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Datum:

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03.12.07

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24.07.08

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14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

24.08.17

14.11.17

 

 

 

 

 

 

 

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll
über die 16. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 11.09.2014,
19.30 Uhr in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“

Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer
Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese , Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt,
Herr Holger Klopschar, Herr Andreas Meier
Es fehlt entschuldigt: Herr Ingo Körtje

Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Zuhörer: 6
Presse: --

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 26.06.2014
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Baugebiet „Im Diekeln“
7. Antrag Gartenhaus Fam. L.
8. Ehrenmal – weitere Arbeiten
9. Spielplatz Rottensweg
10. K 3 – Zeitplanung
11. Zukunft der Kirchengemeinde Bornum
12. Historisches Denkmal Trog – Quellzulauf
13. Seniorenweihnachtsfeier
14. Bericht des Ortsbürgermeisters
15. Bericht der Verwaltung
16. Anfragen und Anregungen
17. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderung festgestellt.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 26.06.2014
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2014 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
Kein Bedarf

6. Baugebiet „Im Diekeln“
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 71/2014 berichtet.
Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert die Vorlage ausführlich und beantwortet Fragen.

Es wird festgehalten, dass im Rottensweg ein Bypass verlegt ist. Bei sehr starkem Niederschlag
könnte sich das Wasser stauen und nicht schnell genug ablaufen. Es besteht die
Gefahr, dass Keller überflutet werden. Es ist daher darauf zu achten, dass die Verrohrung
des Grabens in ausreichender Querschnittsgröße erfolgt.

Eine Beschlussfassung erfolgt getrennt.
Beschlussempfehlung:

a)
Dem Entwurf des Bebauungsplanes Bornum Nr. 3 -Im Dieckeln -mit örtlicher Bauvorschrift
und dem Entwurf der zugehörigen Begründung wird zugestimmt und die
Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und die Einholung von Stellungnahmen der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB -gemeinsam nach § 4 a
Abs. 2 BauGB durchzuführen -wird beschlossen.

b) Um der Gefahr einer Überflutung vorzubeugen, hat die Verrohrung des Grabens
südlich des Baugebiets in ausreichender Querschnittsgröße zu erfolgen. (einstimmig)

7. Antrag Gartenhaus Fam. L.
Herr Scherenhorst erläutert den Sachverhalt/-stand. Der Befreiungsantrag wird z. Zt. vom
Landkreis planungsrechtlich beurteilt.

Der Ortsrat unterstützt den Befreiungsantrag. Eine dauerhafte Begrünung der Seitenflächen
sollte gewährleistet sein.

8. Ehrenmal – weitere Arbeiten
Herr Scherenhorst bedauert, dass leider wenig Unterstützung von den Bornumern erfolgt.
Er erinnert, dass sich auch die Ortsratsmitglieder bereit erklärt haben Arbeiten zu leisten.


Herr Klopschar teilt mit, dass jetzt zwei Steine fertig sind.

Ortsbürgermeister Scherenhorst appelliert an die Bornumer und die Ortsratsmitglieder sich
an den Arbeiten zu beteiligen.

9. Spielplatz Rottensweg
Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert die Inspektionsberichte der Spielplätze
Rottensweg und Elmring und geht auf die festgestellten Mängel ein. Er erinnert an die
Vorlagen, wonach aus Kostengründen Spielplätze im Stadtgebiet und den Ortschaften
aufgegeben werden mussten. Der Ortsrat hatte beschlossen die Unterhaltungskosten der
Spielplätze zu übernehmen, wobei es sich am Elmring um einen Bolzplatz handelt. Die
Verwaltung wollte die Sicherheitsprüfungen zahlen.

a) Elmring (Bolzplatz)
Die Rutsche ist das einzige Gerät ohne (!) Mängel, obwohl vor kurzem noch das
Auffüllen von Sand für erforderlich gehalten wurde. Sie wurde gutachterlich untersucht.
Es besteht Einigkeit, dass, bis auf die Rutsche und die Sitzbank (Pflege durch die
Seniorengruppe), die Geräte abgebaut werden können.

b) Rottensweg
Herr Beer schlägt vor, die korrodierten Teile der Schaukel abzuflexen und dann die
Schaukel tiefer zu setzen und neu zu streichen.
Der Ortsrat bittet zu prüfen, ob dies zulässig ist bzw. welche Möglichkeiten es zum
Erhalt gibt.

Weiterhin wird gebeten mitzuteilen, was in den Inspektionsberichten unter einem
„mittelfristigen“ Zeitraum zu verstehen ist.

10. K 3 -Zeitplanung
Herr Scherenhorst informiert, dass die Ausschreibung in Vorbereitung ist.
Das Einrichten/ Vorbereiten der Baustelle erfolgt noch in diesem Jahr. Der Baubeginn ist für
April 2015 geplant. Eine Bürgerbeteiligung erfolgt nicht mehr.


11. Zukunft der Kirchengemeinde Bornum
Herr Meier gibt einen ausführlichen Bericht.

Bei der Gründung eines Pfarrverbandes handelt es sich um ein Pilotprojekt. Es sollen
mehrere Pfarrgemeinden zusammen geschlossen werden. Man verspricht sich neben
Kostenersparnissen auch eine effektivere und attraktivere Kirchenarbeit (z.B. besondere
Alten-/Jugendarbeit).

Für die Bornumer Kirchengemeinde bleibt die Eigenständigkeit (auch finanziell) erhalten.
So wird die ab nächstem Jahr vakante Stelle (Ruhestand des Pfarrers) wieder neu besetzt.

Herr Scherenhorst dankt Herrn Meier für seine Ausführungen.

12. Historisches Denkmal Trog -Quellzulauf
Das Thema wurde unter Teilnahme von Pfarrer Sledzianowski bereits in der Sitzung am
13.08.2013, TOP 10, (Anlage 1) behandelt. Ortsbürgermeister Scherenhorst fasst die
wesentlichen Punkte zusammen. Der Kirchenvorstand ist bereit, die Erdarbeiten für einen
verbesserten Auslauf (Querschlag) zu leisten. Der Ortsbürgermeister möge prüfen, ob die
Verwaltung bereit ist, die Verbindung mit dem Auslauf am Trog herzustellen.

Im Ortsrat besteht Einigkeit, weiterhin wie besprochen (Zulauf zu öffnen und zu überdachen)
zu verfahren.

Herr Meier wird dies auf der nächsten Kirchenvorstandssitzung thematisieren und berichten.

13. Seniorenweihnachtsfeier
Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass der Programmablauf in nächster Zeit (möglichst am
nächsten Dienstag) besprochen werden soll. Herr Scherenhorst wird hierzu den Ortsratsmitgliedern vorab eine to-do-Liste zukommen lassen.

14. Bericht des Ortsbürgermeisters

14.1 Einladung zum Vortrag in der KVHS Helmstedt
Aus terminlichen Gründen kann Ortsbürgermeister Scherenhorst nicht teilnehmen
und fragt die Ortsratsmitglieder, ob Interesse an einer Teilnahme besteht.

14.2 Bauvorhaben
Herr Scherenhorst teilt mit, dass einige Bauanträge für Bornum eingegangen sind.

14.3 Dä Born „Leaderprogramm“
Der Geschichtsverein „Dä Born“ hat die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob
Zuschüsse nach dem Programm möglich sind. Die Inhalte für „Leader“ sind noch
nicht bekannt, daher hat die BV Gelder für zwingend notwendige Sanierungen/
Reparaturen eingestellt.

14.4 Dorfbegehung
Bei der Straßenbegehung wurde neben Straßenschäden auch festgestellt, dass
vor zunehmend mehr Grundstücken sehr schlecht bzw. gar nicht gereinigt/gepflegt
wird.

Das gilt leider auch für städtische Flächen. Zur Pflege sind die Anlieger durch
Satzung verpflichtet. Einiges wurde dokumentiert. Die Anlieger werden durch das
Ordnungsamt auf ihre Pflichten hingewiesen werden.

14.5 Kosten für Baumrückschnitt
Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet, dass Bäume ausgelichtet wurden.
Seines Erachtens war die Inanspruchnahme eines Hubwagens nicht in allen Fällen
erforderlich.

14.6 Gewässerunterhaltung
Laut Verwaltung werden Am Mühlengraben (vor Grundstück Futterschneider) nach
dem Ausmähen die Ausspülungen kontrolliert und falls erforderlich, die Böschung
gesichert.

In einigen Abschnitten des Bachlaufs wurden erhebliche Verunreinigungen
(Rasenschnitt, Gehölz, Obst) festgestellt, welche entfernt werden mussten.

14.7 Falscher Bericht in Wikipedia
Ein Bornumer Einwohner hat auf einen seines Erachtens falschen Eintrag
hingewiesen.

14.8 Erdfall „An den Tröggen“
Es wurden wieder Absackungen festgestellt.

14.9 Fahrrad an der B1
Der Verwaltung wurde mitgeteilt, dass seit Längerem ein Fahrrad an einer Laterne
angeschlossen war. Bevor es sichergestellt werden konnte, war es (vermutlicher Weise) gestohlen.

14.10 Dorferneuerung
Herr Scherenhorst hat eine Teilnahme verneint.

14.11 Kindergarten
Wegen zu geringer Kinderzahlen kann die Öffnungszeit in diesem Jahr nicht verlängert werden.
In diesem Zusammenhang berichtet Herr Klopschar von einigen Aktionen des Kindergartens.

15. Bericht der Verwaltung
Keine Mitteilungen

16. Anfragen und Anregungen

16.1 Grundwasserspiegel
Herr Scherenhorst berichtet von Wasserschäden in Kellern. Er bittet um Prüfung,
wo u. in welchem Umfang der Grundwasserspiegel gestiegen ist.

16.2 Erdfall „An den Tröggen“

Herr Scherenhorst bittet zu prüfen, ob aus Sicherheitsgründen die Absackungen
aufgefüllt werden müssen. Laut Gutachten darf kein Oberflächenwasser eindringen.

16.3 Grünflächenpflege
Herr Beese beanstandet die teilweise schlechte Grünflächenpflege des BBH.

16.4 Mühlengraben
Herr Beer teilt mit, dass das Gitter abends sehr stark verstopft war und zur
Säuberung der Bereitschaftsdienst des BBH gerufen wurde. Ihm wurde mitgeteilt,
dass die Kosten eines Einsatzes vom Anrufer zu tragen wären. Er bittet um Klärung.

16.5 Hausschäden auf dem Grundstück Meßling
Herr Beer weist auf die schlechter werdende Bausubstanz hin.

16.6 Ruhezeiten
Herr Hädelt erkundigt sich, ob es Vorschriften zur Einhaltung von Ruhezeiten gibt.
Herr Wagner bejaht dies und weist auf die Satzung hin.

16.7 Einsicht Klapperberg/B1 -Unfallgefahr
Herr Kretschmer weist auf die durch austreibenden Baumwuchs sehr schlechte
Einsicht im Bereich „Am Klapperberg/B1“ hin.
FB 4/BBH

16.8 Denkmalschutz
Herr Meier bittet um eine entsprechende Liste für Bornum.

16.9 Pausen der BBH-Mitarbeiter

Herr Meier erklärt, dass er bei Diana-Ruh 2 Fahrzeuge des BBH gesehen hat.
Arbeiten der Mitarbeiter waren nicht festzustellen. Er weist auf Kosten hin und
bittet um Klärung, ob es sich hier um zusätzliche Pausenzeiten handelte.

17. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 22.05 Uhr die Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

 
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