Auszug
aus dem Protokoll über die 9. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 23.04.2013, 19.30 Uhr in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“
Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer Herr Dieter Beer, Herr
Jürgen Beese, Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Holger Klopschar, Herr Andreas Meier Es fehlen entschuldigt: Herr Detlef Hädelt, Herr Ingo Körtje Von
der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zuhörer: Herr Rothkegel Presse: --
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung
und Beschlussfähigkeit fest.
3. Feststellung der Tagesordnung Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um
Ergänzung der Tagesordnung:
TOP 11: Ab in die Mitte Die Tagesordnungspunkte 10 bis 14 verschieben sich entsprechend. Der Ortsrat ist mit der
Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2013 Das
Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2013 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde Keine
Anfragen
6. Skulpturen in Bornum Herr Bunger (Steinmetzzentrum) war für Informationen nicht zu
erreichen. Der Tagesordnungspunkt wird daher vertagt.
7. Bundestagswahl am 22.09.2013 hier: Besetzung der Wahlvorstände - Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 43/2013 berichtet. Beschluss: Der Wahlvorstand für die Bundestagswahl am 22.09.2013 für den Wahlbezirk Bornum setzt sich wie folgt zusammen:
Funktion1. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher Rüdiger Röhrig 2. stellv. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher Manuela Gieseke 3. Schriftführerin/Schriftführer Claudia Meier 4. stellv. Schriftführerin/Schriftführer Thomas Thiele 5. Beisitzer Steffen Wagner 6. Beisitzer Ingo Klopschar 7. Beisitzer Grit Claus 8. Ersatzperson Elisabeth Lüer (an der Linde 1) 9. Ersatzperson Stefan Buchheister (einstimmig)
8. Ehrenmal Herr Scherenhorst und Herr Klopschar haben sich bereit erklärt, mit den Ausbesserungsarbeiten zu
beginnen. Unter Anleitung von Herrn Steinmetz Skrotzki soll Ende Mai zunächst an kleineren Steinen angefangen werden. Materialkosten usw. werden gegen
Rechnung aus Ortsratsmitteln gezahlt.
9. Wettbewerb „Kerniges Dorf“ Ortsbürgermeister
Scherenhorst erläutert den Wettbewerb näher (Anlage 1). Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass hierzu der Geschichtsverein angesprochen wird. In der
nächsten Sitzung soll das Thema weiter behandelt werden.
10. „Ein grüner Daumen für Bornum“ Es
handelt sich um ein Konzept zur Pflege der Grünflächen im Stadtgebiet und den Ortschaften (Anlage 2). Der Grundgedanke wurde bereits in früheren
Ortsratssitzungen behandelt. Herr Scherenhorst erläutert die wesentlichen Punkte. Besonders weist er darauf hin: -bei Übernahme von Patenschaften
müssen die ehrenamtlich Tätigen wegen des Versicherungsschutzes an die Verwaltung gemeldet werden, -durch Patenschaften gepflegte Flächen werden
im Grünflächenkataster erfasst, -Kontrolle der Bäume durch das Bauamt
Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass zunächst Flächen festzulegen sind und eine
Prioritätenliste aufgestellt werden soll. Ein Zeitplan ist mit dem BBH abzusprechen, damit zunächst einmal eine Grundpflege zur Übergabe erfolgt.
Einige Nebenflächen -Bormann/ Kaiser -sollen durch den BBH nacheinander mit Schotterrasen befestigt werden (Parkraum schaffen). Dazu ist es
erforderlich, dass die Fläche bis zum endgültigen Bewuchs gesperrt wird.
Für einige Flächen haben sich bereits Paten gefunden:
-Spielplatz
Rottensweg, Dieter Beer -Fläche v. Grundstück, Im Winkel 10 A, H-J. Scherenhorst -Baumscheibe Dorflinde, Elisabeth Lüer -Dorfstraße, Freifläche vor
dem Grundstück Kaiser, Wilfried Kaiser -Dorfstraße, Freifläche vor dem Grundstück Bormann, Hans Bormann -Ehemalige Spüle Sichter und gegenüber
Grundstück Andreas Meier -Fläche/ Spring Ecke B1/ Dorfstraße, Wolfgang Meier
Zum Spielplatz Elmring und der Fläche des Sirenenmastes werden die
Anwohner bis zur nächsten Sitzung d. H. Kretschmer befragt. FB 4
11. Ab in die Mitte In der letzten Sitzung wurde vereinbart, dass diverse Personen/Vereine auf ein evtl. Interesse befragt werden sollten. Festgehalten werden kann, dass sich Frau und Herr Klopschar bereit erklärt haben Räderkuchen und Drechselarbeiten zu verkaufen. Die Feuerwehr wird ein Zelt zur Verfügung stellen. Einwohner/Vereine werden weiterhin über eine evtl. Teilnahme informiert und befragt.
12. Bericht des Ortsbürgermeisters 12.1 Kündigung des Dorfarbeiters Der Arbeitsvertrag mit Herrn Haase ist zum 31.03.2013 gekündigt. Ob es einen vom Ortsrat geforderten Ersatz gibt, ist durch die Verwaltung noch nicht beantwortet (OR-Beschluss vom 19.03.2013).
12.2 „Seniorinnenstammtisch“ Das 2. Treffen hat stattgefunden (ca. 27 Frauen). Es ist geplant, sich in Zukunft jeden 2. Montag eines Monats zu treffen.
12.3 Geschichtsverein „Dä Born“ Ortsbürgermeister Scherenhorst hat an einer Versammlung teilgenommen. Wie
auch in anderen Vereinen fehlt der Nachwuchs.
12.4 Elm-Super-Trail Der TV hat sich bereit erklärt, die Getränkeausgabestelle „Diana-Ruh“
zu besetzen. Die Feuerwehr stellt Tische zur Verfügung.
12.5 Brenntag Es gab keine Beschwerden.
12.6 Asylbewerber Der Stadt Königslutter am Elm wurden Asylbewerber zugewiesen. Vermutlich wird sich die Zahl erhöhen. Es fehlt an Wohnraum; Möbel, Kühlschränke usw. werden gesucht. Es wird gebeten, sich an die Verwaltung zu wenden, falls jemand helfen kann.
12.7 Spielplatz Rottensweg Eine Antwort auf die Anfrage (Herr Beer) zur Widmung des Weges steht immer noch aus.
12.8 Geschwindigkeitsmessungen in Bornum („Am Dorfe“) Laut Mitteilung des Ordnungsamts werden
aufgrund des schlechten Fahrbahnzustandes derzeit keine Messungen für erforderlich gehalten. Auf mehrere frühere Anfragen und entsprechende
Geschwindigkeitsmessungen wird hingewiesen.
12.9 Besprechung Elm-Wanderkarte Ortsbürgermeister
Scherenhorst hat vom Schöninger Bürgermeister eine Einladung erhalten.
12.10 Absackung „An den Tröggen“ Fa.
Acon hat über neue Messdaten informiert. Es sind weitere Absackungen festzustellen.
12.11 Zusage Ursel Franke Zur
nächsten Seniorenfeier wird Frau Franke Bilder u. ä. aus der Vergangenheit zur Verfügung stellen.
12.12 Lindenplatz Bis
Pfingsten wird die „alte Linde“ (Litfaßsäule) entfernt.
12.13 Planfeststellungsverfahren K 3 Die Unterlagen liegen Herrn Scherenhorst vor. In nächster Zeit erfolgt die Auslegung zur Einsichtnahme bei der Verwaltung und dem Landkreis Helmstedt. Vor Stellungnahme der Verwaltung erhält der Ortsrat die Vorlage.
13. Bericht der Verwaltung 13.1 Schäden im Sportheim Es gibt keine neuen Erkenntnisse.
13.2 Arbeiten auf der B 1 Es ist geplant, dass in diesem Jahr die Oberfläche der Ortsdurchfahrt Bornum der B 1 erneuert
wird. Die vorhandenen Schachtabdeckungen sollen minimiert bzw. erneuert werden.
13.3 Weiden am Grabenrand (Baugebiet) Herr
Wagner verliest einen Vermerk der Umweltschutzbeauftragen (Anlage 3). 13.4 Aushangkasten Herr
Wagner sagt Informationen in der nächsten Sitzung zu.
13.5 Dorfarbeiter Zum geforderten Ersatz des
Dorfarbeiters kann nächster Zeit informiert werden.
14. Anfragen und Anregungen 14.1 Anliegerkosten Ausbau K 3 Herr Beer fragt an, welche Kosten auf die Anlieger zukommen.
14.2 Geschwindigkeitsmessung in Bornum Herr Grund erklärt, dass er weitere Messungen für erforderlich hält. Seines
Erachtens wird weiterhin zu schnell gefahren. Auch kann er nicht verstehen, dass vom ehemaligen Wohnhaus Meßling keine Gefahr ausgeht.
14.3 Parkende Fahrzeuge Herr Beese teilt mit, dass ein Stück des Seitenstreifens „Am Dorfe“ (Grundstück
Franke/Nähe Hädelt) privat mit Bauschutt befestigt wurde, damit besser geparkt werden kann. Er bittet um Überprüfung.
14.4 Bäume am Lindenberg/Lindenplatz Herr Scherenhorst erklärt, dass seines Erachtens die Bäume/ Büsche nicht ausreichend ausgelichtet wurden.
14.5 Öffentliches Telefon Herr Grund teilt mit, dass das öffentliche Telefon defekt ist.
15. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
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