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Protokoll über die 13. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021)
am 23.09.2019, 19:30 Uhr, in Bornum,
Hotel “€žZum Weißen Roß”
Anwesend:
Herr
Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst,
Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier, Herr Ingo Körtje, Herr Thomas Thiele,
Frau Patricia von Berg, Herr
Steffen Wagner
Es fehlen entschuldigt:
Frau Kerstin Hoffmann, Herr Holger Klopschar,Herr Holger Kretschmer
Von der Verwaltung:
Herr Stieghan,
zugleich Protokollführer
Presse: bereits um 18 Uhr anwesend
Zuhörer: 2
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 04.07.2019
5.
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Ehrungsveranstaltung 2019
7. Aufwertung des Erdfalls “€žAn den Tröggen”
8. Straßenbenennung Baugebiet “€žNeuer
Garten” hier: Genehmigung des Umlaufbeschlusses
9. Bericht des Ortsbürgermeisters
10. Bericht der Verwaltung
11. Anfragen und Anregungen
12.
Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung
wird ohne Änderungen festgestellt. Es besteht Einvernehmen,
Vorschläge zur Ehrungsveranstaltung 2019 in öffentlicher Sitzung zu behandeln.
4. Genehmigung des
Protokolls der öffentlichen Sitzung am 04.07.2019
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 04.07.2019 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde (bei
Bedarf)
5.1 Fußweg südlich “€žRottensweg”
Herr Beer teilt mit, dass der Fußweg im Bereich südlich des ”Rottensweg” absackt ist,
da
unter Umständen LKW`s bei der Rübenabfuhr hier darüber gefahren sind.
5.2 Graben K3
Auf Anfrage von Herrn Beer teilt Herr Scherenhorst mit, dass nach
seinem Wissen der
Landkreis die FI bereits hinsichtlich der Grabenräumung angeschrieben hat.
5.3 Heckenrückschnitt
Vom Baubetriebshof wurde zugesagt, die Hecke am
Spielplatz zurückzuschneiden. Dies ist offenbar noch nicht erfolgt
6. Ehrungsveranstaltung 2019
Das Schreiben der Stadt war der Einladung beigefügt. Herr
Scherenhorst schlägt vor,
Frau Helgard Schäfer-Jahns für die Ehrungsveranstaltung vorzuschlagen.
Frau Schäfer-Jahns wohnt in Bornum und ist als Vorsitzende des
Fördervereins der
Lutterwelle überaus engagiert.
Beschluss:
Der Ortsrat Bornum schlägt Frau Schäfer-Jahns für die
Ehrungsveranstaltung
am 25.10.2019 vor. Der Ortsbürgermeister Scherenhorst wird einen entsprechenden
Ehrungsvorschlag einreichen. (einstimmig)
7. Aufwertung des Erdfalls “An den Tröggen”
Es hat einen Ortstermin mit Frau Grigo gegeben, an dem Herr Scherenhorst und
Herr Meier teilgenommen haben. Der Vermerk über die Ortsbesichtigung liegt den
Ortsratsmitgliedern vor. Herr Scherenhorst thematisiert, ob ein Teil der Straße für die
Bepflanzung einbezogen werden soll. Herr Meier spricht sich dagegen aus.
Im weiteren Verlauf der Diskussion wird über die mobile Zaunanlage, zu der derzeit eine
Angebotsanfrage läuft, diskutiert. Der Ortsrat hält einen Staketenzaun für optisch
ansprechend. Der nunmehr vorgesehene Bereich liegt noch im Eigentum von
Familie Weigel-Grabenhorst.
Die anwesende Zuhörerin, Frau Weigel-Grabenhorst hat keine Bedenken,
die Fläche von ca. 3 m² in die Bepflanzung einzubeziehen.
Herr Scherenhorst erläutert, dass die Pflege durch den Ortsteil-Mitarbeiter gewährleistet
werden soll.
Beschluss:
Es ist eine mobile Zaunanlage (Staketenzaun) an Stelle der Baustellenabsicherung
aufzustellen. Der beim Ortstermin
vorgesehene Pflanzbereich ist mit Büschen zu bepflanzen.
Sollte die mobile Zaunanlage nicht den gewünschten optischen Effekt bringen,
ist der Ortsrat
einverstanden, dass ein Teil der Straße “€žAn den Tröggen”
für den Pflanzbereich hinzugenommen wird.
Die Pflege der Bepflanzung wird durch den
Ortsteil-Mitarbeiter sichergestellt. (einstimmig)
8. Straßenbenennung Baugebiet “Neuer Garten”
hier: Genehmigung des Umlaufbeschlusses Da der vom
Ortsrat in der Sitzung am
04.07.2019 gefasste Beschluss zur Straßenbenennung “€žOsterberg” sich mit der Straße zum
“Zum Rieseberg”
überschneidet, hat der Ortsrat im Umlaufverfahren den Straßenzug
“€žAuf der Bünne” benannt. Herr Meier erläutert, dass damit für ein sich
weiteres
anschließendes Baugebiet die Straßenbenennung “Auf der Bünne” nicht mehr möglich ist.
Beschluss: Der im Umlaufverfahren herbeigeführte Beschluss,
den Straßenzug “Auf der
Bünne” anstelle “Osterberg” zu benennen, wird genehmigt. (einstimmig)
9. Bericht des Ortsbürgermeisters
9.1
Baugebiet Bornum
Bis auf ein Baugrundstück sind alle Grundstücke im Baugebiet verkauft bzw. reserviert.
Mit der Erschließung bzw. den ersten Bautätigkeiten wurde
bereits begonnen.
9.2 Archiv Geschichtsverein “Dä Born”
Herr Scherenhorst erläutert, dass die neue Technikerin Frau Cornelius den Umbau
als
Projekt betreut und derzeit Kosten ermittelt werden.
Ggf. wird die Maßnahme im Haushalt 2021 eingeplant.
9.3 Geschichtskundliche Wanderung
Herr Scherenhorst
berichtet von der positiven Resonanz der geschichtskundlichen
Wanderung, die vom Verein “€žDä Born” durchgeführt wurde.
9.4 Spende Holzbank
Kindergarten Bornum
Herr Scherenhorst berichtet, dass Herr Herbert Fischer eine Bank aus Holzstämmen für den
Kindergarten Bornum gestiftet hat. Herr Scherenhorst
hat sich bei H. Fischer persönlich
bedankt. Die Bank wurde pressewirksam übergeben.
9.5 Spielgeräte Spielplatz
Herr Scherenhorst teilt mit, dass aufgrund
der gesammelten Spenden eine Federwippe
beschafft und auf dem Spielplatz aufgestellt werden konnte. Er dankt allen Spendern.
Auch hier soll es noch eine
“Öffentliche Dankveranstaltung” geben.
9.6 Straßenaufbrüche Bornum
Herrn Prenzlow wurde bereits ein nicht verschlossener Straßenaufbruch im
Bereich
“€žElmblick” gemeldet. Herr Meier moniert, dass Straßenaufbrüche zum Teil noch nicht
verschlossen bzw. nicht fachgerecht mit der erforderlichen
Asphaltschicht hergestellt wurden.
Dies betrifft insbesondere Arbeiten für die Erschließung in den Straßen “Im Winkel”.
Zum Teil wurden die Aufbrüche
mit Pflastersteinen verschlossen.
9.7 Gewährleistung K3
Schäden an der Gossenverfugung wurden von Herrn Scherenhorst an den Landkreis
Helmstedt gemeldet, um
die Schäden im Rahmen der Gewährleistung überprüfen zu lassen.
9.8 Beschrankung FI-Wege
Herr Scherenhorst teilt mit, dass sich die Bauverwaltung die
jeweiligen Schranken der
FI-Wege anschaut, um die Passierbarkeit für Radfahrer und Rollatorfahrer zu prüfen.
9.9 Forschungsprojekt
Herr Scherenhorst
unterrichtet den Ortsrat, dass die TU Braunschweig im Rahmen eines
Forschungsprojektes mit einem ortsansässigen Landwirt im Ort auf seinem Acker
einen
automatischen Probenheber installieren wird, um Messungen hinsichtlich
Düngemittelrückständen nach Regenfällen vorzunehmen. Die Maßnahme ist auch mit
dem
Straßenbauamt Wolfenbüttel abgestimmt. Die TU hat darauf hingewiesen, dass die
Messeinrichtungen sehr teuer sind.
9.10 Standort Glascontainer
Herr
Scherenhorst berichtet, dass beim Bauvorhaben Rother im Zuge des
Baugenehmigungsverfahrens versehentlich von der Bauverwaltung die Genehmigung für
eine Zufahrt
erteilt wurde und somit Einstellplätze entfallen sind. Die Bauverwaltung wird
organisatorisch sicherstellen, dass künftig die Frage der Zufahrten gesondert betrachtet
wird.
9.11 Seniorenweihnachtsfeier Herr Scherenhorst bittet die anwesenden Ortsratsmitglieder,
sich bis zum 01.10.2019 Gedanken über das Programm der
Seniorenweihnachtsfeier zu
machen. Eine finale Abstimmung erfolgt dann in eine der nächsten Sitzungen.
9.12 Stellungnahme der ÖPNV
Herr Scherenhorst dankt
Herrn Kretschmer für seine Stellungnahme zum Nahverkehrsplan.
9.13 Senioren-AG
Herr Scherenhorst berichtet, dass seitens der Bornumer Senioren keine große
Zustimmung
besteht, an den auf Stadtebene organisierten Veranstaltungen für Senioren teilzunehmen.
9.14 Löschwasserentnahme
Hinsichtlich der Probleme bei der
Löschwasserentnahme in der Straße “€žAn den Tröggenâ”
wird sich der Ortsbrandmeister mit der Verwaltung in Verbindung setzen.
Herr Scherenhorst
erinnert zum wiederholten Male, dass die Löschwasserentnahmestelle
am “Im Winkel” noch nicht entfernt ist.
9.15 Neue Fachbereichsleiter
Herr
Scherenhorst teilt mit, dass Herr Ehlers zum 01.11.2019 Leiter des
Fachbereiches 2 “Finanzwesen” und Frau Rahn Anfang 2020 die Leitung des
Fachbereiches 3
“Bürgerdienste” übernehmen wird.
9.16 Sitzungsort
Herr Scherenhorst teilt mit, dass Herr Volker Meier angeregt habe, auch die
Gaststätte
“€žDianaruh” als Sitzungsort vorzusehen.
9.17 Bauanträge/ Bauanzeigen
Herr Scherenhorst berichtet über eingegangene Bauanträge.
9.18
Besuch MdL Domeier
Herr MdL Jens Domeier hat die Ortschaft Bornum besucht.
9.19 Sportwoche
Herr Scherenhorst berichtet über den Verlauf der
Sportwoche.
9.20 Dorfflohmarkt
Herr Scherenhorst erinnert, dass am 29.09.2019 in Bornum ein Dorfflohmarkt stattfindet.
9.21 Ortsteil-Mitarbeiter
Herr
Scherenhorst berichtet von durchweg positivem Feedback
für die Arbeiten des Ortsteil-Mitarbeiters.
10. Bericht der
Verwaltung
10.1 Verkehrsspiegel “€žAm Klapperberge”
Eine Ortsbesichtigung erfolgte. Die Einsichtnahme (Aufstellung als Linksabbieger)
in
die B1 nach links war durch den Spiegel verbessert. Herr Stieghan fragt an, ob nähere
Angaben darüber gemacht werden können, welcher Mangel besteht.
Allgemein wird
die Art des Spiegels (gewölbt) für unglücklich angesehen, da der Spiegel die
Sicht verzerrt.
10.2 Mitfahrbank
Dazu
gibt es noch keinen neuen Sachstand.
10.3 Fehlende Beschilderung “€žEnde Tempo 30”
Das fehlende Schild in
der “Dorfstraße” Richtung B1 wird ersetzt. Herr Stieghan
weist darauf hin, dass wichtig ist, den Beginn der “Tempo 30-Zone” auszuschildern.
10.4 Parkverbot vor der Kindergarteneinfahrt
Da im Bereich des Kindergartens eine Bushaltestelle eingerichtet ist,
besteht das
Ge- bzw. Verbot zu Verkehrszeichen 224 StVO,
so dass Fahrzeuge 15 m vor und 5 mhinter dem Zeichen nicht parken dürfen.
Eine weitergehende Beschilderung erfolgt
daher nicht.
10.5 Baumbank
Derzeit werden Angebote eingeholt. Je nach Höhe des Angebotes wird entschieden,
ob es
eine runde oder halbrunde Bank wird.
10.6 Straßenschäden “€žRottensweg”
Nach Auskunft der Bauverwaltung
wurde der “€žRottensweg” nur mit einer
Bitumen-/ Zementschicht versiegelt; es handelte sich nicht um eine grundlegende
Asphalt Deckschicht-Sanierung.
Daher ist nicht auszuschließen, dass das alte Profil wieder
sichtbar wird. Eine Gewichtsbeschränkung erfolgt nicht.
11.
Anfragen und Anregungen
11.1 Straßenaufbrüche
Herr Meier geht nochmal zu unter “Bericht des Bürgermeisters” aufgeführten
Straßenaufbrüche
ein und bittet, dafür Sorge zu tragen, dass sie ordnungsgemäß
verschlossen werden.
11.2 Heckenrückschnitt
Herr Meier
teilt mit, dass der Baubetriebshof im Bereich des Neubaugebietes Hecken
zurückgeschnitten hat und einen in der Hecke vorhandenen Ahornbaum nicht entfernt hat,
so
dass der wieder rauswächst. Er bittet, künftig dafür Sorge zu tragen, dass bei
entsprechenden Heckenrückschnitten auch wildwachsende Bäume entfernt werden.
11.3 Mähen des Sportplatzes
Herr Wagner berichtet, dass der Baubetriebshof witterungsabhängig künftig darauf achten
sollte,
den Sportplatz bei Trockenperioden nicht zu kurz zu mähen.
Ggf. sollte auch einmal auf eine Mahd verzichtet werden.
11.4 Mitfahrbank
Herr
Körtje und Herr Wagner berichten von positiven Erfahrungen von Mitfahrbänken
aus dem Landkreis Lüchow/Dannenberg.
11.5 Reinigung Parkplatz “€žElmring”
Auf
Anfrage von Herrn Wagner wird Herr Scherenhorst den Ortsteil-Mitarbeiter hinsichtlich
der Reinigung des Parkplatzes “€žElmring” nochmals
ansprechen.
12. Schließung der Sitzung
Herr Scherenhorst schließt die Sitzung um 20:35 Uhr.
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