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Datum:

29.09.06

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17.01.07

26.02.07

05.06.07

07.08.07

11.10.07

03.12.07

10.04.08

19.06.08

24.07.08

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29.04.10

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08.11.11

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16.04.12

08.05.12

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19.03.13

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13.08.13

01.10.13

27.02.14

13.03.14

26.06.14

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23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

24.08.17

14.11.17

13.02.18

07.05.18

31.05.18

18.10.18

29.11.18

13.03.19

04.07.19

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll
über die 8. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am 31.05.2018,
19:30 Uhr, in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“

Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst,
Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier,
Frau Kerstin Hoffmann, Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje, Herr Holger Kretschmer,
Herr Thomas Thiele, Herr Steffen Wagner, Frau Patricia von Berg

Von der Verwaltung: Herr Stieghan, zugleich Protokollführer

Presse:    keine
Zuhörer:   1

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 07.05.2018
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Bauleitplanung der Stadt Königslutter am Elm Bebauungsplan Bornum Nr. 6 „Neuer Garten“
mit Örtlicher Bauvorschrift Zustimmung zur Planung und Auslegungsbeschluss
7. Bericht des Ortsbürgermeisters
8. Bericht der Verwaltung
9. Anfragen und Anregungen
10. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Herr Scherenhorst bittet, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern: TOP 7 – Vorstellung der
Neubürger-/Informationsbroschüre
Der Ortsrat ist einstimmig mit der Änderung der Tagesordnung einverstanden.
Die bisherigen Tagesordnungspunkte 7 – 10 werden 8 – 11.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 07.05.2018
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 07.05.2018 wird einstimmig bei 3 Enthaltungen
genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
Kein Bedarf

6. Bauleitplanung der Stadt Königslutter am Elm Bebauungsplan Bornum Nr. 6 „Neuer Garten“
mit Örtlicher Bauvorschrift Zustimmung zur Planung und Auslegungsbeschluss

Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 48/2018 berichtet.

Herr Kretschmer geht auf die Stellungnahme der Umweltschutzbeauftragten hinsichtlich der
Ausgleichsflächen ein, die als ungeeignet eingeschätzt werden, obwohl die Ausgleichsfläche in
der Gemarkung Bornum liegt.

Der Ortsrat äußert sein Unverständnis zu der Stellungnahme zumal der Landkreis eine andere
Auffassung vertritt. Von Herrn Scherenhorst wird die finanzielle Belastung der Bauwilligen
durch den anzulegenden Kreuzungsbereich bemängelt, im Hinblick auf eine mögliche
Erweiterung des Baugebietes ist die vorgesehene Regelung allerdings vertretbar.

Hinsichtlich der textlichen Festsetzungen bedauert Herr Stieghan, dass die Seite kaum leserlich
ist, andere Unterlagen wurden vom Planer allerdings nicht zur Verfügung gestellt.
Herr Scherenhorst erläutert, dass der seinerzeitige Vorschlag des Ortsrates, Flachdächer nicht
zugelassen, nicht gefolgt wurde.
Er führt aus, dass derzeit in den politischen Gremien der Stadt eine Diskussion über die Anlage
von öffentlichen oder privaten Stichwegen erfolgt.
Weitere Fragen zur Vorlage ergeben sich nicht.

Beschlussempfehlung:
1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Bornum Nr. 6 „Neuer Garten“ mit Örtlicher Bauvorschrift
und der dazugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht wird zugestimmt.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Bornum Nr. 6 „Neuer Garten“ mit Örtlicher Bauvorschrift
und die dazugehörige Begründung einschließlich Umweltbericht sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. (einstimmig)

7. Vorstellung Neubürger-/Informationsbroschüre
Herr Scherenhorst weist darauf hin, dass den Ortsratsmitgliedern der Entwurf der
Informationsbroschüre bereits per E-Mail zugeleitet wurde. Sofern an dem Text des
Ortsbürgermeisters noch Ergänzungen oder Änderungen erfolgen sollen, bittet er, dies bis
Samstag früh mitzuteilen.
Herr Scherenhorst erläutert, dass nach einem vorliegenden 2 Angebot bei einer Auflagenstärke
von 100 Stück 276,00 € und bei 300 Stück 650,00 € an Kosten entstehen.

Es folgt eine Diskussion, ob die Neubürger-/Informationsbroschüre nur an Neubürger oder an alle Bornumer verteilt werden sollte und ob ggf. bei der Anmeldung die Neubürgerbroschüre für Bornumer Einwohner/-innen im Bürgerbüro ausgehändigt werden kann.
Herr Meier spricht sich für eine Auflage von 100 Stück aus.
In der weiteren Diskussion erfolgt eine Erörterung über eine Schutzgebühr und die Auslage in
Bornumer Geschäften. Ferner sollte ein Alternativangebot einer anderen regionalen Druckerei
eingeholt werden.

Beschluss:
Für den Druck der Informationsbroschüre ist neben dem bestehenden Angebot ein weiteres
Alternativangebot aus der Region einzuholen. Die Ausgabe in Bornum erfolgt gegen eine
Schutzgebühr von 1,00 €. Bis Samstag sind redaktionelle Änderungen an dem Beitrag auf den
Seiten 1 – 2 dem Ortsbürgermeister mitzuteilen.
Die Auflagenstärke soll 250 Stück betragen. (einstimmig)

8. Bericht des Ortsbürgermeisters

8.1 Lutterwelle
Herr Scherenhorst verteilt an die Ortsratsmitglieder einen Flyer über die Lutterwelle.

8.2 Aktion „Das Dorf soll schöner werden“
Herr Scherenhorst bemängelt die schlechte Beteiligung,
die Aufgaben sind aber alle erledigt worden.

8.3 Spende Spielplatz Rottensweg
Anlässlich eines Trauerfalls hat eine Bornumer Bürgerin den Vereinen Spenden für einen guten
Zweck überreicht. Der Spielplatz Rottensweg wurde mit 200,00 € bedacht.

8.4 Senioren-AG
An der Veranstaltung am 05.03.2018 haben 3 Bornumerinnen teilgenommen.

8.5 Rottensweg
Der Fahrbahnbelag wurde aufgebracht.

8.6 Ortsteilmitarbeiter
Auf die Ausschreibung hat sich keine Person beworben.

8.7 Straßenreinigung
Der BBH hat nach der Wintersaison die Straßen gereinigt.

8.8 Ehrenmal
Herr Scherenhorst teilt mit, dass die Farbe bei ihm vorrätig ist und bei beständigem Wetter
das Ehrenmal gestrichen werden soll.

8.9 Elm Trail
Der TV Bornum hat die Aktion begleitet.

8.10 Graben- und Flächenmaat
Die Graben- und Flächenmaat an verschiedenen Straßen und Wegen wurde veranlasst.

8.11 K 3
Im Bereich der K 3 wurde ein Verkehrszeichen Abknickende Vorfahrt angeordnet und
demnächst aufgestellt.

8.12 Verkehrsspiegel
Da auch seitens einer Bornumer Einwohnerin auf die Erforderlichkeit eines Verkehrsspiegels im
Bereich der Kreisstraße hingewiesen wurde, wird es einen Ortstermin mit den Behörden
hinsichtlich der Aufstellung des Verkehrsspiegels Feuerwehr und K3 geben.

8.13 Alte Straßenlaternen
Südlich der K 3 stehen noch alte Straßenlaternen, die schon längst entfernt werden sollten.

8.14 Schöffenwahl
Der Rat hat für die Schöffenwahl die Bewerberinnen und Bewerber benannt.
Aus Bornum sind Frau von Berg und Herr Scherenhorst vorgeschlagen worden.

8.15 Königsschießen
Der Ortsrat hat teilgenommen.

8.16 Kommunalpolitische Info
Die neueste Ausgabe der kommunalpolitischen Information liegt vor.

8.17 Straße An den Tröggen
Herr Scherenhorst verliest die Stellungnahme von Frau Bädekerl aus dem Bau- und
Umweltausschussprotokoll. Danach hat das Fachbüro von der Verschließung
mit einem Pfropfen aus Faserbeton abgeraten. Die Stadt wird ohne fachliche Betreuung sowie
Zustimmung keinerlei Maßnahmen An den Tröggen durchführen oder zulassen.

Herr Scherenhorst befürchtet, dass das Ingenieurbüro kein Interesse hat, da durch die
Überwachung und Auswertung der Auftrag verloren gehen könnte. Er übergibt als Anlage zum
Protokoll eine Abhandlung eines ihm bekannten Ingenieurs über Arbeiten mit Stahlfaserbeton.

Herr Meier erinnert an den Beschluss des Ortsrates, einen Zaun als
Verkehrssicherungsmaßnahme aufzustellen.

8.18 Postverteilung
Herr Scherenhorst hat wegen der mangelhaften Postverteilung in Bornum Kontakt zum
Regionalbeauftragten aufgenommen. Mängel bei der Postzustellung sollen gemeldet werden.
Unabhängig davon ist in Bornum eine neue Austrägerin tätig.

8.19 Ortsschild
Das Ortsschild ist zwischenzeitlich umgefallen und wurde vom BBH wieder
aufgestellt.

8.20 Sommerfest Bornum
Herr Scherenhorst bittet die Vereine und Organisationen bei entsprechenden Festen frühzeitig
Gedanken über erforderliche Genehmigungen und die Einhaltung der Hygienevorschriften zu
machen, um Schwierigkeiten kurz vor der Veranstaltung auszuschließen.

8.21 Lieferdienst Backwaren in Bornum
Der Ausfall eines Lieferdienstes ist auf einen unfallbedingten Schaden zurückzuführen.

8.22 Einladung Sommerfest Freiwillige Feuerwehr
Es liegt eine Einladung der Feuerwehr Bornum für das Bornumer Sommerfest vor.

8.23 Bauanträge
Es wurde ein Bauantrag für eine Garage Am Mühlengraben gestellt.

9. Bericht der Verwaltung

9.1 Ortschaftsmitarbeiter
Da sich auf die erste Ausschreibung kein Bewerber beworben hat, besteht im Ortsrat
Einvernehmen, eine nochmalige Ausschreibung durch die Stadt durchzuführen.

9.2 Ausbau der K 3 in Bornum hier: Straßenausbaubeiträge
Herr Stieghan erläutert, dass der Verwaltungsausschuss dem Beschlussvorschlag der
Verwaltung gefolgt ist und nicht dem Votum des Ortsrates.

10. Anfragen und Anregungen

10.1 Verkehrsspiegel Feuerwehr Auf Anfrage von Herrn Körtje soll Angelegenheit bei dem
Ortstermin erörtert werden (siehe 8.12).

11. Schließung der Sitzung
Herr Scherenhorst schließt die Sitzung um 20:31 Uhr.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

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