Protokoll über die 8. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am 31.05.2018, 19:30 Uhr, in Bornum,
Landgasthof „Lindenhof“
Anwesend: Herr
Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier, Frau Kerstin Hoffmann, Herr Holger Klopschar, Herr Ingo
Körtje, Herr Holger Kretschmer, Herr Thomas Thiele, Herr Steffen Wagner, Frau Patricia von Berg
Von der Verwaltung: Herr Stieghan, zugleich Protokollführer Presse: keine Zuhörer: 1
Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung
der Tagesordnung 4 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 07.05.2018 5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6. Bauleitplanung der Stadt
Königslutter am Elm Bebauungsplan Bornum Nr. 6 „Neuer Garten“ mit Örtlicher Bauvorschrift Zustimmung zur Planung und Auslegungsbeschluss 7.
Bericht des Ortsbürgermeisters 8. Bericht der Verwaltung 9. Anfragen und Anregungen 10. Schließung der Sitzung 1 1. Eröffnung der Sitzung Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden
festgestellt. 3. Feststellung der Tagesordnung Herr Scherenhorst bittet, die Tagesordnung wie folgt zu
erweitern: TOP 7 – Vorstellung der Neubürger-/Informationsbroschüre Der Ortsrat ist einstimmig mit der Änderung der Tagesordnung einverstanden. Die bisherigen
Tagesordnungspunkte 7 – 10 werden 8 – 11. 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 07.05.2018 Das Protokoll der
öffentlichen Sitzung am 07.05.2018 wird einstimmig bei 3 Enthaltungen genehmigt. 5. Einwohnerfragestunde Kein Bedarf 6. Bauleitplanung
der Stadt Königslutter am Elm Bebauungsplan Bornum Nr. 6 „Neuer Garten“ mit Örtlicher Bauvorschrift Zustimmung zur Planung und Auslegungsbeschluss Über
den Sachverhalt ist in der Vorlage 48/2018 berichtet. Herr Kretschmer geht auf die Stellungnahme der Umweltschutzbeauftragten hinsichtlich der
Ausgleichsflächen ein, die als ungeeignet eingeschätzt werden, obwohl die Ausgleichs- fläche in der Gemarkung Bornum liegt. Der Ortsrat äußert sein
Unverständnis zu der Stellungnahme zumal der Landkreis eine andere Auffassung vertritt. Von Herrn Scherenhorst wird die finanzielle Belastung der Bauwilligen
durch den anzulegenden Kreuzungsbereich bemängelt, im Hinblick auf eine mögliche Erweiterung des Baugebietes ist die vorgesehene Regelung allerdings
vertretbar. Hinsichtlich der textlichen Festsetzungen bedauert Herr Stieghan, dass die Seite kaum leserlich ist, andere Unterlagen wurden vom Planer
allerdings nicht zur Verfügung gestellt. Herr Scherenhorst erläutert, dass der seinerzeitige Vorschlag des Ortsrates, Flachdächer nicht zugelassen, nicht
gefolgt wurde. Er führt aus, dass derzeit in den politischen Gremien der Stadt eine Diskussion über die Anlage von öffentlichen oder privaten Stichwegen
erfolgt. Weitere Fragen zur Vorlage ergeben sich nicht. Beschlussempfehlung: 1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Bornum Nr. 6 „Neuer Garten“ mit
Örtlicher Bauvorschrift und der dazugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht wird zugestimmt. 2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Bornum Nr. 6
„Neuer Garten“ mit Örtlicher Bauvorschrift und die dazugehörige Begründung einschließlich Umweltbericht sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines
Monats öffentlich auszulegen. (einstimmig) FB 4 7. Vorstellung Neubürger-/Informationsbroschüre Herr Scherenhorst weist darauf hin, dass den
Ortsratsmitgliedern der Entwurf der Informationsbroschüre bereits per E-Mail zugeleitet wurde. Sofern an dem Text des Ortsbürgermeisters noch Ergänzungen oder
Änderungen erfolgen sollen, bittet er, dies bis Samstag früh mitzuteilen. Herr Scherenhorst erläutert, dass nach einem vorliegenden 2 Angebot bei einer
Auflagenstärke von 100 Stück 276,00 € und bei 300 Stück 650,00 € an Kosten entstehen. Es folgt eine Diskussion, ob die
Neubürger-/Informationsbroschüre nur an Neubürger oder an alle Bornumer verteilt werden sollte und ob ggf. bei der Anmeldung die Neubürgerbroschüre für
Bornumer Einwohner/-innen im Bürgerbüro ausgehändigt werden kann. Herr Meier spricht sich für eine Auflage von 100 Stück aus. In der weiteren Diskussion
erfolgt eine Erörterung über eine Schutzgebühr und die Auslage in Bornumer Geschäften. Ferner sollte ein Alternativangebot einer anderen regionalen Druckerei
eingeholt werden. Beschluss: Für den Druck der Informationsbroschüre ist neben dem bestehenden Angebot ein weiteres Alternativangebot aus der Region
einzuholen. Die Ausgabe in Bornum erfolgt gegen eine Schutzgebühr von 1,00 €. Bis Samstag sind redaktionelle Änderungen an dem Beitrag auf den Seiten 1
– 2 dem Ortsbürgermeister mitzuteilen. Die Auflagenstärke soll 250 Stück betragen. (einstimmig) OB 8. Bericht des Ortsbürgermeisters 8.1
Lutterwelle Herr Scherenhorst verteilt an die Ortsratsmitglieder einen Flyer über die Lutterwelle. 8.2 Aktion „Das Dorf soll schöner werden“ Herr
Scherenhorst bemängelt die schlechte Beteiligung, die Aufgaben sind aber alle erledigt worden. 8.3 Spende Spielplatz Rottensweg Anlässlich eines Trauerfalls
hat eine Bornumer Bürgerin den Vereinen Spenden für einen guten Zweck überreicht. Der Spielplatz Rottensweg wurde mit 200,00 € bedacht. 8.4
Senioren-AG An der Veranstaltung am 05.03.2018 haben 3 Bornumerinnen teilgenommen. 8.5 Rottensweg Der Fahrbahnbelag wurde aufgebracht. FB 4 8.6
Ortsteilmitarbeiter Auf die Ausschreibung hat sich keine Person beworben. FB 1 8.7 Straßenreinigung Der BBH hat nach der Wintersaison die Straßen
gereinigt. 8.8 Ehrenmal Herr Scherenhorst teilt mit, dass die Farbe bei ihm vorrätig ist und bei beständigem Wetter das Ehrenmal gestrichen werden
soll. 8.9 Elm Trail Der TV Bornum hat die Aktion begleitet. 8.10 Graben- und Flächenmaat Die Graben- und Flächenmaat an verschiedenen Straßen und Wegen
wurde 3 veranlasst. 8.11 K 3 Im Bereich der K 3 wurde ein Verkehrszeichen Abknickende Vorfahrt angeordnet und demnächst aufgestellt. FB 3 8.12
Verkehrsspiegel Da auch seitens einer Bornumer Einwohnerin auf die Erforderlichkeit eines Verkehrsspiegels im Bereich der Kreisstraße hingewiesen wurde, wird
es einen Ortstermin mit den Behörden hinsichtlich der Aufstellung des Verkehrsspiegels Feuerwehr und K3 geben. FB 3 8.13 Alte Straßenlaternen Südlich der K
3 stehen noch alte Straßenlaternen, die schon längst entfernt werden sollten. FB 4 8.14 Schöffenwahl Der Rat hat für die Schöffenwahl die Bewerberinnen und
Bewerber benannt. Aus Bornum sind Frau von Berg und Herr Scherenhorst vorgeschlagen worden. FB 3 8.15 Königsschießen Der Ortsrat hat teilgenommen. 8.16
Kommunalpolitische Info Die neueste Ausgabe der kommunalpolitischen Information liegt vor. 8.17 Straße An den Tröggen Herr Scherenhorst verliest die
Stellungnahme von Frau Bädekerl aus dem Bau- und Umweltausschussprotokoll. Danach hat das Fachbüro von der Verschließung mit einem Pfropfen aus Faserbeton
abgeraten. Die Stadt wird ohne fachliche Betreuung sowie Zustimmung keinerlei Maßnahmen An den Tröggen durchführen oder zulassen. Herr Scherenhorst befürchtet,
dass das Ingenieurbüro kein Interesse hat, da durch die Überwachung und Auswertung der Auftrag verloren gehen könnte. Er / übergibt als Anlage zum Protokoll
eine Abhandlung eines ihm bekannten Ingenieurs über Arbeiten mit Stahlfaserbeton. Herr Meier erinnert an den Beschluss des Ortsrates, einen Zaun als
Verkehrssicherungsmaßnahme aufzustellen. FB 4 8.18 Postverteilung Herr Scherenhorst hat wegen der mangelhaften Postverteilung in Bornum Kontakt zum
Regionalbeauftragten aufgenommen. Mängel bei der Postzustellung sollen gemeldet werden. Unabhängig davon ist in Bornum eine neue Austrägerin tätig.
StabS 8.19 Ortsschild Das Ortsschild ist zwischenzeitlich umgefallen und wurde vom BBH wieder aufgestellt. 8.20 Sommerfest Bornum Herr Scherenhorst
bittet die Vereine und Organisationen bei entsprechenden Festen frühzeitig Gedanken über erforderliche Genehmigungen und die Einhaltung der Hygienevorschriften
zu machen, um Schwierigkeiten kurz vor der Veranstaltung auszuschließen. FB 3 4 8.21 Lieferdienst Backwaren in Bornum Der Ausfall eines Lieferdienstes
ist auf einen unfallbedingten Schaden zurückzuführen. 8.22 Einladung Sommerfest Freiwillige Feuerwehr Es liegt eine Einladung der Feuerwehr Bornum für das
Bornumer Sommerfest vor. 8.23 Bauanträge Es wurde ein Bauantrag für eine Garage Am Mühlengraben gestellt. 9. Bericht der Verwaltung 9.1
Ortschaftsmitarbeiter Da sich auf die erste Ausschreibung kein Bewerber beworben hat, besteht im Ortsrat Einvernehmen, eine nochmalige Ausschreibung durch die
Stadt durchzuführen. FB 1 9.2 Ausbau der K 3 in Bornum hier: Straßenausbaubeiträge Herr Stieghan erläutert, dass der Verwaltungsausschuss dem
Beschlussvorschlag der Verwaltung gefolgt ist und nicht dem Votum des Ortsrates. FB 4 10. Anfragen und Anregungen 10.1 Verkehrsspiegel Feuerwehr Auf
Anfrage von Herrn Körtje soll Angelegenheit bei dem Ortstermin erörtert werden (siehe 8.12). FB 3 11. Schließung der Sitzung Herr Scherenhorst schließt die
Sitzung um 20:31 Uhr.
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