Protokoll über die 15. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 26.06.2014, 20:00 Uhr in Bornum, Hotel „Zum Weißen Ross“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim
Scherenhorst, Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer, Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Ingo Körtje
Es fehlen entschuldigt: Herr
Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt, Herr Holger Klopschar Herr Andreas Meier Von der Verwaltung: Herr Stieghan, zugleich Protokollführer Zuhörer:
3, Presse: ---
Tagesordnung:
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung 2. Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.03.2014 5.
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6. Arbeiten am Ehrenmal – Bericht und weiteren Vorgehen 7. Zukunft der Kirchengemeinde Bornum 8. Historisches
Denkmal Trog – Quellzulauf 9. Spielplatz Elmring – anstehende Arbeiten 10. Bauplätze in Bornum-hier: mündlicher Bericht und weiteres
Verfahren – zukünftige Bauplätze 11. Kindergarten Bornum – Ausweitung der Betreuungszeiten 12. Bericht des Ortsbürgermeisters 13. Bericht
der Verwaltung 14. Anfragen und Anregungen 15. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung - Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 20:08 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit
werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung Herr Scherenhorst bittet, zunächst die
Tagesordnungspunkte 12 und 13 als Tagesordnungspunkte 6 und 7 zu behandeln. Der Ortsrat ist einstimmig mit der Änderung der Tagesordnung
einverstanden.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.03.2014 Das Protokoll der
öffentlichen Sitzung vom 13.03.2014 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde
Die Eheleute
L. schildern, dass sie auf ihrem Grundstück ein Gartenhaus errichtet und die Mitteilung erhalten haben, das Haus bis zum 30.09.2014 zu entfernen, da es in der
Bauverbotszone errichtet wurde. Herr L. fragt an, ob es Möglichkeiten gebe, von den Vorschriften eine Befreiung zu erhalten. Herr Scherenhorst empfiehlt, einen
entsprechenden Antrag an das Bauamt der Stadt über den Ortsbürgermeister zu stellen, weist aber auch darauf hin, dass der Ausgang des Verfahrens abhängig von
der Einzelfallprüfung offen ist.
6. Bericht des Ortsbürgermeisters
6.1 Einladung Förderverein Kindergarten - Herr Klopschar hat teilgenommen. 6.2 Kalkulation Kaffee Seniorenfeier - Herrn Scherenhorst liegt die Kalkulation vor. 6.3 Härtegrad Trinkwasser Auf der Homepage der Stadtwerke: www.stadtwerke-koenigslutter.de sind Angaben zum Härtebereich
des Trinkwassers auch für Bornum enthalten. 6.4 Flyer der Ortschaft Bornum Herr Scherenhorst teilt mit, dass
von ihm die Flyer nach und nach an alle Bornumer neuen Haushalte verteilt werden. Die OR_Mitglieder sollen selbständig tätig werden bzw. den OB
unterrichten, wenn sie von Zuzügen erfahren.
6.5 Europawahl Herr Scherenhorst dankt dem Wahlvorstand für
die Durchführung der Europawahl.
6.6 Kommunalinformation Avacon - Entsprechende Exemplare sind beim Ortsbürgermeister einsehbar.
6.7 AG Senioren Das Protokoll über die Dienstbesprechung über die AG Senioren ist beim
Ortsbürgermeister einsehbar. Dem Protokoll sind auch diverse Anlagen als Informationsmaterial (z. B. Seniorenkino) beigefügt.
6.8 Eltern-Kind-Turnen Herr Scherenhorst weist auf das Angebot des TV Bornum hin, der Eltern-Kind-Turnen für 2- bis
6Jährige in der Turnhalle der Grundschule Driebe anbietet.
6.9 24-Stunden-Schwimmen Herr Scherenhorst
wird an der Veranstaltung am Wochenende teilnehmen.
6.10 Bauvorhaben in Bornum Herr Scherenhorst teilt
mit, dass diverse Mitteilungen über Baumaßnahmen in Bornum eingegangen sind.
6.11 Musikfest Scheppau Es liegt eine Einladung für das Musikfest am 06.07.2014, 14:30
Uhr, vor.
6.12 Einladung CDU-Informationsveranstaltung Forstwirtschaft Herr Scherenhorst hat an der Veranstaltung
teilgenommen.
6.13 Ortschaftsmittel Herr Scherenhorst teilt mit, dass für die Ortschaft Bornum 2014 -
2.448,00 € an Ortschaftsmitteln zur Verfügung stehen, davon sind 5 % Mittel für Repräsentationen. In 2014 wurden rund 360,00 € von den
Ortschaftsmitteln ausgegeben. In 2013 wurden Ausgaben von insgesamt 1.350,00 € aus Ortschaftsmitteln geleistet.
6.14 Elm-Supertrail Der TV Bornum hat bei der Veranstaltung Unterstützung geleistet.
6.15 Ausbau K3 - Der Ablaufplan für den Ausbau der K3 hat weiterhin Bestand.
6.16 Schulbushaltestelle Rottensweg (K3) Ortsrat
13.03.2014 – TOP 6.11 Die Stellungnahme der Verwaltung ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
6.17 Fahrbahnsanierung B1 - Die Maßnahme wurde zwischenzeitlich abgeschlossen.
6.18 Abgrenzungsmauer Bereich Lindenplatz Herr Scherenhorst teilt mit, dass bei der Aufstellung
der Skulpturen aufgefallen sei, dass die dortige Mauer in einigen Bereichen abgängig sei. Die Mauer wurde vom Baubetriebshof umgehend neu eingefasst
– Danke!
6.19 Geländepraktikum Absolventen der Hochschule Braunschweig haben ein Geländepraktikum
in der Feldmark absolviert.
6.20 Landschaftsschutzgebiet Herr Scherenhorst teilt mit, dass am 02.06.
ein Informationstermin stattgefunden hat. Ein Sachstandsbericht und das weitere Vorgehen ergeben sich aus dem als Anlage 2 beigefügten Vermerk.
6.21 Sportwoche TV Bornum Herr Scherenhorst weist auf die Sportwoche des TV Bornum vom 19.07. – 26.07.
hin und bittet um rege Teilnahme.
6.22 Informationen über mögliche Grundstücksverkäufe Herr Scherenhorst berichtet, dass bei der Stadt immer mal wieder Anfragen von Interessierten nach bereits bebauten
Grundstücken eingehen, die zum Verkauf stehen. Da die Stadtverwaltung keinen kompletten Überblick über zu verkaufende Grundstücke im Stadtgebiet hat,
wäre sie dankbar, wenn in der Ortschaft derzeit zum Verkauf stehende Grundstücke mitgeteilt werden. Herrn Scherenhorst liegt eine entsprechende Liste
vor. Er bittet Mitteilungen über Leerstände an ihn zu geben. Er wird sie dann weiterleiten.
6.23 Gebäudeschäden Geschichtsverein Dä Born Herr
Scherenhorst berichtet, dass die Kosten für die Sanierung sich auf rund 35.000,00 € belaufen. Zwischenzeitlich hat ein Gespräch mit dem Vorstand
des Geschichtsvereins und der Bauverwaltung stattgefunden, in dem auch das Gutachten ausgehändigt wurde. Der Verein klärt, was von dort geleistet werden
kann. Ein neuer Gesprächstermin ist auf den 10.07.2014 terminiert.
6.24 Bepflanzung Beet am Trog Das
Beet am Trog ist zwischenzeitlich von Herrn Richter bepflanzt und in einen hervorragenden Zustand versetzt worden.
6.25 Osterfeuer Herr
Scherenhorst berichtet, dass das Osterfeuer gut verlaufen sei.
6.26 Fußweg zum Sportplatz Herr
Scherenhorst berichtet, dass der Fußweg zum Sportplatz ausgebessert wurde, in der weiteren Diskussion allerdings Folgeschäden nicht verhindert werden
können, wenn Pkws weiterhin den Fußweg befahren.
6.27 Bank am Spielplatz in den Mühlenmorgen Herr
Scherenhorst berichtet, dass nach Abbau der Bank am Spielplatz die Stehbolzen (von Unbekannten) abgeflext wurden.
6.28 Spielplatz Rottensweg Für
den Spielplatz Rottensweg hat der Ortsrat eine Sachspende erhalten.
7. Mitteilungen der Verwaltung
7.1 Brückengeländer am Mühlengraben Ortsrat 13.03.2014 – TOP 6.1 Herr Stieghan teilt mit,
dass zwischenzeitlich ein Angebot über 5.700,00 € für 4 Brückengeländerteile vorliegt. Alternativangebote werden noch eingeholt. Es ist geplant,
die Instandsetzung in 2014 vorzunehmen.
7.2 Anliegerkosten Ausbau K3 Ortsrat 13.03.2014 – TOP
8.1 Herr Stieghan berichtet, dass nur für die Stichstraßen vom beitragsfähigen/ umlagefähigen Ausbauaufwand 75 % als Anliegeranteil von den Anliegern in
Form von Straßenausbaubeiträgen erhoben werden. Hinsichtlich der Anliegerkosten liegen noch keine genaueren Kosten oder Schätzungen vor, so dass
hinsichtlich der Straßenausbaubeiträge keine weitergehenden Informationen mitgeteilt werden können. In der Bürgerinformationsveranstaltung am 25.01.2011
wurde das Berechnungsverfahren sehr detailliert dargestellt.
7.3 Grabenpflege zwischen Rosenhagen 2 und 3 und weitere Fragen des Ortsrates zur Gewässerunterhaltung Die entsprechenden Vermerke der
Umweltschutzbeauftragten sind dem Protokoll als Anlage 3 und 4 beigefügt.
7.4 Bodenrichtwerte Eine
Übersicht über die Bodenrichtwerte 2014 des Gutachterausschusses für Grund- stückswerte ist dem Protokoll als Anlage 5 beigefügt.
7.5 Abbau Telefon Herr Stieghan teilt mit, dass die Telekom mitgeteilt habe, das Basistelefon in Bornum, Dorfstraße 7a,
abzubauen, da keine Umsätze zu verzeichnen waren.
7.6 Mühlengraben Herr Scherenhorst ergänzt zur
Unterhaltung des Mühlengrabens, dass im Böschungsbereich Löcher festgestellt wurden. Eine Besichtigung durch einen Fachmann hat ergeben, dass es
sich nicht um Bisamratten handelt. Wahrscheinlich sind es (nur) Wühlmäuse. Die Verwaltung wird die Situation weiter beobachten. Derzeit sind keine
Maßnahmen angezeigt.
8. Arbeiten am Ehrenmal – Bericht und weiteres Vorgehen Da Herr Klopschar
nicht anwesend ist erläutert Herr Scherenhorst, dass dringend ein Arbeitseinsatz geboten sei, den Herr Klopschar für übernächste Woche plant. Herr
Scherenhorst bittet um rege Beteiligung.
9. Zukunft der Kirchengemeinde Bornum Da Herr Meier heute
entschuldigt ist besteht Einvernehmen, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Ortsratssitzung zu vertagen.
10. Historisches Denkmal Trog – Quellzulauf Herr
Scherenhorst erläutert die Idee, den Quellzulauf offenzulegen - ggf. unter Einsatz von Ortschaftsmitteln. Es besteht Einvernehmen, den Tagesordnungspunkt in
der nächsten Ortsratssitzung zu behandeln.
11. Spielplatz Elmring – anstehende Arbeiten Herr
Scherenhorst verliest eine Mail hinsichtlich des nachzubessernden Fallschutzes im Bereich der Hangrutsche, die mit Sand aufgefüllt werden muss. Der Sand
könnte aus Ortschaftsmitteln beschafft werden. Nach kurzer Diskussion besteht im Ortsrat Einvernehmen, die Hangrutsche zu erhalten und mit entsprechendem
Material abzusichern. Herr Körtje und Herr Kretschmer werden sich die Situation vor Ort ansehen und sich darum kümmern. Ziel ist es, die
Ausbesserungsarbeiten bis zu den Ferien abzuschließen.
12. Bauplätze in Bornum hier: mündlicher Bericht
und weiteres Verfahren – zukünftige Bauplätze Herr Scherenhorst berichtet von einem Gespräch mit Herrn Rutsch und Frau Bädekerl über das zukünftige
Verfahren. Firma Rutsch bereitet die Zusammenfassung der Stellung-nahmen der Träger öffentlicher Belange derzeit vor. Ein Bodengutachten wurde bereits
erstellt und ein Lärmschutzgutachten ist in Auftrag gegeben worden. Derzeit sind 4 Grund-stücke im künftigen Baugebiet reserviert worden. Im bisherigen
Baugebiet „In den Mühlenmorgen“ sind noch 3 Grundstücke verfügbar. Abhängig von einer Verlegung des OD-Steines sollen im neuen Baugebiet 7 –
8 Bauplätze entstehen.
Ferner geht er auf eine Diskussion über die zu beschließenden örtlichen Bauvorschriften ein. Herr Scherenhorst vertritt die
Auffassung, so wenig wie möglich Einschränkungen in den örtlichen Bauvorschriften zu treffen. Herr Beese unterstützt den Vorschlag und bekräftigt, dass
die künftigen Eigentümer grundsätzlich ihre Vorstellungen hinsichtlich der Anordnung der Wohngebäude verwirklichen sollten. Aufgrund der hohen Nachfrage
sollte sich der Ortsrat zu gegebener Zeit auch über die Weiterentwicklung weiterer Baugebiete Gedanken machen, wobei die Kapazität der Abwasserbeseitigung
zu berücksichtigen ist. Ein weiteres Baugebiet mit 20 – 25 Bauplätzen wäre vorstellbar. Herr Scherenhorst geht in diesem Zusammenhang auf die
ursprünglichen Planungen, das Baugebiet In den Mühlenmorgen Richtung Süden weiterzuentwickeln ein. Er regt an, im Vorfeld eventuelle Verkaufsbereitschaft
der Grundstückseigentümer und technische Rahmenbedingungen (Entsorgung) zu prüfen.
13. Kindergarten Bornum – Ausweitung der Betreuungszeiten Herr
Scherenhorst verweist auf den an den Ortsrat Bornum gestellten Antrag. Aufgrund der Richtlinien, dass mindestens 8 Kinder die veränderten Öffnungszeiten in
Anspruch nehmen müssen, wurde dem Antrag seitens der Verwaltung zunächst nicht stattgegeben. Herr Stieghan verweist in diesem Zusammenhang auf die
Gleichbehandlung zu anderen Kindertageseinrichtungen. Die Verwaltung wird allerdings weiterhin die Situation im Kindergarten Bornum beobachten.
Nach
kurzer Diskussion stellt Herr Scherenhorst den Antrag, folgenden Beschluss zu fassen: Der Ortsrat Bornum befürwortet die Erweiterung der Öffnungszeiten des
Kindergartens Bornum. (einstimmig)
Herr Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder auch gegenüber dem Förderverein darauf hinzuwirken, dass
mindestens 8 Kinder die verlängerten Öffnungszeiten in Anspruch nehmen, damit dem Antrag stattgegeben werden kann.
14.
Anfragen und Anregungen
14.1 Fußweg K8 Richtung Sportplatz Auf Anfrage von Herrn Beer erläutert Herr Scherenhorst, dass keine Aussichten
bestehen, einen Fußweg entlang der K 3 Richtung Sportplatz zu bauen.
14.2 Parkplätze vor dem Feuerwehrgerätehaus Richtung K3 Herr
Beer weist darauf hin, dass im Bereich der Parkplätze vor dem Feuerwehrgerätehaus Richtung Kreisstraße 3 die Gullydeckel überstehen und eine Stolpergefahr
darstellen.
14.3 Straßenbeleuchtung Herr Körtje teilt mit, dass die letzten beiden Straßenlaternen
Ortsausgang Bornum Richtung Königslutter nicht funktionieren. Es wird darauf hingewiesen, dass hierfür die Mängelmeldung zu verwenden ist.
15. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21:18 Uhr die Sitzung.
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