Protokoll über die 19. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 08.09.2015, 17.00 Uhr in Königslutter am
Elm, Rathaus, Am Markt 1
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer Herr Dieter
Beer Herr Jürgen Beese Herr Holger Klopschar Herr Ingo Körtje Herr Andreas Meier Es fehlen entschuldigt: Herr Klaus-Dieter Grund Herr Detlef Hädelt Von der
Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zuhörer: 1 Presse: --
Tagesordnung: Nr. TOP 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 23.04.2015 5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6. Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes „Roter Berg mit Lenebruch“ in den Landkreisen 6. Wolfenbüttel und Helmstedt 7. Spielplatz Rottensweg und Mühlenmorgen 8. Neubaugebiet –Im Dieckeln 9. Seniorenfeier 10. Schnelles Internet für Bornum 11. Sachstand Ausbau der K3 12. Bericht des Ortsbürgermeisters 13. Bericht der Verwaltung 14. Anfragen und Anregungen 15. Schließung der Sitzung
Die öffentliche Sitzung findet bis einschließlich TOP 6 gemeinsam mit dem Bau- und Umweltausschuss und dem Ortsrat Scheppau im großen Sitzungssaal statt.
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 17.05 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden
festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Erweiterung der Tagesordnung: TOP 12: Kindergarten
Bornum Die bisherigen Tagesordnungspunkte 12 bis 15 werden Tagesordnungspunkte 13 bis 16. Der Ortsrat ist mit der Tagesordnung einstimmig
einverstanden.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 23.04.2015 Das Protokoll der
öffentlichen Sitzung vom 23.04.2015 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde Kein Bedarf
6. Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes „Roter Berg mit Lenebruch“ in den Landkreisen Wolfenbüttel und Helmstedt Über
den Sachverhalt ist in der Vorlage 88/2015 berichtet. Frau Stabrey erläutert ausführlich die Vorlage und beantwortet Fragen der Ausschuss- und
Ortsratsmitglieder. Es wird herausgestellt, dass die landwirtschaftliche Nutzung nicht beeinträchtigt wird. Es besteht Einigkeit, den letzten Satz wie folgt zu
ändern: „Hier soll zur Vereinheitlichung und eindeutigen Abgrenzung die Lage der LSG-Grenze im Abstand von 100 m zur Waldkante angeordnet
werden.“ Beschlussempfehlung: Mit der vorstehenden Änderung wird der Stellungnahme zur Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Roter Berg mit
Lenebruch“ zugestimmt. (zugestimmt bei 2 Enthaltungen)
Der Ortsrat Bornum verlässt den Ratssaal und setzt die Sitzung im kleinen Sitzungssaal
fort.
7. Spielplatz Rottensweg und Mühlenmorgen Herr Beer teilt mit, dass auf dem Spielplatz Rottensweg
bei einer Besichtigung geringe Mängel festgestellt wurden. Diese sind inzwischen behoben. Weiterhin wurde giftiges Buschwerk festgestellt. Dies muss noch vom
BBH geprüft und ggf. entfernt werden. Der Spielplatz Mühlenmorgen ist stark verkrautet. Hier ist der Ortsrat nicht zuständig. In diesem Zusammenhang wird
angeregt, dass das Rasenmähen auch wetterbedingt angepasst, d.h. bei starkem Rasenwuchs entsprechend öfter gemäht werden sollte. Herr Beer hat den Eindruck,
dass der Spielplatz in Lauingen vergleichbar häufiger vom BBH gemäht/besser gepflegt wird. BBH
8. Neubaugebiet -Im Dieckeln Herr
Beer berichtet, dass im Baugebiet „Im Diekeln“ einige Grundstücke sehr hoch angefüllt werden. Er befürchtet, dass bei Hochwasser die tiefer liegenden
Grundstücke und der südl. Rottensweg überflutet werden könnten. Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass dies für das Baugebiet Sache der
Eigentümer/Bauherren ist. Für die bisherigen Grundstücke bleiben der Graben und die bisherige Entwässerung unverändert erhalten.
9. Seniorenfeier Herr Scherenhorst erklärt, dass er wegen Ortsabwesenheit erstmalig nicht teilnehmen kann. Grundsätzlich
soll die Feier wie im letzten Jahr gestaltet werden. Er bittet zur nächsten Sitzung um Programmvorschläge.
10. Schnelles Internet für Bornum Herr
Kretschmer erinnert an die Verlegung von Leerrohren in einigen Bornumer Gebieten. Die schnellere Bandbreite der Internetanschlüsse soll erreicht werden.
Nach Diskussion bestehen die Fragen an die Verwaltung, welcher Anbieter diese Rohre nutzt, damit endlich mit einer schnelleren Internetanbindung zu
rechnen ist.
11. Sachstand Ausbau der K3 Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet von der heutigen
Baubesprechung mit Beteiligung der Bauverwaltung und des Landkreises. Wegen Lieferschwierigkeiten einiger Firmen können die Arbeiten nicht planmäßig
ausgeführt werden. Hauptsächlich wird von allen Beteiligten die Telekom und Vodafone kritisiert. Hier ist es sehr schwierig (zuständige) Kontaktpersonen
zu finden bzw. zu erreichen. Grundsätzlich verlaufen die Arbeiten sehr gut.
12. Kindergarten Bornum Ortsbürgermeister
Scherenhorst verliest einen Brief (Anlage 1) der Erzieherinnen/Elternvertreterinnen. Hier wird auf zu erwartende fehlende Plätze hingewiesen. Herr
Scherenhorst dankt der Verwaltung für die schnelle Reaktion und den umgehenden Ortstermin.
Es wurde festgestellt, dass bei einer Vergrößerung des
Kindergartens wegen gesetzlicher Vorgaben einige bauliche Veränderungen erforderlich werden. Dies wird demnächst zusammen mit Frau Dietzsch, zuständig
für die Aufsicht von Kindertagesstätteneinrichtungen, bei einem Ortstermin besprochen.
Hierzu fasst der Ortsrat den Beschluss: Zur
Aufnahme einer weiteren Kindergartengruppe ist zu prüfen, ob, falls erforderlich, eine Ausnahmegenehmigung möglich ist. (einstimmig)
Herr Klopschar
berichtet über das defekte Sonnensegel. Nach Rücksprache mit den Erzieherinnen sollte es seines Erachtens ersetzt werden. Der Ortsrat steht dem
grundsätzlich positiv gegenüber.
Er fasst den Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob
eine Reparatur des Segels möglich ist oder ersetzt werden muss. Weiter wird um Mitteilung gebeten, ob die Kosten als Sturmschaden von der Versicherung
oder der Verwaltung übernommen werden. Falls Kosten aus Ortsratsmitteln übernommen werden sollten, wird gebeten mitzuteilen, ob dies als Investition zu
beantragen wäre. (einstimmig)
13. Bericht des Ortsbürgermeisters 13.1 Nahverkehrsplan Anregungen
des Ortsrates wurden aufgenommen. Die Stellungnahme ist als Anlage 2 beigefügt. 13.2 Lutterwelle Herr Scherenhorst verteilt einen Flyer. Es wird
weiterhin um Unterstützung gebeten. 13.3 Ehrenmal Das Umfeld befindet sich in einem sehr schlechten Pflegezustand. Nach Meldung wurde der BBH sofort
tätig und hat die zuständigen Arbeiten sofort ausgeführt. Für die weitere Pflegemaßnahmen und die Unterhaltung wurde eine Dorfaktion angeregt. 13.4
Trog-Zulauf an der Kirche Ortsbürgermeister Scherenhorst erinnert den Kirchenvorstand an einen Beschluss (hinter der Mauer einen Querschlag durch
Mini-Bagger zu erstellen), um tätig werden zu können. 13.5 Asylbewerber/Flüchtlinge Es werden weiter Unterkünfte gesucht, da sich eine bereits für Bornum
geplante Anmietung zerschlagen hat. OB Scherenhorst bittet ihn ggf. zu informieren. 13.6 Haus Am Dorfe 29 Laut Mitteilung der OFD hat sich ein Käufer
gefunden. Der Vertrag ist bereits unterzeichnet. 13.7 Baugebiet Pfingstanger Das Verfahren zur Ausweisung von Bauplätzen verzögert sich. 13.8
Molkereiweg Mehrere Beschwerden wegen diverser Verkehrsverstöße wurden an die Verwaltung weitergeleitet und von dort weiterverfolgt. 13.9 Mauer am
Kindergarten Die Schäden wurden behoben. 13.10 Ehemaliger Spielplatz Elmring Der OB hat die Verwaltung gebeten, defekte Spielgeräte
abzubauen. 13.11 Bornumer Flagge Herr Scherenhorst hat eine Flagge aus OR-Beständen verkauft. 13.12 Sanierung Gebäude Dä Born Die
Elektroarbeiten sind abgeschlossen. 13.13 Schulwegsicherung Es gab eine Beschwerde wegen eines hochgewachsenen Baumes. 13.14 Rattenbefall Meldungen
über Rattenbefall wurden an die Verwaltung weitergeleitet. 13.15 Tag der offenen Tür Am 19.09.2015 ist Tag der offenen Tür im Stadtarchiv. 13.16
Parken „Elmring“ Ein Anwohner hat sich über das Parkverhalten auswärtiger Firmenfahrzeuge beschwert. 13.17 Biogas-Anlage OB Scherenhorst hatte
eine Einladung zur Besichtigung. 13.18 Mindestlohn Für den Winterdienst sind die Stundensätze „über den Ortsbürgermeister“ abzurechnen. 13.19
Sitzbänke Es wurde ein Lageplan der Sitzbänke in und um Bornum aufgestellt. 13.20 Bauanzeigen Diverse Bauanzeigen liegen vor. 13.21 Einladung 10 J.
Weißes Roß Dem OB lag eine Einladung vor, die Herren Beer und Grund haben ihn vertreten. 13.22 Anlieger K3 Am 01.07. gab es eine
Informationsveranstaltung für die Anlieger der Stiche der K3. 13.23 Stiftungsfest Dä Born Am 18.07. veranstaltete der Geschichtsverein sein 30 jähriges
Stiftungsfest – der OB hat die Einladung angenommen. 13.24 Tag der Senioren Vier Damen und vier Herren nehmen aus Bornum teil.
14. Bericht der Verwaltung 14.1 Gleichstellungsbeauftrage Die neue Gleichstellungsbeauftrage, Frau Brauer, hat angeboten,
sich in einer / Ortsratssitzung vorzustellen. Ihre schriftliche Vorstellung ist als Anlage 3 beigefügt. 14.2 „Darlehen“ aus Ortsratsmitteln an die
Verwaltung Zum Beschluss in der letzten Sitzung teilt die Finanzverwaltung mit, dass die Angelegenheit als abschließend entschieden betrachtet wird.
15. Anfragen und Anregungen 15.1 Rollrasen am Friedhof Herr Beese teilt mit, dass der Rollrasen an der Zufahrt zum
Friedhof nicht bewässert wurde. 15.2 Feuerwehrfest Herr Meier berichtet über das Feuerwehrfest. Es war ein Erfolg und wurde mit rd. 150 Personen gut
besucht.
16. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 19.22 Uhr die Sitzung.
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