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Datum:

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23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

 

 

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll
über die 15. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006/2011) am 09.06.2009
in Bornum, Gaststätte „Lindenhof“

Anwesend:

· Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer
· Herr Dieter Beer , Herr Jürgen Beese , Herr Lothar Claus, Herr Holger Franke,
· Herr Detlef Hädelt, Herr Andreas Meier
es fehlen entschuldigt:
· Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Herr Christian Warmbold

Vom Rat der Stadt:
· Frau Melanie Wohld

Von der Verwaltung:
· Herr Borchers, bis TOP 5
· Herr Fuhrmann, Protokollführer

Zuhörerinnen / Zuhörer: 10

Öffentliche Sitzung - Tagesordnung:

 1. Eröffnung der Sitzung
 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 3. Feststellung der Tagesordnung
 4. Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung am 27.04.2009
 5. Erweiterung des Sportheimes Bornum im Rahmen des Konjunkturpaketes
 5. "Investitionspauschale"
 6. Bericht des Ortsbürgermeister
 7. Bericht der Verwaltung
 8. Anfragen und Anregungen
 9. Einwohnerfragestunde
10. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

Herr stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer eröffnet um 19.32 Uhr die Sitzung und begrüßt die Herren Borchers und Fuhrmann von der Stadtverwaltung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Herr Kretschmer stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.

4. Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung am 27.04.2009
Das Protokoll der 14. Sitzung vom 27.04.2009 wird einstimmig genehmigt.

5. Erweiterung des Sportheimes Bornum im Rahmen des Konjunkturpaketes II
5. "Investitionspauschale"

Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 58/2009 berichtet.
Herr Kretschmer gibt ergänzende Informationen zum Sachverhalt bekannt. Er führt aus, dass er zu dem Thema viele Emails mit durchweg positiven Reaktionen erhalten habe.
Es besteht Einvernehmen, die Sitzung für eine Diskussion mit Herrn Borchers zu unterbrechen.
Es erfolgt von 19.37 Uhr bis 19.48 Uhr eine Unterbrechung der Sitzung.
Beschluss:
Dem vorgelegten Konzept zur Erweiterung des Sportheimes Bornum im Rahmen des Konjunkturpaketes II "Investitionspauschale" wird zugestimmt.
(einstimmig)
Im Anschluss an die Abstimmung bedankt sich Herr Kretschmer bei Herrn Borchers. Herr Borchers verlässt die Sitzung.
I; II

6. Bericht des Ortsbürgermeisters

Einladung zum 80. Geburtstag
Herr Kretschmer gibt bekannt, dass Frau Gertrud Röhrig am Mittwoch, 17.06.2009, ihren 80. Geburtstag feiert. Herr Beese und Herr Beer nehmen an der Geburtstagsfeier teil.
OB

Einladung Beachvolleyball-Turnier
Es liegt eine Einladung des TV Bornum zum Beachvolleyball-Turnier am 21.06.2009 vor und der stellv. Ortsbürgermeister schlägt vor, eine Mannschaft aus Mitgliedern des Ortsrates zu melden. Er bittet um Rückmeldung an den Ortsbürgermeister.
Herr Scherenhorst hat seine Teilnahme bereits zugesagt.
OB

Naturpflaster-Steine
Herr Kretschmer führt aus, dass der Landkreis Helmstedt im Bereich unterhalb des Sportplatzes in Richtung Bahnübergang im Rahmen des Aushubes dort diverse Naturpflaster-/Naturkantensteine günstig abzugeben hat.
Er bittet um Mitteilung, ob Bedarf besteht und wo diese ggf. zwischen gelagert werden könnten.
OB

Einladung Zwergenwerkstatt Kindergarten Rieseberg
Der Ortsbürgermeister hat eine Einladung der Zwergenwerkstatt des Kindergartens Rieseberg für den 13.06.2009 (10 bis 14 Uhr) erhalten. Der Kindergartenbeauftragte Herr Claus prüft, ob er an der Veranstaltung teilnehmen kann.
OB

Einladung Musikfest
Der Ortsbürgermeister hat eine Einladung zum Musikfest der Jugend- und Bildungsstätte Scheppau für den 14.06.2009 (ab 14.40 Uhr) erhalten. Herr Franke prüft, ob er an der Veranstaltung teilnehmen kann.
OB

Mäharbeiten Baugebiet "Am Mühlengraben"
Herr Kretschmer gibt die Antwort von Frau Stabrey von der Stadtverwaltung bekannt. Die Bauverwaltung hat den Auftrag für die erforderlichen Mäharbeiten an Herrn Heiko Weber aus Eitzum vergeben. Die Arbeiten sollten bis Ende der 23. Kalenderwoche ausgeführt werden. Eine Kopie des Auftrages hat der Ortsbürgermeister erhalten.
III; OB

Bauantrag Ausbau einer Dachgaube
Herr Andreas Claus hat einen Bauantrag zum Ausbau einer Dachgaube auf dem Grundstück „Am Mühlengraben 6“ in Bornum beim zuständigen Landkreis Helmstedt über die Stadt Königslutter gestellt.
III; OB

Pflege der Grasflächen im Baugebiet "In den Mühlenmorgen"
Herr stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer geht auf die Problematiken bei der Pflege der noch nicht verkauften Baugrundstücke im Baugebiet ein. Es bestehen laut Aussage der Stadtverwaltung keine Bedenken, dass der Erschließungsträger (Fa. Rutsch) die Flächen nur 2 x pro Jahr mäht. Eine Anfrage bei Herrn Peter Rutsch hat ergeben, dass die Flächen Ende Juni / Anfang Juni 2009 gemäht werden sollen. Herr Rutsch führt diverse Bedenken der Naturschützer für diesen späten Termin an.
Es besteht Einvernehmen, Herrn Rutsch nochmals zu bitten, die Flächen früher als von ihm geplant zu mähen.
III; OB

Endausbau des 2. Bauabschnitts „In den Mühlenmorgen“
Herr Kretschmer hebt die schnelle Beantwortung der Bauverwaltung hervor. Als Teil des Erschließungsvertrages mit der Firma Rutsch wurde festgelegt, dass der Endausbau des 2. Bauabschnitts bis Ende 2011 erfolgen soll.
Der Ortsrat bittet die Bauverwaltung um Mitteilung über den Umfang des 2. Bauabschnitts.
III; OB

Versteigerung von Fundsachen
Am 08.06.2009 hat im Rathaus eine Versteigerung von Fundsachen stattgefunden.
II-Ord; OB

Neue Aushänge
Herr Kretschmer weist auf diverse neue Aushänge hin.
I; OB

Sammlung Müttergenesungswerk
Herr Kretschmer führt aus, dass für eine Haussammlung kein Interesse bestanden hat.
Es besteht Einvernehmen, die Sammlung auf die Tagesordnung der nächsten Ortsratssitzung zu nehmen.
I; OB; ORB

Verbindungsweg über das Grundstück Meier („Brötchengasse“)
Der stellv. Ortsbürgermeister gibt den Sachstand und die Antworten der Stadtverwaltung bekannt. Die Antworten werden von Ortsrat als ausreichend erachtet.
II-Ord; II-Lieg; OB

Pflege der Grünflächen im Zuständigkeitsbereich der Stadt
Allgemein wird der Zustand der Grünflächen im Zuständigkeitsbereich der Stadt bemängelt. Besonders die sicherheitskritischen Bereiche im Bereich der B1 sind stark zugewachsen und beeinträchtigen den erforderlichen Blick beim Abbiegen auf die B1.
Dies gilt auch für andere Kreuzungsbereiche im Ort.
Es wird angeregt, dass schnellstmöglich mit dem Baubetriebshofleiter, Herrn Fricke, ein Vor-Ort-Termin abgestimmt werden soll.
III; BBH; OB

Anfrage private Mitnutzung des Telefonanschlusses im Kindergarten
Herr Kretschmer geht auf die Anfrage von Herrn Rothkegel an die Stadtverwaltung ein. Es besteht Einvernehmen, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Ortsratssitzung zu nehmen.
I; OB; ORB

Anschaffung Beamer
Herr Kretschmer erläutert, dass die Stadtverwaltung für die Inventur Daten zur Anschaffung des Beamers benötigt. Folgende Daten werden der Stadtverwaltung gemeldet:
Hersteller, Typ/Modell; Seriennummer; Anschaffungsdatum, Anschaffungskosten (Brutto).
I; II-Fin; OB; ORB

Antrag auf einen Zuschuss
Frau Grund hat für die Bornumer Lesestube einen Antrag auf einen Zuschuss für Büromaterial, Bücher etc. an den Ortsrat gestellt. Darüber hinaus bittet sie um Prüfung, ob Möglichkeiten der Auslagerung der Kinder- und Jugendbücher in den Jugendraum bestehen.
/ Der Antrag ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
Es besteht Einvernehmen, über den Antrag in der nächsten Ortsratssitzung zu beraten.
I; OB; ORB

7. Bericht der Verwaltung

Sachstand „An den Tröggen“
Das Ergebnis der Geo-Elektrischen Untersuchung liegt inzwischen vor. Die weitere Vorgehensweise wird besprochen.
III; OB

Sachstand „Fuß-/Radweg“ K3
Die rechtlichen Voraussetzungen mit der FI wurden geschaffen. Der Landkreis Helmstedt wird demnächst ausschreiben.
III; OB

Straßenreinigungspflicht
Es gibt keinen neuen Sachstand. Die Angelegenheit wird weiter über den Rechtsanwalt des Betroffenen verfolgt.
III; OB

Spielplatz
Die abgebauten Geräte sollen laut Aussage des Baubetriebshof bis Ende Juni 2009 wieder aufgestellt werden.
III; BBH; OB

Reparatur oder Erneuerung „Holztrog“
Die Kosten für die Reparatur müssen durch den Baubetriebshof neu kalkuliert werden.
Es besteht Einvernehmen, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Ortsratssitzung zu nehmen.
III; OB; ORB

Kindergarten
Die Rauchmelder werden eingebaut und die Waschtische sollen ausgetauscht werden.
I; III; OB

Umgestaltung der Wasserfläche „An den Tröggen“
Der Vermerk dazu von Frau Stabrey wird dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt. Es besteht Einvernehmen, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Ortsratssitzung zu nehmen.
III; OB; ORB

8. Anfragen und Anregungen

Keine Anfragen und Anregungen

9. Einwohnerfragestunde

Erweiterung Sportheim Bornum
Herr Wohld, sen. fragt an, wann die Erweiterung beginnen kann. Herr Kretschmer führt aus, dass das Vorhaben nach Zustimmung des Verwaltungsausschusses in der Sitzung am 16.06.2009 mit den Planungen begonnen werden kann.
III; OB; ORB

Kosten für die Reparatur/Erneuerung des „Holztroges“
Auf Anfrage von Herrn Rothkegel erklärt Herr Kretschmer, dass dies bis zur nächsten Sitzung geklärt wird.
III; OB; ORB

10. Schließung der Sitzung

Der Stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer schließt um 20.28 Uhr die Sitzung.

 

 

 

 

 

 

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