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Sitzungen des Ortsrates Bornum am Elm   23.06.17

 

Ortsrat Bornum

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Kommunalwahlen

 

Datum:

 

 

 

 

 

 

 

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29.09.06

03.11.06

01.12.06

17.01.07

26.02.07

05.06.07

07.08.07

11.10.07

03.12.07

10.04.08

19.06.08

24.07.08

04.11.08

17.02.09

27.04.09

09.06.09

02.09.09

15.10.09

30.11.09

18.02.10

29.04.10

09.11.10

20.12.10

03.02.11

15.03.11

05.05.11

09.06.11

25.08.11

08.11.11

13.03.12

16.04.12

08.05.12

18.09.12

06.11.12

12.02.13

19.03.13

23.04.13

04.06.13

13.08.13

01.10.13

27.02.14

13.03.14

26.06.14

11.09.14

14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

24.08.17

14.11.17

13.02.18

07.05.18

31.05.18

18.10.18

29.11.18

13.03.19

04.07.19

23.09.19

07.11.19

23.06.20

16.07.20

29.06.21

28.10.21

03.11.21

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Auszug aus dem Protokoll über die 3. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am 23.06.2017, 18:00 Uhr, in Bornum, Hotel „Zum Weißen Roß“

Quelle:  www.Bornum-am-Elm.de

Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtge, Herr Holger Kretschmer,
Herr Steffen Wagner Frau Patricia von Berg

Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer

Es fehlt entschuldigt: Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier
Frau Kerstin Hoffmann Herr Thomas Thiele

Zuhörer:  3,  Presse:  - 

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 29.11.2016
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Bebauungsplan Bornum „Neuer Garten“ mit örtlicher Bauvorschrift
6. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
6. und sonstigen Träger öffentlicher Belange
7. Projekt der ILE-Region Elm-Schunter, gemeinsame Dorfregion aus Ortschafte
7. der Gemeinden Cremlingen und Lehre sowie der Stadt Königslutter am Elm
8. Zusammenarbeit und Ausrichtung im Ortsrat
9. Wahlvorstand Bundestagswahl 24.09.2017
10. Bericht des Ortsbürgermeisters
11. Bericht der Verwaltung
12. Anfragen und Anregungen
13. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 18:03 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 29.11.2016
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 29.11.2016 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde

5.1 Verkehrsspiegel/Hinweisschild „Achtung Feuerwehrausfahrt“
Herr Beer fragt nach dem Sachstand seiner Anfrage in der letzten Sitzung. FB

5.2 Unterhaltung der Nebenanlagen der K 3
Herr Müller kritisiert sehr heftig den schlechten Zustand der Nebenanlagen. Anliegern      wird eine ordentliche Pflege „vorgeschrieben“. Daher muss dies auch für die städtischen Flächen gelten.

5.3 Reinigung der Straßenabläufe
Frau Zimmer bemängelt, dass die Straßenabläufe noch nicht gereinigt sind.

6. Bebauungsplan Bornum „Neuer Garten“ mit örtlicher Bauvorschrift;
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange

OB Scherenhorst erläutert die Vorlage und beantwortet diverse Fragen.
Der Ortsrat nimmt den Beschluss mit den Ergänzungen des Protokolls des
Verwaltungsausschusses vom 30.05.2017 (einstimmig) zustimmend zur Kenntnis.

7. Projekt ILE-Region Elm-Schunter gemeinsame Dorfregion aus Ortschaften der Gemeinden Cremlingen und Lehre sowie der Stadt Königslutter am Elm
Die Vorlage wird von OB Scherenhorst eingehend erläutert. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass die Überlegungen und Vorschläge des Ortsrates zu früheren Bewerbungen bei diversen Wettbewerben, wie „Kerniges Dorf“ als Informationen an die Verwaltung gegeben werden sollen.

8. Zusammenarbeit und Ausrichtung im Ortsrat

OB Scherenhorst teilt mit, dass er seinen Rücktritt vom Amt als OB für die nahe Zukunft plant
und evtl. auch seine Mandatsniederlegung überdenkt und erläutert dies näher.
Er beschreibt die nicht optimale Zusammenarbeit im OR
(u. a. beim Ehrenmal und der Sammlung Kriegsgräberfürsorge).

Er kritisiert die ungenügende Zusammenarbeit (auch ein Gegeneinander),  und den Umgang
diverser Gruppen, Institutionen und Vereine miteinander und erläutert dies anhand von
Beispielen.

Er bedauert die wenig ausgeprägte Dorfgemeinschaft und das grds. vielfach fehlende
Engagement  und die immer geringere Teilnahme bei Bornumer Veranstaltungen und Festen.

Er sieht sein Bemühen um ein besseres Miteinander und eine funktionierende Dorfgemeinschaft
gescheitert und ist nicht mehr ausreichend motiviert sich im erforderlichen Umfang für das Dorf
einzusetzen.

Während der anschließenden Diskussion wird dem von Ortsratsmitgliedern zugestimmt und als
Ausnahme die Arbeit der Feuerwehr hervorgehoben.
Es besteht Einigkeit, alle Vereine einzuladen. Es soll versucht werden, zur Gruppenarbeit zu
motivieren, z.B. über einen gemeinsamen „Festausschuss“ nachzudenken.

Für den OR soll künftig „Doodle.de“ genutzt werden

9. Wahlvorstand Bundestagswahl 24.09.2017
OB Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder um Vorschläge bis zum 31.07.2017. Jeder sollte
möglichst eine Person (inkl. Funktion) benennen bzw. selbst zur Verfügung stehen.

10. Bericht des Ortsbürgermeisters

10.1 Pflege am Ehrenmal
In einer gemeinsamen Aktion von Ortsrat und Kirchenvorstand wurde mit einigen, wenigen
Bornumern der Kirchplatz rund um das Ehrenmal und am Biotop gesäubert.

10.2 Dorfarchiv
Herr Dr. Lüer hat die Vereine um Informationen für das Dorfarchiv gebeten.

10.3 Einladung zum Festgottesdienst
OB Scherenhorst konnte aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen.

10.4 Einladung zum 60. Geburtstag vom katholischen Pfarrer Dr. Kafuti
OB Scherenhorst hat eine Einladung für den 02.09.2017 erhalten.

10.5 Besprechung OB/OV
Das Protokoll der letzten Besprechung liegt zur Einsichtnahme vor.

10.6 Haushaltsmittel 2017
Es für Bornum stehen bei 828 Einwohner 2.235,60 Euro zur Verfügung.
Dazu kommen rd. 125,- Euro für Repräsentationszwecke.

10.7 Einladung zur Faschingsfeier 2017
OB Scherenhorst hat teilgenommen.

10.8 Einladung zur Jahreshauptversammlung der Feuerwehr
Herr Scherenhorst hat teilgenommen.

10.9 Einladungen zur Versammlung der Feldmarkinteressentschaft  und der Jagdgenossenschaft
OB Scherenhorst hat als Vertreter des Ortsrates teilgenommen.

10.10 Gebäude der Kirchengemeinde
Überlegungen zu einer möglichen Veräußerung haben für einige Unruhe gesorgt.

10.11 Baugebiet „Neue Gärten“
Am 09.05.2017 fand eine Informationsveranstaltung statt. OB Scherenhorst hat die Teilnahme
mehrerer Ortsratsmitglieder erwartet.

10.12 Senioren AG
OB Scherenhorst bedauert, dass sich keine Vertreter aus Bornum finden lassen.

10.13 Haushalt Stadt Königslutter 2017
Der Haushalt für 2017 wurde genehmigt.

10.14 Beschilderung Tempo 30-Zone
Die Schilder zur Abgrenzung der Zone sind aufgestellt.

10.15 Spielplatz Elmring
Es gibt diverse Anfragen zu einer möglichen Wiederbelebung.

10.16 Landtagswahl in Niedersachsen
Die Wahl findet am 14.01.2018 statt.

10.17 Wahltafel der FDP
Am Dorfeingang wird eine Wahltafel aufgestellt – Einsicht in B1 ist zu gewährleisten.

10.18 Landschaftsschutzgebiet
„Roter Berg Lenebruch“ in Kraft seit 01.08.2016

10.19 „Elm-Super-Trail“
Auch in diesem Jahr wurde der Trail wieder veranstaltet und vom TV bei der Durchführung
unterstützt.

10.20 Öffentlicher Personennahverkehr
Herr Kretschmer hat die Stellungnahme des Ortsrates abgegeben.

10.21 Grabenpflege
Für die Unterhaltungsmaßnahmen wurde eine Firma beauftragt.

10.22 K3 – Pflege der Nebenflächen
Wurde erbeten und letzte Raseneinsaat vor ca. 3 Wochen erfolgt.

10.23 Osterfeuer
Die Durchführung übernahm wieder die Feuerwehr. Herr Scherenhorst dankt dafür.

10.24 Sammlung Kriegsgräberfürsorge
In Bornum wurde als eine der sehr wenigen im Landkreis HE und einzige Ortschaft von
Königslutter gesammelt (der höchste Betrag im Landkreis HE, 884,- Euro).

10.25 Mauer am Trog
Die Mauer wurde beschädigt. Der Verursacher konnte ermittelt werden.

10.26 Dank an „Jungsenioren“
OB Scherenhorst dankt für das Aufstellen der Sitzbänke.
4
10.27 Schuppen am Dorfhaus
Es wurde festgestellt, dass der Schuppen mit Grundstück der Gemeinde gehört. Eine mögliche
Nutzung im Zusammenhang Baugebiet wird vom OB angestrebt.

10.28 Praktikum der Hochschule Bremen
Im  Gebiet um Bornum wird ein Praktikum durchgeführt (inkl. Fahrzeugnutzung).
Informationen gehen an  das Umweltamt.

10.29 Rattenbekämpfung
Herr Scherenhorst berichtet, dass an einigen Stellen Ratten gesehen wurden.
Die Entwässerungsbetriebe/der Rattenbekämpfer sind unterrichtet und tätig.

10.30 Gebäudenutzung als Standesamt
OB Scherenhorst erklärt, dass er mit dem Standesamt die grundsätzliche Frage zur Widmung und Nutzung eines Trauzimmers in Bornum besprechen wird.

10.31 Unser Dorf hat Zukunft
Eine Teilnahme wurde abgesagt.

10.32 Werbung DRK im LK
OB Scherenhorst informiert über eine anstehende Werbeaktion des DRK
(ab 10.07.2017 für ca. 10 Wochen).

11. Bericht der Verwaltung

11.1 Aufstellung der Brandschutztreppe am Kindergarten
Die Firma hat die Ausführung für nächste Woche zugesagt.

11.2 Parkplatz Elmring (Anfrage in der letzten Sitzung)
Nachdem Mängel festgestellt wurden, musste mit einer Vorlauffrist von 3 Tagen abgesperrt
werden. Die Unfallgefahren wurden unter Berücksichtigung der betrieblichen Abläufe durch den
BBH beseitigt.

11.3 Verkehrsspiegel  - Feuerwehr
Der Vorschlag zur Aufstellung des Schildes wird geprüft und entsprechend an den Landkreis weitergeleitet.
     
11.4 Gefährliche Kurve am Spielplatz Rottensweg
Um Unfälle zu vermeiden wurden Hochborde gesetzt. Der Vorschlag, ein Schild „Gefährliche
Kurve“ aufzustellen, wird vor einer Weiterleitung an den Landkreis geprüft.
 
12. Anfragen und Anregungen

12.1   Verkehrsspiegel – Feuerwehrausfahrt
OB Scherenhorst kritisiert die lange Bearbeitungszeit (letzte Sitzung 29.11.2016!!).          Er erwartet eine zeitnahe Bearbeitung.

12.2   Parken auf der K3
Stellv. OB hat den OB darauf hingewiesen, dass zeitweise so viele Fahrzeuge hintereinander
geparkt werden,  dass bei Gegenverkehr sehr schlecht passiert  werden kann.
Herr Meier bittet darum, den Punkt als TOP bei der nächsten Sitzung zu behandeln.
Herr Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder die Besitzer anzusprechen.
Es wird befürchtet, dass sonst ein Parkverbot angeordnet wird.

12.3 Anlieger B1
OB Scherenhorst teilt mit, dass die Nebenflächen
(nördl. der B1, von der Dorfstr. bis Ortsausgang) stark verschmutzt sind.
Daher läuft Wasser auf private Grundstücke. Er bittet um Abhilfe.

2.4  Parken auf der K3
Herr Körtge teilt mit, dass einige Anwohner bewusst auf der K3 parken, um schnell fahrende
Fahrzeuge zu „behindern“.

12.5  Ortsbild an der K3
Herr Körtge kritisiert die  Baumschutzmaßnahmen an der K3.
Seines Erachtens gibt dies ein schlechtes Ortsbild.

12.6  Einsicht an der Kreuzung B1/Klapperberg
Herr Kretschmer informiert über die sehr schlechte Einsicht und bittet die Bäume
in dem Bereich zu beschneiden.

12.7 Kinderspielplatz Elmring
Herr Klopschar berichtet vom Interesse einiger Eltern von kleinen Kindern den Spielplatz
zu „reaktivieren“. Sie sind auch bereit, die Pflege und Unterhaltung zu übernehmen.
OB Scherenhorst informiert über zu bedenkende Kosten. Er verweist zunächst an Herrn Beer
Er hat die Betreuung für den Spielplatz Rottensweg übernommen und kann nähere Auskunft
geben.

13. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 20.08 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

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