Protokoll über die 2. Sitzung des Ortsrates Bornum
(2016/2021) am 29.11.2016, 19:00 Uhr, in Bornum, Hotel „Zum Weißen Roß“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim
Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtge, Herr Thomas Thiele, Herr Steffen Wagner,Frau
Patricia von Berg
Es fehlt entschuldigt: Frau Kerstin Hoffmann Herr Holger Kretschmer
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich
Protokollführer
Zuhörer: Herr Dieter Beer (nur öffentl. Sitzung) Presse: -
Tagesordnung: A) Nichtöffentlicher
Teil
1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Vergabe
Ehrenteller 5 .Mitteilungen des Ortsbürgermeisters 6. Bericht der Verwaltung 7. Schließung der nichtöffentlichen Sitzung
1. Eröffnung der
Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.03 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
Beschlussfähigkeit Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung Herr Meier bittet um
Ergänzung der Tagesordnung nicht öffentlich Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.
4. Schließung der nichtöffentlichen
Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 19.32 Uhr die nichtöffentliche Sitzung.
B) Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der
Sitzung 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01.11.2016 4. Einwohnerfragestunde (bei
Bedarf) 5. Seniorenfeier 6. Mitnahmemöglichkeiten für Bornumer durch Bornumer 7. Dorfarchivar(in) 8. Verkehrsspiegel K3 – Feuerwehr 9.
Bericht des Ortsbürgermeisters 10. Bericht der Verwaltung 11. Anfragen und Anregungen 12. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der
Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.35 Uhr die Sitzung . 2. Feststellung der Tagesordnung OB Scherenhorst bittet um Ergänzung der
TO: TOP 9 Gefährliche Kurve am Spielplatz Rottensweg, die bisherigen TOPe 9 bis 12 verschieben sich entsprechend. Mit dieser Änderung wird
die TO einstimmig beschlossen.
3. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01.11.2016 Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom
01.11.2016 wird einstimmig genehmigt.
4. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
4.1 Gefährliche Kurve Spielplatz Rottensweg Herr Beer erklärt, dass
seines Erachtens auf den Bereich hingewiesen werden muss.
5. Seniorenfeier OB Scherenhorst erläutert den Programmablauf. Organisatorisches wird unter
den Ortsratsmitgliedern abgestimmt.
6. Mitnahmemöglichkeiten für Bornumer durch Bornumer OB Scherenhorst erklärt, dass es laut Information des
Bürgermeisters ein Förderprogramm „Mitnahmebänke“ gibt. Frau von Berg teilt mit, dass es in einigen Gemeinden bereits praktiziert wird und verteilt
einen Ausdruck der dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt wird.
7. Dorfarchivar(in) OB Scherenhorst teilt mit, dass sich Herr Dr. Reinhard Lüer
beworben hat. Als Dorfarchiv kann kein Verein benannt werden, sodass Herr Dr. Lüer nicht als Vorsitzender des Geschichtsvereins „Dä Born“ anzusehen
sehen ist. Beschlussempfehlung: Als Dorfarchivar für die Ortschaft Bornum wird Herr Dr. Reinhard Lüer bestellt. (einstimmig, 1 Gegenstimme)
8.
Verkehrsspiegel K3 – Feuerwehr Herr Scherenhorst erklärt, dass nach Ausbau der K3 die Aufstellung eines Spiegels straßenverkehrsrechtlich nicht
mehr für erforderlich gehalten wird. Nach Diskussion mehrerer Vorschläge ergeht der
Beschluss: Es soll geprüft werden, ob die Aufstellung eines
Schildes „Achtung Feuerwehrausfahrt“ möglich ist. Laut Meinung des Ortsrates trägt dies erheblich zum vorsichtigen Fahren bei. (einstimmig)
9. Gefährliche Kurve am Spielplatz Rottensweg In letzter Zeit kam es bereits zu Unfällen mit Sachbeschädigung, da hier oft mit zu hoher Geschwindigkeit in den Kurvenbereich gefahren wird. Um schweren Unfällen mit Personenschaden vorzubeugen, besteht Einigkeit, dass die Verkehrsteilnehmer auf den Bereich aufmerksam gemacht werden sollten. Es ergeht der Beschluss: Auf den Gefahrenbereich muss besonders aufmerksam gemacht werden. Die Möglichkeiten einer Beschilderung (Z.B. Gefährliche Kurve) oder baulicher Maßnahmen (Verkehrsinsel, Streifen auf der Fahrbahn) sollen geprüft werden. (einstimmig)
10. Berichts des Ortsbürgermeisters
10.1 K3, Parkende LKW Mehrfach wurde der Seitenbereich (Gosse) von LKW
beschädigt. OB Scherenhorst bittet, ihn bei Beobachtung zu informieren.
10.2 Bäume an der K3 Die
Bäume soll Ende diesen Monats gesetzt werden.
10.3 Spielplatz Rottensweg Für den Spielplatz wurden
20,- Euro gespendet.
10.4 Tempo 30-Zone Im inneren Dorf wurde eine Tempo 30-Zone eingerichtet (Anlage
2). Die Beschilderung für Ende des Jahres geplant.
10.5 AG Senioren Herr Scherenhorst informiert
über Veranstaltungen der Arbeitsgemeinschaft.
10.6 Kindergartenbeirat Das Konzept für den Kindergarten
wurde beschlossen.
10.7 Winterdienst Auf der Bornumer Homepage soll auf die Ausführung des Winterdienstes
hingewiesen werden.
10.8 Winterdienst Mit der Durchführung des Winterdienstes ist Herr Hennig Schrader
beauftragt.
10.9 Volkstrauertag OB Scherenhorst informiert über den Ablauf.
10.10 Molkereiweg In einigen Bereichen ist nach Ausbesserungsarbeiten das Pflaster wieder abgesackt.
10.11 Interessenten für Immobilien OB Scherenhorst teilt mit, dass bei ihm oft Anfrage nach freien Immobilien eingehen. Er
bittet um Mitteilung, wenn Hausverkäufe bekannt werden.
10.12 OB/OV Sitzung Am 06.12.2016 findet die
nächste OB/OV-Sitzung statt.
10.13 B-Plan „Neuer Garten“ Der Aufstellungsbeschluss für den
Bebauungsplan wurde beschlossen.
10.14 Information zur Schweinemastanlage Am 02.12.2016 findet eine
Informationsveranstaltung zum beabsichtigten Wiederbetrieb und Ausbau der Mastanlage statt.
11. Bericht der
Verwaltung
11.1Straßenausbaubeiträge K3 Herr Wagner informiert, dass die Beiträge erst nach Vorliegen sämtlicher Rechnungen
möglich berechnet werden können. Mit der Abrechnung ist Ende 2017 oder erst in 2018 zu rechnen.
12. Anfragen
und Anregungen
12.1 Einladung zu Sitzungen Herr Meier bittet darauf zu achten, dass nach Möglichkeit nicht so oft mit
verkürzter Ladungsfrist eingeladen wird.
12.2 Bäume an der B1 - Laubabfuhr Herr Scherenhorst teilt auf
Anfrage mit, dass das von Anliegern gefegte Laub durch den BBH abgefahren wird. Bei Bedarf bittet er ihn oder den BBH direkt zu informieren.
12.3 Parkplatz Elmring Herr Steffen Wagner teilt, mit dass der gesamte Parkplatz bereits eine Woche vor
Durchführung einiger Arbeiten gesperrt war. Seines Erachtens war es nicht erforderlich den gesamten Platz zu sperren. Weiterhin bemängelt er den
zeitlichen personellen Einsatz. Er bittet um Mitteilung, wer den Auftrag für die Arbeiten erteilt hat und warum die Ausführung so lange dauerte.
13. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
|