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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Ortsratsitzung am 7. August 2007 - Die Sommerpause ist vorbei

Am Dienstag, den 07.08.2007, findet um 19:00 Uhr in der Gaststätte "Lindenhof" in Bornum am Elm die 6. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm statt.

6. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006/2011) am 07. August 2007

Am Dienstag, den 07.08.2007, findet um 19:00 Uhr in der Gaststätte "Lindenhof" in Bornum am Elm die 6. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Öffentliche Sitzung
Tagesordnung:


Eröffnung der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung am 05.06.2007
Bericht des Ortsbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Homepage für Bornum
Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten
Antrag des TV Bornum zur Aufstellung von zustätzlichen Hinweisschildern
Pflege des Mühlengrabens
Straßenabsackung "An den Tröggen"
Ausleihe des Beamers
Beleuchtung der Straße "Sichter"
Anfragen und Anregungen
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Schließung der Sitzung

 

Diese Themen wurden u.a. auf der 6. Ortsratsitzung (2006/2011) am 07.08.2007 besprochen und folgende Beschlüsse gefasst:

5. Bericht des Ortsbürgermeisters

5.1 Fußweg "Rosenhagen" Richtung Sichter
Der Baum wurde gefällt. Der Brückenkopf wurde jedoch noch nicht, trotz 2-maliger Termin-Zusage der Verwaltung, auf- / ausgebaut. Herr Scherenhorst weist nochmals auf die Unfallgefahr hin.

5.2 Aushangkasten "An den Tröggen"
Der abgängige Aushangkasten wurde durch einen neuen, kleineren Kasten ersetzt.

5.3 Rasenmäher
Der defekte Rasenmäher wurde durch einen gebrauchten Mäher ausgetauscht.

5.4 Renovierung Kindergarten
Die Räume des Kindergartens wurden von Eltern in Eigenarbeit renoviert, incl. der KiGa-Mitarbeiterinnen wurden ca. 330 Stunden Eigenleistung erbracht. Herr Scherenhorst dankt den Eltern hierfür. Er berichtet von der zwingend notwendigen Sanierung der Mitarbeitertoilette, die anfangs nicht saniert werden sollte. Er bedankt sich für die spontane Unterstützung durch Bürgermeister Lippelt (Kostenteilung Verwaltung – OR je 50 v. H., insgesamt ca. 220 €).

Er weist darauf hin, dass hierdurch und die Materialspenden Kosten wurden und ein erheblicher Mehrwert geschaffen wurde.
Herr Claus (Ki-Ga-Beirat) gibt einen Überblick über die geleisteten Arbeiten. Er teilt mit, dass den Eltern nicht verständlich ist (er verweist u. a. auch auf gezahlte Kindergartenbeiträge, Aufträge für Handwerksbetriebe und Renovierung von städtischen Gebäuden in der Kernstadt), warum keine (bzw. nur 105,- Euro) städtischen Mittel zur Verfügung gestellt wurden, obwohl ein erheblicher Renovierungsbedarf (Toilette wurde u. a. komplett erneuert) bestand.

5.5 DSL Verfügbarkeit in Bornum
Es sind in der Stadt Anträge eingebracht, dass die DSL-Versorgung der Ortsteile beschleunigt wird. Der Ausschuss für Stadtentwicklung wird sich mit dem Thema befassen. Siehe auch Hinweis unter Anfragen und Anregungen.

5.6 Landtagswahl

Besetzung des Wahlvorstandes wurden an Wahlamt gegeben.
Wasserverbands Weddel-Lehre teilgenommen. Hierbei wurde wieder die geringere Härte gemessen. Einigen Ortratsmitgliedern sind die nach der Umstellung der Wasserversorgung weiterhin in kurzen Zeitabständen auftretenden Schwankungen unverständlich.

5.8 Bepflanzung "Am Eichberg"
Die Unterhaltung ist Aufgabe der Stadt. Die erforderlich gewesenen Arbeiten wurden erledigt.

5.9 Beachvolleyball-Turnier in Sportwoche
Dem Ortsrat lag eine Einladung vor. Weitergabe wegen Urlaub OB nicht möglich.

5.10 Nahverkehrsplan
Die Stellungnahme des Ortsrates wurde abgegeben.

5.11 Marderproblem
Ein Brief einer Einwohnerin zu dem Problem sollte an die Verwaltung gegangen sein, wurde jedoch nicht abgeschickt.

5.12 Pflegemaßnahmen auf Kompensationsflächen "In den Mühlenmorgen"
Ein Pflegeauftrag im Bereich des neuen Scheppauverlaufs wurde vergeben und
durchgeführt.

5.13 Bezahlung der Arbeiter in den Ortsteilen
Die Bezahlung erfolgt seit 01.01.2007 nach Tarifvertrag. Es ist nur noch anzugeben, ob es sich um allgemeine oder raumpflegerische Arbeiten handelt.

5.14 Ausbau der K3
Herr Scherenhorst informiert über die erfolgte Umwidmung

5.15 Einwohnerliste
Eine aktuelle Liste liegt dem Ortsbürgermeister vor. Datenschutzbestimmungen untersagen eine Weitergabe.

5.16 Altglas-Container
Herrn Scherenhorst berichtet über eine Information der Stadt. Im Ortsrat sind keine Probleme bekannt geworden.

5.17 Bauantrag
Für das Grundstück „Am Dorfe 5“ liegt ein Bauantrag vor.

5.18 Biotop "An den Tröggen"

Nach Säuberung und Bepflanzung soll der Biotop an den Ortsrat übergeben werden. Eine weitere Pflege soll durch Ortsteil-Hilfskräfte erfolgen.

5.19 Sichtbehinderung Einmündungsbereich "Am Klapperberg/B1"

Sichtbehinderung Einmündungsbereich „Am Klapperberge/B 1“. Der Baum wurde im unteren Kronenbereich erheblich ausgelichtet.

5.20 Straßensperrung Dorfstraße u. Kirchstraße
Aufgrund von Austausch der Kanaldeckel, Datum v. 11.6.07

6. Mitteilung der Verwaltung

6.1 Austausch der Schachtabdeckungen K 3
Die mangelhaften Schachtabdeckungen werden zusammen mit dem Straßenneubau ausgetauscht.

6.2 Kosten der Sanierung der Kanalisation
Nach Fertigstellung der Maßnahme werden dem Werksausschuss des ABK geplante und tatsächliche Kosten vorgetragen, ggf. kann der Ortsrat zur Sitzung eingeladen werden oder dem Ortsrat werden die Unterlagen zur Verfügung gestellt.

6.3 Straßenbegehungen
Die Protokolle der Straßenbegehungen werden dem Ortsrat zur Kenntnis gegeben. …

6.4 Umwidmung der K3
Die erbetenen Informationen können wegen urlaubsbedingter Abwesenheit einiger Mitarbeiter des Bauamtes nicht geliefert werden.

7. Homepage für Bornum
Herr Kretschmer gibt einen Sachstandsbericht. Demnächst wird ein Bericht über die Renovierungsarbeiten im Kindergarten erscheinen, Fotos sollen noch zur Verfügung gestellt werden.

8. Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten
Frau Erben ist trotz Einladung nicht erschienen. Eine erneute Einladung erfolgt.

9. Antrag des TV Bornum zur Aufstellung von zusätzlichen Hinweisschildern
Das Schreiben ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt. Herr Wagner teilt mit, dass z. Zt. ein Beschilderungskonzept erstellt und entsprechende Anträge geprüft werden.

Der Ortsrat unterstützt den Antrag des TV Bornum (der Verein spielt als einziger Verein der Stadt in der Bezirksliga!) und fasst einstimmig den Beschluss:
Hinweisschilder sollen, schnellstmöglich (Saisonbeginn ist am 12.8.!), an der B 1 (aus beiden Richtungen) und am Dorfausgang aufgestellt werden.

10. Pflege des Mühlengrabens
Das Schreiben (Anlage 2) des „Bornumer Seniorenstammtisches“ liegt den Ortsratsmitgliedern vor. Herr Scherenhorst informiert über einen Schriftwechsel mit Frau Stabrey zum Thema Grabenpflege.

Herr Wagner erklärt, dass lt. Auskunft der Umweltabteilung seitens der Stadt keine der vorgeworfenen Aussagen gemacht und das Mähen des Böschung untersagt wurde. Frau Stabrey wird mit dem Ortsbürgermeister und Herrn Kretschmer demnächst einen gemeinsamen Termin vereinbaren um die Angelegenheit zu klären.

In diesem Zusammenhang erklärt Herr Beese, dass er eine Grabenreinigung aus Gründen des Hochwasserschutzes unbedingt für erforderlich hält

11. Straßenabsackung "An den Tröggen"
Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass die Straße jetzt für alle Fahrzeuge gesperrt ist. Das permanente Auffüllen mit Mineralbeton verursacht ständig neue Kosten, die Stadt hält aber eine endgültige Lösung („Brücke-Konstruktion) für nicht finanzierbar. Eine Anfrage zu den bisherigen Kosten und zu künftigen Maßnahmen hat er bereits an das Bauamt gestellt.
Nach längerer Diskussion ergeht einstimmig folgender Beschluss:
Das seit fast 20 Jahren andauernde Provisorium ist nicht länger hinnehmbar. Damit mögliche größere Schäden und Unfallgefahren um den Quellbereich vermieden werden, hält es der Ortsrat für zwingend erforderlich neue Lösungsansätze zu prüfen.
Der Ortsrat hält eine Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes (Einfassung mit Balken oder Spundwänden) für möglich und finanziell vertretbar. Der Quellbereich ist einigen Ortsratsmitgliedern bekannt. Zusammen mit Ortsrat, dem Leiter des Bauamtes und einem oder zwei Vertretern eines Fachunternehmens soll bei einem Ortstermin nach Lösungsmöglichkeiten gesucht und entstehende Kosten veranschlagt werden.

12. Ausleihe des Beamers
Herr Meyer schlägt vor, den Beamers künftig kostenfrei zu verleihen. Die Ortratsmitglieder sind mit dem Vorschlag einverstanden. Der Beschluss der Sitzung vom 17.01.2007 wird aufgehoben.
Es ergeht einstimmig folgender Beschluss:

Für das Ausleihen des Beamers werden keine Kosten festgesetzt. Um eine fristgerechte und ordnungsgemäße Rückgabe zu gewährleisten, ist ein Pfand in Höhe von 20,- Euro zu zahlen.

13. Beleuchtung der Straßen "Sichter"
Bedingt durch die Urlaubszeit kann keine neue Aussage gemacht werden.

14. Antrag auf Zuschuss für die Lesestube
Für den Kauf neuer Bücher hat Frau Grund den Ortsrat um einen Zuschuss in Höhe von jährlich 150,- Euro gebeten.
Herr Meier erinnert daran, dass es sich hier um eine private Ausleihe handelt und bei der Eröffnung keine finanzielle Unterstützung zugesagt wurde und erklärt, dass für die Beratung Zahlen über die Ausleihen vorgelegt werden
sollten.
Auf Antrag von Herrn Scherenhorst ergeht einstimmig folgender Beschluss:

Für den Ankauf neuer Bücher wird aus Ortsratsmitteln einmalig ein Zuschuss in Höhe 150,- Euro gezahlt. Eine Abrechnung ist dem OB vorzulegen. Die Bücher werden mit „Eigentum Lesestube - Ortsrat Bornum“ gekennzeichnet. Hierzu ist von der Verwaltung ein Stempel zu beschaffen.

15. Einwohnerfragestunde

15.0 Computerschulung für "Computerlaien ab 40" im Gebäude Dorfstr. 10

Herr Rothkegel hat sich angeboten, für „Computerlaien über 40“ Gesprächsrunden zur Information, Weiterbildung, Problembesprechung usw. unentgeltlich durchzuführen. Finanzielle Unterstützung wird nur für den Stromverbrauch benötigt.
Für die „Arbeitsplätze“ bittet er, einen Raum im „Dorfhaus“ zur Verfügung zu stellen.

Herr Wagner erklärt, dass einer Doppelnutzung der Jugendräume nichts entgegen steht, jedoch vorrangig den Jugendlichen zur Verfügung stehen.

Der Ortrat begrüßt Herrn Rothkegels Angebot. Es wird über mehrere Räume für die Bildschirmplätze beraten. Die Küche wird als beste Lösung gesehen.

Im Ortsrat besteht Einigkeit darüber, dass nach Terminabsprache die Küchenräume mitgenutzt werden können. Details sind in Absprache mit dem OB zu klären. Kosten (außer Stromverbrauch) dürfen der Stadt nicht entstehen. Versicherungstechnische Fragen (Diebstahl, Vandalismus, Unfall) sind vorab von der Verwaltung zu klären. (Einstimmiger Beschluss)

Herr Rothkegel stellt sich vor, zunächst zwei Plätze einzurichten. Es sollen Informationen über Grundsätzliches im Umgang mit Computern gegeben werden. Die Nutzung des Küchenraumes für die Arbeitsplätze hält er für eine gute Idee. Abschließbare Schränke würde er besorgen.

15.1 Hinweisschilder zum Sportplatz
Der Vorsitzende des TV Bornum hält die Aufstellung der Hinweisschilder für dringend erforderlich und bedankt sich für die Unterstützung des Ortsrates

15.2 Ausbau der K 3
Herr Wohld fragt nach den Zeitplanungen. Herr Beese und Herr Claus informieren über den ihnen jeweils bekannten Sachstand.

15.3 Pflege der unbebauten Grundstücke im Baugebiet
Frau Wohld berichtet von Verkrautung der nicht bebauten Plätze. Herr Scherenhorst entgegnet, dass die Flächen zweimal im Jahr durch eine von Herrn Rutsch beauftrage Firma abgeschlegelt werden.

15.4 Grabenunterhaltung und Biotop
Herr Teske teilt mit, dass der Graben zwischen seinem und dem Grundstück Linz nicht jährlich, wie zugesagt, gesäubert wird. Er fragt an, welche Versicherung bei einem Schadenfall (Überschwemmung) haftet. Er beklagt den unansehnlichen Zustand des Biotops.

16 Anfrage und Anregungen

16.1 Straße „Am Dorfe“
Herr Kretschmer berichtet von einem Gespräch mit einem Anwohner. Dieser berichtet über (mögliche) Gebäudeschäden, aufgrund des schlechten Straßenzustandes. (TOP nächste Sitzung). Der Anwohner bittet zu prüfen, ob eine Geschwindigkeitsbegrenzung eingerichtet werden kann.

16.2 Rückschnitt von Buschwerk und Hecken
Herr Meier teilt mit, dass an der Straße „Katthagen“ Buschwerk von öffentlichem Grundstück in den Verkehrsbereich wächst.

16.3 Rückschnitt von Buschwerk und Hecken; Schreiben an Herrn Scherenhorst
Ortsbürgermeister Scherenhorst zeigt einen Brief, welcher den Eindruck erwecken soll, dass es sich um eine offizielle Mitteilung handelt. Er bittet zu prüfen, ob es sich tatsächlich um eine Mitteilung der Stadt handelt. Am Grundstück, Katthagen 2 A, Schrader überdeckt die Hecke große Flächen des öffentlichen Verkehrsbereiches und eines Hydranten. Auch auf öffentlichen Flächen (Molkereiweg) ist Buschwerk zurück zu schneiden.

16.4 DSL-Anschluss
Herr Kretschmer informiert über eine Werbung von Kabel-Deutschland. Ab Oktober 2007 soll es möglich sein, über TV-Kabel auch Telefon- und Internetanschluss (dsl) zu erhalten.
Der Vertrag über eine Internetanbindung ist unabhängig von der TV-Nutzung.

16.5 Parkende Fahrzeuge in der Kirchstraße
Herr Hädelt berichtet, dass im Kurvenbereich der Kirchstraße regelmäßig PKWs (hauptsächlich Anwohner) parken. Hier kommt es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen und dadurch Gefährdungen. Ortsbürgermeister Scherenhorst wird mit den Anwohnern sprechen.

16.6 Termin für Ortratssitzungen
Herr Hädelt bittet darum, den Sitzungsbeginn frühestens auf 19.30 Uhr festzusetzen.

Quelle: www.bornum-am-elm.de

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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