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Sitzungen des Ortsrates Bornum am Elm

 

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Datum:

29.09.06

03.11.06

01.12.06

17.01.07

26.02.07

05.06.07

07.08.07

11.10.07

03.12.07

10.04.08

19.06.08

24.07.08

04.11.08

17.02.09

27.04.09

09.06.09

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30.11.09

18.02.10

29.04.10

09.11.10

20.12.10

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15.03.11

05.05.11

09.06.11

25.08.11

08.11.11

13.03.12

16.04.12

08.05.12

18.09.12

06.11.12

12.02.13

19.03.13

23.04.13

04.06.13

13.08.13

01.10.13

27.02.14

13.03.14

26.06.14

11.09.14

14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

24.08.17

14.11.17

13.02.18

07.05.18

31.05.18

18.10.18

29.11.18

13.03.19

 

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll
über die 6. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am 13.02.2018, 19:45 Uhr, in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“


Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst,
Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier
Frau Kerstin Hoffmann, Herr Holger Klopschar, Herr Holger Kretschmer,
Herr Thomas Thiele, Herr Steffen Wagner, Frau Patricia von Berg

Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer

Es fehlt entschuldigt: Herr Ingo Körtje

Zuhörer: 12

Presse: Frau Specht (Braunschweiger Zeitung)

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 14.11.2017
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Ausbau der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße 3 in Bornum, Am Dorfe (OD K 3 Bornum)
sowie der drei abgehenden Stichwege hier: Einstufung in Straßengruppen gem. § 4 und
Aufwandsspaltung gem. § 7 der Straßenausbaubeitragssatzung
7. Schöffenwahl
8. Baustelleneinzäunung „An den Tröggen“
9. Mitnahmebänke
10. Bericht des Ortsbürgermeisters
11. Bericht der Verwaltung
12. Anfragen und Anregungen
13. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.45 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Ergänzung der Tagesordnung: Neuer TOP 9)
Ortschaftsarbeiter und neuer TOP 10) Dorfleben in Bornum
Die bisherigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Der Ortsrat ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 14.11.2017
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 14.11.2017 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
Kein Bedarf

6. Ausbau der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße 3 in Bornum, Am Dorfe (OD K 3 Bornum) sowie der drei abgehenden Stichwege hier: Einstufung in Straßengruppen gem. § 4 und Aufwandsspaltung gem. § 7 der Straßenausbaubeitragssatzung
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 12/2018 berichtet. Ortsbürgermeister Scherenhorst
erläutert ausführlich die Vorlage und beantwortet Fragen zu einzelnen Bauabschnitten.
Herr Wagner informiert über die unterschiedlichen Kostenanteile nach der
Straßenausbaubeitragssatzung.
Es entsteht eine kontroverse Diskussion. Herr Meier erklärt, dass er die unterschiedliche
Kostenabrechnung Ortsdurchfahrt und Stiche als ungerecht empfindet. Seines Erachtens sind
die Gesamtkosten der Baumaßnahmen auf alle Anlieger zu verteilen. Die Stiche wären ohne die
Ortsdurchfahrt nicht erneuert worden. Herr Scherenhorst erinnert daran, dass die
Kostenspaltung auch Teil der bisherigen Diskussionen bzw. Ortsratsbeschlüsse war.
Beschlussempfehlung:
1. Gemäß § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung werden - die Straße
Am Dorfe (OD K 3 Bornum) als "Straße, die überwiegend dem Durchgangsverkehr dient "
2. die drei von der Ortsdurchfahrt Am Dorfe abzweigenden Stichwege,
Stich 1 = Flurstück 539/2 zwischen Haus Nr. 26/26a und
29 Stich 2 = Flurstück 560/2 zwischen Haus Nr. 18 und 20 und
Stich 3 = Flurstück 633/9 tlw. zum Friedhof, als "Straßen, die überwiegend dem
Anliegerverkehr dienen" eingestuft. (abgelehnt, 7 Nein-Stimmen, 1 Ja-Stimme)

2. Die anfallenden Straßenausbaubeiträge für die Ortsdurchfahrt der Kreisstraße 3 in Bornum, Am Dorfe, sind gemäß § 7 der Straßenausbaubeitragssatzung im Wege der Aufwandsspaltung festzusetzen. (zugestimmt, 1 Nein-Stimme, 7 Ja-Stimmen)
Auf Antrag von Herrn Meier fasst der Ortsrat den Beschluss, dass die Ausbaukosten der OD
und der Stiche als Gesamtkosten abgerechnet und auf alle Anlieger umgelegt werden sollen.
(zugestimmt, 7 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

7. Schöffenwahl
OB Scherenhorst und Herr Wagner informieren über den Ablauf der Wahl (Bewerbungen,
Beschluss des Rates, Wahl durch Ausschuss des AG Helmstedt). Herr Scherenhorst teilt mit,
dass er sich erneut beworben hat. Der Ortsrat nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

8. Baustelleneinzäunung „An den Tröggen“
OB Scherenhorst berichtet von einem Ortstermin mit Bürgermeister Hoppe und Frau Bädekerl.
Danach gibt es eine Zustimmung für eine „Einzäunung“. Herr Scherenhorst berichtet über ein
Gespräch mit einem ihm bekannten Bau-Ing. Dieser erklärt, dass es die Möglichkeit gibt, die
Absackung mit einem Betonpfropfen aus Stahlfaserbeton zu schließen.
Die Kosten schätzt er auf rd. 500 Euro. Die zurzeit anfallenden laufenden Kosten durch die
Beobachtung und Ablesung der Messgeräte würden dann entfallen.
Nach Diskussion erfolgt einstimmig der Beschluss:
Es soll versucht werden, die Absackung durch einen Betonpfropfen zu schließen.
Die Straße soll als Sackgasse ausgewiesen werden.
Es soll ein optisch ansprechender Zaun aufgestellt und die
Blinkzeichen entfernt werden.

9. Ortschaftsarbeiter
Herr Scherenhorst berichtet, dass z.Z. im Dorf anfallende Arbeiten durch den BBH erledigt
werden. Wegen personeller Engpässe bestehen Überlegungen, einen Dorfarbeiter einzustellen,
welcher für Bornum und/oder Lauingen gemeinsam Aufträge erledigt. Falls Interessenten
bekannt sind, bittet er um Mitteilung. Der Ortsrat nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

10. Dorfleben in Bornum
Zunächst informiert Herr Meier ausführlich über seine Teilnahme an einem Seminar
„Rettet euer Dorf“.
Als Beispiel zu mehr Beteiligung am Dorfleben wurde eine kleine Gemeinde mit gewählten
Dorfsprechern vorgestellt. Die Sprecher könnten z.B. auch die Vereinsvorsitzenden um einige
Arbeiten entlasten. Herr Scherenhorst schlägt die Wiederholung eines Dorfabends für alle
Interessierten vor. Er wird die FFW wegen eines Termins anfragen.

11. Mitnahmebänke
OB Scherenhorst teilt mit, dass es noch keine neuen Erkenntnisse gibt. Weiteres bleibt
abzuwarten.

12. Bericht des Ortsbürgermeisters

12.1 Baugebiet
Es bestehen Einwände des Regionalverbandes gegen die Größen der Baugebiete Bornum,
Glentorf und Lauingen.

12.2 Ehrenmal
Eine weitere Aktion des Ortsrates am Ehrenmal ist am 21.04.2018 geplant.

12.3 Ehrungen verdienter Bürger
Im Rahmen des Neujahrsempfanges in Gommern wurden verdiente Bürger geehrt. Es bestehen Überlegungen, dies auch in Königslutter am Elm durchzuführen.

12.4 Jubiläen in Bornum
In diesem Jahr stehen bisher 16 Jubiläen fest, welche vom Ortsbürgermeister/Ortsrat besucht
werden sollten.

12.5 860 Einwohner in Bornum
Mit 860 Einwohnern ist Bornum die größte Ortschaft der Stadt Königslutter am Elm.

12.6 Sprechstunde des Bürgermeisters
Die nächste Sprechstunde von BM Hoppe findet am 17.02.2018 statt.
OB Scherenhorst wünscht sich eine rege Teilnahme.

12.7 Senioren AG
Einladungen an die Bornumer Seniorengruppen erfolgen regelmäßig.
Herr Scherenhorst bedauert, dass die Herren sehr selten antworten.

12.8 Feldmarkinteressentschaft und Jagdgenossenschaft
Einladungen zu den Jahreshauptversammlungen liegen vor.

12.9 Kommunal-Info
Die Zeitschrift liegt zur Einsichtnahme vor.

12.10 Feuerwehr „Terminbekanntgabe“
Es besteht Einvernehmen, dass Termine auf der Homepage des Ortsrats bekanntgegeben
werden.

12.11 Dorfhaus - Archiv/Bücherei
Durch erhebliche Bestandsvergrößerungen des Archives sowie der Bücherei besteht Platznot
(Protokoll-Notiz als Anlage 1). Die Verwaltung wird gebeten, nach Fertigstellung der
Fluchttreppe die weitere räumliche Aufteilung und Nutzungsmöglichkeiten, inkl. Statik zu prüfen.

12.12 Seniorenfeier
Die Feier war gut besucht, die Gestaltung wurde von Teilnehmern gelobt.
Herr Scherenhorst spricht den Mitwirkenden seinen Dank aus.

12.13 Dienstbesprechung
OB Herr Scherenhorst teilt mit, dass auch über den geplanten Ausbau der Internetverbindung
informiert wurde. Bis 2019 soll das Glasfasernetz ausgebaut sein.

12.14 Fahrgeschäfte
Die Fahrgeschäfte für 2018 sind umgehend beim Ordnungsamt zu melden.

12.15 Rottensweg
Die Asphaltarbeiten sollen im Frühjahr ausgeführt werden.

13. Bericht der Verwaltung

13.1 Fluchttreppe im Kindergarten
Laut beauftragter Firma sollen die Arbeiten bis zum 16.02.2018 abgeschlossen sein.

13.2 Platzvergabe Kindergarten Bornum
Ein Vermerk zur Platzvergabe und Nutzung des Gemeindehauses ist als Anlage 2 beigefügt.

14. Anfragen und Anregungen
Keine

15. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.20 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

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