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01.11.16

 

 

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

9. Sitzung des Ortsrates Bornum am 23. April 2013

Am Dienstag, 23. April 2013, fand um 19:30 Uhr in der Gaststätte "Lindenhof" in Bornum am Elm die 9. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm statt.

Öffentliche Sitzung Tagesordung:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der Öffentlichen Sitzung vom 19.03.2013
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Skulpturen für Bornum
7. Bundestagswahl am 22.09.2013; hier: Besetzung der Wahlvorstände
8. Ehrenmal
9. Wettbewerb "Kerniges Dorf"
10. "Ein grüner Daumen für Bornum"
11. Bericht des Ortsbürgermeisters
12. Mitteilung der Verwaltung
13. Anfragen und Anregungen
14. Schließung der Sitzung

 

Auszug aus dem Protokoll über die 9. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016)
am 23.04.2013, 19.30 Uhr
in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“


Anwesend:

Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst,
Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer
Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Klaus-Dieter Grund,
Herr Holger Klopschar, Herr Andreas Meier
Es fehlen entschuldigt: Herr Detlef Hädelt, Herr Ingo Körtje
Von der Verwaltung:
Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Zuhörer: Herr Rothkegel
Presse: --

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Feststellung der Tagesordnung
Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Ergänzung der Tagesordnung:

TOP 11: Ab in die Mitte
Die Tagesordnungspunkte 10 bis 14 verschieben sich entsprechend.
Der Ortsrat ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2013
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2013 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
Keine Anfragen

6. Skulpturen in Bornum
Herr Bunger (Steinmetzzentrum) war für Informationen nicht zu erreichen. Der
Tagesordnungspunkt wird daher vertagt.

7. Bundestagswahl am 22.09.2013
hier: Besetzung der Wahlvorstände - Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 43/2013 berichtet.
Beschluss:
Der Wahlvorstand für die Bundestagswahl am 22.09.2013 für den Wahlbezirk Bornum setzt sich wie folgt zusammen:

Funktion1. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher Rüdiger Röhrig
2. stellv. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher Manuela Gieseke
3. Schriftführerin/Schriftführer Claudia Meier
4. stellv. Schriftführerin/Schriftführer Thomas Thiele
5. Beisitzer Steffen Wagner
6. Beisitzer Ingo Klopschar
7. Beisitzer Grit Claus
8. Ersatzperson Elisabeth Lüer (an der Linde 1)
9. Ersatzperson Stefan Buchheister
(einstimmig)

8. Ehrenmal
Herr Scherenhorst und Herr Klopschar haben sich bereit erklärt, mit den Ausbesserungsarbeiten
zu beginnen. Unter Anleitung von Herrn Steinmetz Skrotzki soll Ende Mai
zunächst an kleineren Steinen angefangen werden. Materialkosten usw. werden gegen
Rechnung aus Ortsratsmitteln gezahlt.

9. Wettbewerb „Kerniges Dorf“
Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert den Wettbewerb näher (Anlage 1).
Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass hierzu der Geschichtsverein angesprochen wird.
In der nächsten Sitzung soll das Thema weiter behandelt werden.

10. „Ein grüner Daumen für Bornum
Es handelt sich um ein Konzept zur Pflege der Grünflächen im Stadtgebiet und den Ortschaften (Anlage 2). Der Grundgedanke wurde bereits in früheren Ortsratssitzungen behandelt.
Herr Scherenhorst erläutert die wesentlichen Punkte.
Besonders weist er darauf hin:
-bei Übernahme von Patenschaften müssen die ehrenamtlich Tätigen wegen des
 Versicherungsschutzes an die Verwaltung gemeldet werden,
-durch Patenschaften gepflegte Flächen werden im Grünflächenkataster erfasst,
-Kontrolle der Bäume durch das Bauamt

Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass zunächst Flächen festzulegen sind und eine Prioritätenliste
aufgestellt werden soll. Ein Zeitplan ist mit dem BBH abzusprechen, damit zunächst
einmal eine Grundpflege zur Übergabe erfolgt. Einige Nebenflächen -Bormann/
Kaiser -sollen durch den BBH nacheinander mit Schotterrasen befestigt werden
(Parkraum schaffen). Dazu ist es erforderlich, dass die Fläche bis zum endgültigen Bewuchs
gesperrt wird.

Für einige Flächen haben sich bereits Paten gefunden:

-Spielplatz Rottensweg, Dieter Beer
-Fläche v. Grundstück, Im Winkel 10 A, H-J. Scherenhorst
-Baumscheibe Dorflinde, Elisabeth Lüer
-Dorfstraße, Freifläche vor dem Grundstück Kaiser, Wilfried Kaiser
-Dorfstraße, Freifläche vor dem Grundstück Bormann, Hans Bormann
-Ehemalige Spüle Sichter und gegenüber Grundstück Andreas Meier
-Fläche/ Spring Ecke B1/ Dorfstraße, Wolfgang Meier

Zum Spielplatz Elmring und der Fläche des Sirenenmastes werden die Anwohner bis zur
nächsten Sitzung d. H. Kretschmer befragt.
FB 4

11. Ab in die Mitte
In der letzten Sitzung wurde vereinbart, dass diverse Personen/Vereine auf ein evtl.
Interesse befragt werden sollten. Festgehalten werden kann, dass sich Frau und Herr
Klopschar bereit erklärt haben Räderkuchen und Drechselarbeiten zu verkaufen.
Die Feuerwehr wird ein Zelt zur Verfügung stellen.
Einwohner/Vereine werden weiterhin über eine evtl. Teilnahme informiert und befragt.

12. Bericht des Ortsbürgermeisters
12.1 Kündigung des Dorfarbeiters

Der Arbeitsvertrag mit Herrn Haase ist zum 31.03.2013 gekündigt.
Ob es einen vom Ortsrat geforderten Ersatz gibt, ist durch die Verwaltung noch
nicht beantwortet (OR-Beschluss vom 19.03.2013).

12.2 „Seniorinnenstammtisch“
Das 2. Treffen hat stattgefunden (ca. 27 Frauen). Es ist geplant, sich in Zukunft
jeden 2. Montag eines Monats zu treffen.

12.3 Geschichtsverein „Dä Born“
Ortsbürgermeister Scherenhorst hat an einer Versammlung teilgenommen. Wie
auch in anderen Vereinen fehlt der Nachwuchs.

12.4 Elm-Super-Trail
Der TV hat sich bereit erklärt, die Getränkeausgabestelle „Diana-Ruh“ zu besetzen.
Die Feuerwehr stellt Tische zur Verfügung.

12.5 Brenntag
Es gab keine Beschwerden.

12.6 Asylbewerber
Der Stadt Königslutter am Elm wurden Asylbewerber zugewiesen. Vermutlich wird sich die Zahl erhöhen. Es fehlt an Wohnraum; Möbel, Kühlschränke usw. werden gesucht. Es wird gebeten, sich an die Verwaltung zu wenden, falls jemand helfen kann.

12.7 Spielplatz Rottensweg
Eine Antwort auf die Anfrage (Herr Beer) zur Widmung des Weges steht immer
noch aus.

12.8 Geschwindigkeitsmessungen in Bornum („Am Dorfe“)
Laut Mitteilung des Ordnungsamts werden aufgrund des schlechten Fahrbahnzustandes
derzeit keine Messungen für erforderlich gehalten. Auf mehrere frühere
Anfragen und entsprechende Geschwindigkeitsmessungen wird hingewiesen.

12.9 Besprechung Elm-Wanderkarte
Ortsbürgermeister Scherenhorst hat vom Schöninger Bürgermeister eine Einladung
erhalten.

12.10 Absackung „An den Tröggen“
Fa. Acon hat über neue Messdaten informiert. Es sind weitere Absackungen
festzustellen.

12.11 Zusage Ursel Franke
Zur nächsten Seniorenfeier wird Frau Franke Bilder u. ä. aus der Vergangenheit
zur Verfügung stellen.

12.12 Lindenplatz
Bis Pfingsten wird die „alte Linde“ (Litfaßsäule) entfernt.

12.13 Planfeststellungsverfahren K 3
Die Unterlagen liegen Herrn Scherenhorst vor. In nächster Zeit erfolgt die Auslegung
zur Einsichtnahme bei der Verwaltung und dem Landkreis Helmstedt. Vor
Stellungnahme der Verwaltung erhält der Ortsrat die Vorlage.

13. Bericht der Verwaltung
13.1 Schäden im Sportheim

Es gibt keine neuen Erkenntnisse.

13.2 Arbeiten auf der B 1
Es ist geplant, dass in diesem Jahr die Oberfläche der Ortsdurchfahrt Bornum der B 1 erneuert wird. Die vorhandenen Schachtabdeckungen sollen minimiert bzw. erneuert werden.

13.3 Weiden am Grabenrand (Baugebiet)
Herr Wagner verliest einen Vermerk der Umweltschutzbeauftragen (Anlage 3).
 
13.4 Aushangkasten
Herr Wagner sagt Informationen in der nächsten Sitzung zu.

13.5 Dorfarbeiter
Zum geforderten Ersatz des Dorfarbeiters kann nächster Zeit informiert werden.

14. Anfragen und Anregungen
14.1 Anliegerkosten Ausbau K 3

Herr Beer fragt an, welche Kosten auf die Anlieger zukommen.

14.2 Geschwindigkeitsmessung in Bornum
Herr Grund erklärt, dass er weitere Messungen für erforderlich hält. Seines Erachtens
wird weiterhin zu schnell gefahren. Auch kann er nicht verstehen, dass
vom ehemaligen Wohnhaus Meßling keine Gefahr ausgeht.

14.3 Parkende Fahrzeuge
Herr Beese teilt mit, dass ein Stück des Seitenstreifens „Am Dorfe“ (Grundstück
Franke/Nähe Hädelt) privat mit Bauschutt befestigt wurde, damit besser geparkt
werden kann. Er bittet um Überprüfung.

14.4 Bäume am Lindenberg/Lindenplatz
Herr Scherenhorst erklärt, dass seines Erachtens die Bäume/ Büsche nicht ausreichend
ausgelichtet wurden.

14.5 Öffentliches Telefon
Herr Grund teilt mit, dass das öffentliche Telefon defekt ist.

15. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.00 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

 

 

 

 

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