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Datum:

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27.02.14

13.03.14

26.06.14

11.09.14

14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

 

 

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

6. Sitzung des Ortsrates Bornum am 6. November 2012

Am Dienstag, 06. November 2012, findet um 18:30 Uhr in der Gaststätte "Weisses Ross" in Bornum am Elm die 5. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm statt.

Öffentliche Sitzung Tagesordung:

01. Eröffnung der Sitzung
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung des Protokolls der Öffentlichen Sitzung vom 18.09.2012
05. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
06. Seniorenfeier
07. Aushangkasten
08. Erweiterung der Öffnungszeiten des Kindergartens
09. Dorffahne
10. Wappenschild für Königslutter
11. Bericht des Ortsbürgermeisters
12. Mitteilung der Verwaltung
13. Anfragen und Anregungen
14. Schließung der Sitzung

Quelle: Bornum-am-Elm.de

 

Protokoll

über die 6. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016)
am 06.11.2012, 18.30 Uhr in Bornum, Gaststätte Weißes Roß

Anwesend:

Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst , Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger
Kretschmer, Herr Jürgen Beese (ab TOP 3), Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt
(ab TOP 3), Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje, Herr Andreas Meier
Es fehlt entschuldigt: Herr Dieter Beer

Von der Verwaltung:
Herr Wagner, zugleich ProtokollführerZuhörer: 2
Presse: --

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 18.30 Uhr die öffentliche Sitzung und
begrüßt die Anwesenden.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Feststellung der Tagesordnung
Herr Scherenhorst bittet um Ergänzung der Tagesordnung:
Neuer TOP 9: Haushalt 2012
Neuer TOP 10: Gefahrenstelle „Dorfstraße“
Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Der Ortsrat ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2012
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2012 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
5.1 Grünstreifen Ecke „Am Dorfe/Am Eichberg“
Frau Wohld erinnert an die Anfrage, ob auf dieser (öffentlichen) Fläche das Parken
erlaubt ist. Zeitweise kommt es zu Sichtbehinderungen.

Die Pflege für diesen Grünstreifen würde sie übernehmen, wenn hier keine
Fahrzeuge abgestellt werden.

6. Seniorenfeier
Der Ablauf der Seniorenfeier wird besprochen. Diese und die nächste Feier werden im
traditionellen Rahmen stattfinden, das bedeutet, die Partnerinnen der Ortsratsmitglieder
sind bei Vorbereitung und Planung eingebunden. Herr Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder,
sich Gedanken zu der nächsten (Jubiläums-) Senioren-/Weihnachtsfeier zu
machen.

7. Aushangkasten
Ortsbürgermeister Scherenhorst erinnert daran, dass die Verwaltung das Arbeitsverhältnis
mit den Dorfboten gekündigt hat. Die Aushangkästen in den Ortschaften werden
von der Verwaltung nicht „betreut“, da der „offizielle“ Aushang im Rathaus erfolgt. Er
schlägt vor, dass die Bekanntmachungen im jährlichen Wechsel von den Ortsratsmitgliedern
ausgehängt werden. Der Vorschlag wird vom Ortsrat begrüßt. Herr Hädelt
erklärt sich bereit, dies im ersten Jahr zu übernehmen.

Herr Kretschmer fragt an, ob ihm die Verwaltung alle Bekanntmachungen/Aushänge für
die Bornumer Internetseite zur Verfügung stellen kann.

8. Erweiterung der Öffnungszeiten des Kindergartens
Herr Scherenhorst begrüßt die Initiative der Eltern, bedauert jedoch, dass der „Ortsratsvertreter“ von den Eltern nicht informiert wurde.
Laut Mitteilung der Verwaltung wird ab 01.01.2013 der Frühdienst (07.00 bis 08.00 Uhr)
von 8 Kindern und der Mittagsdienst (13.00 bis 14.00 Uhr) von 7 Kindern besucht. Ab
Frebruar 2013 werden 9 Kinder im Früh-und 8 Kinder im Mittagsdienst betreut.

Der Ortsrat nimmt die Erweiterung der Öffnungszeiten zustimmend zur Kenntnis.
FB 3

9. Haushalt 2012
Herr Scherenhorst teilt mit, dass noch Ortsratsmittel in Höhe von rd. 1.000,00 € zur
Verfügung stehen und bittet um Vorschläge für die Verwendung.
Herr Klopschar schlägt vor, dass der Kindergarten zum Kauf von Spielzeug o. ä. einen
Zuschuss bis zu 100,00 € erhält.
Beschluss:
Dem Vorschlag wird zugestimmt.
(5 Ja-, 2 Neinstimmen, 1 Enthaltung)
Vorschlag von Herrn Meier: Zur weiteren Gestaltung des Lindenplatzes wird eine
Sitzbank (bis 500,00 €) gekauft. Weiterhin wird eine Heckenschere (bis 200,00 €)gekauft.
Beschluss:
Dem Vorschlag wird zugestimmt. (einstimmig)

10. Gefahrenstelle „Dorfstraße“

Ortsbürgermeister Scherenhorst gibt das Schreiben eines Anwohners sowie die Antwort
der Verwaltung bekannt (Anlage 1 + 2).
Beschluss:
Der Ortrat schließt sich dem Vorschlag der Verwaltung an. Bis zum Ausbau der K 3sollte keine Änderung erfolgen. Zu gegebener Zeit wird hierüber erneut beraten.
(einstimmig, 1 Enth.)

11. Dorffahne
Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass es bereits einige Interessenten für den
Kauf einer Fahne gibt. Vereine/Einwohner sollten angesprochen werden. Er schlägt vor,
für den Ortsrat zumindest eine Fahne in jeder Größe zu erwerben.
Die Ortsratsmitglieder erklären sich einverstanden.

12. Wappenschild für Königslutter
Herr Scherenhorst zeigt ein neues Wappenschild aus Metall (Kosten 65,00 €). Er hat
dieses Schild für den Maibaum in Königslutter bereits erworben. Das alte Schild kann
dem Geschichtsverein „Dä Born“ übergeben werden.
Der Ortsrat ist einverstanden.

13. Bericht des Ortsbürgermeisters
13.1 Grundstückssuche des CJD

Die Bauverwaltung hat den CJD angeschrieben und weitere Unterstützung
angeboten.
FB 4

13.2 DSL-Versorgung
Die Bauverwaltung wird Kabel-Deutschland an ihre Anfrage erinnern.
FB 4

13.3 Liste der Senioren
Die neue Liste liegt dem Ortsbürgermeister vor.

13.4 K3
Das Planfeststellungsverfahren soll in Kürze abgeschlossen sein. Dann
folgen die Anhörung der Träger öffentlicher Belange und die Einbindung
des Ortsrates.

13.5 Grünflächenkataster
Die Dateien liegen den Ortsratsmitgliedern vor. Eine Veröffentlichung ist bis auf
weiteres nicht statthaft.

13.6 Geschwindigkeitsmessungen B 1 und „Am Dorfe“
Die Geschwindigkeitsmessung aus Richtung Abbenrode hat sich wegen der
Bäume als schwierig erwiesen. Bei der Messung „Am Dorfe“ (Tempo 30) wurden
nur weinige Überschreitungen festgestellt.

13.7 Fassadenzustand „Am Dorfe 29“
Der Landkreis Helmstedt hat mitgeteilt, dass für ein bauaufsichtliches Einschreiten
keine ausreichenden Gründe vorliegen.

13.8 Errichtung einer Grundstücksmauer
Der Eigentümer wurde zur Einhaltung der Grundstücksgrenze aufgefordert.

13.9 Gewässerschau
Die Gewässerschau findet am 08.11.2012 statt.

13.10 Baumersatz auf dem Sportplatz
Der Baubetriebshof wurde an die Anfrage zum Ersatz aus der „Baumreserve“
erinnert.

13.11 Klage gegen Straßenreinigungsgebühren
Die Klagen gegen die Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren wurden abgewiesen.

13.12 Wahlvorstand
Der Wahlvorstand wurde vollständig gemeldet.

13.13 Verkehrsschau
Die Feststellungen sind aus der Anlage 3 ersichtlich.

13.14 Laub sammeln
Das Laub privater Grundstücke darf nicht bei den „öffentlichen Sammelstellen“
entsorgt werden.

13.15 Private Feiern in öffentlichen Gebäuden
Private Feiern in öffentlichen Gebäuden (z.B. FGH/Sportheim) sind verboten.
Dies gilt nicht für Dorfgemeinschaftshäuser nach beschlossenen Kostenregelungen)

13.16 Terminplan 2013 der Bornumer Vereine
Herr Scherenhorst hat bei der Absprache teilgenommen.13.17
Ehrenmal
Die Fugen am Ehrenmal wurden vom BBH ausgefugt. Leider wurde das Ausschlämmen
der kleineren Fugen übersehen.

13.18 Gespräch mit dem Bürgermeister von Cremlingen
Der Ortsbürgermeister aus Cremlingen, Herr Brockmann, Ortsbürgermeister
Scherenhorst und je ein weiterer Ratskollege haben in einem Gespräch mehrere
nachbarschaftlich relevante Bereiche diskutiert (Schweinemastanlage, Wanderwege,
Schwimmbäder …)

13.19 Preisskat
Der diesjährige Preisskat wird am 09.11.2012 ausgerichtet.

13.20 Volkstrauertag
Wegen urlaubsbedingter Abwesenheit wird Ortsbürgermeister Scherenhorst vom
stellvertretenden Ortsbürgermeister Kretschmer vertreten. Herr Scherenhorst
bittet die Ortsratsmitglieder teilzunehmen.

13.21 Urlaub Ortsbürgermeister
Herr Scherenhorst befindet sich vom 15.11. bis 02.12.2012 im Urlaub.14. Bericht der Verwaltung

14.1 Schäden im Sportheim
Zu den geltend gemachten Ansprüchen gibt es keinen neuen Sachstand.

14.2 Eichberg – Tempo 30
Der Ortsrat hatte sich gegen die Aufstellung einer Ortstafel ausgesprochen, da
ein Tempo 30-Schild als ausreichend angesehen wird. Der Landkreis Helmstedt
ist bei der Anordnung der Ortstafel geblieben, da es sich um einen asphaltierten
(und frequentierten) Bereich handele.

15. Anfragen und Anregungen
15.1 Brenntage
Herr Meier teilt mit, dass seines Erachtens die Brenntage erforderlich sind und
beibehalten werden sollten.

15.2 Erdfall „An den Tröggen“
Herr Meier bittet um Mitteilung, ob bzw. wann mit einer Freigabe für die Fußgänger zu
rechnen ist

16. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 20.08 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

 

 

 

 

 

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