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24.08.17

14.11.17

 

 

 

 

 

 

 

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Nächster Sitzungstermin

13. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006/2011) am 17. Februar 2009

Am Dienstag, 17.02.2009, findet um 19:30 Uhr in der Gaststätte Lindenhof in Bornum am Elm die 13. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm statt.

Öffentliche Sitzung
Tagesordung:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 04.11.2008
5. Bericht des Ortsbürgermeisters
6. Mitteilung der Verwaltung
7. Homepage für Bornum
8. Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters (Vorlage 6/2009)
9. Verkehrsspiegel für Ausfahrt "Am Mühlengraben" auf K 3
10. Nutzung des Jugendraums
11. Erweiterung / Veränderung der Tempo-30-Zonen u.a. bis zur B 1
12. "Unser Dorf hat Zukunft"
13. Sportheim Bornum - Aus-/Erweiterungsbau der Sporthalle
14. Anfragen und Anregungen
15. Einwohnerfragestunde (Bei Bedarf)
16. Schließung der Sitzung

 

Sitzung vom 17.02.2009

Protokoll über die 13. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006/2011) am 17.02.2009
in Bornum, Gaststätte "Lindenhof"

Anwesend:
· Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
· Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer
· Herr Dieter Beer
· Herr Jürgen Beese
· Herr Lothar Claus
· Herr Holger Franke (ab TOP 5.2)
· Herr Detlef Hädelt
· Herr Andreas Meier
· Herr Christian Warmbold

Vom Rat der Stadt:
· Frau Melanie Wohld

Von der Verwaltung:
· Herr Wagner, Ortsratsbetreuer/Protokollführer

Presse:
· Braunschweiger Zeitung

Zuhörerinnen/Zuhörer: 11

Öffentliche Sitzung
Tagesordnung:
Eröffnung der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung am 04.11.2008
Bericht des Ortsbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Homepage für Bornum
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters
Verkehrsspiegel für Ausfahrt „Am Mühlengraben“ auf K 3
Nutzung des Jugendraumes
Erweiterung/ Veränderung der Tempo-30-Zonen u. a. bis zur B 1
“Unser Dorf hat Zukunft“
Sportheim Bornum – Aus-/ Erweiterungsbau Sporthalle
Anfragen und Anregungen
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Feststellung der Tagesordnung
Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet, die Tagesordnung wie folgt zu ergänzen:
Neuer TOP 14: „Konjunkturprogramm“ für Bornum
Herr Claus stellt den Antrag „Gestaltung der Außenanlagen des Kindergartens - Sachstand“ als TOP zu behandeln. Das Thema soll als TOP 8 einfügt werden, die bisherigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Der Ortsrat ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.

4. Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung am 24.07.2008
Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um folgende Ergänzungen bzw. Änderungen:
TOP 8 ist zu ergänzen: ... aus Haushaltsmitteln 2008
TOP 12 muss lauten: „Anträge zum Haushalt 2008“
TOP 12a + TOP 12b: der Hinweis, dass die Zuschüsse aus Ortsratsmitteln des Haushalts 2008 gezahlt werden sollen
Mit den Änderungen wird das Protokoll einstimmig genehmigt.

5. Bericht des Ortsbürgermeisters

5.1. Haushaltsplan 2009
Der Haushaltsplan kann beim stellvertretenden Ortsbürgermeister Kretschmer eingesehen werden. Danach wird der Plan in der Bücherei ausgelegt.
OB

5.2 Seniorenfeier 2008
Die Feier musste aus Überschüssen früherer Feiern bezuschusst werden. Die Abrechnung kann beim OB eingesehen werden. Termin für die diesjährige Seniorenfeier ist der 06.12.2009. Alle Ortsratsmitglieder und ihre Partner mögen bitte den Termin verbindlich einplanen. Bei Nichtteilnahme ist spätestens zur nächsten Ortsratssitzung abzusagen.
OB

5.3 Versammlungen der Feldmarkinteressentschaft und der Jagdgenossenschaft
Als städtischer Vertreter hat stellvertretender Ortsbürgermeister Kretschmer teilgenommen. Herr Scherenhorst war Kassenprüfer für die Feldmark-interessentschaft.
OB

5.4 Förderverein des Kindergartens
Der stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer und die Herren Claus und Franke nahmen an einer Informationsveranstaltung teil.
OB

5.5 Kreis-Verbandstag des Nds. Leichtathletikverbandes in Bornum
Ortsbürgermeister Scherenhorst war eingeladen und hat ein Grußwort gesprochen.
OB

5.6 Tempo 30-Schild am Kindergarten
Auf Anregung eines Einwohners wurde die Veränderung der Beschilderung vom Landkreis Helmstedt angeordnet.
II-OA

5.7 Faschingsgruppe
Auf Einladung hat Herr Scherenhorst an der diesjährigen Feier teilgenommen. Auch in diesem Jahr ist die Bornumer Faschingsgruppe mit einem Wagen am Umzug in Braunschweig vertreten. Beide Veranstaltungen wurden aus Repräsentationsmitteln unterstützt.
OB

5.8 Fahrgeschäfte
Geplante Veranstaltungen sind beim Ordnungsamt bis zum 27.02.2009 anzuzeigen.
II-OA

5.9 Fußweg „Sichter“
Wegen Frostschäden musste der Fußweg gesperrt werden.
III

5.10 Schneeräumung „Molkereiweg“
Herr Scherenhorst hat einige Anlieger auf ihre Räum- und Streupflicht hingewiesen. Ein Anlieger wurde wegen Totalverweigerung bereits vom Ordnungsamt angeschrieben. Der Ortsbürgermeister sieht sich nicht als „permanenter Vertreter des Ordnungsamtes“ und strebt zu dieser Problematik eine generelle Regelung an – Beratung als TOP in der nächsten Sitzung.
II-OA, OB

5.11 Seniorenstammtisch
Der Seniorenstammtisch setzt sich beim Straßenverkehrsamt für den Bau eines neuen Fuß- und Radweges K3 in Richtung Sportplatz ein. Die Grundstücks-eigentümer der betroffenen Flächen, der Landkreis Helmstedt und die Stadtverwaltung werden angeschrieben.
III

5.12 Winterdienst
Den Winterdienst führt auch in diesem Jahr Herr Andreas Meier aus.
III

5.13 Geschichtsverein zu Dorf-Archiv
Hier kam es zu Missverständnissen, welche nicht mehr weiter verfolgt werden sollen.
Archiv

5.14 Sammlung Kriegsgräberfürsorge
In diesem Jahr hat der Geschichtsverein „dä Born“ gesammelt (282,50 Euro).
OB

5.15 Volkstrauertag
Ein Bürger hat kritisiert, dass die Öffentlichkeit/Einwohner nicht besser informiert/ eingeladen wurde/n (z.B. ü. Presse, Vereinsvorsitzende).
OB

5.16 Dienstbesprechung OB/OV
Ortsbürgermeister Scherenhorst hat teilgenommen. Hauptsächlich wurde über die Einführung der Doppik informiert.
OB

5.17 Erdfall „An den Tröggen“
Das Gutachten musste „nachdrücklich“ vom Bauamt eingefordert werden. Der Gutachter hat festgestellt, dass die eingeplanten Kosten wesentlich höher sind. Hierzu erwartet der Ortsrat eine Vorlage.
III

5.18 Bekanntmachungen
Diverse Bekanntmachungen (z. B. über die Schneeräum- und Streupflicht, Brenntag) wurden ausgehängt.
III

6. Mitteilungen der Verwaltung

6.1 Spüle

Wegen Erkrankung einer Mitarbeiterin konnte noch kein neuer Ortstermin abgesprochen werden.
III

6.2 DSL-Anschluss im Dorfhaus
Es ist bekannt, dass die Anschlusskosten bei Kabel-Deutschland (rd. 20,-- €/mtl.) günstiger sind als die in der letzten Sitzung genannten in Höhe von rd. 45,-- €. Zu beachten ist jedoch, dass die Stadt noch bis 2010 vertraglich gebunden ist. Es wird zu gegebener Zeit ein einheitlicher Anschluss der Kindergärten geprüft.
I

6.3 Stellungnahme zur „Beleuchtung Sichter“
Laut Mitteilung der Bauverwaltung wurden offene Fragen des Ortsrates bereits in der Sitzung am 10.04.2008 von Herrn Ehlers erläutert. Ein Vermerk der Bauverwaltung ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
III

6.4 Hecke „Elmring 2“
Der Rückschnitt wurde ausgeführt.
II-Ord

6.5 Protokolle für das Bornumer Archiv
Protokolle der früheren Ortsratssitzungen werden als Diskette zur Verfügung gestellt.
I/OR-Betreuer

6.6 Hochwassermaßnahme Molkereiweg
Laut Mitteilung der Bauverwaltung wird der Durchlass in der Verlängerung des Rottensweges im Rahmen des Ausbaues der K3 erneuert. Die Anfrage des Ortsrates bezieht sich auf die Vergrößerung des Durchlasses unter einer Brücke im Molkereiweg.
III

7. Homepage für Bornum
Es sind keine Änderungen mitzuteilen. Im Ortsrat besteht Einigkeit darüber, dass dieser Punkt in Zukunft nicht mehr als „Dauer TOP“ in die Tagesordnung aufgenommen wird. Ortsbürgermeister Scherenhorst dankt Herrn Kretschmer für die bisher geleistete gute Arbeit.
OR-Betreuer

8. Gestaltung der Außenanlagen des Kindergartens
Herr Claus bittet um Sitzungsunterbrechung um Frau Husung, Vereinsvorsitzende des Fördervereins, Gelegenheit zu geben, über den Sachstand zu berichten. Der Ortsrat ist einstimmig einverstanden.
Frau Husung erklärt, dass Planungen nach Abstimmung mit der Dekra bereits überarbeitet wurden. Die Kosten werden zwischen 15.000,-- und 18.000,-- € kalkuliert. An den Rat der Stadt wird ein Antrag auf Bezuschussung gestellt (Anlage 2). Der Ortsrat wird um Unterstützung gebeten.
Für die Gestaltung der Außenanlagen wurden dem Förderverein 1.000,-- € aus Ortsratsmitteln in Aussicht gestellt (s. letztes Protokoll).

Nach Beratung fasst der Ortsrat den Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob für diese Maßnahme die weiteren Mittel aus dem Konjunkturförderungsprogramm zur Verfügung gestellt werden können. (einstimmig)
OB

9. Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters
Der Sachverhalt ergibt sich aus der Vorlage 6/2009.
Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter soll Herr Horst-Günter Denecke zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bornum mit Wirkung vom 16.03.2009 bis 15.03.2015 ernannt werden. (einstimmig)
II-Ord

10. Verkehrsspiegel für die Ausfahrt „Am Mühlengraben“ auf K3
In seiner letzten Sitzung hat der Ortsrat die Aufstellung eines Verkehrsspiegels gefordert, um die, insbesondere für die Feuerwehr, sichere Ausfahrt zu gewährleisten.
Das Ordnungsamt kam nach Prüfung zu dem Ergebnis, den bereits vorhandenen Verkehrsspiegel an den Abzweig „Am Dorfe/Dorfstraße“ umzusetzen. Der Vermerk ist dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt. Es wird um Beratung im Ortsrat gebeten. Auf Antrag von Herrn Meier fasst der Ortsrat den Beschluss:
Der Ortsrat stimmt dem Vorschlag des Ordnungsamtes zu. (einstimmig)
II-Ord

11. Nutzung des Jugendraumes
Bereits in früheren Sitzungen wurde festgestellt, dass der Jugendraum von den Jugendlichen nicht mehr angenommen wird.
Herr Claus erklärt, dass er angesprochen wurde, ob Müttern mit ihren Kindern einer „Krabbelgruppe“ dieser Raum zur Verfügung gestellt werden könnte. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass die Nutzung des Raumes bei Bedarf in Aussicht gestellt wird. Herr Claus informiert sich und wird dem Ortsrat berichten.
OB

12. Erweiterung/Veränderung der Tempo-30-Zonen u. a. bis zur B1
Herr Hädelt fasst die derzeitige Situation zusammen (Gefährdung beim Ausfahren vom Grundstück auf die K3) und schlägt vor, die bisherige Tempo-30-Zone bis zur B1 zu verlängern.
Herr Beer schlägt vor, den gesamten Ortskern als Tempo-30-Zone auszuweisen.
Herr Claus erinnert daran, dass dies in der Vergangenheit bereits mehrfach gefordert, aber vom Straßenverkehrsamt abgelehnt wurde. Der Antrag wird zurückgestellt.
Herr Beese schlägt vor, verstärkt Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen.
Auf Antrag von Herrn Hädelt fasst der Ortsrat den Beschluss:
Um eine bessere Verkehrssicherheit zu gewährleisten, soll die Tempo-30-Zone in der Straße „Am Dorfe“ vom Bereich Katthagen bis zur B1 erweitert werden. (einstimmig)
II-Ord

13. „Unser Dorf hat Zukunft“
Herr Claus schlägt die Teilnahme an diesem Wettbewerb vor und stellt gleichzeitig fest, dass die Meldefrist für den nächsten Wettbewerb bereits verstrichen ist. Hierfür müsste jedoch die Öffentlichkeit besser über den Wettbewerb informiert werden. Ortsbürgermeister Scherenhorst erinnert daran, dass bereits in früheren Sitzungen eine Teilnahme beraten und beschlossen wurde, nicht teilzunehmen, wenn sich nicht ein Arbeitskreis aus der Ortsratsmitte findet.
Über eine spätere Teilnahme könnte erneut beraten werden.
OB

14. Sportheim Bornum – Aus-/Erweiterungsbau Sporthalle
Irritation hat eine Pressemeldung in der BZ ausgelöst, wonach der Bürgermeister festgestellt
hat, der TV habe keinen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt. Herr Scherenhorst hält dem entgegen, dass der BM auf eine Fraktionsanfrage schriftlich mitgeteilt hat, dass über Bornum erst nach der endgültigen Entscheidung über Lauingen entschieden werden kann. Er teilt weiter mit, dass sich der Vorsitzende des TV Bornum nach dem Sachstand erkundigt hat.
Die OR-Mitglieder verweisen dazu auf den Antrag des TV, der dem Protokoll beigefügt war und die entsprechenden Anträge des Ortsrates.
Es wird an die Beschlüsse aus den Sitzungen vom 03.12.2007 (TOP 11) und 24.07.2008 (TOP 8) und die ausstehenden Stellungnahmen der Verwaltung erinnert.
Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, für
a) den Umbau/ die Erweiterung des bisherigen Sportheimes bzw.
b) für einen evtl. erforderlichen Hallen(an)bau Mittel des Konjunkturförderungsprogramms zu beantragen.
(einstimmig)
II-Fin

15. Konjunkturförderungsprogramm
Auf Vorschlag von Herrn Scherenhorst fasst der Ortsrat den Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob folgende Maßnahmen aus Mitteln des Konjunkturförderungsprogramms durchgeführt werden können:
· Sanierung Holztrog
· Anstrich-Sanierung Fassade/Fachwerk des Dorfhauses
· Hochwasserschutzmaßnahme Molkereiweg (Durchlass unter der Brücke vergrößern)
· Umgestaltung der Spüle (vormals Biotop)
(einstimmig)
II-Fin

16. Anfragen und Anregungen

16.1 Sachstand K3

Herr Claus bittet nochmals um genaue Daten.
III

16.2 Vorfahrtsschild „Dorfstraße/Damm“
Die für die Straße ausgewiesene Vorfahrt sollte aufgehoben bzw. geändert (Vorfahrt für diese Einmündung) werden, das derzeitige Schild gilt für eine Vorfahrtsstraße.
II-Ors

16.3 Verrohrung des Grabens am neuen Spielplatz
Herr Scherenhorst erinnert an die Anfrage aus der 8. Sitzung.

16.4 Planung K3 außerhalb und innerorts und Planung Fußweg K3
Herr Scherenhorst erinnert an den Beschluss des Ortsrates aus der 12. Sitzung. Er vermisst eine Rückmeldung der Verwaltung, auch zum Sachstand der Planungen innerorts und außerhalb der Ortschaft. Der Sachstand wurde zu dieser Sitzung schriftlich beim OR-Betreuer angefragt.

16.5 Reparatur/Neuanschaffung Holztrog
Herr Scherenhorst erinnert an die ausstehende Antwort und verweist dazu auf die 9. Sitzung.

17. Bürgerfragestunde (bei Bedarf)
Frau Wohld fragt an, wie mit den Baumaßnahmen „Am Eichberg“ weiter verfahren wird.
III

18.Schließung der Sitzung
Herr Scherenhorst schließt um 21.10 Uhr die Sitzung

1)Für das Internet bearbeitet von Holger Kretschmer

 

 

 

 

 

 

 

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