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Sitzungen des Ortsrates Bornum am Elm

 

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Datum:

29.09.06

03.11.06

01.12.06

17.01.07

26.02.07

05.06.07

07.08.07

11.10.07

03.12.07

10.04.08

19.06.08

24.07.08

04.11.08

17.02.09

27.04.09

09.06.09

02.09.09

15.10.09

30.11.09

18.02.10

29.04.10

09.11.10

20.12.10

03.02.11

15.03.11

05.05.11

09.06.11

25.08.11

08.11.11

13.03.12

16.04.12

08.05.12

18.09.12

06.11.12

12.02.13

19.03.13

23.04.13

04.06.13

13.08.13

01.10.13

27.02.14

13.03.14

26.06.14

11.09.14

14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

24.08.17

14.11.17

 

 

 

 

 

 

 

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll über die 2. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021)
am 29.11.2016, 19:00 Uhr, in Bornum, Hotel „Zum Weißen Roß“


Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier
Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtge, Herr Thomas Thiele,
Herr Steffen Wagner,Frau Patricia von Berg

Es fehlt entschuldigt: Frau Kerstin Hoffmann Herr Holger Kretschmer

Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer

Zuhörer:  Herr Dieter Beer (nur öffentl. Sitzung)
Presse:   -

Tagesordnung:
A) Nichtöffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Vergabe Ehrenteller
5 .Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
6. Bericht der Verwaltung
7. Schließung der nichtöffentlichen Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.03  Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Herr Meier bittet um Ergänzung der Tagesordnung
nicht öffentlich
Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

4. Schließung der nichtöffentlichen Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst  schließt um 19.32 Uhr die nichtöffentliche Sitzung.


B) Öffentlicher Teil


1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01.11.2016
4. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
5. Seniorenfeier
6. Mitnahmemöglichkeiten für Bornumer durch Bornumer
7. Dorfarchivar(in)
8. Verkehrsspiegel K3 – Feuerwehr
9. Bericht des Ortsbürgermeisters
10. Bericht der Verwaltung
11. Anfragen und Anregungen
12. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.35 Uhr die Sitzung
.
2. Feststellung der Tagesordnung
OB Scherenhorst bittet um Ergänzung der TO:
TOP 9 Gefährliche Kurve am Spielplatz Rottensweg, die bisherigen TOPe 9 bis 12    verschieben sich entsprechend. Mit dieser Änderung wird die TO einstimmig beschlossen.

3. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01.11.2016
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 01.11.2016 wird einstimmig genehmigt.

4. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

4.1 Gefährliche Kurve Spielplatz Rottensweg
Herr Beer erklärt, dass seines Erachtens auf den Bereich hingewiesen werden muss.

5. Seniorenfeier
OB Scherenhorst erläutert den Programmablauf. Organisatorisches wird unter den
Ortsratsmitgliedern abgestimmt.

6. Mitnahmemöglichkeiten für Bornumer durch Bornumer
OB Scherenhorst erklärt, dass es laut Information des Bürgermeisters ein
Förderprogramm „Mitnahmebänke“ gibt. Frau von Berg teilt mit, dass es in einigen
Gemeinden bereits praktiziert wird und verteilt einen Ausdruck der dem Protokoll als
Anlage 1 beigefügt wird.

7. Dorfarchivar(in)
OB Scherenhorst teilt mit, dass sich Herr Dr. Reinhard Lüer beworben hat.
Als Dorfarchiv kann kein Verein benannt werden, sodass Herr Dr. Lüer nicht als
Vorsitzender des Geschichtsvereins „Dä Born“ anzusehen sehen ist.
Beschlussempfehlung: Als Dorfarchivar für die Ortschaft Bornum wird Herr Dr. Reinhard Lüer bestellt. (einstimmig, 1 Gegenstimme)

8. Verkehrsspiegel K3 – Feuerwehr
Herr Scherenhorst erklärt, dass nach Ausbau der K3 die Aufstellung eines Spiegels
straßenverkehrsrechtlich nicht mehr für erforderlich gehalten wird. Nach Diskussion mehrerer Vorschläge ergeht der

Beschluss:
Es soll geprüft werden, ob die Aufstellung eines Schildes „Achtung Feuerwehrausfahrt“
möglich ist. Laut Meinung des Ortsrates trägt dies erheblich zum vorsichtigen Fahren
bei. (einstimmig)

9. Gefährliche Kurve am Spielplatz Rottensweg
In letzter Zeit kam es bereits zu Unfällen mit Sachbeschädigung, da hier oft mit zu hoher Geschwindigkeit in den Kurvenbereich gefahren wird. Um schweren Unfällen mit Personenschaden vorzubeugen, besteht Einigkeit, dass die Verkehrsteilnehmer auf den Bereich aufmerksam gemacht werden sollten.
Es ergeht der Beschluss: Auf den Gefahrenbereich muss besonders aufmerksam gemacht werden. Die Möglichkeiten einer Beschilderung (Z.B. Gefährliche Kurve) oder baulicher Maßnahmen (Verkehrsinsel, Streifen auf der Fahrbahn) sollen geprüft werden. (einstimmig)

10. Berichts des Ortsbürgermeisters

10.1 K3, Parkende LKW
Mehrfach wurde der Seitenbereich (Gosse) von LKW beschädigt. OB Scherenhorst      bittet, ihn bei Beobachtung zu informieren.

10.2 Bäume an der K3
Die Bäume soll Ende diesen Monats gesetzt werden.

10.3  Spielplatz Rottensweg
Für den Spielplatz wurden 20,- Euro gespendet.

10.4 Tempo 30-Zone
Im inneren Dorf wurde eine Tempo 30-Zone eingerichtet (Anlage 2).
Die  Beschilderung für Ende des Jahres geplant.

10.5 AG Senioren
Herr Scherenhorst informiert über Veranstaltungen der Arbeitsgemeinschaft.

10.6 Kindergartenbeirat
Das Konzept für den Kindergarten wurde beschlossen.

10.7 Winterdienst
Auf der Bornumer Homepage soll auf die Ausführung des Winterdienstes hingewiesen werden.

10.8 Winterdienst
Mit der Durchführung des Winterdienstes ist Herr Hennig Schrader beauftragt.

10.9 Volkstrauertag
OB Scherenhorst informiert über den Ablauf.

10.10 Molkereiweg
In einigen Bereichen ist nach Ausbesserungsarbeiten das Pflaster wieder abgesackt.

10.11 Interessenten für Immobilien
OB Scherenhorst teilt mit, dass bei ihm oft Anfrage nach freien Immobilien eingehen. Er bittet
um Mitteilung, wenn Hausverkäufe bekannt werden.

10.12 OB/OV Sitzung
Am 06.12.2016 findet die nächste OB/OV-Sitzung statt.

10.13 B-Plan „Neuer Garten“
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan wurde beschlossen.

10.14 Information zur Schweinemastanlage
Am 02.12.2016 findet eine Informationsveranstaltung zum beabsichtigten Wiederbetrieb
und Ausbau der Mastanlage statt.

11. Bericht der Verwaltung

11.1Straßenausbaubeiträge K3
Herr Wagner informiert, dass die Beiträge erst nach Vorliegen sämtlicher Rechnungen möglich
berechnet werden können.  Mit der Abrechnung ist Ende 2017 oder erst in 2018 zu rechnen.

12. Anfragen und Anregungen

12.1 Einladung zu Sitzungen
Herr Meier bittet darauf zu achten, dass nach Möglichkeit nicht so oft mit verkürzter
Ladungsfrist eingeladen wird.

12.2 Bäume an der B1 - Laubabfuhr
Herr Scherenhorst teilt auf Anfrage mit, dass das von Anliegern gefegte Laub durch den BBH
abgefahren wird. Bei Bedarf bittet er ihn oder den BBH direkt zu informieren.

12.3 Parkplatz Elmring
Herr Steffen Wagner teilt, mit dass der gesamte Parkplatz bereits eine Woche vor Durchführung
einiger Arbeiten gesperrt war. Seines Erachtens war es nicht erforderlich den gesamten Platz zu
sperren. Weiterhin bemängelt er den zeitlichen personellen Einsatz. Er bittet um Mitteilung, wer
den Auftrag für die Arbeiten erteilt hat und warum die Ausführung so lange dauerte.

13. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst  schließt um 21.00 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

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