Protokoll über die 9. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006 / 2011) am 10.04.2008 in Bornum, Gaststätte „Bei Meiers zum Weißen
Roß“
Anwesend: - Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst - Herr stellv.
Ortsbürgermeister Holger Kretschmer (ab TOP 4) - Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Lothar Claus, Herr Holger Franke, Herr Andreas Meier - Herr
Christian Warmbold - Herr Detlef Hädelt fehlt entschuldigt
Vom Rat der Stadt: - Frau Melanie Wohld, Herr Horst Frobart
Von der
Verwaltung: - Herr Ehlers, Bauverwaltungsamt - Herr Wagner, Ortsratsbetreuer/Protokollführer
Zuhörerinnen/Zuhörer: 6 Presse:
Herr Ganz
Öffentliche Sitzung Tagesordnung:
1.-
Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung - Genehmigung des Protokolls
der 8. Sitzung am 03.12.2007 - Bericht des Ortsbürgermeisters - Mitteilungen der Verwaltung - Homepage für Bornum - Vorschlagsliste für die
Wahl der Schöffen (Geschäftsjahre 2009-2013) - Verlegung der K 3 - Unser Dorf soll schöner werden - Kabel-DSL im Neubaugebiet - Straße An den
Tröggen - Anfragen und Anregungen - Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) - Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.03 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Herr Scherenhorst stellt die
ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
3. Feststellung der Tagesordnung Herr
Scherenhorst bittet um Erweiterung und Änderung der Tagesordnung:
Neuer TOP 12: Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Bornum, Damm und Sichter in der Querstraße zum Katthagen
hier: Zuordnung zu einer Straßengruppe gem. § 4 und Abrechnung im Wege der Aufwandsspaltung gem. § 9 Straßenausbaubeitragssatzung
Änderung:
TOP 7 wird TOP 13, TOP 8 wird TOP 10, TOP 9 wird TOP 7, TOP 10 wird TOP 11, TOP 11 wird TOP 8, bisheriger
TOP 12 wird TOP 9, weitere Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Der Ortsrat ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig
einverstanden.
4. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung am 03.12.2007
Das Protokoll der 8. Sitzung am 03.12.2007 wird einstimmig genehmigt. Bevor der nächste TOP aufgerufen wird, erheben sich die
Anwesenden zum Gedenken an das verstorben frühere Ortsratsmitglied Rudolf Futterschneider von ihren Plätzen. Eine angemessene Teilnahme des OB an der
Trauerfeier ist erfolgt.
5. Bericht des Ortsbürgermeisters
Bekanntmachung der Termine für OR-Sitzungen Die
vom Ortsbürgermeister an die Braunschweiger Zeitung mitgeteilten Informationen werden problemlos veröffentlicht, was bei Mitteilungen durch die Verwaltung
nicht immer der Fall ist.
Anliegerkosten Ein Einwohner ist mit
seinem Kostenanteil (Leuchte Damm) nicht einverstanden. Statt des früheren Widerspruchs ist jetzt Klage vor dem Verwaltungsgericht möglich. Die Kosten eines
Verfahrens können pauschal nicht beantwortet werden.
Sammlung Müttergenesungswerk Herr Scherenhorst wird
die Eltern der Kindergartenkinder bitten, auch die diesjährige Sammlung durchzuführen
Leuchte an der ehemaligen Schule Der
an die Verwaltung gemeldete Schaden wurde umgehend behoben.
Gewässerschau Ein Protokoll der Begehung liegt
dem Ortsbürgermeister vor. Demnach ist eine Mahd an der Scheppau (Weg der Feldmarkinteressentschaft) z. Zt. nicht erforderlich.
Einladung des Geschichtsvereins Dä Born Herr Scherenhorst und einige OR-Mitglieder haben an einer sehr informativen
Veranstaltung teilgenommen. Der Ortsbürgermeister beanstandet das unentschuldigte Fehlen einzelner Ortsratsmitglieder.
Liste Altersjubilare / Goldene Hochzeiten Die
diesjährige umfangreiche Liste liegt vor. Einige Termine wurden bereits von Herrn Scherenhorst und dem stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer
wahrgenommen.
Einwohnerliste Nach der vorliegenden Liste vom 10.12.2007 ist Bornum das größte Dorf der Stadt Königslutter am Elm.
Neubaugebiet In den Mühlenmorgen Für das Baugebiet ein liegt neuer Bauantrag vor (Meier, Nr. 31).
Sprechtheater Ein Sprechtheater/Geschichtenerzähler hat sich für Veranstaltungen beworben.
Versammlung der FI Bornum und der Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Als Vertreter bei der FI hat Herr Scherenhorst
teilgenommen und wurde zum Kassenprüfer gewählt. In Absprache zwischen OB und stellv. OB hat Herr Lothar Claus an der Versammlung der Jagdgenossenschaft Bornum
teilgenommen.
Treffen der Vereinsvorstände Für den Ortsrat hat Herr Dieter Beer teilgenommen.
Osterfeuer Das Osterfeuer wurde trotz widriger Umstände gut entzündet und abgebrannt. Herr Scherenhorst dankt den
Ausrichtern.
Fasching Herr Scherenhorst hat an der Feier teilgenommen. Er teilt mit, dass Bornum in diesem
Jahr mit einem Wagen am Braunschweiger Umzug teilgenommen hat. Beide Veranstaltungen wurden aus Repräsentationsmitteln unterstützt.
Wasserentnahmestelle an der Kreuzung Molkereiweg/Im Winkel Die Abdeckung der Wasserentnahmestelle war defekt. Der Schaden
wurde umgehend behoben.
Haushaltsplan 2008 Der diesjährige Haushaltsplan ist bei Herrn Kretschmer
hinterlegt und soll in der Bornumer Bücherei zur Einsichtnahme ausgelegt werden. Änderungswünsche/Anträge sind bis Ende Juli 2008 an die Kämmerei zu
richten.
Winterdienst Der Winterdienst wurde/wird von Herrn Andreas Meier ausgeführt. Der neu zur Verfügung
gestellte Streuer hätte s. E. einfacher und somit kostengünstiger sein können.
Weihnachtsfeier AWO Wegen
Verhinderung war eine Teilnahme nicht möglich.
Tag der Braunschweigischen Landschaft Der Stadtarchivar,
Herr Kraus, schlägt zusammen mit den Archiven der Ortsteile eine Beteiligung vor. In diesem Zusammenhang bedankt er sich bei dem Bornumer Archivar, Herrn
Röhrig, für seine Arbeit.
Wahlplakat Auf Anordnung des Ordnungsamtes musste das Wahlplakat der FDP
umgesetzt werden.
Lichterkette Es wurde eine neue Lichterkette
für den Bornumer Weihnachtsbaum angeschafft.
Landtagswahl Herr Scherenhorst bedankt sich bei den Wahlhelfern für den reibungslosen Ablauf.
Zeltaufstellung für Feste Beabsichtigte Aufstellungen sind rechtzeitig beim Landkreis Helmstedt anzumelden. Die in
Frage kommenden Vereine wurden informiert.
Kanalsanierung auf eigenem Grundstück Laut Auskunft des ABK wird
bei Weigerung einer erforderlichen Sanierung eine Frist gesetzt, danach ein Bußgeld verhängt, später erfolgt eine Ersatzvornahme. Plakatierung
Herr
Scherenhorst berichtet von einem Antrag der Beinhorn GmbH in Bornum Plakate für eine Frühlingsmesse aufzustellen. Laut Ordnungsamt dürfen in Ortsteilen höchstens 3 Plakate aufgehängt werden.
Computertreff im Dorfhaus Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass die angebotenen Kurse weiterhin gut besucht
werden. Ab August sollen neue Kurse folgen.
Wettkampf des Schützenvereins (26.-30.05.) Es liegt eine
Einladung an den Ortsrat vor. Evtl. könnte der Ortsrat eine Mannschaft stellen.
Verfügungsmittel Herr
Scherenhorst gibt bekannt, dass für 2008 Ortsratsmittel in Höhe 5.534,49 Euro zzgl. Repräsentationsmittel von 175,- Euro zur Verfügung stehen –
Restbetrag 2007: 2.544,49 Euro.
Bekanntmachungen Diverse Bekanntmachungen wurden ausgehängt.
6. Mitteilungen der Verwaltung
Graben am Kinderspielplatz Laut
Umweltabteilung wurde nach Besichtigung festgestellt, dass die hinter dem Auslauf gebildete Anlandung zum besseren Abfluss des Wassers entnommen werden sollte.
Eine Veränderung der Verrohrung ist nicht erforderlich. Die Feldmarkinteressentschaft Bornum ist als Eigentümer zuständig für die Unterhaltung.
Regenwasserkanal Friedhofskapelle Laut ABK sind keine Kanalanschlüsse bekannt. Im Endschacht wurden auch keine Zuläufe
festgestellt. Nach Angaben zur Regenwassergebühr versickert das Regenwasser auf dem Grundstück.
Haftungsfrage bei Tempo 30 Die
Frage der Haftung bei Fahrzeugschäden in einem mit Tempo 30 ausgewiesenen Straßenabschnitt kann pauschal nicht beantwortet werden, da dies von mehreren
Faktoren (Straßenzustand, Verhalten des Fahrers …) abhängig ist. Bei Schäden kann die Haftungsfrage mit dem Kommunalen Schadensausgleich Hannover geklärt
werden.
Ausbaukosten Jugendtreff Herr Wagner überreicht den Ortsratsmitgliedern eine
Kostenzusammenstellung. Die Aufstellung ist als Anlage 1 beigefügt.
Holztrog bei der Kirche Ein zweites Angebot zur Reparatur des Troges liegt jetzt vor. Die Firma schlägt wegen des schlechten Gesamtzustandes jedoch eine
Erneuerung vor.
Sandkasten Spielplatz Kindergarten Die Schäden
wurden in die Mängelliste aufgenommen. Zunächst sind jedoch gemeldete Unfallgefahrenstellen zu beseitigen.
Bau einer Sporthalle Eine
Projektgruppe ermittelt den Bedarf. Ein Ergebnis soll Ende April vorliegen.
7. Verlegung der K 3 Herr
Scherenhorst teilt mit, dass die Beschilderung inzwischen erfolgt ist. Es gibt Bedenken, dass die Schilder an der B 1 zu dicht aufgestellt wurden und dies zu
Sichtbehinderungen führt. Nach Überprüfung durch das Ordnungsamt und der Straßenmeisterei bestehen keine Sichteinschränkungen, und eine Umsetzung ist nicht
erforderlich. Nach Diskussion ergeht der Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Aufstellung von Hinweisschildern auf der rechten
(südlichen) Seite an der B 1 (im rechten Winkel zur Straße „Am Dorfe“) möglich ist. (8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung) Herr Claus erklärt, dass einige
(50 km/h-) Schilder unnötig sind. Der Ortsrat fasst die Beschlüsse: a) Das Hinweisschild „50 km/h“ vor Dorfstraße 17 ist zu entfernen (einstimmig
zugestimmt) b) Das Hinweisschild „50 km/h“ vor dem Friedhof ist zu entfernen (zugestimmt bei 1 Enthaltung) Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt
mit, dass am 08.05.2008 eine Informationsveranstaltung des Landkreises stattfindet. Hierzu wurden die Träger öffentlicher Belange eingeladen.
8. Kabel-DSL im Neubaugebiet Herr Scherenhorst teilt mit, dass im Neubaugebiet „In den Mühlenmorgen“ kein Kabel
(für Fernsehen und Internet) verlegt wurde. Im Ortsrat wird die grundsätzliche Situation der DSL-Versorgung in Bornum diskutiert. Es ergeht der
Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten bei der Gesellschaft „Kabel-Deutschland“ die Möglichkeiten einer nachträglichen Kabel-Versorgung für das
Neubaugebiet (und evtl. zu welchen Konditionen bzw. Bedingungen) zu erfragen. In diesem Zusammenhang sind auch die Kosten für einen Haus-Anschluss im übrigen
Dorf (an bereits in den Straßen vorhandene Leitungen) zu erfragen. Zeitlich sollte berücksichtigt werden, erforderliche Kabelverlegungen mit dem Ausbau der
Straßenausbauarbeiten zu koordinieren. (einstimmig)
9. Straße "An den Tröggen" Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet, dass in einer gemeinsamen Sitzung des Ortsrates und des Bau- und Planungsausschusses
die weitere Verfahrensweise beraten werden soll.
10. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen (Geschäftsjahre
2009-2013) Der Sachverhalt ergibt sich aus der Vorlage 34/2008. Die Vorlage ist im Ortsrat abschließend beraten
und zustimmend zur Kenntnis genommen.
11. Unser Dorf soll schöner werden Herr Scherenhorst erklärt, dass
der Wettbewerb jetzt den Namen „Unser Dorf hat Zukunft“ trägt. Ein Dorf wird nicht nur optisch, sondern auch nach weiteren Kriterien (z.B.
wirtschaftliche Entwicklung, kulturelles Leben) bewertet. Im Ortsrat besteht Einvernehmen, dass sich Bornum am nächsten Wettbewerb beteiligt. Hierzu soll
frühzeitig ein Arbeitskreis gebildet werden.
Anmerkung: Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat auf seiner WebSite
den Ausschreibungstext für den 23. Bundeswettbewerb "Unser
Dorf hat Zunkunft" 2010 veröffentlicht.
12. Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Bornum,
Damm und Sichter in der Querstraße zum Katthagen
hier: Zuordnung zu einer Straßengruppe gem. § 4 und Abrechnung im Wege der Aufwandsspaltung
gem. § 9 Straßenausbaubeitragssatzung
Der Sachverhalt ergibt sich aus der Vorlage 57/2006 und dem Protokoll des Ortsrates vom 03.12.2007. Nach Einleitung durch Herrn Scherenhorst erläutert Herr Ehlers die derzeitige Situation und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder. Nach erneuter Vorlage fasst der Ortsrat nach längerer Diskussion folgende Beschlüsse:
Die Straßenausbaubeiträge für die Verbesserungsmaßnahmen sind gemäß § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung im Wege der Aufwandsspaltung abzurechnen. (abgelehnt, 1 Ja-Stimme, 4 Neinstimmen, 3 Enthaltungen)
Die Straße Damm sowie die Querstraße Sichter zum Katthagen sind gemäß § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung als „Straßen, die überwiegend dem Anliegerverkehr dienen“, einzustufen. (zugestimmt, 3 Ja-, 2 Neinstimmen, 3 Enthaltungen)
Herr Claus erklärt, dass seines Erachtens die Verwaltung eine Beachtung der bisherigen Ortsratsbeschlüsse versäumt hat. Er fordert deshalb (und stellt den Antrag) das die Höhe der Straßenausbaubeiträge nicht mit 75 %, sondern nur mit 50 % abgerechnet werden. (zugestimmt, 5 Ja-, 2 Neinstimmen, 1 Enthaltung)
13. Homepage für Bornum Herr Kretschmer berichtet über den Sachstand und beantwortet Fragen der
Ortsratsmitglieder.
14. Anfragen und Anregungen
Platzmangel in der Bücherei Herr Beese berichtet, dass Frau Grund ihn gebeten hat mitzuteilen, dass die Bücherei sehr gut
besucht wird. Wegen des inzwischen entstandenen Platzmangels bittet Sie an einer Wand im Jugendraum ein Regal aufstellen zu dürfen.
Verfall von Verfügungsmitteln Herr Meier kritisiert die Verfahrensweise mit am Jahresende verbleibenden
Verfügungsmitteln.
Sitzbänke im Elm Herr Warmbold teilt mit, dass die meisten Sitzbänke im Elm
reparaturbedürftig sind. Er bittet zu klären, wer für die Unterhaltung zuständig ist. Herr Claus möchte nach Klärung der Zuständigkeit eine Beratung als
TOP.
Spüle/Biotop Herr Warmbold bittet um Beratung als TOP.
Toiletten im Dorfhaus/Handtuchspender Herr
Warmbold bittet um Beratung als TOP.
Hochbehälter Herr Claus teilt mit, dass das Buschwerk am Hochbehälter
zurückgeschnitten werden muss.
Beschilderung der Wanderwege im Elm Herr Kretschmer beantragt, das Thema
als TOP zu beraten.
Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung Herr Meier erklärt, dass er eine
Behandlung als TOP wünscht. Die in der letzten Sitzung mitgeteilte Erklärung hält er für unzureichend. Er hat hierzu inzwischen weitere Informationen.
DSL-Anschluss Jugendtreff Herr Scherenhorst bittet, die Kosten für einen dsl-Anschluss mit Flatrates für Telefon und
Internet im Jugendtreff/Kindergarten zu klären. Herr Rothkegel würde sich für den Computertreff an Mehrkosten beteiligen.
Ortsratsprotokoll Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass Herr Röhrig ihn um Ortsratsprotokolle gebeten hat. Das Archiv
sollte daher in den Verteiler aufgenommen werden.
Haushaltplan Herr Scherenhorst bittet um Klärung, ob die
Auslage in der Bücherei zulässig ist.
Geschwindigkeitsmessanlage Herr Meier fragt an, wie hoch die Kosten
für eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage sind. Er erklärt, dass diese Anlagen das Fahrverhalten positiv beeinflussen.
Funk-DSL Herr Claus
bittet um Klärung, ob in den Ortsteilen Funk-DSL möglich ist.
15. Einwohnerfragestunde
Straße „Am Eichberg“ Frau Wohld erklärt, dass Ihres Erachtens der Ausbau
unbedingt erforderlich ist. In diesem Zusammenhang teilt sie mit teilt, dass das Buschwerk vor Haus Nr. 4 trotz anders lautender Aussage nicht
zurückgeschnitten wurde.
Abgemeldeter PKW Frau Wohld teilt mit, dass in der Straße „Am Eichberg“ ein
unangemeldetes Fahrzeug abgestellt wurde.
Richtungsschilder an der K 3 Frau Wohld erklärt, dass sie auch
der Meinung ist, dass die Hinweisschilder an der B 1 die Sicht behindern.
Verlegung der K 3 Herr Kaiser
erklärt, dass seines Erachtens trotz Umlegung der K 3 der Verkehr weiterhin durch den Ort fließt. Die Geschwindigkeiten sollten kontrolliert werden und eine
Kennzeichnung als Anliegerstraße erfolgen.
16. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.35 Uhr die Sitzung.
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