Dorfstraße/B 1 Der Baum wurde zurückgeschnitten.
12.15 Bodenabsackung Dorfstraße An
das Auffüllen der Absenkung vor dem Grundstück Kaiser wurde erinnert.
12.16 Wohnung gesucht Herr
Scherenhorst wurde nach einer freien Wohnung in Bornum gefragt.
12.17 Elternabend im Kindergarten Herr
Kloppschar hat teilgenommen. Eine neue Mitarbeiterin wurde eingestellt. Herr Scherenhorst bedauert, dass er nicht informiert wurde.
12.18 Historisches Denkmal „Trog“ Zu den Vorschlägen gab es bisher keine Rückmeldung des Kirchenvorstandes.
12.19 Arbeitsgemeinschaft der Senioren Bis zur Information des Bornumer Seniorenkreises übernimmt Herr Scherenhorst
vorübergehend die Beteiligung der Bornumer.
12.20 Bundestagswahl Herr Scherenhorst dankt dem
Wahlvorstand für seine geleistete Arbeit.
13. Bericht der Verwaltung
13.1 Gossenreinigung „Am
Klapperberg“ Das Ordnungsamt hat die betroffenen Grundstückseigentümer zur Reinigung aufgefordert.
13.2 Lagerung von Sperrmüll „Dorfstraße 2“ Das
Umweltamt des Landkreises HE wurde informiert.
13.3 Winterdienst Die Eigentümer der Grundstücke
„Katthagen 9 und Am Dorfe 6/6a“ wurden zum Rückschnitt der Büsche aufgefordert.
13.1 Geh-/Radweg parallel zur B 1 in die K 3 Verkehrszeichen
für Radfahrer wurden vom Landkreis angeordnet. Die Mitteilung ist als Anlage 1 beigefügt.
14. Anfragen und
Anregungen
14.1 Winterdienst Herr Beese weist darauf hin, dass das Buschwerk vor dem Grundstück „Katthagen 12“ zurückgeschnitten
werden muss.
14.2 Einfriedung des Ehrenmals Herr Beer teilt mit, dass die Hecke/Büsche um die Einfriedung
geschnitten werden müssen.
14.3 Zusammenarbeit im Ortsrat Herr Hädelt bemängelt, dass sich einige Ortsratsmitglieder ungenügend auf manche Sitzungen vorbereiten und sich zu wenig an Eigenleistungen des Ortsrates beteiligen.
14.4 Aushangkasten Ortsbürgermeister Scherenhorst fragt an, wann der Aushangkasten aufgestellt wird.
15. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.31 Uhr die Sitzung.
|