Auszug aus dem Protokoll über die 3. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am 23.06.2017, 18:00 Uhr, in Bornum, Hotel „Zum Weißen Roß“
Quelle: www.Bornum-am-Elm.de
Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtge, Herr Holger Kretschmer, Herr Steffen Wagner Frau Patricia von
Berg
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Es fehlt entschuldigt: Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier Frau
Kerstin Hoffmann Herr Thomas Thiele
Zuhörer: 3, Presse: -
Tagesordnung: 1.
Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls
der öffentlichen Sitzung am 29.11.2016 5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6. Bebauungsplan Bornum „Neuer Garten“ mit örtlicher Bauvorschrift 6. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 6. und sonstigen Träger öffentlicher Belange 7. Projekt der ILE-Region Elm-Schunter, gemeinsame Dorfregion aus Ortschafte 7. der Gemeinden Cremlingen und Lehre sowie der Stadt Königslutter am Elm 8. Zusammenarbeit und Ausrichtung im Ortsrat 9. Wahlvorstand Bundestagswahl 24.09.2017 10. Bericht des Ortsbürgermeisters 11. Bericht der Verwaltung 12. Anfragen und Anregungen 13. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 18:03 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden
festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderungen
festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 29.11.2016 Das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 29.11.2016 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde
5.1 Verkehrsspiegel/Hinweisschild „Achtung Feuerwehrausfahrt“ Herr Beer fragt nach
dem Sachstand seiner Anfrage in der letzten Sitzung. FB
5.2 Unterhaltung der Nebenanlagen der K 3 Herr Müller kritisiert sehr heftig den schlechten Zustand der Nebenanlagen. Anliegern wird eine ordentliche Pflege „vorgeschrieben“. Daher muss dies auch für die städtischen Flächen gelten.
5.3 Reinigung der Straßenabläufe Frau Zimmer bemängelt, dass die Straßenabläufe noch nicht gereinigt sind.
6. Bebauungsplan Bornum „Neuer Garten“ mit örtlicher Bauvorschrift; Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange OB Scherenhorst erläutert die Vorlage und beantwortet diverse Fragen. Der Ortsrat nimmt den
Beschluss mit den Ergänzungen des Protokolls des Verwaltungsausschusses vom 30.05.2017 (einstimmig) zustimmend zur Kenntnis.
7. Projekt ILE-Region Elm-Schunter gemeinsame Dorfregion aus Ortschaften der Gemeinden Cremlingen und Lehre sowie der Stadt Königslutter
am Elm Die Vorlage wird von OB Scherenhorst eingehend erläutert. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass die Überlegungen und Vorschläge des Ortsrates zu
früheren Bewerbungen bei diversen Wettbewerben, wie „Kerniges Dorf“ als Informationen an die Verwaltung gegeben werden sollen.
8. Zusammenarbeit und Ausrichtung im Ortsrat
OB Scherenhorst teilt mit, dass er seinen Rücktritt vom Amt als OB für die
nahe Zukunft plant und evtl. auch seine Mandatsniederlegung überdenkt und erläutert dies näher. Er beschreibt die nicht optimale Zusammenarbeit im
OR (u. a. beim Ehrenmal und der Sammlung Kriegsgräberfürsorge).
Er kritisiert die ungenügende Zusammenarbeit (auch ein Gegeneinander), und den
Umgang diverser Gruppen, Institutionen und Vereine miteinander und erläutert dies anhand von Beispielen.
Er bedauert die wenig ausgeprägte
Dorfgemeinschaft und das grds. vielfach fehlende Engagement und die immer geringere Teilnahme bei Bornumer Veranstaltungen und Festen.
Er sieht
sein Bemühen um ein besseres Miteinander und eine funktionierende Dorfgemeinschaft gescheitert und ist nicht mehr ausreichend motiviert sich im
erforderlichen Umfang für das Dorf einzusetzen.
Während der anschließenden Diskussion wird dem von Ortsratsmitgliedern zugestimmt und als Ausnahme
die Arbeit der Feuerwehr hervorgehoben. Es besteht Einigkeit, alle Vereine einzuladen. Es soll versucht werden, zur Gruppenarbeit zu motivieren, z.B.
über einen gemeinsamen „Festausschuss“ nachzudenken.
Für den OR soll künftig „Doodle.de“ genutzt werden
9. Wahlvorstand Bundestagswahl 24.09.2017 OB Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder um Vorschläge bis zum 31.07.2017.
Jeder sollte möglichst eine Person (inkl. Funktion) benennen bzw. selbst zur Verfügung stehen.
10. Bericht des
Ortsbürgermeisters
10.1 Pflege am Ehrenmal In einer gemeinsamen Aktion von Ortsrat und Kirchenvorstand wurde mit einigen, wenigen Bornumern
der Kirchplatz rund um das Ehrenmal und am Biotop gesäubert.
10.2 Dorfarchiv Herr Dr. Lüer hat die Vereine
um Informationen für das Dorfarchiv gebeten.
10.3 Einladung zum Festgottesdienst OB Scherenhorst konnte aus
terminlichen Gründen nicht teilnehmen.
10.4 Einladung zum 60. Geburtstag vom katholischen Pfarrer Dr. Kafuti OB
Scherenhorst hat eine Einladung für den 02.09.2017 erhalten.
10.5 Besprechung OB/OV Das Protokoll der
letzten Besprechung liegt zur Einsichtnahme vor.
10.6 Haushaltsmittel 2017 Es für Bornum stehen bei 828
Einwohner 2.235,60 Euro zur Verfügung. Dazu kommen rd. 125,- Euro für Repräsentationszwecke.
10.7 Einladung zur Faschingsfeier 2017 OB
Scherenhorst hat teilgenommen.
10.8 Einladung zur Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Herr Scherenhorst
hat teilgenommen.
10.9 Einladungen zur Versammlung der Feldmarkinteressentschaft und der Jagdgenossenschaft OB
Scherenhorst hat als Vertreter des Ortsrates teilgenommen.
10.10 Gebäude der Kirchengemeinde Überlegungen
zu einer möglichen Veräußerung haben für einige Unruhe gesorgt.
10.11 Baugebiet „Neue Gärten“ Am
09.05.2017 fand eine Informationsveranstaltung statt. OB Scherenhorst hat die Teilnahme mehrerer Ortsratsmitglieder erwartet.
10.12 Senioren AG OB Scherenhorst bedauert, dass sich keine Vertreter aus Bornum finden lassen.
10.13 Haushalt Stadt Königslutter 2017 Der Haushalt für 2017 wurde genehmigt.
10.14 Beschilderung Tempo 30-Zone Die
Schilder zur Abgrenzung der Zone sind aufgestellt.
10.15 Spielplatz Elmring Es gibt diverse Anfragen zu
einer möglichen Wiederbelebung.
10.16 Landtagswahl in Niedersachsen Die Wahl findet am 14.01.2018
statt.
10.17 Wahltafel der FDP Am Dorfeingang wird eine Wahltafel aufgestellt – Einsicht in B1 ist zu
gewährleisten.
10.18 Landschaftsschutzgebiet „Roter Berg Lenebruch“ in Kraft seit 01.08.2016
10.19 „Elm-Super-Trail“ Auch in diesem Jahr wurde der Trail wieder veranstaltet und vom TV bei der
Durchführung unterstützt.
10.20 Öffentlicher Personennahverkehr Herr Kretschmer hat die Stellungnahme
des Ortsrates abgegeben.
10.21 Grabenpflege Für die Unterhaltungsmaßnahmen wurde eine Firma
beauftragt.
10.22 K3 – Pflege der Nebenflächen Wurde erbeten und letzte Raseneinsaat vor ca. 3 Wochen
erfolgt.
10.23 Osterfeuer Die Durchführung übernahm wieder die Feuerwehr. Herr Scherenhorst dankt
dafür.
10.24 Sammlung Kriegsgräberfürsorge In Bornum wurde als eine der sehr wenigen im Landkreis HE und
einzige Ortschaft von Königslutter gesammelt (der höchste Betrag im Landkreis HE, 884,- Euro).
10.25 Mauer am Trog Die
Mauer wurde beschädigt. Der Verursacher konnte ermittelt werden.
10.26 Dank an „Jungsenioren“ OB
Scherenhorst dankt für das Aufstellen der Sitzbänke. 4 10.27 Schuppen am Dorfhaus Es wurde festgestellt,
dass der Schuppen mit Grundstück der Gemeinde gehört. Eine mögliche Nutzung im Zusammenhang Baugebiet wird vom OB angestrebt.
10.28 Praktikum der Hochschule Bremen Im Gebiet um Bornum wird ein Praktikum durchgeführt (inkl.
Fahrzeugnutzung). Informationen gehen an das Umweltamt.
10.29 Rattenbekämpfung Herr Scherenhorst
berichtet, dass an einigen Stellen Ratten gesehen wurden. Die Entwässerungsbetriebe/der Rattenbekämpfer sind unterrichtet und tätig.
10.30 Gebäudenutzung als Standesamt OB Scherenhorst erklärt, dass er mit dem Standesamt die grundsätzliche Frage zur Widmung
und Nutzung eines Trauzimmers in Bornum besprechen wird.
10.31 Unser Dorf hat Zukunft Eine Teilnahme wurde
abgesagt.
10.32 Werbung DRK im LK OB Scherenhorst informiert über eine anstehende Werbeaktion des DRK (ab 10.07.2017 für ca. 10 Wochen).
11. Bericht der Verwaltung
11.1 Aufstellung der Brandschutztreppe am Kindergarten Die Firma hat die Ausführung
für nächste Woche zugesagt.
11.2 Parkplatz Elmring (Anfrage in der letzten Sitzung) Nachdem Mängel
festgestellt wurden, musste mit einer Vorlauffrist von 3 Tagen abgesperrt werden. Die Unfallgefahren wurden unter Berücksichtigung der betrieblichen Abläufe
durch den BBH beseitigt.
11.3 Verkehrsspiegel - Feuerwehr Der Vorschlag zur Aufstellung des
Schildes wird geprüft und entsprechend an den Landkreis weitergeleitet. 11.4 Gefährliche Kurve am Spielplatz Rottensweg Um
Unfälle zu vermeiden wurden Hochborde gesetzt. Der Vorschlag, ein Schild „Gefährliche Kurve“ aufzustellen, wird vor einer Weiterleitung an den
Landkreis geprüft. 12. Anfragen und Anregungen
12.1 Verkehrsspiegel –
Feuerwehrausfahrt OB Scherenhorst kritisiert die lange Bearbeitungszeit (letzte Sitzung 29.11.2016!!).
Er erwartet eine zeitnahe Bearbeitung.
12.2 Parken auf der K3 Stellv. OB hat den OB darauf
hingewiesen, dass zeitweise so viele Fahrzeuge hintereinander geparkt werden, dass bei Gegenverkehr sehr schlecht passiert werden kann. Herr
Meier bittet darum, den Punkt als TOP bei der nächsten Sitzung zu behandeln. Herr Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder die Besitzer
anzusprechen. Es wird befürchtet, dass sonst ein Parkverbot angeordnet wird.
12.3 Anlieger B1 OB
Scherenhorst teilt mit, dass die Nebenflächen (nördl. der B1, von der Dorfstr. bis Ortsausgang) stark verschmutzt sind. Daher läuft Wasser auf private
Grundstücke. Er bittet um Abhilfe.
2.4 Parken auf der K3 Herr Körtge teilt mit, dass einige Anwohner
bewusst auf der K3 parken, um schnell fahrende Fahrzeuge zu „behindern“.
12.5 Ortsbild an der K3 Herr
Körtge kritisiert die Baumschutzmaßnahmen an der K3. Seines Erachtens gibt dies ein schlechtes Ortsbild.
12.6 Einsicht an der Kreuzung B1/Klapperberg Herr
Kretschmer informiert über die sehr schlechte Einsicht und bittet die Bäume in dem Bereich zu beschneiden.
12.7 Kinderspielplatz Elmring Herr
Klopschar berichtet vom Interesse einiger Eltern von kleinen Kindern den Spielplatz zu „reaktivieren“. Sie sind auch bereit, die Pflege und
Unterhaltung zu übernehmen. OB Scherenhorst informiert über zu bedenkende Kosten. Er verweist zunächst an Herrn Beer Er hat die Betreuung für den
Spielplatz Rottensweg übernommen und kann nähere Auskunft geben.
13. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister
Scherenhorst schließt um 20.08 Uhr die öffentliche Sitzung.
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