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26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

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24.08.17

14.11.17

 

 

 

 

 

 

 

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

3. Sitzung des Ortsrates Bornum am 16. April 2012

Am Montag, 16. April 2012, findet um 19:00 Uhr in der Gaststätte "Lindenhof" in Bornum am Elm die 3. Öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm statt.

 

Öffentliche Sitzung Tagesordung:

01. Eröffnung der Sitzung
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2012
05. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
06. DLS-Versorgung im Baugebiet "In den Mühlenmorgen" in der Ortschaft Bornum
06. [Breitbandatlass]
07. Geruchsbelästigung durch die Schweinemastanlage Abbenrode
08. Bericht des Ortsbürgermeisters
09. Mitteilung der Verwaltung
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der Sitzung

 

Protokoll
über die 3. öffentliche des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 16.04.2012, 19.00 Uhr in Bornum, Landhotel “Lindenhof“

Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst (ab TOP 4)
Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer, Herr Dieter Beer, Herr Horst Frobart,
Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt, Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje,
Herr Andreas Meier

Von der Verwaltung:
Herr Wagner, zugleich Protokollführer

Zuhörer: 3,  Presse: -

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Nr. TOP
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.03.2012
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. DSL-Versorgung im Baugebiet "In den Mühlenmorgen" in der Ortschaft Bornum
7. Geruchsbelästigung durch Schweinemastanlage Abbenrode
8. Bericht des Ortsbürgermeisters
9. Bericht der Verwaltung
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer eröffnet um 19.00 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit.
Herr Kretschmer stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Feststellung der Tagesordnung
Die vorliegende Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.
Ortsbürgermeister Scherenhorst übernimmt den Vorsitz.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2012
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2012 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde

5.1 Zeitplanung für den Ausbau der K 3


Auf Anfrage erklärt Ortsbürgermeister Scherenhorst, dass der Zeitplan (2013) wohl eingehalten wird, Voraussetzung ist die Genehmigung des Haushaltsplanes des Landkreises. Schwierigkeiten bei Verkaufsverhandlungen von Grundstücken werden nicht als Hinderungsgrund gesehen.
II-Tiefbau

5.2 Geruchsbelästigung durch Schweinemastanlage
Die Zuhörer berichten von starken Geruchsbelästigungen.
OB Scherenhorst verweist auf TOP 7.2
II-Planung

5.3 Parkende Fahrzeuge „Am Dorfe/Am Eichberg“
Der Verkehr wird zeitweise durch parkende Fahrzeuge behindert.
II-Ord

6. DSL-Versorgung im Baugebiet "In den Mühlenmorgen in der Ortschaft Bornum
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 34/2012 berichtet.
Zur Vorlage haben Ortsbürgermeister Scherenhorst und stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer Fragen an die Verwaltung gestellt. Herr Kretschmer verliest Fragen und Antworten (Anlage 1).
Nach Diskussion besteht Einigkeit, dass der Beschlussvorschlag ergänzt werden soll.

Beschluss:
Unter der Voraussetzung, dass sich die Anwohner mit insgesamt 26.410,00 € beteiligen,
stellt die Stadt die DSL-Versorgung des Baugebietes „In den Mühlenmorgen“ sicher.
Der Rat wird gebeten, die notwendigen Haushaltsmittel im Rahmen des Ausbaues der K 3 Am Dorfe mit zur Verfügung zu stellen.

Alle Eigentümer der durch die Einspeisung über den Telekomschaltkasten „Am Dorfe/Am Eichberg“ erreichbaren 77 Grundstücke im „Altdorf“ sollen über einen möglichen Anschluss
informiert werden. Der Ortsrat geht davon aus, dass „viele“ Bornumer (noch) nicht angeschlossen sind.

Weitere Anschlüsse würden den zu zahlenden Kostenanteil der Eigentümer verringern bzw. spätere Anschlüsse durch ihren Kostenanteil dem städtischen Haushalt zu Gute kommen und diesen entlasten.
(einstimmig)
II-22

7. Geruchsbelästigung durch Schweinemastanlage Abbenrode
Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet, dass sich viele Einwohner über Geruchsbelästigungen der Anlage beschweren. Die Angaben werden durch die Ortsratsmitglieder bestätigt.

Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Wegen der in den letzten Monaten häufigen/stärkeren Geruchsbelästigung wird um Mitteilung gebeten, welche Auflagen zum Betreiben der Anlage erteilt wurden und ob diese eingehalten bzw. kontrolliert werden. Weiterhin wird um Informationen über Vorschriften zur Aufbringung von Gülle und technische Voraussetzungen gebeten. (einstimmig)
II-Bau

8. Bericht des Ortsbürgermeisters

8.1 Wasserversorgungskonzept
Zurzeit wird über ein Wasserversorgungskonzept für das Stadtgebiet und die Ortschaften gesprochen. Unabhängig von unterschiedlichen Möglichkeiten ist mit einer Gebührenerhöhung zu rechnen. II/Stw

8.2 Grundstücksverkaufsverhandlungen für den Ausbau der K 3
Nach einer Rückfrage von Frau Bädekerl beim Landkreis Helmstedt sind dadurch keine Verzögerungen zu erwarten.
II-Tiefbau

8.3 Grünflächenkonzept
Zur Umsetzung hat eine „Besprechung“ mit Herrn Fricke u. Herrn Spriewald (BBH) und Herrn Haase und Ortsbürgermeister stattgefunden. Herr Scherenhorst hatte per E-Mail am 01.04. mehrere Fragen an den BBH gestellt, aber bis heute keine Antwort erhalten. Er bittet um umgehende Erledigung.
BBH

8.4 Neubaugebiet „In den Mühlenmorgen“
Die Ausbauarbeiten haben begonnen.
II-Tiefbau

8.5 Osterfeuer
Das Osterfeuer war gut besucht.
OB

8.6 Treffen der Vereinsvorstände
Stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer hat teilgenommen.
OB

8.7 Hausnummern
„Am Dorfe 22 B“ erhält jetzt Hausnummer 22.
II-Ord

8.8 Kindergarten Bornum
Durch den starken Einsatz einiger Eltern konnten zum Beginn des Kindergartenjahres acht weitere Anmeldungen erreicht werden. Für 15 Kinder ist der Bestand zunächst gesichert.
Herr Scherenhorst bedankt sich für den Einsatz der Eltern.
I-Hauptamt

8.9 Modellbahnbörse
Stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer hat die Ausstellung besucht.
OB

8.10 Sammlung für das Müttergenesungswerk
Da sich niemand bereit erklärt zu sammeln, werden die Spendenlisten zurück gegeben.
I-Hauptamt

8.11 Natursteinmauer „Am Lindenberg“
Die Mauer wurde ausgefugt.
GLM

9. Bericht der Verwaltung

9.1 Verkehrsschau
Am Ortseingang aus Richtung Scheppau wurde das Ortseingangsschild versetzt beidseitig aufgestellt. Hierdurch ist eine bessere Erkennbarkeit gewährleistet.
In der Kurve aus Richtung Scheppau wurden Rasengittersteine gesetzt.
II-Ord

10. Anfragen und Anregungen

10.1 Osterfeuer
Herr Meier berichtet über den guten Verlauf der Veranstaltung. Der neue Osterfeuerplatz wurde von den Besuchern positiv beurteilt.
OB

10.2 Renovierung Ehrenmal
Herr Klopschar berichtet von Untersuchungen um genauere Kosten einschätzen zu können und wird morgen mit der Reinigung beginnen.
OB

10.3 Kostenübernahme Kinderspielplatz „Rottensweg“
Herr Beer hatte in der letzten Sitzung mitgeteilt, dass sich Eltern bereit erklärt haben, den Spielplatz zu unterhalten und nach den Voraussetzungen und Kosten gefragt. Er erinnert an seine Anfrage vom 13.03.2012.
GLM

11. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 19.59 Uhr die öffentliche Sitzung

 

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