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Protokoll der Sitzung vom 24.07.2008
Protokoll
über die 11. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006/2011) am 24.07.2008
in Bornum, Gaststätte „Bei Meiers zum Weißen Roß“
Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst ,Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer, Herr Dieter Beer, Herr
Jürgen Beese, Herr Detlef Hädelt, Herr Andreas Meier , Herr Christian Warmbold
Es fehlen entschuldigt:
Herr Lothar Claus, Herr Holger Franke
Vom Rat der Stadt: Frau Melanie Wohld
Von der Verwaltung: Herr Wagner, Ortsratsbetreuer/Protokollführer
Zuhörerinnen/Zuhörer:
9
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung:
Eröffnung der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Feststellung
der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung am 19.06.2008
Bericht des Ortsbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Homepage
für Bornum
Bedarf für eine Mehrzweckhalle; hier: Bericht über den Prüfauftrag Buch „Daten der Bornumer bis 1940“ – Ankauf ?
Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung
Spüle/Biotop
Beschilderung der Wanderwege im Elm
Sitzbänke im Elm
Toiletten im Dorfhaus
Anfragen und Anregungen
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Herr Meier weist darauf hin, dass er wiederholt keine Einladung erhalten hat.
3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderung festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung am 19.06.2008
Das Protokoll der Sitzung vom
19.06.2008 wird einstimmig genehmigt.
5. Bericht des Ortsbürgermeisters
5.1 Erreichbarkeit der Ortsratsmitglieder
Herr Scherenhorst hat den
Ortsratsmitgliedern und dem OR-Betreuer eine aktuelle Liste der Adressen, inkl. Telefon und E-Mail, zur Verfügung gestellt.
5.2 Platzbedarf der Bücherei
Herr Scherenhorst berichtet, dass er von Frau Grund angesprochen wurde. Wegen Platzmangels würde
sie gern den Jugendraum mitbenutzen. Eine Regelung folgt später – Vorschläge erbeten.
5.3 Laterne „Am Sichter“
Der Schaden wurde inzwischen behoben.
5.4 Ausgleichsfläche „An der neuen Scheppau “ und hinter den Privatgrundstücken
Nach Hinweis eines Anwohners wurde die Verwaltung von Herrn Scherenhorst informiert, dass die Ausgleichsfläche nicht gemäht
war. Dies wurde umgehend nachgeholt.
5.5 Sperrmüll
Nach Wegzug aus Bornum wurde vom Mieter Sperrmüll (auch
Farbreste) vor dem Haus gesammelt, jedoch war die Abfuhr nicht angemeldet. Das Umweltamt des Landkreises wurde vom Ortsbürgermeister informiert. Der Müll ist
entsorgt.
5.6 Wettkampfschießen der Vereine
Der Ortsrat belegte bei 15 Teilnehmern Platz 12.
5.7 Entsorgung von Altpapier
Zur Altpapierentsorgung kann beim Landkreis Helmstedt
kostenlos eine „Blaue Tonne“ bestellt werden. Der Gewinn aus dem Verkauf wird dann bei der Festsetzung der Müllgebühren berücksichtigt. In Bornum holt
auch die Jugendfeuerwehr weiter das Altpapapier ab, der Erlös kommt direkt der JFW zu Gute.
5.8 Tag der Braunschweigischen Landschaft
Einladung vom Stadtarchivar: Laut Mitteilung des Bornumer Archivars, Herrn Röhrig, sollen sich die Ortsteile präsentieren.
5.9 „Unser Dorf soll dichter werden“
Die
Abschlussveranstaltung war gut besucht. 5.10 Bahnübergang Lauingen
Der Bahnübergang war zeitweise gesperrt.
5.11 Treffen der Vereinsvorstände
Das Treffen der
Vereinsvorstände hat stattgefunden. Der Ortsbürgermeister hat das Protokoll der Sitzung erhalten.
5.12 Geschwindigkeitskontrolle
Auf Anregung des Ortsbürgermeisters wurden von der Polizei Königslutter in der Straße Am Dorfe (neue K3)
Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Es wurde eine Überschreitung (Bornumer Einwohnerin) festgestellt.
5.13 Wahl der Schöffen
Der
Rat der Stadt hat die Liste der Schöffen (2009/2013) beschlossen. Herr Scherenhorst ist aufgeführt.
5.14 Sammlung Müttergenesungswerk
Von
den „Kindergartenmüttern“ wurden 480,90 Euro gesammelt. Der Ortsbürgermeister hat sich über Frau Grabenhorst bei den Müttern bedankt.
5.15 Einladungen
Diverse Einladungen an den Ortsrat wurden, soweit dies zeitlich möglich war, vom Ortsbürgermeister oder
seines Stellvertreters wahrgenommen. Der Ortsbürgermeister bedauert die sehr geringe Teilnahme der OR-Mitglieder beim diesjährigen Sommerfest.
5.16 Rückschnitt von Bäumen und Sträuchern
Der Baubetriebshof wurde vom Ortsbürgermeister erstmalig im Juni informiert,
dass diverse Bäume und Sträucher zurückzuschneiden sind.
5.17 Ausbau der K 3
Die 1. nichtöffentliche
Anhörung der Träger öffentlicher Belange hat stattgefunden. Das Protokoll liegt dem Ortsbürgermeister vor, es bestehen keine wesentlichen Bedenken. Der
Landkreis Helmstedt, Frau Vorbrodt, informierte jetzt aktuell über den Sachstand zum geplanten Radweg. Ist der Radfernweg RF 10 eine Alternative? Herr A. Meier
ergänzt, dass für den Ausbau Land der FI in Anspruch genommen werden soll. Das Protokoll von Frau Vorbrodt ist als Anlage (nicht öffentlich !) beigefügt.
5.18 Einwohnerliste
Dem Ortsbürgermeister liegt eine aktuelle Einwohnerliste vor. Hiernach ist Bornum weiterhin das
größte Dorf im Stadtgebiet.
5.19 DSL-Anschluss Dorfhaus/Jugendtreff
Die Antwort zu den Kosten Telefon im
Kindergarten und möglichem DSL-Anschluss steht noch aus (9. Sitzung, TOP 14.9).
6. Homepage für Bornum
Herr Kretschmer teilt mit, dass es keine Neuerungen gibt. Die bisherigen Seiten werden weiterhin aktualisiert. Die
Präsentation des Sanierungskonzeptes der Straße „An den Tröggen“ wurde eingestellt. Er bittet um Anregungen.
7. Mitteilungen der Verwaltung
7.1 Bornumer Archiv
Herr Wagner teilt mit, dass das Archiv in den Verteiler der Ortsratssitzungen aufgenommen wurde.
Die älteren Protokolle wird er dem Archivar, Herrn Röhrig, zukommen lassen.
7.2 Erdfall „An den Tröggen“
Der
Auftrag für die Untersuchungs- und Erkundungsmaßnahme wurde erteilt, Haushaltsmittel wurden außerplanmäßig bereit gestellt.Grundsätzlich ist vorgesehen die
Mittel für die Sicherungsmaßnahme für den Haushalt 2009 zu beantragen.
7.3 Auslage des Haushaltsplans 2008
Es
bestehen keine Bedenken, den Haushaltsplan in der Bücherei auszulegen.
7.4 Straßenschilder „Katthagen“ und „Am Dorfe“
Die
Hinweisschilder zu den Hausnummern wurden entfernt.
7.5 Baumwuchs am Hochbehälter
Das Gehölz wurde zurückgeschnitten.
7.6 Geschwindigkeitsmessanlagen
Ein
Vermerk des Ordnungsamtes mit Informationen zu Geschwindigkeitsüberwachung ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
7.7 Fahrverhalten alte/neue Kreisstraße
Ein
Vermerk des Ordnungsamtes zur Gschwindingkeitskontrolle/Beschilderung in der alten/neuen Kreisstraße ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.
7.8 Abgemeldeter PKW „Am Eichberg“
Im gesamten Baugebiet konnte kein abgemeldetes Fahrzeug festgestellt werden.
7.9 Liste über Investitionswünsche der Ortsräte für 2009
Für Haushaltsplanberatungen sollen die Ortsräte
in Zukunft eine Liste mit Investitionswünschen einreichen (für 2009 bis 29.08.2008).
7.10 Kabelfernsehen/Internet „In den Mühlenmorgen“
Auf Anfrage teilt Kabel Deutschland mit, dass sich die Geschäftsführung entschlossen hat, vorerst nicht in die Erschließung
von Neubaugebieten zu investieren. In Zukunft sollen bestehende Kabelnetze für Internet und Telefon aufgerüstet werden. Ein Hausanschluss an vorhandene
Leitungen kostet zwischen 500,- bis 2.000,- Euro, abhängig von der Entfernung zum Kabel und Oberflächenbeschaffenheit.
7.11 Beschilderung nach Verlegung der Kreisstraße
Zur
Beschilderung B 1 / Am Dorfe und 50 km/h-Zeichen vor Dorfstraße 17 und vor den Friedhof ist dem Protokoll ein Vermerk des Ordnungsamtes (Anlage 3) beigefügt.
8. Bedarf für eine Mehrzweckhalle;
hier: Bericht über den Prüfauftrag
Der Bericht liegt den
Ortsratsmitgliedern vor. Für die Zuhörer erläutert Herr Scherenhorst kurz den Sachstand.
Zusammenfassend wurde von der Arbeitsgruppe festgestellt, dass die
Errichtung einer Mehrzweckhalle in Lauingen unter Berücksichtigung freier bzw. noch frei zu gebender anderer städtischen Liegenschaften nicht zwingend
erforderlich ist. Angesichts der Kosten für einen Neubau und der finanziellen Lage der Stadt sollte ein Erwerb des Saales Arfmann mit der Möglichkeit der
Sanierung weiterverfolgt werden.
Der Ortsrat bemängelt, dass im Bericht nur kurz auf die Bornumer Situation eingegangen wurde. Von den im
Investitionsplan (2007-2011) vorgesehenen 300.000,- Euro könnte ein Teilbetrag für einen Erweiterungsbau in Bornum eingeplant werden.
Es ist zu
berücksichtigen, dass ein Hallenneubau in Bornum an ein bereits vorhandenes Sportheim (mit sanitären Anlagen und Umkleideräumen) angeschlossen werden kann.
Herr Scherenhorst unterbricht die Sitzung, um dem Vorsitzenden des TV Bornum, Herrn Wohld, die Gelegenheit zu geben den Antrag des TV Bornum (Anlage 4)
nochmals zu erläutern.
Herr Wohld erklärt, dass nicht unbedingt an den Neubau einer Sporthalle, sondern zunächst an einen Anbau eines größeren
Raumes gedacht ist. Wie bereits früher erwähnt, stößt der TV an seine räumlichen Grenzen. Es müssen bessere Trainingsmöglichkeiten und vor allen Dingen
wettkampfgerechte Räume geschaffen werden Es sollte berücksichtigt werden, dass bei den Planungen zum erforderlichen Umbau der Umkleideräume ein späterer Anbau
möglich ist.
Nach weiterer Diskussion fasst der Ortrat folgende Beschlüsse:
Der Ortsrat erinnert an den ersten Antrag des TV Bornum
(25.11.2007) und seinen Beschluss aus der Sitzung vom 03.12.2007.
a) Der Ortsrat Bornum weist darauf hin, dass eine Erweiterung des Bornumer Sportheims
unabhängig der Prüfung eines Bedarfs einer Halle für Bornum oder Lauingen dringend erforderlich ist.Dabei sollte der mögliche Anbau einer Halle berücksichtigt
werden (einstimmig)
b) Der Ortsrat Bornum bittet den Neu-/Anbau einer Mehrzweckhalle unter Berücksichtigung bestehender Gebäude zu prüfen (wie
Lauingen) (einstimmig)
9.Buch „Daten der Bornumer bis 1940“ – Ankauf ?
Es wurde angefragt, ob der Ortsrat ein Buch erwerben möchte.
Nach kurzer Diskussion wird ff. Antrag gestellt und beschlossen:
Der Ortsrat kauft ein Buch „Daten der Bornumer bis 1940“ abgelehnt (4 Nein-, 2 Ja-Stimmen, 1 Enth.)
10. Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung
Hierüber war in der Sitzung vom 03.12.2007 (TOP 6.5) von der Verwaltung berichtet:
- Einbau von Energiesparlampen
- Beleuchtung im Kreisgebiet zentral durch e.on-avacon geschaltet. Eine Veränderung nur nach Absprache der Kommunen möglich
- gebietsweise Änderung der Schaltzeiten nur möglich, wenn alle Schaltschränke mit Dämmerungsschalter ausgerüstet werden.
Herr Meier bittet um Mitteilung, wie hoch die Kosten einer Ausrüstung der Schaltschränke in Bornum sind und wann mit einer Amortisierung zu rechnen wäre.
Nach kurzer Diskussion fasst der Ortsrat den Beschluss:
Die Verwaltung wird um die Ausarbeitung eines Energiesparkonzepts (nicht nur auf die Straßenbeleuchtung bezogen) für das gesamte Stadtgebiet, insbesondere Bornum, gebeten. (einstimmig)
11. Spüle/Biotop
Herr Scherenhorst fasst die Entwicklung „Spüle-Biotop“ noch einmal zusammen und erklärt, dass der Biotop vom Ortsrat übernommen werden soll, wenn dieser wie geplant hergerichtet ist.
An die Zusagen der Verwaltung wird erinnert.
Es wird mitgeteilt, dass z.Zt. kein Wasser zuläuft.
Von der Feuerwehr ist zu klären, ob genug Wasser als Entnahmestelle geführt wird.
Herr Scherenhorst bittet nochmals um Prüfung, warum der Schacht unterhalb des Abstellers betoniert wurde.
(einstimmig)
12. Beschilderung der Wanderwege im Elm
Herr Wagner teilt mit, dass der Naturpark Elm-Lappwald für die Beschilderung zuständig ist, im hiesigen Gebiet jedoch von ehrenamtlichen Helfern unterhalten wird und legt eine Karte der Wanderwege vor. Für Informationen und Anregungen wäre man dankbar.
Hierzu fasst der Ortsrat den Beschluss:
Der stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer setzt sich mit dem Naturpark Elm-Lappwald und den Helfern in Verbindung, um die Beschilderung zu überprüfen und wenn erforderlich, zu erneuern bzw. zu ergänzen.
(zugestimmt, 4 Ja-, 2 Neinstimmen, 1 Enth.)
13. Sitzbänke im Elm
Es wird festgehalten, dass die Sitzbänke von Bornumer Einwohnern gespendet wurden. Bisher sind die Bänke im Winter vom Bauhof überholt und wieder aufgestellt worden. Herr Kretschmer berichtet über die Bereitschaft von Herrn Heinz Meier eine weitere Bank zu reparieren. Kosten sollten nicht anfallen, da der Bauhof entsprechendes Material vorrätig hat. Ortsbürgermeister Scherenhorst wird sich im Baubetriebhof wegen evtl. dort vorhandenem Material erkundigen.
14. Toiletten im Dorfhaus
Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass auf eine Beratung verzichtet wird.
15. Anfragen und Anregungen
15.1 Defekte Straßenlaterne „An den Tröggen“
Herr
Meier erinnert, dass der Schaden an der Straßenleuchte (blinkt) immer noch nicht behoben wurde.
15.2 Drainageablauf an der B 1
Herr
Meier teilt mit, dass der Drainageablauf vor dem Grundstück Grabenhorst überprüft werden muss.
15.3 Parksituation „Kirchstraße“
Herr Hädelt berichtet, dass in der Kirchstraße die Seitenstreifen von Anwohnern zugeparkt sind. Hierdurch kann es zu starken
Behinderungen kommen. Seines Wissens haben die Anwohner die Möglichkeit, die Fahrzeuge auf ihrem Grundstück abzustellen. Ortsbürgermeister Scherenhorst wird
die Anwohner ansprechen.
15.4 Spiegel Einmündung Dorfstraße/ Am Dorfe
Mit der Verlegung der Kreisstraße
hätte der Spiegel „gedreht“ werden müssen. Im derzeitigen Blickwinkel erfüllt er seinen Zweck nicht mehr.
16. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
16.1 Mehrzweckhalle
Herr Fritz Hädelt äußert sich zu den geplanten Baumaßnahmen des Sportvereins. Er regt an, sich
konkrete Zahlen vorlegen zu lassen.
16.2 Bau/Anbau einer Mehrzweckhalle
Der Vorsitzende des Sportvereins,
Herr Michael Wohld, dankt dem Ortsrat für seine Unterstützung.
16.3 Fläche Mühlengraben/Sportplatz
Es wird
gebeten zu prüfen, ob die Stadt Eigentümer der gesamten Fläche zwischen Sportplatz und Mühlengraben ist.
17. Schließung der Sitzung
Herr Scherenhorst schließt um 20.35 Uhr die Sitzung
Für das Internet bearbeitet von Holger Kretschmer
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