Protokoll über die 23. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 11.10.2016, 19.00 Uhr, in Bornum, Hotel
„Zum Weißen Roß“
Protokoll über die 23. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 11.10.2016, 19.00 Uhr, in Bornum, Hotel „Zum Weißen
Roß“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer Herr Dieter Beer Herr Jürgen
Beese Herr Klaus-Dieter Grund Herr Detlef Hädelt Herr Ingo Körtje Herr Andreas Meier Es fehlt entschuldigt: Herr Holger Klopschar Von der Verwaltung:
Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zuhörer: 2
Presse: Braunschweiger Zeitung, Frau Alina Brückner Tagesordnung: Nr. TOP 1
Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3 Feststellung der Tagesordnung 4 Genehmigung des Protokolls
der öffentlichen Sitzung am 26.05.2016 5 Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6 Ehrungen 7 Seniorenfeier am 04.12.2016 8 Straße „An den Tröggen“
– Fußläufige Querung 9 Sammeltaxi für Bornumer 10 Baugebiet 1 11 Ehrenamt und ehrenamtliche Tätigkeit – nachträgliche
Rechnungsstellung 12 Sammlung Kriegsgräberfürsorge 13 Bericht des Ortsbürgermeisters 14 Bericht der Verwaltung 15 Anfragen und Anregungen 16
Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.07 Uhr
die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die ordnungsgemäße Ladung
und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne
Änderungen festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 26.05.2016 Das Protokoll
der öffentlichen Sitzung am 26.05.2016 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde Kein
Bedarf
6. Ehrungen Vor Ehrung und Verabschiedung einiger Ortsratsmitglieder spricht Ortsbürgermeister
Scherenhorst allgemein über ehrenamtliche Tätigkeit. Diese sei nicht selbstverständlich und mit Zeit und Einsatzbereitschaft für die Einwohner und das Dorf
verbunden. Den zu ehrenden Ortsratsmitgliedern dankt er mit jeweils persönlichen Worten. Für langjährige Mitgliedschaft im Ortsrat wurden geehrt: Die Herren
Beer und Hädelt für 15 jährige Zugehörigkeit mit einer kleinen Silbermünze, Herr Kretschmer für 20 Jahre mit einer Sammeltasse mit Motiven aus
Königslutter, Herr Meier mit einer kleinen Goldmünze für 25 Jahre, Herr Beese für 40 Jahre mit einem Elmkalksockel. Danach spricht stellv.
Ortsbürgermeister Kretschmer Herrn Scherenhorst für 30 jährige Mitgliedschaft seinen Dank aus und überreicht eine Krawattennadel. Verabschiedet wurden die
Herren Beese, Beer, Grund und Hädelt.
Im Namen der Verwaltung dankt Herr Wagner den Ortsratsmitgliedern für ihre
engagierte Ortsratstätigkeit und schlägt eine weitere „Mitarbeit“ in der Einwohnerfragestunde
vor. StabS
7. Seniorenfeier am 04.12.2016 Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass
über den Ablauf in der nächsten Sitzung beraten werden soll. Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Vorschläge zum Ablauf der Seniorenfeier.
8. Straße „An den Tröggen“ – Fußläufige Querung Herr Meier äußert seinen Unmut darüber, dass hier
(kostenintensive) Gutachten gefordert werden. Er hält dies nicht für erforderlich. Zum Beispiel wurde bei der letzten „erforderlichen“ Untersuchung
festgestellt, dass es sich lediglich um eine defekte Wasserleitung handelt. Ortsbürgermeister Scherenhorst hält Gutachten ebenfalls nicht unbedingt für
erforderlich, da die Ingenieurbüros seines Erachtens trotzdem keine Haftung übernehmen. Zur Überquerung könnte sich Herr Scherenhorst vorstellen, dass sich ein
Steg auf Punktfundamenten mit Bohlen und Brettern realisieren lässt. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass Herr Scherenhorst entsprechende Gespräche mit der
Verwaltung führt. (einstimmig)
9. Sammeltaxi für Bornumer Der Tagesordnungspunkt „Mitnahmemöglichkeiten für
Bornumer“ soll vom neu gewählten Ortsrat behandelt werden
10. Baugebiet Ortsbürgermeister
Scherenhorst informiert über den Sachstand. Für die Baugebiete Bornum und Lauingen wurden Investoren gefunden. Nächste Gespräche sind ab 15.10.2016
geplant.
11. Ehrenamt und ehrenamtliche Tätigkeit – nachträgliche Rechnungsstellung Herr Scherenhorst
erinnert daran, dass Herr Beer die Pflege des Spielplatzes Rottensweg übernommen hat. Geldspenden der VoBa WF-SZ (>2.000 Euro) und Privatspenden (360 Euro)
wurden für Spielgeräte eingesetzt. Zur Gestaltung des Spielplatzes wurde auch Sand benötigt. Herr Beer hatte eine/n Bornumer/in um Unterstützung gebeten. Dies
wurde mündlich als ehrenamtliche Unterstützung vereinbart u. ein gemeinsames Grillen zugesagt.
Jetzt erfolgte eine Rechnungslegung wegen eines „nicht
genehmen BZ-Fotos“. Daraufhin wurde entgegenkommenderweise ein Angebot über eine Spendenquittung, bei schriftlicher Rechnungsrücknahme,
gemacht.
Beschlussvorschlag: Ortsbürgermeister Scherenhorst schlägt vor, die Rechnung an die Verwaltung zu geben. Nachdem die Lieferung mündlich
kostenfrei zugesagt wurde, sieht der Ortsrat keinen Anspruch auf Bezahlung. Die Kosten können nicht von Herrn Beer getragen werden, da 3 dieser für den Ortsrat
tätig wurde. Eine Leistung zu Lasten der Ortsratsmittel ist nicht möglich, da es keine Zahlungsgrundlage gibt. (einstimmig, 1 Enthaltung)
12. Sammlung Kriegsgräberfürsorge Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass in Bornum weiterhin gesammelt werden soll. In diesem Jahr
sammelt der Ortsrat, soll aber vom „neuen Ortsrat“ übernommen werden. Zeitlich sollte die Sammlung näher zum 13.11. erfolgen.
13. Bericht des Ortsbürgermeisters
13.1 Ortsrats-Fahne OB Scherenhorst hat eine Fahne verkauft (45,- Euro). Ausgabe
erfolgt im Ort, z.B. Ehrenmal.
13.2 Radwanderweg Braunschweig - Magdeburg Die FI Bornum hat sich gegen eine
Ausschilderung des Weges ausgesprochen. Daher führt die Strecke nicht direkt durch Bornum. Dies wird von Herrn Scherenhorst bedauert, da das zu „Lasten der
örtl. Gastronomie“ geht.
13.2.1 Bikerbroschüre Für die Neuauflage eines Flyers hat Ortsbürgermeister
Scherenhorst einen Kurzbericht geschrieben.
13.3 Bauvoranfrage für ein Grundstück „Im Winkel“ Eine
Baugenehmigung für das gesamte Grundstück (2.500 qm) konnte nicht in Aussicht gestellt werden. Dadurch ist nach seiner Meinung in vieler Hinsicht ein Schaden
für die Stadt entstanden. Die Firma hat daher von einem Kauf abgesehen.
13.4 Bürgermeistersprechstunde Die
Sprechstunde fand am 26.08. statt und wurde gut angenommen. OB Scherenhorst bedauert die geringe Teilnahme der Ortsratsmitglieder.
13.5 Östliche Bebauung „Burg“ Es wurde festgestellt, dass nur das Hauptgebäude ohne das Nebengebäude an den Landkreis
verkauft wurde.
13.6 Schweinemastanlage Lauingen Es liegt eine Anfrage zur Betriebsaufnahme /-Erweiterung
vor. FB 4 13.7 Betriebserlaubnis Kindergarten Die Betriebserlaubnis erfolgte am 30.08. Die Betreuung der Anhanggruppe wurde am 01.09.2016 aufgenommen.
13.8 Tempo 30-Zone Für die Straßen Dorfstraße, Damm, Müllers Winkel, Kirchstraße, Rosenhagen, Katthagen, Sichter und
An den Tröggen wurde die Anordnung einer Tempo 30Zone beantragt. 4 13.9 Winterdienst Es wurden zwei Angebote
eingeholt.
13.10 Wahltafel Ortseingang Wegen Sichtbehinderung auf die B1 soll die Tafel künftig weiter
westlich aufgestellt werden.
13.11 Walnussbaum Katthagen (Fußweg) Der Walnussbaum muss gefällt werden
(Gefahren wegen Totholz in der Krone).
13.12 Graben am Molkereiweg Der Graben wurde ausgeräumt. Dabei wurde
auch festgestellt, dass teilweise Regenwassereinläufe der Anwohner zugeschlämmt waren.
13.13 Grundstück Assmann Die
„Grundstücksproblematik“ ist bei den Ordnungsbehörden anhängig.
13.14 Verkehrsspiegel K3 Die
Aufstellung eines Spiegels gegenüber der Feuerwehr wird nicht mehr für erforderlich gehalten. FB 3
13.15 Baumaßnahmen Herr
Scherenhorst gibt diverse Anträge zur Kenntnis. 13.16 Straßenausbaubeiträge K3 Die Ausbaubeiträge werden derzeit von der Verwaltung berechnet.
13.17 Freigabe K3 Im Rahmen einer kleinen Feierstunde wurde die K3 am 24.08. freigegeben.
13.18 Spenden Für Spielplatz Für den Spielplatz Rottensweg wurden 360,- Euro gespendet.
13.19 Graben an der K3 Der Landkreis sieht keine Möglichkeit den Graben von der FI Bornum zu übernehmen.
13.20 Bericht aus dem Elternabend im Kindergarten OrtsbürgermeisterScherenhorst informiert über einen Bericht von Herrn
Klopschar: Die neue Erzieherin, Frau S.Schmidt, hat sich vorgestellt. Zur Zeit werden 27 Kinder in 2 Gruppen betreut, Zweijährige dürfen nicht in der
Anhanggruppe geführt werden. Zum Weihnachtsbaumschmücken am 27.11.2016 sind Ortsratsmitglieder gern gesehen.
14. Bericht der Verwaltung Keine
Mitteilungen
15. Anfragen und Anregungen
15.1 Ehrenteller Auf Anregung von Herrn Meier soll der TOP
in der nächsten nichtöffentlichen Sitzung behandelt werden. ORB
15.2 Straßenschäden Dorfstraße/Im Winkel In
den Straßen sind zahlreiche Schlaglöcher festzustellen, die erhebliche Unfallgefahren darstellen. Laut Meinung des Ortsrates sollte schnellstmöglich ein
Reparaturauftrag erteilt werden, da die Stadt bei Schäden haften könnte.
15.3 Straßenausbaubeiträge K3 Herr
Körtje fragt an, ob die Anlieger über die Kosten informiert wurden. Seines Erachtens müssten die Kosten fast genau ermittelt werden können. Herr
Scherenhorst erwidert, dass dies vorab nicht möglich ist und erläutert es näher.
15.4 Bushaltestelle B1 In
den Pausen parken die Busfahrer in der Haltestelle und behindern dadurch die Einfahrt zur Gaststätte „Weißes Roß“.
15.5 Sitzbänke Herr Kretschmer informiert, dass der „Kleine Stammtisch“ die Sitzbänke abgebaut und eingelagert
hat.
15.6 Freigabe der K3 Herr Meier hätte für diesen, und ähnliche Anlässe, eine Einladung des gesamten
Ortsrates erwartet.
15.7 Anliegerkosten K3 Herr Hädelt ist der Meinung, dass er eine Information mit
genaueren Angaben zu den Kosten erhalten hat.
15.8 Verkehrsspiegel bei der Feuerwehr Herr Beer hält den
Spiegel für erforderlich. Dies soll vom neu gewählten Ortsrat behandelt werden. ORB 15.9 Hinweisschilder (aus Richtung Scheppau) Ein Vorfahrtschild fehlte und
wurde zwischenzeitlich aufgestellt.
16. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst
schließt um 20.50 Uhr die Sitzung.
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