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11.10.16

01.11.16

29.11.16

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24.08.17

14.11.17

 

 

 

 

 

 

 

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll über die 19. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016)
am 08.09.2015, 17.00 Uhr in Königslutter am Elm, Rathaus, Am Markt 1


Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer Herr Dieter Beer Herr Jürgen Beese Herr Holger Klopschar Herr Ingo Körtje Herr Andreas Meier Es fehlen entschuldigt: Herr Klaus-Dieter Grund Herr Detlef Hädelt Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zuhörer:  1 Presse:   --

Tagesordnung: Nr. TOP
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 23.04.2015
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes „Roter Berg mit Lenebruch“ in den Landkreisen
6. Wolfenbüttel und Helmstedt
7. Spielplatz Rottensweg und Mühlenmorgen
8. Neubaugebiet –Im Dieckeln
9. Seniorenfeier
10. Schnelles Internet für Bornum
11. Sachstand Ausbau der K3
12. Bericht des Ortsbürgermeisters
13. Bericht der Verwaltung
14. Anfragen und Anregungen
15. Schließung der Sitzung

Die öffentliche Sitzung findet bis einschließlich TOP 6 gemeinsam mit dem Bau- und Umweltausschuss und dem Ortsrat Scheppau im großen Sitzungssaal statt.

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 17.05 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Erweiterung der
Tagesordnung: TOP 12:  Kindergarten Bornum Die bisherigen Tagesordnungspunkte 12 bis 15
werden Tagesordnungspunkte 13 bis 16.
Der Ortsrat ist mit der Tagesordnung einstimmig einverstanden.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 23.04.2015
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 23.04.2015 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
Kein Bedarf

6. Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes „Roter Berg mit Lenebruch“ in den Landkreisen Wolfenbüttel und Helmstedt
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 88/2015 berichtet. Frau Stabrey erläutert ausführlich die Vorlage und beantwortet Fragen der Ausschuss- und Ortsratsmitglieder. Es wird herausgestellt, dass die landwirtschaftliche Nutzung nicht beeinträchtigt wird. Es besteht Einigkeit, den letzten Satz wie folgt zu ändern: „Hier soll zur Vereinheitlichung und eindeutigen Abgrenzung die Lage der LSG-Grenze im Abstand von 100 m zur Waldkante angeordnet werden.“
Beschlussempfehlung: Mit der vorstehenden Änderung wird der Stellungnahme zur Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Roter Berg mit Lenebruch“ zugestimmt. (zugestimmt bei 2 Enthaltungen)

Der Ortsrat Bornum verlässt den Ratssaal und setzt die Sitzung im kleinen Sitzungssaal fort.

7. Spielplatz Rottensweg und Mühlenmorgen
Herr Beer teilt mit, dass auf dem Spielplatz Rottensweg bei einer Besichtigung geringe Mängel festgestellt wurden. Diese sind inzwischen behoben. Weiterhin wurde giftiges Buschwerk festgestellt. Dies muss noch vom BBH  geprüft und ggf. entfernt werden. Der Spielplatz Mühlenmorgen ist stark verkrautet. Hier ist der Ortsrat nicht zuständig. In diesem Zusammenhang wird angeregt, dass das Rasenmähen auch wetterbedingt angepasst, d.h. bei starkem Rasenwuchs entsprechend öfter gemäht werden sollte. Herr Beer hat den Eindruck, dass der Spielplatz in Lauingen vergleichbar häufiger vom BBH gemäht/besser gepflegt wird. BBH

8. Neubaugebiet -Im Dieckeln
Herr Beer berichtet, dass im Baugebiet „Im Diekeln“ einige Grundstücke sehr hoch angefüllt werden. Er befürchtet, dass bei Hochwasser die tiefer liegenden Grundstücke und der südl. Rottensweg überflutet werden könnten. Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass dies für das Baugebiet Sache der Eigentümer/Bauherren ist. Für die bisherigen Grundstücke bleiben der Graben und die bisherige Entwässerung unverändert erhalten.

9. Seniorenfeier
Herr Scherenhorst erklärt, dass er wegen Ortsabwesenheit erstmalig nicht teilnehmen kann.
Grundsätzlich soll die Feier wie im letzten Jahr gestaltet werden. Er bittet zur nächsten Sitzung
um Programmvorschläge.

10. Schnelles Internet für Bornum
Herr Kretschmer erinnert an die Verlegung von Leerrohren in einigen Bornumer Gebieten.
Die schnellere Bandbreite der Internetanschlüsse soll erreicht werden. Nach Diskussion bestehen
die Fragen an die Verwaltung, welcher Anbieter diese Rohre nutzt, damit endlich mit einer
schnelleren Internetanbindung zu rechnen ist.

11. Sachstand Ausbau der K3
Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet von der heutigen Baubesprechung mit Beteiligung der
Bauverwaltung und des Landkreises. Wegen Lieferschwierigkeiten einiger Firmen können die
Arbeiten nicht planmäßig ausgeführt werden. Hauptsächlich wird von allen Beteiligten die
Telekom und Vodafone kritisiert. Hier ist es sehr schwierig (zuständige) Kontaktpersonen zu
finden bzw. zu erreichen. Grundsätzlich verlaufen die Arbeiten sehr gut.

12. Kindergarten Bornum
Ortsbürgermeister Scherenhorst verliest einen Brief (Anlage 1) der
Erzieherinnen/Elternvertreterinnen. Hier wird auf zu erwartende fehlende Plätze hingewiesen.
Herr Scherenhorst dankt der Verwaltung für die schnelle Reaktion und den umgehenden
Ortstermin.

Es wurde festgestellt, dass bei einer Vergrößerung des Kindergartens wegen gesetzlicher
Vorgaben einige bauliche Veränderungen erforderlich werden. Dies wird demnächst zusammen
mit Frau Dietzsch, zuständig für die Aufsicht von Kindertagesstätteneinrichtungen, bei einem
Ortstermin besprochen.

Hierzu fasst der Ortsrat den Beschluss:
Zur Aufnahme einer weiteren Kindergartengruppe ist zu prüfen, ob, falls erforderlich, eine
Ausnahmegenehmigung möglich ist. (einstimmig)

Herr Klopschar berichtet über das defekte Sonnensegel. Nach Rücksprache mit den
Erzieherinnen sollte es seines Erachtens ersetzt werden. Der Ortsrat steht dem grundsätzlich
positiv gegenüber.

Er fasst den Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob eine Reparatur des Segels möglich ist oder ersetzt
werden muss. Weiter wird um Mitteilung gebeten, ob die Kosten als Sturmschaden von der
Versicherung oder der Verwaltung übernommen werden. Falls Kosten aus Ortsratsmitteln
übernommen werden sollten, wird gebeten mitzuteilen, ob dies als Investition zu beantragen
wäre. (einstimmig)

13. Bericht des Ortsbürgermeisters
13.1 Nahverkehrsplan
Anregungen des Ortsrates wurden aufgenommen. Die Stellungnahme ist als Anlage 2 beigefügt.
13.2 Lutterwelle
Herr Scherenhorst verteilt einen Flyer. Es wird weiterhin um Unterstützung gebeten.
13.3 Ehrenmal
Das Umfeld befindet sich in einem sehr schlechten Pflegezustand. Nach Meldung wurde der BBH
sofort tätig und hat die zuständigen Arbeiten sofort ausgeführt. Für die weitere
Pflegemaßnahmen und die Unterhaltung wurde eine Dorfaktion angeregt.
13.4 Trog-Zulauf an der Kirche
Ortsbürgermeister Scherenhorst erinnert den Kirchenvorstand an einen Beschluss (hinter der Mauer einen Querschlag durch Mini-Bagger zu erstellen), um tätig werden zu können.
13.5 Asylbewerber/Flüchtlinge
Es werden weiter Unterkünfte gesucht, da sich eine bereits für Bornum geplante Anmietung
zerschlagen hat. OB Scherenhorst bittet ihn ggf. zu informieren.
13.6 Haus Am Dorfe 29
Laut Mitteilung der OFD hat sich ein Käufer gefunden. Der Vertrag ist bereits unterzeichnet.
13.7 Baugebiet Pfingstanger
Das Verfahren zur Ausweisung von Bauplätzen verzögert sich.
13.8 Molkereiweg
Mehrere Beschwerden wegen diverser Verkehrsverstöße wurden an die Verwaltung weitergeleitet und von dort weiterverfolgt.
13.9 Mauer am Kindergarten
Die Schäden wurden behoben.
13.10 Ehemaliger Spielplatz Elmring
Der OB hat die Verwaltung gebeten, defekte Spielgeräte abzubauen.
13.11  Bornumer Flagge
Herr Scherenhorst hat eine Flagge aus OR-Beständen verkauft.
13.12 Sanierung Gebäude Dä Born
Die Elektroarbeiten sind abgeschlossen.
13.13 Schulwegsicherung
Es gab eine Beschwerde wegen eines hochgewachsenen Baumes.
13.14 Rattenbefall
Meldungen über Rattenbefall wurden an die Verwaltung weitergeleitet.
13.15 Tag der offenen Tür
Am 19.09.2015 ist Tag der offenen Tür im Stadtarchiv.
13.16 Parken „Elmring“
Ein Anwohner hat sich über das Parkverhalten auswärtiger Firmenfahrzeuge beschwert.
13.17 Biogas-Anlage
OB Scherenhorst hatte eine Einladung zur Besichtigung.
13.18 Mindestlohn
Für den Winterdienst sind die Stundensätze „über den Ortsbürgermeister“ abzurechnen.
13.19 Sitzbänke
Es wurde ein Lageplan der Sitzbänke in und um Bornum aufgestellt.
13.20 Bauanzeigen
Diverse Bauanzeigen liegen vor.
13.21 Einladung 10 J. Weißes Roß
Dem OB lag eine Einladung vor, die Herren Beer und Grund haben ihn vertreten.
13.22 Anlieger K3 Am 01.07. gab es eine Informationsveranstaltung für die Anlieger der Stiche der K3.
13.23 Stiftungsfest Dä Born
Am 18.07. veranstaltete der Geschichtsverein sein 30 jähriges Stiftungsfest – der OB hat die Einladung angenommen.
13.24 Tag der Senioren Vier Damen und vier Herren nehmen aus Bornum teil.

14. Bericht der Verwaltung
14.1 Gleichstellungsbeauftrage Die neue Gleichstellungsbeauftrage, Frau Brauer, hat angeboten, sich in einer / Ortsratssitzung vorzustellen. Ihre schriftliche Vorstellung ist als Anlage 3 beigefügt.
14.2 „Darlehen“ aus Ortsratsmitteln an die Verwaltung Zum Beschluss in der letzten Sitzung teilt die Finanzverwaltung mit, dass die Angelegenheit als abschließend entschieden betrachtet wird.

15. Anfragen und Anregungen
15.1 Rollrasen am Friedhof Herr Beese teilt mit, dass der Rollrasen an der Zufahrt zum Friedhof
nicht bewässert wurde.
15.2 Feuerwehrfest Herr Meier berichtet über das Feuerwehrfest. Es war ein Erfolg und wurde mit rd. 150 Personen gut besucht.

16. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 19.22 Uhr die Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

 
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