Protokoll über die 6. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am 13.02.2018, 19:45 Uhr, in Bornum,
Landgasthof „Lindenhof“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas
Meier Frau Kerstin Hoffmann, Herr Holger Klopschar, Herr Holger Kretschmer, Herr Thomas Thiele, Herr Steffen Wagner, Frau Patricia von Berg
Von
der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Es fehlt entschuldigt: Herr Ingo Körtje
Zuhörer: 12
Presse: Frau Specht
(Braunschweiger Zeitung)
Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 14.11.2017 5.
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6. Ausbau der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße 3 in Bornum, Am Dorfe (OD K 3 Bornum) sowie der drei abgehenden Stichwege
hier: Einstufung in Straßengruppen gem. § 4 und Aufwandsspaltung gem. § 7 der Straßenausbaubeitragssatzung 7. Schöffenwahl 8. Baustelleneinzäunung
„An den Tröggen“ 9. Mitnahmebänke 10. Bericht des Ortsbürgermeisters 11. Bericht der Verwaltung 12. Anfragen und Anregungen 13. Schließung
der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.45 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die ordnungsgemäße Ladung und
Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung Ortsbürgermeister Scherenhorst
bittet um Ergänzung der Tagesordnung: Neuer TOP 9) Ortschaftsarbeiter und neuer TOP 10) Dorfleben in Bornum Die bisherigen Tagesordnungspunkte
verschieben sich entsprechend. Der Ortsrat ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 14.11.2017 Das
Protokoll der öffentlichen Sitzung am 14.11.2017 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde Kein
Bedarf
6. Ausbau der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße 3 in Bornum, Am Dorfe (OD K 3 Bornum) sowie der drei abgehenden
Stichwege hier: Einstufung in Straßengruppen gem. § 4 und Aufwandsspaltung gem. § 7 der Straßenausbaubeitragssatzung Über den Sachverhalt ist in der
Vorlage 12/2018 berichtet. Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert ausführlich die Vorlage und beantwortet Fragen zu einzelnen Bauabschnitten. Herr
Wagner informiert über die unterschiedlichen Kostenanteile nach der Straßenausbaubeitragssatzung. Es entsteht eine kontroverse Diskussion. Herr Meier
erklärt, dass er die unterschiedliche Kostenabrechnung Ortsdurchfahrt und Stiche als ungerecht empfindet. Seines Erachtens sind die Gesamtkosten der
Baumaßnahmen auf alle Anlieger zu verteilen. Die Stiche wären ohne die Ortsdurchfahrt nicht erneuert worden. Herr Scherenhorst erinnert daran, dass
die Kostenspaltung auch Teil der bisherigen Diskussionen bzw. Ortsratsbeschlüsse war. Beschlussempfehlung: 1.
Gemäß § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung werden - die Straße Am Dorfe (OD K 3 Bornum) als "Straße, die überwiegend dem Durchgangsverkehr dient
" 2. die drei von der Ortsdurchfahrt Am Dorfe abzweigenden Stichwege, Stich 1 = Flurstück 539/2 zwischen Haus Nr. 26/26a und 29 Stich 2 =
Flurstück 560/2 zwischen Haus Nr. 18 und 20 und Stich 3 = Flurstück 633/9 tlw. zum Friedhof, als "Straßen, die überwiegend dem Anliegerverkehr
dienen" eingestuft. (abgelehnt, 7 Nein-Stimmen, 1 Ja-Stimme)
2. Die anfallenden Straßenausbaubeiträge für die Ortsdurchfahrt der Kreisstraße 3 in
Bornum, Am Dorfe, sind gemäß § 7 der Straßenausbaubeitragssatzung im Wege der Aufwandsspaltung festzusetzen. (zugestimmt, 1 Nein-Stimme, 7 Ja-Stimmen) Auf
Antrag von Herrn Meier fasst der Ortsrat den Beschluss, dass die Ausbaukosten der OD und der Stiche als
Gesamtkosten abgerechnet und auf alle Anlieger umgelegt werden sollen. (zugestimmt, 7 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)
7. Schöffenwahl OB
Scherenhorst und Herr Wagner informieren über den Ablauf der Wahl (Bewerbungen, Beschluss des Rates, Wahl durch Ausschuss des AG Helmstedt). Herr
Scherenhorst teilt mit, dass er sich erneut beworben hat. Der Ortsrat nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
8. Baustelleneinzäunung „An den Tröggen“ OB
Scherenhorst berichtet von einem Ortstermin mit Bürgermeister Hoppe und Frau Bädekerl. Danach gibt es eine Zustimmung für eine „Einzäunung“. Herr
Scherenhorst berichtet über ein Gespräch mit einem ihm bekannten Bau-Ing. Dieser erklärt, dass es die Möglichkeit gibt, die Absackung mit einem
Betonpfropfen aus Stahlfaserbeton zu schließen. Die Kosten schätzt er auf rd. 500 Euro. Die zurzeit anfallenden laufenden Kosten durch die Beobachtung
und Ablesung der Messgeräte würden dann entfallen. Nach Diskussion erfolgt einstimmig der Beschluss: Es soll
versucht werden, die Absackung durch einen Betonpfropfen zu schließen. Die Straße soll als Sackgasse ausgewiesen werden. Es soll ein optisch
ansprechender Zaun aufgestellt und die Blinkzeichen entfernt werden.
9. Ortschaftsarbeiter Herr
Scherenhorst berichtet, dass z.Z. im Dorf anfallende Arbeiten durch den BBH erledigt werden. Wegen personeller Engpässe bestehen Überlegungen, einen
Dorfarbeiter einzustellen, welcher für Bornum und/oder Lauingen gemeinsam Aufträge erledigt. Falls Interessenten bekannt sind, bittet er um Mitteilung.
Der Ortsrat nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
10. Dorfleben in Bornum Zunächst informiert Herr Meier
ausführlich über seine Teilnahme an einem Seminar „Rettet euer Dorf“. Als Beispiel zu mehr Beteiligung am Dorfleben wurde eine kleine Gemeinde mit
gewählten Dorfsprechern vorgestellt. Die Sprecher könnten z.B. auch die Vereinsvorsitzenden um einige Arbeiten entlasten. Herr Scherenhorst schlägt die
Wiederholung eines Dorfabends für alle Interessierten vor. Er wird die FFW wegen eines Termins anfragen.
11. Mitnahmebänke OB
Scherenhorst teilt mit, dass es noch keine neuen Erkenntnisse gibt. Weiteres bleibt abzuwarten.
12. Bericht des
Ortsbürgermeisters
12.1 Baugebiet Es bestehen Einwände des Regionalverbandes gegen die Größen der Baugebiete Bornum, Glentorf und
Lauingen.
12.2 Ehrenmal Eine weitere Aktion des Ortsrates am Ehrenmal ist am 21.04.2018 geplant.
12.3 Ehrungen verdienter Bürger Im Rahmen des Neujahrsempfanges in Gommern wurden verdiente Bürger geehrt. Es bestehen
Überlegungen, dies auch in Königslutter am Elm durchzuführen.
12.4 Jubiläen in Bornum In diesem Jahr stehen
bisher 16 Jubiläen fest, welche vom Ortsbürgermeister/Ortsrat besucht werden sollten.
12.5 860 Einwohner in Bornum Mit
860 Einwohnern ist Bornum die größte Ortschaft der Stadt Königslutter am Elm.
12.6 Sprechstunde des Bürgermeisters Die
nächste Sprechstunde von BM Hoppe findet am 17.02.2018 statt. OB Scherenhorst wünscht sich eine rege Teilnahme.
12.7 Senioren AG Einladungen
an die Bornumer Seniorengruppen erfolgen regelmäßig. Herr Scherenhorst bedauert, dass die Herren sehr selten antworten.
12.8 Feldmarkinteressentschaft und Jagdgenossenschaft Einladungen zu den Jahreshauptversammlungen liegen vor.
12.9 Kommunal-Info Die Zeitschrift liegt zur Einsichtnahme vor.
12.10 Feuerwehr „Terminbekanntgabe“ Es
besteht Einvernehmen, dass Termine auf der Homepage des Ortsrats bekanntgegeben werden.
12.11 Dorfhaus - Archiv/Bücherei Durch
erhebliche Bestandsvergrößerungen des Archives sowie der Bücherei besteht Platznot (Protokoll-Notiz als Anlage 1). Die Verwaltung wird gebeten, nach
Fertigstellung der Fluchttreppe die weitere räumliche Aufteilung und Nutzungsmöglichkeiten, inkl. Statik zu prüfen.
12.12 Seniorenfeier Die
Feier war gut besucht, die Gestaltung wurde von Teilnehmern gelobt. Herr Scherenhorst spricht den Mitwirkenden seinen Dank aus.
12.13 Dienstbesprechung OB Herr Scherenhorst teilt mit, dass auch über den geplanten Ausbau der
Internetverbindung informiert wurde. Bis 2019 soll das Glasfasernetz ausgebaut sein.
12.14 Fahrgeschäfte Die
Fahrgeschäfte für 2018 sind umgehend beim Ordnungsamt zu melden.
12.15 Rottensweg Die Asphaltarbeiten
sollen im Frühjahr ausgeführt werden.
13. Bericht der Verwaltung
13.1 Fluchttreppe im Kindergarten Laut
beauftragter Firma sollen die Arbeiten bis zum 16.02.2018 abgeschlossen sein.
13.2 Platzvergabe Kindergarten Bornum Ein
Vermerk zur Platzvergabe und Nutzung des Gemeindehauses ist als Anlage 2 beigefügt.
14. Anfragen und Anregungen Keine
15. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.20 Uhr die öffentliche Sitzung.
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