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Datum:

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17.01.07

26.02.07

05.06.07

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11.10.07

03.12.07

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27.02.14

13.03.14

26.06.14

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14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

24.08.17

14.11.17

 

 

 

 

 

 

 

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll über die 23. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016)
am 11.10.2016, 19.00 Uhr, in Bornum, Hotel „Zum Weißen Roß“


Protokoll über die 23. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 11.10.2016, 19.00 Uhr, in Bornum, Hotel „Zum Weißen Roß“

Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer Herr Dieter Beer Herr Jürgen Beese Herr Klaus-Dieter Grund Herr Detlef Hädelt Herr Ingo Körtje Herr Andreas Meier
Es fehlt entschuldigt: Herr Holger Klopschar
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Zuhörer:  2

Presse:   Braunschweiger Zeitung, Frau Alina Brückner
Tagesordnung:
Nr. TOP 1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 26.05.2016
5 Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6 Ehrungen
7 Seniorenfeier am 04.12.2016
8 Straße „An den Tröggen“ – Fußläufige Querung
9 Sammeltaxi für Bornumer
10 Baugebiet
1
11 Ehrenamt und ehrenamtliche Tätigkeit – nachträgliche Rechnungsstellung
12 Sammlung Kriegsgräberfürsorge
13 Bericht des Ortsbürgermeisters
14 Bericht der Verwaltung
15 Anfragen und Anregungen
16 Schließung der Sitzung


1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.07 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 26.05.2016
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 26.05.2016 wird  einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
Kein Bedarf

6. Ehrungen
Vor Ehrung und Verabschiedung einiger Ortsratsmitglieder spricht Ortsbürgermeister Scherenhorst allgemein über ehrenamtliche Tätigkeit. Diese sei nicht selbstverständlich und mit Zeit und Einsatzbereitschaft für die Einwohner und das Dorf verbunden. Den zu ehrenden Ortsratsmitgliedern dankt er mit jeweils persönlichen Worten.
Für langjährige Mitgliedschaft im Ortsrat wurden geehrt: Die Herren Beer und Hädelt für 15 jährige Zugehörigkeit mit einer kleinen Silbermünze, Herr Kretschmer für 20 Jahre mit einer Sammeltasse mit Motiven aus Königslutter,
Herr Meier mit einer kleinen Goldmünze für 25 Jahre, Herr Beese für 40 Jahre mit einem Elmkalksockel.
Danach spricht stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer Herrn Scherenhorst für 30 jährige Mitgliedschaft seinen Dank aus und überreicht eine Krawattennadel.
Verabschiedet wurden die Herren Beese, Beer, Grund und Hädelt.

Im Namen der Verwaltung dankt Herr Wagner den Ortsratsmitgliedern für ihre engagierte         Ortsratstätigkeit und schlägt eine weitere „Mitarbeit“ in der Einwohnerfragestunde vor.      StabS

7. Seniorenfeier am 04.12.2016
Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass über den Ablauf in der nächsten Sitzung beraten werden soll. Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Vorschläge zum Ablauf der Seniorenfeier.

8. Straße „An den Tröggen“ – Fußläufige Querung
Herr Meier äußert seinen Unmut darüber, dass hier (kostenintensive) Gutachten gefordert werden. Er hält dies nicht für erforderlich. Zum Beispiel wurde bei der letzten „erforderlichen“ Untersuchung festgestellt, dass es sich lediglich um eine defekte Wasserleitung handelt. Ortsbürgermeister Scherenhorst hält Gutachten ebenfalls nicht unbedingt für erforderlich, da die Ingenieurbüros seines Erachtens trotzdem keine Haftung übernehmen. Zur Überquerung könnte sich Herr Scherenhorst vorstellen, dass sich ein Steg auf Punktfundamenten mit Bohlen und Brettern realisieren lässt.
Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass Herr Scherenhorst entsprechende Gespräche mit der Verwaltung führt. (einstimmig)

9. Sammeltaxi für Bornumer
Der Tagesordnungspunkt „Mitnahmemöglichkeiten für Bornumer“ soll vom neu gewählten Ortsrat behandelt werden

10. Baugebiet
Ortsbürgermeister Scherenhorst informiert über den Sachstand. Für die Baugebiete Bornum und Lauingen wurden Investoren gefunden. Nächste Gespräche sind ab 15.10.2016 geplant.

11. Ehrenamt und ehrenamtliche Tätigkeit – nachträgliche Rechnungsstellung
Herr Scherenhorst erinnert daran, dass Herr Beer die Pflege des Spielplatzes Rottensweg übernommen hat. Geldspenden der VoBa WF-SZ (>2.000 Euro) und Privatspenden (360 Euro) wurden für Spielgeräte eingesetzt. Zur Gestaltung des Spielplatzes wurde auch Sand benötigt. Herr Beer hatte eine/n Bornumer/in um Unterstützung gebeten. Dies wurde mündlich als ehrenamtliche Unterstützung vereinbart u. ein gemeinsames Grillen zugesagt.

Jetzt erfolgte eine Rechnungslegung wegen eines „nicht genehmen BZ-Fotos“. Daraufhin wurde entgegenkommenderweise ein Angebot über eine Spendenquittung, bei schriftlicher Rechnungsrücknahme, gemacht.

Beschlussvorschlag: Ortsbürgermeister Scherenhorst schlägt vor, die Rechnung an die Verwaltung zu geben. Nachdem die Lieferung mündlich kostenfrei zugesagt wurde, sieht der Ortsrat keinen Anspruch auf Bezahlung. Die Kosten können nicht von Herrn Beer getragen werden, da 3 dieser für den Ortsrat tätig wurde. Eine Leistung zu Lasten der Ortsratsmittel ist nicht möglich, da es keine Zahlungsgrundlage gibt. (einstimmig, 1 Enthaltung)

12. Sammlung Kriegsgräberfürsorge
Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass in Bornum weiterhin gesammelt werden soll. In diesem Jahr sammelt der Ortsrat, soll aber vom „neuen Ortsrat“ übernommen werden. Zeitlich sollte die Sammlung näher zum 13.11. erfolgen.

13. Bericht des Ortsbürgermeisters

13.1 Ortsrats-Fahne
OB Scherenhorst hat eine Fahne verkauft (45,- Euro). Ausgabe erfolgt im Ort, z.B. Ehrenmal.

13.2 Radwanderweg Braunschweig - Magdeburg
Die FI Bornum hat sich gegen eine Ausschilderung des Weges ausgesprochen.
Daher führt die Strecke nicht direkt durch Bornum. Dies wird von Herrn Scherenhorst bedauert, da das zu „Lasten der örtl. Gastronomie“ geht.

13.2.1 Bikerbroschüre
Für die Neuauflage eines Flyers hat Ortsbürgermeister Scherenhorst einen Kurzbericht geschrieben.

13.3 Bauvoranfrage für ein Grundstück „Im Winkel“
Eine Baugenehmigung für das gesamte Grundstück (2.500 qm) konnte nicht in Aussicht gestellt werden. Dadurch ist nach seiner Meinung in vieler Hinsicht ein Schaden für die Stadt entstanden. Die Firma hat daher von einem Kauf abgesehen.

13.4 Bürgermeistersprechstunde
Die  Sprechstunde fand am 26.08. statt und wurde gut angenommen. OB Scherenhorst bedauert die geringe Teilnahme der Ortsratsmitglieder.

13.5 Östliche Bebauung „Burg“
Es wurde festgestellt, dass nur das Hauptgebäude ohne das Nebengebäude an den Landkreis verkauft wurde.

13.6 Schweinemastanlage Lauingen
Es liegt eine Anfrage zur Betriebsaufnahme /-Erweiterung vor. FB 4 13.7 Betriebserlaubnis Kindergarten Die Betriebserlaubnis erfolgte am 30.08. Die Betreuung der Anhanggruppe wurde am 01.09.2016 aufgenommen.

13.8 Tempo 30-Zone
Für die Straßen Dorfstraße, Damm, Müllers Winkel, Kirchstraße, Rosenhagen, Katthagen,
Sichter und An den Tröggen wurde die Anordnung einer Tempo 30Zone beantragt.
4
13.9 Winterdienst
Es wurden zwei Angebote eingeholt.

13.10 Wahltafel Ortseingang
Wegen Sichtbehinderung auf die B1 soll die Tafel künftig weiter westlich aufgestellt werden.

13.11 Walnussbaum Katthagen (Fußweg)
Der Walnussbaum muss gefällt werden (Gefahren wegen Totholz in der Krone).

13.12 Graben am Molkereiweg
Der Graben wurde ausgeräumt. Dabei wurde auch festgestellt, dass teilweise Regenwassereinläufe der Anwohner zugeschlämmt waren.

13.13 Grundstück Assmann
Die „Grundstücksproblematik“ ist bei den Ordnungsbehörden anhängig.

13.14 Verkehrsspiegel K3
Die Aufstellung eines Spiegels gegenüber der Feuerwehr wird nicht mehr für erforderlich gehalten. FB 3

13.15 Baumaßnahmen
Herr Scherenhorst gibt diverse Anträge zur Kenntnis. 13.16 Straßenausbaubeiträge K3 Die Ausbaubeiträge werden derzeit von der Verwaltung berechnet.

13.17 Freigabe K3
Im Rahmen einer kleinen Feierstunde wurde die K3 am 24.08. freigegeben.

13.18 Spenden
Für Spielplatz Für den Spielplatz Rottensweg wurden 360,- Euro gespendet.

13.19 Graben an der K3
Der Landkreis sieht keine Möglichkeit den Graben von der FI Bornum zu übernehmen.

13.20 Bericht aus dem Elternabend im Kindergarten
OrtsbürgermeisterScherenhorst informiert über einen Bericht von Herrn Klopschar:
Die neue Erzieherin, Frau S.Schmidt, hat sich vorgestellt. Zur Zeit werden 27 Kinder in 2 Gruppen betreut, Zweijährige dürfen nicht in der Anhanggruppe geführt werden.
Zum Weihnachtsbaumschmücken am 27.11.2016 sind Ortsratsmitglieder gern gesehen.

14. Bericht der Verwaltung
Keine Mitteilungen

15. Anfragen und Anregungen

15.1 Ehrenteller
Auf Anregung von Herrn Meier soll der TOP in der nächsten nichtöffentlichen Sitzung behandelt werden. ORB

15.2 Straßenschäden Dorfstraße/Im Winkel
In den Straßen sind zahlreiche Schlaglöcher festzustellen, die erhebliche Unfallgefahren darstellen. Laut Meinung des Ortsrates sollte schnellstmöglich ein Reparaturauftrag erteilt werden, da die Stadt bei Schäden haften könnte.

15.3 Straßenausbaubeiträge K3
Herr Körtje fragt an, ob die Anlieger über die Kosten informiert wurden. Seines Erachtens
müssten die Kosten fast genau ermittelt werden können. Herr Scherenhorst erwidert, dass dies vorab nicht möglich ist und erläutert es näher.

15.4 Bushaltestelle B1
In den Pausen parken die Busfahrer in der Haltestelle und behindern dadurch die Einfahrt zur Gaststätte „Weißes Roß“.

15.5 Sitzbänke
Herr Kretschmer informiert, dass der „Kleine Stammtisch“ die Sitzbänke abgebaut und eingelagert hat.

15.6 Freigabe der K3
Herr Meier hätte für diesen, und ähnliche Anlässe, eine Einladung des gesamten Ortsrates erwartet.

15.7 Anliegerkosten K3
Herr Hädelt ist der Meinung, dass er eine Information mit genaueren Angaben zu den Kosten erhalten hat.

15.8 Verkehrsspiegel bei der Feuerwehr
Herr Beer hält den Spiegel für erforderlich. Dies soll vom neu gewählten Ortsrat behandelt werden. ORB 15.9 Hinweisschilder (aus Richtung Scheppau) Ein Vorfahrtschild fehlte und wurde zwischenzeitlich aufgestellt.


16. Schließung der Sitzung

Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 20.50 Uhr die Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

 
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