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Sitzungen des Ortsrates Bornum am Elm   26.06.14

 

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Datum:

 

 

 

 

 

 

 

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29.09.06

03.11.06

01.12.06

17.01.07

26.02.07

05.06.07

07.08.07

11.10.07

03.12.07

10.04.08

19.06.08

24.07.08

04.11.08

17.02.09

27.04.09

09.06.09

02.09.09

15.10.09

30.11.09

18.02.10

29.04.10

09.11.10

20.12.10

03.02.11

15.03.11

05.05.11

09.06.11

25.08.11

08.11.11

13.03.12

16.04.12

08.05.12

18.09.12

06.11.12

12.02.13

19.03.13

23.04.13

04.06.13

13.08.13

01.10.13

27.02.14

13.03.14

26.06.14

11.09.14

14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

24.08.17

14.11.17

13.02.18

07.05.18

31.05.18

18.10.18

29.11.18

13.03.19

04.07.19

23.09.19

07.11.19

23.06.20

16.07.20

29.06.21

28.10.21

03.11.21

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll über die 15. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016)
am 26.06.2014, 20:00 Uhr in Bornum, Hotel „Zum Weißen Ross“


Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst,
Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer, Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese,
Herr Ingo Körtje

Es fehlen entschuldigt: Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt, Herr Holger Klopschar
Herr Andreas Meier
Von der Verwaltung: Herr Stieghan, zugleich Protokollführer
Zuhörer: 3, Presse: ---

Tagesordnung:

1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.03.2014
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Arbeiten am Ehrenmal – Bericht und weiteren Vorgehen
7. Zukunft der Kirchengemeinde Bornum
8. Historisches Denkmal Trog – Quellzulauf
9. Spielplatz Elmring – anstehende Arbeiten
10. Bauplätze in Bornum-hier: mündlicher Bericht und weiteres Verfahren – zukünftige Bauplätze
11. Kindergarten Bornum – Ausweitung der Betreuungszeiten
12. Bericht des Ortsbürgermeisters
13. Bericht der Verwaltung
14. Anfragen und Anregungen
15. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung - Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 20:08 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Herr Scherenhorst bittet, zunächst die Tagesordnungspunkte 12 und 13 als
Tagesordnungspunkte 6 und 7 zu behandeln. Der Ortsrat ist einstimmig mit der Änderung der
Tagesordnung einverstanden.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.03.2014
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2014 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde

Die Eheleute L. schildern, dass sie auf ihrem Grundstück ein Gartenhaus errichtet und die Mitteilung erhalten haben, das Haus bis zum 30.09.2014 zu entfernen, da es in der Bauverbotszone errichtet wurde. Herr L. fragt an, ob es Möglichkeiten gebe, von den Vorschriften eine Befreiung zu erhalten. Herr Scherenhorst empfiehlt, einen entsprechenden Antrag an das Bauamt der Stadt über den Ortsbürgermeister zu stellen, weist aber auch darauf hin, dass der Ausgang des Verfahrens abhängig von der Einzelfallprüfung offen ist.

6. Bericht des Ortsbürgermeisters

6.1 Einladung Förderverein Kindergarten
- Herr Klopschar hat teilgenommen.
6.2 Kalkulation Kaffee Seniorenfeier - Herrn Scherenhorst liegt die Kalkulation vor.
6.3 Härtegrad Trinkwasser
Auf der Homepage der Stadtwerke: www.stadtwerke-koenigslutter.de sind Angaben zum
Härtebereich des Trinkwassers auch für Bornum enthalten.
6.4 Flyer der Ortschaft Bornum
Herr Scherenhorst teilt mit, dass von ihm die Flyer nach und nach an alle Bornumer
neuen Haushalte verteilt werden. Die OR_Mitglieder sollen selbständig tätig werden
bzw. den OB unterrichten, wenn sie von Zuzügen erfahren.

6.5 Europawahl
Herr Scherenhorst dankt dem Wahlvorstand für die Durchführung der Europawahl.

6.6 Kommunalinformation Avacon - Entsprechende Exemplare sind beim Ortsbürgermeister
einsehbar.

6.7 AG Senioren
Das Protokoll über die Dienstbesprechung über die AG Senioren ist beim Ortsbürgermeister
einsehbar. Dem Protokoll sind auch diverse Anlagen als Informationsmaterial (z. B. Seniorenkino)
beigefügt.

6.8 Eltern-Kind-Turnen
Herr Scherenhorst weist auf das Angebot des TV Bornum hin, der Eltern-Kind-Turnen
für 2- bis 6Jährige in der Turnhalle der Grundschule Driebe anbietet.

6.9 24-Stunden-Schwimmen
Herr Scherenhorst wird an der Veranstaltung am Wochenende teilnehmen.

6.10 Bauvorhaben in Bornum
Herr Scherenhorst teilt mit, dass diverse Mitteilungen über Baumaßnahmen in Bornum
eingegangen sind.

6.11 Musikfest Scheppau
Es liegt eine Einladung für das Musikfest am 06.07.2014, 14:30 Uhr, vor.

6.12 Einladung CDU-Informationsveranstaltung Forstwirtschaft
Herr Scherenhorst hat an der Veranstaltung teilgenommen.

6.13 Ortschaftsmittel
Herr Scherenhorst teilt mit, dass für die Ortschaft Bornum 2014 - 2.448,00 € an
Ortschaftsmitteln zur Verfügung stehen, davon sind 5 % Mittel für Repräsentationen.
In 2014 wurden rund 360,00 € von den Ortschaftsmitteln ausgegeben.
In 2013 wurden Ausgaben von insgesamt 1.350,00 € aus Ortschaftsmitteln geleistet.

6.14 Elm-Supertrail
Der TV Bornum hat bei der Veranstaltung Unterstützung geleistet.

6.15 Ausbau K3 - Der Ablaufplan für den Ausbau der K3 hat weiterhin Bestand.

6.16 Schulbushaltestelle Rottensweg (K3)
Ortsrat 13.03.2014 – TOP 6.11
Die Stellungnahme der Verwaltung ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

6.17 Fahrbahnsanierung B1 - Die Maßnahme wurde zwischenzeitlich abgeschlossen.

6.18 Abgrenzungsmauer Bereich Lindenplatz
Herr Scherenhorst teilt mit, dass bei der Aufstellung der Skulpturen aufgefallen sei, dass die
dortige Mauer in einigen Bereichen abgängig sei. Die Mauer wurde vom Baubetriebshof
umgehend neu eingefasst – Danke!

6.19 Geländepraktikum
Absolventen der Hochschule Braunschweig haben ein Geländepraktikum in der Feldmark
absolviert.

6.20 Landschaftsschutzgebiet
Herr Scherenhorst teilt mit, dass am 02.06. ein Informationstermin stattgefunden hat.
Ein Sachstandsbericht und das weitere Vorgehen ergeben sich aus dem als Anlage 2
beigefügten Vermerk.

6.21 Sportwoche TV Bornum
Herr Scherenhorst weist auf die Sportwoche des TV Bornum vom 19.07. – 26.07. hin
und bittet um rege Teilnahme.

6.22 Informationen über mögliche Grundstücksverkäufe
Herr Scherenhorst berichtet, dass bei der Stadt immer mal wieder Anfragen von
Interessierten nach bereits bebauten Grundstücken eingehen, die zum Verkauf stehen.
Da die Stadtverwaltung keinen kompletten Überblick über zu verkaufende Grundstücke im
Stadtgebiet hat, wäre sie dankbar, wenn in der Ortschaft derzeit zum Verkauf stehende
Grundstücke mitgeteilt werden. Herrn Scherenhorst liegt eine entsprechende Liste vor.
Er bittet Mitteilungen über Leerstände an ihn zu geben. Er wird sie dann weiterleiten.

6.23 Gebäudeschäden Geschichtsverein Dä Born
Herr Scherenhorst berichtet, dass die Kosten für die Sanierung sich auf rund
35.000,00 € belaufen. Zwischenzeitlich hat ein Gespräch mit dem Vorstand des
Geschichtsvereins und der Bauverwaltung stattgefunden, in dem auch das Gutachten
ausgehändigt wurde. Der Verein klärt, was von dort geleistet werden kann. Ein neuer
Gesprächstermin ist auf den 10.07.2014 terminiert.

6.24 Bepflanzung Beet am Trog
Das Beet am Trog ist zwischenzeitlich von Herrn Richter bepflanzt und in einen
hervorragenden Zustand versetzt worden.

6.25 Osterfeuer
Herr Scherenhorst berichtet, dass das Osterfeuer gut verlaufen sei.

6.26 Fußweg zum Sportplatz
Herr Scherenhorst berichtet, dass der Fußweg zum Sportplatz ausgebessert wurde,
in der weiteren Diskussion allerdings Folgeschäden nicht verhindert werden können,
wenn Pkws weiterhin den Fußweg befahren.

6.27 Bank am Spielplatz in den Mühlenmorgen
Herr Scherenhorst berichtet, dass nach Abbau der Bank am Spielplatz die Stehbolzen
(von Unbekannten) abgeflext wurden.

6.28 Spielplatz Rottensweg
Für den Spielplatz Rottensweg hat der Ortsrat eine Sachspende erhalten.

7. Mitteilungen der Verwaltung

7.1 Brückengeländer am Mühlengraben
Ortsrat 13.03.2014 – TOP 6.1
Herr Stieghan teilt mit, dass zwischenzeitlich ein Angebot über 5.700,00 € für 4
Brückengeländerteile vorliegt. Alternativangebote werden noch eingeholt. Es ist
geplant, die Instandsetzung in 2014 vorzunehmen.

7.2 Anliegerkosten Ausbau K3
Ortsrat 13.03.2014 – TOP 8.1
Herr Stieghan berichtet, dass nur für die Stichstraßen vom beitragsfähigen/
umlagefähigen Ausbauaufwand 75 % als Anliegeranteil von den Anliegern in Form
von Straßenausbaubeiträgen erhoben werden. Hinsichtlich der Anliegerkosten liegen
noch keine genaueren Kosten oder Schätzungen vor, so dass hinsichtlich der
Straßenausbaubeiträge keine weitergehenden Informationen mitgeteilt werden können.
In der Bürgerinformationsveranstaltung am 25.01.2011 wurde das
Berechnungsverfahren sehr detailliert dargestellt.

7.3 Grabenpflege zwischen Rosenhagen 2 und 3 und weitere Fragen des Ortsrates zur Gewässerunterhaltung
Die entsprechenden Vermerke der Umweltschutzbeauftragten sind dem Protokoll als
Anlage 3 und 4 beigefügt.

7.4 Bodenrichtwerte
Eine Übersicht über die Bodenrichtwerte 2014 des Gutachterausschusses für Grund-
stückswerte ist dem Protokoll als Anlage 5 beigefügt.

7.5 Abbau Telefon
Herr Stieghan teilt mit, dass die Telekom mitgeteilt habe, das Basistelefon in Bornum,
Dorfstraße 7a, abzubauen, da keine Umsätze zu verzeichnen waren.

7.6 Mühlengraben
Herr Scherenhorst ergänzt zur Unterhaltung des Mühlengrabens, dass im Böschungsbereich
Löcher festgestellt wurden. Eine Besichtigung durch einen Fachmann hat ergeben, dass es sich
nicht um Bisamratten handelt. Wahrscheinlich sind es (nur) Wühlmäuse.
Die Verwaltung wird die Situation weiter beobachten. Derzeit sind keine Maßnahmen angezeigt.

8. Arbeiten am Ehrenmal – Bericht und weiteres Vorgehen
Da Herr Klopschar nicht anwesend ist erläutert Herr Scherenhorst, dass dringend ein
Arbeitseinsatz geboten sei, den Herr Klopschar für übernächste Woche plant.
Herr Scherenhorst bittet um rege Beteiligung.

9. Zukunft der Kirchengemeinde Bornum
Da Herr Meier heute entschuldigt ist besteht Einvernehmen, den Tagesordnungspunkt auf die
nächste Ortsratssitzung zu vertagen.

10. Historisches Denkmal Trog – Quellzulauf
Herr Scherenhorst erläutert die Idee, den Quellzulauf offenzulegen - ggf. unter Einsatz von
Ortschaftsmitteln. Es besteht Einvernehmen, den Tagesordnungspunkt in der nächsten
Ortsratssitzung zu behandeln.

11. Spielplatz Elmring – anstehende Arbeiten
Herr Scherenhorst verliest eine Mail hinsichtlich des nachzubessernden Fallschutzes im Bereich
der Hangrutsche, die mit Sand aufgefüllt werden muss. Der Sand könnte aus
Ortschaftsmitteln beschafft werden.
Nach kurzer Diskussion besteht im Ortsrat Einvernehmen, die Hangrutsche zu erhalten und mit entsprechendem Material abzusichern.
Herr Körtje und Herr Kretschmer werden sich die Situation vor Ort ansehen und sich darum
kümmern. Ziel ist es, die Ausbesserungsarbeiten bis zu den Ferien abzuschließen.

12. Bauplätze in Bornum
hier: mündlicher Bericht und weiteres Verfahren – zukünftige Bauplätze
Herr Scherenhorst berichtet von einem Gespräch mit Herrn Rutsch und Frau Bädekerl über
das zukünftige Verfahren. Firma Rutsch bereitet die Zusammenfassung der
Stellung-nahmen der Träger öffentlicher Belange derzeit vor. Ein Bodengutachten wurde
bereits erstellt und ein Lärmschutzgutachten ist in Auftrag gegeben worden. Derzeit sind 4
Grund-stücke im künftigen Baugebiet reserviert worden. Im bisherigen Baugebiet „In den
Mühlenmorgen“ sind noch 3 Grundstücke verfügbar. Abhängig von einer Verlegung des
OD-Steines sollen im neuen Baugebiet 7 – 8 Bauplätze entstehen.

Ferner geht er auf eine Diskussion über die zu beschließenden örtlichen Bauvorschriften ein.
Herr Scherenhorst vertritt die Auffassung, so wenig wie möglich Einschränkungen in den
örtlichen Bauvorschriften zu treffen.
Herr Beese unterstützt den Vorschlag und bekräftigt, dass die künftigen Eigentümer
grundsätzlich ihre Vorstellungen hinsichtlich der Anordnung der Wohngebäude verwirklichen sollten.
Aufgrund der hohen Nachfrage sollte sich der Ortsrat zu gegebener Zeit auch über die
Weiterentwicklung weiterer Baugebiete Gedanken machen, wobei die Kapazität der Abwasserbeseitigung zu berücksichtigen ist. Ein weiteres Baugebiet mit 20 – 25 Bauplätzen wäre vorstellbar. Herr Scherenhorst geht in diesem Zusammenhang auf die ursprünglichen Planungen,
das Baugebiet In den Mühlenmorgen Richtung Süden weiterzuentwickeln ein. Er regt an, im
Vorfeld eventuelle Verkaufsbereitschaft der Grundstückseigentümer und technische
Rahmenbedingungen (Entsorgung) zu prüfen.

13. Kindergarten Bornum – Ausweitung der Betreuungszeiten
Herr Scherenhorst verweist auf den an den Ortsrat Bornum gestellten Antrag. Aufgrund der
Richtlinien, dass mindestens 8 Kinder die veränderten Öffnungszeiten in Anspruch nehmen müssen, wurde dem Antrag seitens der Verwaltung zunächst nicht stattgegeben.
Herr Stieghan verweist in diesem Zusammenhang auf die Gleichbehandlung zu anderen
Kindertageseinrichtungen. Die Verwaltung wird allerdings weiterhin die Situation im Kindergarten Bornum beobachten.

Nach kurzer Diskussion stellt Herr Scherenhorst den Antrag, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Ortsrat Bornum befürwortet die Erweiterung der Öffnungszeiten des Kindergartens Bornum.
(einstimmig)

Herr Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder auch gegenüber dem Förderverein darauf
hinzuwirken, dass mindestens 8 Kinder die verlängerten Öffnungszeiten in Anspruch nehmen,
damit dem Antrag stattgegeben werden kann.

14. Anfragen und Anregungen

14.1 Fußweg K8 Richtung Sportplatz
Auf Anfrage von Herrn Beer erläutert Herr Scherenhorst,
dass keine Aussichten bestehen, einen Fußweg entlang der K 3 Richtung Sportplatz zu bauen.

14.2 Parkplätze vor dem Feuerwehrgerätehaus Richtung K3
Herr Beer weist darauf hin, dass im Bereich der Parkplätze vor dem Feuerwehrgerätehaus
Richtung Kreisstraße 3 die Gullydeckel überstehen und eine Stolpergefahr darstellen.

14.3 Straßenbeleuchtung
Herr Körtje teilt mit, dass die letzten beiden Straßenlaternen Ortsausgang Bornum
Richtung Königslutter nicht funktionieren. Es wird darauf hingewiesen, dass hierfür die
Mängelmeldung zu verwenden ist.

15. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21:18 Uhr die Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

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