Protokoll über die 3. öffentliche des Ortsrates Bornum (2011/2016) am
16.04.2012, 19.00 Uhr in Bornum, Landhotel “Lindenhof“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst (ab TOP 4) Herr
stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer, Herr Dieter Beer, Herr Horst Frobart, Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt, Herr Holger Klopschar, Herr
Ingo Körtje, Herr Andreas Meier
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Zuhörer: 3, Presse:
-
Tagesordnung: Öffentlicher Teil Nr. TOP 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3.
Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.03.2012 5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6.
DSL-Versorgung im Baugebiet "In den Mühlenmorgen" in der Ortschaft Bornum 7. Geruchsbelästigung durch Schweinemastanlage Abbenrode 8. Bericht
des Ortsbürgermeisters 9. Bericht der Verwaltung 10. Anfragen und Anregungen 11. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Stellv.
Ortsbürgermeister Kretschmer eröffnet um 19.00 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit. Herr
Kretschmer stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
3. Feststellung der Tagesordnung Die
vorliegende Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt. Ortsbürgermeister Scherenhorst übernimmt den Vorsitz.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2012 Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2012 wird einstimmig
genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde
5.1 Zeitplanung für den Ausbau der K 3
Auf Anfrage erklärt Ortsbürgermeister Scherenhorst, dass der Zeitplan
(2013) wohl eingehalten wird, Voraussetzung ist die Genehmigung des Haushaltsplanes des Landkreises. Schwierigkeiten bei Verkaufsverhandlungen von Grundstücken
werden nicht als Hinderungsgrund gesehen. II-Tiefbau
5.2 Geruchsbelästigung durch Schweinemastanlage Die
Zuhörer berichten von starken Geruchsbelästigungen. OB Scherenhorst verweist auf TOP 7.2 II-Planung
5.3 Parkende Fahrzeuge „Am Dorfe/Am Eichberg“ Der
Verkehr wird zeitweise durch parkende Fahrzeuge behindert. II-Ord
6. DSL-Versorgung im Baugebiet "In den Mühlenmorgen in der Ortschaft Bornum Über
den Sachverhalt ist in der Vorlage 34/2012 berichtet. Zur Vorlage haben Ortsbürgermeister Scherenhorst und stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer Fragen an
die Verwaltung gestellt. Herr Kretschmer verliest Fragen und Antworten (Anlage 1). Nach Diskussion besteht Einigkeit, dass der Beschlussvorschlag ergänzt
werden soll.
Beschluss: Unter der Voraussetzung, dass sich die Anwohner mit insgesamt 26.410,00 € beteiligen, stellt die Stadt die
DSL-Versorgung des Baugebietes „In den Mühlenmorgen“ sicher. Der Rat wird gebeten, die notwendigen Haushaltsmittel im Rahmen des Ausbaues der K 3 Am
Dorfe mit zur Verfügung zu stellen.
Alle Eigentümer der durch die Einspeisung über den Telekomschaltkasten „Am Dorfe/Am Eichberg“ erreichbaren 77
Grundstücke im „Altdorf“ sollen über einen möglichen Anschluss informiert werden. Der Ortsrat geht davon aus, dass „viele“ Bornumer (noch) nicht
angeschlossen sind.
Weitere Anschlüsse würden den zu zahlenden Kostenanteil der Eigentümer verringern bzw. spätere Anschlüsse durch ihren Kostenanteil
dem städtischen Haushalt zu Gute kommen und diesen entlasten. (einstimmig) II-22
7. Geruchsbelästigung durch Schweinemastanlage Abbenrode Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet, dass sich viele Einwohner über
Geruchsbelästigungen der Anlage beschweren. Die Angaben werden durch die Ortsratsmitglieder bestätigt.
Der Ortsrat fasst den Beschluss: Wegen der in
den letzten Monaten häufigen/stärkeren Geruchsbelästigung wird um Mitteilung gebeten, welche Auflagen zum Betreiben der Anlage erteilt wurden und ob diese
eingehalten bzw. kontrolliert werden. Weiterhin wird um Informationen über Vorschriften zur Aufbringung von Gülle und technische Voraussetzungen gebeten.
(einstimmig) II-Bau
8. Bericht des Ortsbürgermeisters
8.1 Wasserversorgungskonzept Zurzeit wird
über ein Wasserversorgungskonzept für das Stadtgebiet und die Ortschaften gesprochen. Unabhängig von unterschiedlichen Möglichkeiten ist mit einer
Gebührenerhöhung zu rechnen. II/Stw
8.2 Grundstücksverkaufsverhandlungen für den Ausbau der K 3 Nach einer
Rückfrage von Frau Bädekerl beim Landkreis Helmstedt sind dadurch keine Verzögerungen zu erwarten. II-Tiefbau
8.3 Grünflächenkonzept Zur Umsetzung hat eine „Besprechung“ mit Herrn Fricke u. Herrn Spriewald
(BBH) und Herrn Haase und Ortsbürgermeister stattgefunden. Herr Scherenhorst hatte per E-Mail am 01.04. mehrere Fragen an den BBH gestellt, aber bis heute
keine Antwort erhalten. Er bittet um umgehende Erledigung. BBH
8.4 Neubaugebiet „In den Mühlenmorgen“ Die
Ausbauarbeiten haben begonnen. II-Tiefbau
8.5 Osterfeuer Das Osterfeuer war gut besucht. OB
8.6 Treffen der Vereinsvorstände Stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer hat teilgenommen. OB
8.7 Hausnummern „Am Dorfe 22 B“ erhält jetzt Hausnummer 22. II-Ord
8.8 Kindergarten Bornum Durch
den starken Einsatz einiger Eltern konnten zum Beginn des Kindergartenjahres acht weitere Anmeldungen erreicht werden. Für 15 Kinder ist der Bestand zunächst
gesichert. Herr Scherenhorst bedankt sich für den Einsatz der Eltern. I-Hauptamt
8.9 Modellbahnbörse Stellv.
Ortsbürgermeister Kretschmer hat die Ausstellung besucht. OB
8.10 Sammlung für das Müttergenesungswerk Da
sich niemand bereit erklärt zu sammeln, werden die Spendenlisten zurück gegeben. I-Hauptamt
8.11 Natursteinmauer „Am Lindenberg“ Die
Mauer wurde ausgefugt. GLM
9. Bericht der Verwaltung
9.1 Verkehrsschau Am Ortseingang aus
Richtung Scheppau wurde das Ortseingangsschild versetzt beidseitig aufgestellt. Hierdurch ist eine bessere Erkennbarkeit gewährleistet. In der Kurve aus
Richtung Scheppau wurden Rasengittersteine gesetzt. II-Ord
10. Anfragen und Anregungen
10.1 Osterfeuer Herr
Meier berichtet über den guten Verlauf der Veranstaltung. Der neue Osterfeuerplatz wurde von den Besuchern positiv beurteilt. OB
10.2 Renovierung Ehrenmal Herr Klopschar berichtet von Untersuchungen um genauere Kosten einschätzen zu können und wird morgen
mit der Reinigung beginnen. OB
10.3 Kostenübernahme Kinderspielplatz „Rottensweg“ Herr Beer hatte
in der letzten Sitzung mitgeteilt, dass sich Eltern bereit erklärt haben, den Spielplatz zu unterhalten und nach den Voraussetzungen und Kosten gefragt. Er
erinnert an seine Anfrage vom 13.03.2012. GLM
11. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst
schließt um 19.59 Uhr die öffentliche Sitzung
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