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Sitzungen des Ortsrates Bornum am Elm   19.03.13

 

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Datum:

 

 

 

 

 

 

 

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29.09.06

03.11.06

01.12.06

17.01.07

26.02.07

05.06.07

07.08.07

11.10.07

03.12.07

10.04.08

19.06.08

24.07.08

04.11.08

17.02.09

27.04.09

09.06.09

02.09.09

15.10.09

30.11.09

18.02.10

29.04.10

09.11.10

20.12.10

03.02.11

15.03.11

05.05.11

09.06.11

25.08.11

08.11.11

13.03.12

16.04.12

08.05.12

18.09.12

06.11.12

12.02.13

19.03.13

23.04.13

04.06.13

13.08.13

01.10.13

27.02.14

13.03.14

26.06.14

11.09.14

14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

24.08.17

14.11.17

13.02.18

07.05.18

31.05.18

18.10.18

29.11.18

13.03.19

04.07.19

23.09.19

07.11.19

23.06.20

16.07.20

29.06.21

28.10.21

03.11.21

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

8. Sitzung des Ortsrates Bornum am 19. März 2013    

Am Dienstag, 19. März 2013, fand um 19:30 Uhr in der Gaststätte "Lindenhof" in Bornum am Elm die 8. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm statt.

Öffentliche Sitzung Tagesordung:
Eröffnung der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der Öffentlichen Sitzung vom 12.02.2013
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Ab in die Mitte
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Geschäftsjahre 2014-2018)
Renovierung Ehrenmal
Pflege öffentlicher Grünflächen durch die Anwohner
Gemeindearbeiter für die Ortschaft Bornum
Aushangkästen
Bericht des Ortsbürgermeisters
Mitteilung der Verwaltung
Anfragen und Anregungen
Schließung der Sitzung
Quelle: www.bornum-am-elm.de

 

Auszug aus dem Protokoll

über die 8. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 19.03.2013, 19.30 Uhr
in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“

Quelle: www.bornum-am-elm.de

Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst,
Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer,
Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt,
Herr Holger Klopschar, Herr Andreas Meier
Es fehlt entschuldigt: Herr Ingo Körtje

Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Als Gast: Herr Arnulf Baumann zu TOP 6
Zuhörer: 1
Presse: --

Tagesordnung: Öffentlicher Teil

 1. Eröffnung der Sitzung
 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 3. Feststellung der Tagesordnung
 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2013
 5 Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
 6. Ab in die Mitte
 7. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Geschäftsjahre 2014 – 2018)
 8. Renovierung Ehrenmal
 9. Pflege öffentlicher Grünflächen durch Anwohner
10. Gemeindemitarbeiter für die Ortschaft Bornum
11. Aushangkästen
12. Bericht des Ortsbürgermeisters
13. Bericht der Verwaltung
14. Anfragen und Anregungen
15. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die öffentliche Sitzung und
begrüßt alle Anwesenden.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Feststellung der Tagesordnung
Die vorliegende Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2013
Herr Klopschar bittet das Protokoll zu ändern.
Unter TOP 16.3 muss es statt „“Personen“ heißen „Kindergarten-und Schulkinder“.
Mit dieser Änderung wird das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2013
einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
5.1
Plattdeutsche Theatergruppe
Herr Rothkegel dankt der Theatergruppe für ihre hervorragende Leistung.
5.2
Fusion
Herr Rothkegel bittet darauf zu achten, dass bei den Fusionsverhandlungen der
hierzu in der letzten Sitzung gefasste Beschluss des Ortsrates beachtet wird.

6. Ab in die Mitte
Ortsbürgermeister Scherenhorst erteilt Herrn Baumann das Wort.

Herr Baumann erläutert das Projekt eingehend und nennt Beispiele für einige Aktionen, auch
Ideen für eine evtl. Bornumer Beteiligung (Holzschnitzer, Puppen, Räderkuchen …)
Ob bzw. wie sich Bornum beteiligt, bleibt natürlich überlassen. Zuschüsse sind zurzeit nicht
vorgesehen. Ein aktueller Plan ist als Anlage 1 beigefügt.

Für die Finanzierung von rd. 15.000,--€ stehen zurzeit 9.000,--€ vom Land Niedersachsen,
6.000,--€ aus städtischen Mitteln und 1.500,--€ von der Werbegemeinschaft
Königslutter-aktiv zur Verfügung. Der Rest soll aus Spenden finanziert werden.

Der Ortsrat steht dem Projekt positiv gegenüber und sagt Unterstützung zu.
Die Ortsratsmitglieder werden einige Personen und Vereine ansprechen.
Die Vorschläge werden an Herrn Baumann weitergeleitet.

Ortsbürgermeister Scherenhorst dankt Herrn Baumann für seine Ausführungen.

7. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Geschäftsjahre 2014 – 2018)
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 29/2013 berichtet und wird von Ortsbürgermeister
Scherenhorst näher erläutert.
Die Vorlage wird beraten und zustimmend zur Kenntnis genommen.

8. Renovierung Ehrenmal
Herr Scherenhorst bittet Herrn Klopschar einen Arbeitsplan aufzustellen und im Ortsrat
vorzustellen.

9. Pflege öffentlicher Grünflächen durch Anwohner
Nach der Begehung sind folgende Flächen angedacht:

a) Lindenplatz
-um die Linde/ Lindenberg
-vor Kaiser
-vor Bormann

b) Spring, Ecke „Dorfstraße/Landstraße“
c) Spielplatz Elmring
d) Sirenenmast Elmring
e) Spüle, beidseitig

Herr Meier regt an zu versuchen, Gruppen (wie z.B. die Seniorengruppe) für die Pflegearbeiten
(Patenschaften) zu gewinnen.
Es wird vereinbart, dass die Ortsratsmitglieder bestimmte Anwohner ansprechen.

Eine Einbindung der Umweltabteilung wird wegen der hohen Kosten nicht für erforderlich
gehalten.

10. Gemeindemitarbeiter für die Ortschaft Bornum
Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet, dass auch der „Abzug“ der Gemeindearbeiter
ein Thema in der letzten OB-/OV-Besprechung war. Die Angelegenheit wird im Ortsrat
diskutiert.

Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Der Einsatz eines Gemeindearbeiters ist erheblich kostengünstiger als die Arbeiten durch den
BBH ausführen zu lassen (zusätzliche Fahrtkosten, höhere Stundenlöhne).
Ein Ersatz des Gemeindearbeiters wird gefordert. (einstimmig)

11. Aushangkästen
Herr Hädelt berichtet, dass alle drei Aushangkästen abgängig sind und ersetzt werden müssten.
Zwei Kästen können evtl. mit viel Aufwand repariert werden.
Herr Wagner erklärt, dass für einen erforderlichen Ersatz Haushaltsmittel eingeplant sind.

Nach Diskussion wird der Beschluss gefasst:
Ein neuer Aushangkasten wird für erforderlich gehalten.
Ausführung: Wandkasten mit 2 Fenstern (wovon eine Seite für die öffentlichen Aushänge
abschließbar, die andere„öffentlich“ zugänglich sein soll), Magnet haftende Rückwand,
Der Kasten soll an der Kirche hängen.
Der Kasten bei den Glas-Containern kann abgebaut werden. (einstimmig)

12. Bericht des Ortsbürgermeisters

12.1 Haushaltsplan 2013
Der Plan liegt vor. Anträge für das Haushaltsjahr 2014 sind bis spätestens Ende
Juni 2013 an die Verwaltung zu richten.

12.2 Seniorenwegweiser
Der Seniorenwegweiser wird vom Landkreis neu aufgelegt. Bei der Überarbeitung wurde
festgestellt, dass einige für Königslutter am Elm genannte Daten sehr veraltet sind (manche
Kontaktpersonen seit Jahren verstorben). Es wird um Überprüfung der Daten gebeten.

12.3 „Seniorinnenstammtisch“
Ortsbürgermeister Scherenhorst hat die Seniorinnen „Ü 60“ mit Handzetteln über ein Treffen
informiert. Es gab ein sehr großes Interesse. Von 111 Personen haben 24 teilgenommen,
4 weitere konnten terminlich nicht kommen. Das nächste Treffen findet am 08.04. statt.
Es ist geplant, dass sich die Gruppe in Zukunft selbst organisiert.

12.4 Fassadenzustand „Am Dorfe 29“
Ein Einschreiten wird vom Bauordnungsamt des Landkreises nicht für erforderlich gehalten.

12.5 Bauplätze im Neubaugebiet
Ein Bauplatz ließ sich mehrfach wegen erheblicher Baumbeschattung nicht verkaufen.
Nach Überprüfung durch die Umweltabteilung wurden drei „kranke“
Weiden gefällt und einige ausgelichtet. Ein Baum wurde nicht gefällt, da er noch
nicht „genug geschädigt“ sei und (wohl) noch „einige Jahre“ stehen kann.

Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass dieser und teilweise die ausgelichteten Bäume das
Baugrundstück weiterhin beschatten. Bei einem Neubau wäre daher eine Photovoltaikanlage
zunächst ausgeschlossen.

Die in einiger Zeit erneut/zusätzlich entstehenden Kosten für das Fällen/Auslichten der Bäume
hätten bei sofortiger Erledigung eingespart werden können.
Für die Steuer-/Gebührenzahler ist diese (erneut) bürgerferne „Planung“ nicht verständlich,
zumal es sich bei Weiden nicht um wertvolle Bäume handelt.

12.6 Beschilderung Dorfstraße
Die befristet angeordnete Verkehrsbeschilderung „Achtung Kreuzung“ wurde
durch den Landkreis bis 31.12.2013 verlängert.

12.7 Treffen der Vereinsvorstände
Das diesjährige Treffen der Vereinsvorstände findet am 22.03.2013 statt.

12.8 Brenntag
Der Brenntag ist auf den 06.04.2013 festgesetzt.

12.9 Ortstafel „Eichberg“
Der Landkreis Helmstedt bleibt bei seiner Anordnung der Ortstafel.
 
12.10 Telefonverzeichnis
Das neue Telefonverzeichnis der Verwaltung ist auf die Bornumer Internetseite gestellt.

12.11 Ausbau K3
Ortsbürgermeister Scherenhorst hat die Information, dass Geld für den Ausbau
bewilligt ist. Ein genauer Zeitplan für die Arbeiten konnte nicht genannt werden.

12.12 Wanderkarte Elm
Der Wanderweg rund um den Drachenberg bleibt in der Karte enthalten.

12.13 Osterfeuer
Anlieferung wie im Vorjahr.

12.14 Gasleitung „An den Tröggen
Die Gasleitung am Erdfall wird ständig überprüft. Laut Auskunft der Bauverwaltung besteht für
die Anwohner keine Gefahr.

12.15 Fusion
Zum Beschluss der letzten Sitzung liegt ein Schreiben des Bürgermeisters Hoppe vor (Anlage 2).
 
12.16 Elm-Trail
Die Route führt auch durch Bornum. Für die Getränkeausgabestelle an die
Teilnehmer bei „Diana-Ruh“ werden Helfer gesucht. Vorrangig sollen auch die
Vereine angesprochen werden.

12.17 Parksituation „Mühlenmorgen“
Wegen der (zeitweise rechtswidrigen) Parksituation gibt es regen Meinungsaustausch zwischen
Anwohnern und der Verwaltung.
 
12.18 Mauer am Trog
Die Mauer wurde durch einen Unfall beschädigt. Die Polizei hat den Schaden aufgenommen.

13. Bericht der Verwaltung

13.1 Zaun am Spielplatz Rottensweg

Der Zaun ist repariert.

13.2 Schäden im Sportheim
Der von der Verwaltung beauftragte Rechtsanwalt prüft,
ob eine Klage Aussicht auf Erfolg hätte.

13.3 Seniorenwegweisen / Ansprechpartner
Es besteht eine Senioren AG (Ansprechpartner ist Herr A. Baumann). In der AG
sind die Ortschaften und Verbände vertreten. Ansprechpartner in der Verwaltung
ist der Fachbereich 3.

13.4 Aufstellung von Skulpturen
Farbfotos der Skulpturen sollen dem Ortsrat zur Verfügung gestellt werden.

14. Anfragen und Anregungen
14.1 Renovierung Ehrenmal
Herr Meier erinnert an seine Anfrage zu prüfen, ob Mittel von der Kriegsgräberfürsorge
beantragt werden könnten.

14.2 Skulpturen
Herr Scherenhorst bittet nochmals um Farbfotos der zur Verfügung stehenden Arbeiten.

14.3 Weide am Bauplatz
Herr Meier schließt sich der Meinung des Ortsbürgermeisters (TOP 12.5) an. Er bittet darum, die
Weide nochmals zu überprüfen/zu fällen. Seines Erachtens besteht Unfallgefahr.

14.4 Geschwindigkeitskontrolle
Herr Grund bittet um weitere Geschwindigkeitskontrollen in der Straße „Am Dorfe“.

14.5 Weg über den Spielplatz Elmring
Herr Beer erinnert nochmals an seine Anfrage, ob der Weg über den Spielplatz Elmring wieder
gewidmet werden kann.

15. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.20 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

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