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Datum:

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23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll über die 21. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016)
am 18.02.2016, 19.30 Uhr, in Bornum, Hotel „Zum Weißen Roß

Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger
Kretschmer, Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt
Herr Ingo Körtje Herr Andreas Meier
Es fehlt entschuldigt: Herr Holger Klopschar

Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Zuhörer:  8
Presse:   --

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 06.10.2015
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Ernennung von Ortsbrandmeistern (Bornum, Rottorf)  und stellvertretenden
Ortsbrandmeistern (Bornum, Klein Steimke, Ochsendorf, Rieseberg, Rottorf)
7. Zukunft Lesestube
8. Sachstandsbericht Erweiterung Kindergarten
9. Sachstandsbericht Baugebiet
10. Dorfabend Braunschweiger Zeitung
11. Bericht des Ortsbürgermeisters
12. Bericht der Verwaltung
13. Anfragen und Anregungen
14. Schließung der Sitzung


1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 06.10.2015
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2015 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
Kein Bedarf

6. Ernennung von Ortsbrandmeistern (Bornum, Rottorf) und stellvertretenden Ortsbrandmeistern
(Bornum, Klein Steimke, Ochsendorf, Rieseberg, Rottorf
)
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 17/2016 berichtet. Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert die Vorlage.
Beschlussempfehlung: 1. a) Herr Axel Günther wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bornum betraut.
b) Herr Axel Günther wird nach Bestehen des Truppführer-Lehrgangs zum nächstmöglichen Zeitpunkt gem. § 12 der Feuerwehrverordnung für die Dauer von längstens 2 Jahren kommissarisch zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bornum bestellt.

c) Herr Axel Günther wird nach Bestehen der Gruppenführer-Lehrgänge 1 + 2 innerhalb der kommissarischen Bestelldauer zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die Dauer von 6 Jahren unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bornum ernannt. (einstimmig)

2. Herr Torben Warmbold wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter vom 05.03.2016 bis 04.03.2022 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bornum ernannt. (einstimmig) FB 3

7. Zukunft Lesestube
Ortsbürgermeister Scherenhorst verliest ein Schreiben von Frau Grund (Anlage 1) und informiert über die aktuelle Situation zu den Planungen im Dorfhaus. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass für eine Beratung einer neuen Raumverteilung/Auf-teilung erst die erforderliche bauliche Änderung durch die Erweiterung des Kindergartens abzuwarten ist.  Bis der Bauantrag vorliegt, wird der Tagesordnungspunkt vertagt.
Der Ortsrat bittet um Mitteilung welche besonderen Anforderungen
a)  ein Archiv erfüllen muss (Info über Herrn Kraus?)
b) an einen Fluchtweg gestellt werden (Breite – Regale, Stahlschränke möglich?)

8. Sachstandsbericht Erweiterung Kindergarten
Ortsbürgermeister Scherenhorst informiert über den Sachstand. Nach dem Ortsratsbeschluss über die Erweiterung hat die Verwaltung sofort reagiert. Er spricht nochmals seinen Dank aus. Die Planungen (gesetzl. Vorgaben, Möglichkeiten…) unter Beteiligung der Kindergartenauf-sicht verliefen zügig.
Beim Außengelände steht der Vertrag mit dem Kirchenvorstand noch aus. Zustimmung ist signalisiert. 
Dem Ortsrat ist völlig unverständlich, warum nach anfänglichem sehr schnellen Handeln der Verwaltung der Bauantrag erst Ende März 2016 gestellt werden kann und bittet um Mitteilung der Hinderungsgründe.
Während einer Sitzungsunterbrechung wird von Frau Grabenhorst-Semper auch über die künftige Gruppenzusammensetzung informiert. Die Eltern wurden vorsorglich in Kenntnis gesetzt, dass der Beginn zum 01.08.2016 voraussichtlich nicht eingehalten werden kann. Die Gestaltung des Außengeländes muss noch geplant werden. Weiterhin muss die Toilettennutzung geklärt werden.

9. Sachstandsbericht Baugebiet
Herr Scherenhorst gibt einen Rückblick auf die Planungen für ein Bornumer Baugebiet. Der Bedarf an Bauplätzen (Baugebiet) wird im Ortsrat bereits seit Jahren angesprochen. Neben Bornum bestehen auch in anderen Ortschaften und der Kernstadt Wünsche nach Ausweisung von Baugebieten, sodass jetzt eine Prioritätenliste erstellt und beraten wird.
3
In Bornum sind alle Voraussetzungen erfüllt (verkaufsbereiter Grundstückseigentümer, Investoren, bauträgerfreie Grundstücke, große Nachfrage). Von der WEB/ABK wäre zu klären, ob der Querschnitt der Abwasserleitung Bornum/ Lauingen für einen Anschluss an die Kläranlage ausreichend ist.
Auch hier ist dem Ortsrat die monatelange Zeitverzögerung unverständlich FB 4 / WEB

10. Dorfabend Braunschweiger Zeitung
Herr Scherenhorst informiert über den geplanten Ablauf des Abends unter dem Motto „Was macht Bornum lebenswert?“. Teilnehmende Vereine und Gruppen, Theatergruppe, Geschichtsverein, TV, SV, FFW … erhalten die Möglichkeit sich kurz vorzustellen. Fragen, Kritik und Lob sollen besprochen werden. Termin 10.03., 18.30 Uhr. Er bittet um rege Teilnahme.

11. Bericht des Ortsbürgermeisters
11.1 Lutterwelle
Herr Scherenhorst verteilt Werbeflyer.

11.2  Einladung Ev.-Luth. Pfarrverband
Ortsbürgermeister Scherenhorst war zum 17.01. zum festlichen Gottesdienst und Neujahrsempfang eingeladen.

11.3 Spenden erbeten
Die Katholische Pfarrgemeinde hat um Spenden für ein Afrika-Schulprojekt gebeten.

11.4 Straßenschäden durch Umleitungsverkehr
Bei Schäden durch Baufahrzeugen soll der Ortsbürgermeister unterrichtet werden.

11.5 Treffen der Vereinsvorstände
Am 18.03.2016 findet das Treffen der Vereinsvorstände statt. Herr Beese würde OB Scherenhorst vertreten.

11.6 FI und Jagdgenossenschaft
Der Ortsbürgermeister hat an den Versammlungen teilgenommen.

11.7 Nutzungsvertrag mit Schützenverein
Herr Scherenhorst informiert über einen bestehenden Nutzungsvertrag.

11.8 Bauanträge
OB Scherenhorst gibt diverse Bauanträge bekannt.

11.9 Seniorenfeier
Herr Scherenhorst dankt den Organisatoren der Feier.

11.10 Dienstbesprechung der OB/OV
Stellv.OB Kretschmer hat an der Besprechung teilgenommen. Unter anderem wurde über die
künftige Struktur der Ortsräte und den Anschluss des ABK an die WEB informiert.

11.11 Gleichstellungsbeauftragte
Frau Brauer hat angeboten, sich im Ortsrat vorzustellen.

11.12 Flyer über Bornum
Alle Flyer sind verteilt. Eine überarbeitete Neuauflage ist erforderlich.

11.13 Bebauung Thie
Ein städtebaulicher Vertrag wurde abgeschlossen.

11.14 Winterdienst 2015/2016
Der Winterdienst wird von Andreas Meier ausgeführt.

11.15 Leck am Trog – Ableitung Regenwasser v. Kirchendach
Hier soll demnächst Abhilfe geschaffen werden.

11.16 Straßenführung Damm/Dorfstraße
Im Einmündungsbereich sollen, nach Umbauarbeiten, keine Schilder aufgestellt werden,
somit rechts-vor-links Regel.

11.17 ÖPN über Kirchstraße
Die Buslinie wird über die Kirchstraße geleitet.

11.18 Gewässerschau
Bei der Gewässerschau war in Bornum der OB anwesend.

11.19 Fahrgeschäfte
Bis zum 29.02.2016 sind Fahrgeschäfte an das Ordnungsamt zu melden.

11.20 Spielplatz Rottensweg
Hier wurde eine neue Schaukel aufgestellt.

11.21 Sammlung KOF
In diesem Jahr wurde vom Schützenverein gesammelt (rd. 569,- Euro).

11.22 Kaufinteressenten
Bei OB Scherenhorst gehen vermehrt Anfragen nach Baugrundstücken und Wohnhäusern ein.
Falls Angebote bekannt werden, bittet er um Information.

11.23 Sicherheitsbedenken „Windrad“ Von einem Anwohner wurde auf das „Windrad“ Ecke Rottensweg/ K3 hingewiesen und auf Verletzungsgefahren aufmerksam gemacht. Es erfolgt eine Überprüfung durch die Verwaltung.

11.24 Katthagen, Halteverbot
Es liegt eine Beschwerde über Behinderungen durch parkende Fahrzeuge vor. Ein Halteverbotsschild wurde von der Anwohnerin vorgeschlagen.

11.25 Einwohnerliste
Eine nach Straßen eingeteilte Liste liegt vor.

11.26 Theatergruppe
Die Theatergruppe möchte die Bornumer Homepage für Werbung nutzen.
5
12. Bericht der Verwaltung
12.1 Gewässerunterhaltung

Der UV Schunter hat den Auftrag zum Mähen der Scheppau und des Grabens am Spielplatz (In den Mühlenmorgen) erhalten. Ausführung Ende Februar 2016.

12.2 Beleuchtung Buswartehalle an der B1
Die Variante wurde gewählt, da die Förderung 1 Jahr vorher beantragt werden musste. Die Straßenbeleuchtung wurde später geplant und sicherheitshalber an der Buswartehalle platziert, damit die Beleuchtung immer sichergestellt ist.

12.3 „Darlehen“ des Ortsrates
Ein entsprechender Vermerk der Verwaltung ist beigefügt (Anlage 2).

13. Anfragen und Anregungen
13.1 Verkehrsbehinderung Dorfstraße

Herr Beese teilt mit, dass an der Ecke zu „Müllers Winkel“ Fahrzeuge verkehrsbehindernd vor
einem Hydranten parken. Er bittet das Ordnungsamt um Prüfung.

13.2 Aufstellen der Sitzbänke
Herr Kretschmer teilt mit, dass der Seniorenstammtisch, wie in jedem Jahr, die Sitzbänke
aufgestellt und dabei künftig von jüngeren Stammtischmitgliedern unterstützt wird.

13.3 „Darlehen“
Herr Beer möchte die Angelegenheit als TOP in der nächsten Sitzung beraten.

13.4 Ortsratsmittel 2016
Nach der Höhe der Ortsrats-Mittel für 2016 wird gefragt.

14. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.17 Uhr die Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

 

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