Protokoll über die 21. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 18.02.2016, 19.30 Uhr, in Bornum, Hotel „Zum Weißen Roß“
Anwesend: Herr
Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer, Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Klaus-Dieter Grund,
Herr Detlef Hädelt Herr Ingo Körtje Herr Andreas Meier Es fehlt entschuldigt: Herr Holger Klopschar
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich
Protokollführer Zuhörer: 8 Presse: --
Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 06.10.2015 5. Einwohnerfragestunde
(bei Bedarf) 6. Ernennung von Ortsbrandmeistern (Bornum, Rottorf) und stellvertretenden Ortsbrandmeistern (Bornum, Klein Steimke, Ochsendorf,
Rieseberg, Rottorf) 7. Zukunft Lesestube 8. Sachstandsbericht Erweiterung Kindergarten 9. Sachstandsbericht Baugebiet 10. Dorfabend Braunschweiger
Zeitung 11. Bericht des Ortsbürgermeisters 12. Bericht der Verwaltung 13. Anfragen und Anregungen 14. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden
festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderungen
festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 06.10.2015 Das Protokoll der
öffentlichen Sitzung vom 06.10.2015 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde Kein Bedarf
6. Ernennung von Ortsbrandmeistern (Bornum, Rottorf) und stellvertretenden Ortsbrandmeistern (Bornum, Klein Steimke,
Ochsendorf, Rieseberg, Rottorf) Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 17/2016 berichtet. Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert die
Vorlage. Beschlussempfehlung: 1. a) Herr Axel Günther wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Ortsbrandmeisters der
Ortsfeuerwehr Bornum betraut. b) Herr Axel Günther wird nach Bestehen des Truppführer-Lehrgangs zum nächstmöglichen Zeitpunkt gem. § 12 der
Feuerwehrverordnung für die Dauer von längstens 2 Jahren kommissarisch zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bornum bestellt.
c) Herr Axel Günther wird
nach Bestehen der Gruppenführer-Lehrgänge 1 + 2 innerhalb der kommissarischen Bestelldauer zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die Dauer von 6 Jahren unter
Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bornum ernannt. (einstimmig)
2. Herr Torben Warmbold wird
unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter vom 05.03.2016 bis 04.03.2022 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bornum ernannt.
(einstimmig) FB 3
7. Zukunft Lesestube Ortsbürgermeister Scherenhorst verliest ein Schreiben von Frau
Grund (Anlage 1) und informiert über die aktuelle Situation zu den Planungen im Dorfhaus. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass für eine Beratung einer neuen
Raumverteilung/Auf-teilung erst die erforderliche bauliche Änderung durch die Erweiterung des Kindergartens abzuwarten ist. Bis der Bauantrag vorliegt,
wird der Tagesordnungspunkt vertagt. Der Ortsrat bittet um Mitteilung welche besonderen Anforderungen a) ein Archiv erfüllen muss (Info über
Herrn Kraus?) b) an einen Fluchtweg gestellt werden (Breite – Regale, Stahlschränke möglich?)
8. Sachstandsbericht Erweiterung Kindergarten Ortsbürgermeister
Scherenhorst informiert über den Sachstand. Nach dem Ortsratsbeschluss über die Erweiterung hat die Verwaltung sofort reagiert. Er spricht nochmals seinen Dank
aus. Die Planungen (gesetzl. Vorgaben, Möglichkeiten…) unter Beteiligung der Kindergartenauf-sicht verliefen zügig. Beim Außengelände steht der
Vertrag mit dem Kirchenvorstand noch aus. Zustimmung ist signalisiert. Dem Ortsrat ist völlig unverständlich, warum nach anfänglichem sehr schnellen
Handeln der Verwaltung der Bauantrag erst Ende März 2016 gestellt werden kann und bittet um Mitteilung der Hinderungsgründe. Während einer
Sitzungsunterbrechung wird von Frau Grabenhorst-Semper auch über die künftige Gruppenzusammensetzung informiert. Die Eltern wurden vorsorglich in Kenntnis
gesetzt, dass der Beginn zum 01.08.2016 voraussichtlich nicht eingehalten werden kann. Die Gestaltung des Außengeländes muss noch geplant werden. Weiterhin
muss die Toilettennutzung geklärt werden.
9. Sachstandsbericht Baugebiet Herr Scherenhorst gibt einen
Rückblick auf die Planungen für ein Bornumer Baugebiet. Der Bedarf an Bauplätzen (Baugebiet) wird im Ortsrat bereits seit Jahren angesprochen. Neben Bornum
bestehen auch in anderen Ortschaften und der Kernstadt Wünsche nach Ausweisung von Baugebieten, sodass jetzt eine Prioritätenliste erstellt und beraten
wird. 3 In Bornum sind alle Voraussetzungen erfüllt (verkaufsbereiter Grundstückseigentümer, Investoren, bauträgerfreie Grundstücke, große Nachfrage).
Von der WEB/ABK wäre zu klären, ob der Querschnitt der Abwasserleitung Bornum/ Lauingen für einen Anschluss an die Kläranlage ausreichend ist. Auch hier ist
dem Ortsrat die monatelange Zeitverzögerung unverständlich FB 4 / WEB
10. Dorfabend Braunschweiger Zeitung Herr
Scherenhorst informiert über den geplanten Ablauf des Abends unter dem Motto „Was macht Bornum lebenswert?“. Teilnehmende Vereine und Gruppen,
Theatergruppe, Geschichtsverein, TV, SV, FFW … erhalten die Möglichkeit sich kurz vorzustellen. Fragen, Kritik und Lob sollen besprochen werden. Termin
10.03., 18.30 Uhr. Er bittet um rege Teilnahme.
11. Bericht des Ortsbürgermeisters 11.1 Lutterwelle Herr
Scherenhorst verteilt Werbeflyer.
11.2 Einladung Ev.-Luth. Pfarrverband Ortsbürgermeister
Scherenhorst war zum 17.01. zum festlichen Gottesdienst und Neujahrsempfang eingeladen.
11.3 Spenden erbeten Die
Katholische Pfarrgemeinde hat um Spenden für ein Afrika-Schulprojekt gebeten.
11.4 Straßenschäden durch Umleitungsverkehr Bei
Schäden durch Baufahrzeugen soll der Ortsbürgermeister unterrichtet werden.
11.5 Treffen der Vereinsvorstände Am
18.03.2016 findet das Treffen der Vereinsvorstände statt. Herr Beese würde OB Scherenhorst vertreten.
11.6 FI und Jagdgenossenschaft Der
Ortsbürgermeister hat an den Versammlungen teilgenommen.
11.7 Nutzungsvertrag mit Schützenverein Herr
Scherenhorst informiert über einen bestehenden Nutzungsvertrag.
11.8 Bauanträge OB Scherenhorst gibt
diverse Bauanträge bekannt.
11.9 Seniorenfeier Herr Scherenhorst dankt den Organisatoren der
Feier.
11.10 Dienstbesprechung der OB/OV Stellv.OB Kretschmer hat an der Besprechung teilgenommen. Unter
anderem wurde über die künftige Struktur der Ortsräte und den Anschluss des ABK an die WEB informiert.
11.11 Gleichstellungsbeauftragte Frau
Brauer hat angeboten, sich im Ortsrat vorzustellen.
11.12 Flyer über Bornum Alle Flyer sind verteilt.
Eine überarbeitete Neuauflage ist erforderlich.
11.13 Bebauung Thie Ein städtebaulicher Vertrag wurde
abgeschlossen.
11.14 Winterdienst 2015/2016 Der Winterdienst wird von Andreas Meier ausgeführt.
11.15 Leck am Trog – Ableitung Regenwasser v. Kirchendach Hier soll demnächst Abhilfe geschaffen werden.
11.16 Straßenführung Damm/Dorfstraße Im Einmündungsbereich sollen, nach Umbauarbeiten, keine Schilder aufgestellt
werden, somit rechts-vor-links Regel.
11.17 ÖPN über Kirchstraße Die Buslinie wird über die
Kirchstraße geleitet.
11.18 Gewässerschau Bei der Gewässerschau war in Bornum der OB anwesend.
11.19 Fahrgeschäfte Bis zum 29.02.2016 sind Fahrgeschäfte an das Ordnungsamt zu melden.
11.20 Spielplatz Rottensweg Hier wurde eine neue Schaukel aufgestellt.
11.21 Sammlung KOF In
diesem Jahr wurde vom Schützenverein gesammelt (rd. 569,- Euro).
11.22 Kaufinteressenten Bei OB
Scherenhorst gehen vermehrt Anfragen nach Baugrundstücken und Wohnhäusern ein. Falls Angebote bekannt werden, bittet er um Information.
11.23
Sicherheitsbedenken „Windrad“ Von einem Anwohner wurde auf das „Windrad“ Ecke Rottensweg/ K3 hingewiesen und auf Verletzungsgefahren aufmerksam
gemacht. Es erfolgt eine Überprüfung durch die Verwaltung.
11.24 Katthagen, Halteverbot Es liegt eine
Beschwerde über Behinderungen durch parkende Fahrzeuge vor. Ein Halteverbotsschild wurde von der Anwohnerin vorgeschlagen.
11.25 Einwohnerliste Eine nach Straßen eingeteilte Liste liegt vor.
11.26 Theatergruppe Die
Theatergruppe möchte die Bornumer Homepage für Werbung nutzen. 5 12. Bericht der Verwaltung 12.1
Gewässerunterhaltung Der UV Schunter hat den Auftrag zum Mähen der Scheppau und des Grabens am Spielplatz (In den Mühlenmorgen) erhalten. Ausführung
Ende Februar 2016.
12.2 Beleuchtung Buswartehalle an der B1 Die Variante wurde gewählt, da die Förderung
1 Jahr vorher beantragt werden musste. Die Straßenbeleuchtung wurde später geplant und sicherheitshalber an der Buswartehalle platziert, damit die Beleuchtung
immer sichergestellt ist.
12.3 „Darlehen“ des Ortsrates Ein entsprechender Vermerk der Verwaltung
ist beigefügt (Anlage 2).
13. Anfragen und Anregungen 13.1 Verkehrsbehinderung Dorfstraße Herr Beese
teilt mit, dass an der Ecke zu „Müllers Winkel“ Fahrzeuge verkehrsbehindernd vor einem Hydranten parken. Er bittet das Ordnungsamt um Prüfung.
13.2 Aufstellen der Sitzbänke Herr Kretschmer teilt mit, dass der Seniorenstammtisch, wie in jedem Jahr, die
Sitzbänke aufgestellt und dabei künftig von jüngeren Stammtischmitgliedern unterstützt wird.
13.3 „Darlehen“ Herr
Beer möchte die Angelegenheit als TOP in der nächsten Sitzung beraten.
13.4 Ortsratsmittel 2016 Nach der
Höhe der Ortsrats-Mittel für 2016 wird gefragt.
14. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst
schließt um 21.17 Uhr die Sitzung.
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