Auszug aus dem Protokoll
über die 8. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 19.03.2013, 19.30 Uhr in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“
Quelle: www.bornum-am-elm.de
Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer, Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr
Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt, Herr Holger Klopschar, Herr Andreas Meier Es fehlt entschuldigt: Herr Ingo Körtje
Von der Verwaltung:
Herr Wagner, zugleich Protokollführer Als Gast: Herr Arnulf Baumann zu TOP 6 Zuhörer: 1 Presse: --
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2013 5 Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6. Ab in die Mitte
7. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Geschäftsjahre 2014 – 2018) 8. Renovierung Ehrenmal 9. Pflege
öffentlicher Grünflächen durch Anwohner 10. Gemeindemitarbeiter für die Ortschaft Bornum 11. Aushangkästen 12. Bericht des Ortsbürgermeisters
13. Bericht der Verwaltung 14. Anfragen und Anregungen 15. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister
Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
3. Feststellung der Tagesordnung Die vorliegende Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2013 Herr Klopschar bittet das Protokoll zu ändern. Unter TOP 16.3 muss es statt „“Personen“ heißen „Kindergarten-und Schulkinder“. Mit dieser Änderung wird das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2013 einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde 5.1 Plattdeutsche Theatergruppe Herr Rothkegel dankt der Theatergruppe für ihre hervorragende Leistung. 5.2 Fusion Herr Rothkegel bittet darauf zu achten, dass bei den Fusionsverhandlungen der hierzu in der letzten Sitzung gefasste Beschluss des Ortsrates beachtet wird.
6. Ab in die Mitte Ortsbürgermeister Scherenhorst erteilt Herrn Baumann das Wort.
Herr Baumann erläutert das Projekt eingehend und nennt Beispiele für einige Aktionen, auch Ideen für eine evtl. Bornumer Beteiligung (Holzschnitzer, Puppen, Räderkuchen …) Ob bzw. wie sich Bornum beteiligt, bleibt natürlich überlassen. Zuschüsse sind zurzeit nicht vorgesehen. Ein aktueller Plan ist als Anlage 1 beigefügt.
Für die Finanzierung von rd. 15.000,--€ stehen zurzeit 9.000,--€ vom Land Niedersachsen, 6.000,--€ aus städtischen Mitteln und 1.500,--€ von der Werbegemeinschaft Königslutter-aktiv zur Verfügung. Der Rest soll aus Spenden finanziert werden.
Der Ortsrat steht dem Projekt positiv gegenüber und sagt Unterstützung zu. Die Ortsratsmitglieder werden einige Personen und Vereine ansprechen. Die Vorschläge werden an Herrn Baumann weitergeleitet.
Ortsbürgermeister Scherenhorst dankt Herrn Baumann für seine Ausführungen.
7. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Geschäftsjahre 2014 – 2018) Über den Sachverhalt
ist in der Vorlage 29/2013 berichtet und wird von Ortsbürgermeister Scherenhorst näher erläutert. Die Vorlage wird beraten und zustimmend zur Kenntnis
genommen.
8. Renovierung Ehrenmal Herr Scherenhorst bittet Herrn Klopschar einen Arbeitsplan
aufzustellen und im Ortsrat vorzustellen.
9. Pflege öffentlicher Grünflächen durch Anwohner Nach der Begehung sind folgende Flächen angedacht:
a) Lindenplatz -um die Linde/ Lindenberg -vor Kaiser -vor Bormann
b) Spring, Ecke „Dorfstraße/Landstraße“ c) Spielplatz Elmring d) Sirenenmast Elmring e) Spüle, beidseitig
Herr Meier regt an zu versuchen, Gruppen (wie z.B. die Seniorengruppe) für die Pflegearbeiten (Patenschaften) zu gewinnen. Es wird vereinbart, dass die Ortsratsmitglieder bestimmte Anwohner ansprechen.
Eine Einbindung der Umweltabteilung wird wegen der hohen Kosten nicht für erforderlich gehalten.
10. Gemeindemitarbeiter für die Ortschaft Bornum Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet, dass auch der „Abzug“ der Gemeindearbeiter ein Thema in der letzten OB-/OV-Besprechung war. Die Angelegenheit wird im Ortsrat diskutiert.
Der Ortsrat fasst den Beschluss: Der Einsatz eines Gemeindearbeiters ist erheblich kostengünstiger als die Arbeiten durch den BBH ausführen zu lassen (zusätzliche Fahrtkosten, höhere Stundenlöhne). Ein Ersatz des Gemeindearbeiters wird gefordert. (einstimmig)
11. Aushangkästen Herr Hädelt berichtet, dass alle drei Aushangkästen abgängig sind und ersetzt werden müssten. Zwei Kästen können evtl. mit viel Aufwand repariert werden. Herr Wagner erklärt, dass für einen erforderlichen Ersatz Haushaltsmittel eingeplant sind.
Nach Diskussion wird der Beschluss gefasst: Ein neuer Aushangkasten wird für erforderlich gehalten. Ausführung: Wandkasten mit 2 Fenstern (wovon eine Seite für die öffentlichen Aushänge abschließbar, die andere„öffentlich“ zugänglich sein soll), Magnet haftende Rückwand, Der Kasten soll an der Kirche hängen. Der Kasten bei den Glas-Containern kann abgebaut werden. (einstimmig)
12. Bericht des Ortsbürgermeisters
12.1 Haushaltsplan 2013 Der Plan liegt vor. Anträge für das Haushaltsjahr 2014 sind bis spätestens Ende Juni 2013 an die Verwaltung zu richten.
12.2 Seniorenwegweiser Der Seniorenwegweiser wird vom Landkreis neu aufgelegt. Bei der Überarbeitung
wurde festgestellt, dass einige für Königslutter am Elm genannte Daten sehr veraltet sind (manche Kontaktpersonen seit Jahren verstorben). Es wird um
Überprüfung der Daten gebeten.
12.3 „Seniorinnenstammtisch“ Ortsbürgermeister Scherenhorst hat die
Seniorinnen „Ü 60“ mit Handzetteln über ein Treffen informiert. Es gab ein sehr großes Interesse. Von 111 Personen haben 24 teilgenommen, 4 weitere
konnten terminlich nicht kommen. Das nächste Treffen findet am 08.04. statt. Es ist geplant, dass sich die Gruppe in Zukunft selbst organisiert.
12.4 Fassadenzustand „Am Dorfe 29“ Ein Einschreiten wird vom Bauordnungsamt des Landkreises nicht für erforderlich gehalten.
12.5 Bauplätze im Neubaugebiet Ein Bauplatz ließ sich mehrfach wegen erheblicher Baumbeschattung nicht verkaufen. Nach Überprüfung durch die Umweltabteilung wurden drei „kranke“ Weiden gefällt und einige ausgelichtet. Ein Baum wurde nicht gefällt, da er noch nicht „genug geschädigt“ sei und (wohl) noch „einige Jahre“ stehen kann.
Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass dieser und teilweise die ausgelichteten Bäume das Baugrundstück weiterhin beschatten. Bei einem Neubau wäre daher eine Photovoltaikanlage zunächst ausgeschlossen.
Die in einiger Zeit erneut/zusätzlich entstehenden Kosten für das Fällen/Auslichten der Bäume hätten bei sofortiger Erledigung eingespart werden können. Für die Steuer-/Gebührenzahler ist diese (erneut) bürgerferne „Planung“ nicht verständlich, zumal es sich bei Weiden nicht um wertvolle Bäume handelt.
12.6 Beschilderung Dorfstraße Die befristet angeordnete Verkehrsbeschilderung „Achtung Kreuzung“ wurde durch den Landkreis bis 31.12.2013 verlängert.
12.7 Treffen der Vereinsvorstände Das diesjährige Treffen der Vereinsvorstände findet am 22.03.2013 statt.
12.8 Brenntag Der Brenntag ist auf den 06.04.2013 festgesetzt.
12.9 Ortstafel „Eichberg“ Der
Landkreis Helmstedt bleibt bei seiner Anordnung der Ortstafel. 12.10 Telefonverzeichnis Das neue
Telefonverzeichnis der Verwaltung ist auf die Bornumer Internetseite gestellt.
12.11 Ausbau K3 Ortsbürgermeister
Scherenhorst hat die Information, dass Geld für den Ausbau bewilligt ist. Ein genauer Zeitplan für die Arbeiten konnte nicht genannt werden.
12.12 Wanderkarte Elm Der Wanderweg rund um den Drachenberg bleibt in der Karte enthalten.
12.13 Osterfeuer Anlieferung wie im Vorjahr.
12.14 Gasleitung „An den Tröggen“ Die
Gasleitung am Erdfall wird ständig überprüft. Laut Auskunft der Bauverwaltung besteht für die Anwohner keine Gefahr.
12.15 Fusion Zum Beschluss der letzten Sitzung liegt ein Schreiben des Bürgermeisters Hoppe vor (Anlage 2). 12.16 Elm-Trail Die Route führt auch durch Bornum. Für die Getränkeausgabestelle an die Teilnehmer bei „Diana-Ruh“ werden Helfer gesucht. Vorrangig sollen auch die Vereine angesprochen werden.
12.17 Parksituation „Mühlenmorgen“ Wegen der (zeitweise rechtswidrigen) Parksituation gibt es regen
Meinungsaustausch zwischen Anwohnern und der Verwaltung. 12.18 Mauer am Trog Die Mauer wurde
durch einen Unfall beschädigt. Die Polizei hat den Schaden aufgenommen.
13. Bericht der Verwaltung
13.1
Zaun am Spielplatz Rottensweg Der Zaun ist repariert.
13.2 Schäden im Sportheim Der von der Verwaltung beauftragte Rechtsanwalt prüft, ob eine Klage Aussicht auf Erfolg hätte.
13.3 Seniorenwegweisen / Ansprechpartner Es besteht eine Senioren AG (Ansprechpartner ist Herr A. Baumann). In der AG
sind die Ortschaften und Verbände vertreten. Ansprechpartner in der Verwaltung ist der Fachbereich 3.
13.4 Aufstellung von Skulpturen Farbfotos
der Skulpturen sollen dem Ortsrat zur Verfügung gestellt werden.
14. Anfragen und Anregungen 14.1 Renovierung Ehrenmal Herr Meier erinnert an seine Anfrage zu prüfen, ob Mittel von der Kriegsgräberfürsorge beantragt werden könnten.
14.2 Skulpturen Herr Scherenhorst bittet nochmals um Farbfotos der zur Verfügung stehenden Arbeiten.
14.3 Weide am Bauplatz Herr Meier schließt sich der Meinung des Ortsbürgermeisters (TOP 12.5) an. Er bittet darum,
die Weide nochmals zu überprüfen/zu fällen. Seines Erachtens besteht Unfallgefahr.
14.4 Geschwindigkeitskontrolle Herr
Grund bittet um weitere Geschwindigkeitskontrollen in der Straße „Am Dorfe“.
14.5 Weg über den Spielplatz Elmring Herr Beer erinnert nochmals an seine Anfrage, ob der Weg über den Spielplatz Elmring wieder gewidmet werden kann.
15. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.20 Uhr die öffentliche Sitzung.
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