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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Nächster Sitzungstermin
12. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006/2011) am 04. November 2008

Am Dienstag, 04.11.2008, findet um 19:30 Uhr in der Gaststätte "Weißes Ross " in Bornum am Elm die 12. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm statt.
Öffentliche Sitzung
Tagesordung:
01. Eröffnung der Sitzung
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 24.07.2008
05. Bericht des Ortsbürgermeisters
06. Mitteilung der Verwaltung
07. Homepage für Bornum
08. Ersatzbeschaffung/Reparatur von Spielgeräten für Spielplatz Rottensweg
09. Seniorenfeier
10. Sachstand K 3
11. Verkehrsspiegel für Ausfahrt "Am Mühlengraben" auf K 3
12. Anträge zum Haushalt 2009
13. Anfragen und Anregungen
14. Einwohnerfragestunde (Bei Bedarf)
15. Schließung der Sitzung

Link zum Originalartikel

 

Protokoll
über die 12. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006/2011) am 04.11.2008
in Bornum, Gaststätte „Bei Meiers zum Weißen Roß“


Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer, Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Lothar Claus, Herr Holger Franke, Herr Detlef Hädelt, Herr Christian Warmbold
Es fehlen entschuldigt: Herr Andreas Meier
Vom Rat der Stadt: Frau Melanie Wohld
Von der Verwaltung: Herr Wagner, Ortsratsbetreuer/Protokollführer
Zuhörerinnen/Zuhörer: 5

Öffentliche Sitzung Tagesordnung:
Eröffnung der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung am 24.07.2008
Bericht des Ortsbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Homepage für Bornum
Ersatzbeschaffung/Reparatur von Spielgeräten für Spielplatz Rottensweg
Seniorenfeier
Sachstand K 3
Verkehrsspiegel für Ausfahrt „Am Mühlengraben“ auf K 3
Anträge zum Haushalt 2009
Anfragen und Anregungen
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderung festgestellt.

4. Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung am 24.07.2008
Das Protokoll der Sitzung vom 24.07.2008 wird einstimmig genehmigt.

5. Bericht des Ortsbürgermeisters

5.1. Sporthalle in Bornum/Lauingen
Herr Scherenhorst teilt mit, dass der „Lauinger Antrag“ zum Neubau einer Sporthalle aus Kostengründen z. Zt. nicht weiter verfolgt wird.

5.2 dsl-Anschluss Dorfhaus
Laut Mitteilung der Verwaltung ist aus Kostengründen (rd. 45,- Euro für Telefon- und Internet-flatrate) und Gleichbehandlung aller Kindertagesstätten kein Anschluss gewollt.
Laut Information des Ortsrates kostet ein Anschluss über Kabel-Deutschland rd. 20,- Euro. Es wird gebeten, dies zu prüfen.

5.3 Einladung „Dä Born“
Der Geschichtsverein stellt am 23.12.2008 Ansichtskarten über die Ortsgeschichte aus. Der Ortrat ist eingeladen.

5.4 Sammlung Kriegsgräberfürsorge
Turnusgemäß sammelt in diesem Jahr der Geschichtsverein.

5.5 Fahrplanwechsel der Braunschweiger Verkehrs AG
Der Ortsrat hat eine Mitteilung über Änderungen und Neukonzeption ab 12.10.2008 erhalten – eine Antwort wird nicht erwartet.
Für den Ortsrat wird sich Herr Kretschmer mit den Änderungen und Auswirkungen für Bornum befassen und dem Ortsrat berichten.

5.6 Integrierte Gesamtschule in Königslutter
Am 06.11.2008 findet ein Informationsabend statt.

5.7 Ausbau A 39
Herr Scherenhorst wurde von Einwohnern angesprochen, dass aufgrund des Ausbaues der A 39 und Zunahme des Schwerlastverkehrs Gebäudeschäden festzustellen sind. Ihm liegt bereits eine Information der Verwaltung vor, da auch weitere Ortsteile betroffen sind. Die Nachweispflicht liegt bei den Grundstückseigentümern.

5.8 Bücherei
Wegen starker Nachfrage könnte das Angebot vergrößert werden, somit besteht Platzbedarf. Die Erweiterung auf die Räume des Jugendtreffs wurde verneint.

5.9 Zirkus in Bornum
Geplante Veranstaltungen mussten leider abgesagt werden, weil das Zelt bauordnungsrechtlich nicht abgenommen werden konnte.

5.10 „Dorflinde“
Die Linde wurde ungenügend mit Wasser versorgt (Schreiben des Dorfarchivars an das Bauamt). Der Baubetriebshof hat die Störung des Zulaufs umgehend behoben.

5.11 EDV-Kurse im Dorfhaus
Die von Herrn Rothkegel geführten Kurse werden weiterhin gut angenommen. Es werden weitere Kurse durchgeführt.

5.12 Tag der Braunschweigischen Landschaft
Der Ortsbürgermeister zeigt eine Information über den Bornumer Teilnahmebeitrag.

5.13 Sitzbänke im Elm
Diverse Sitzbänke wurden von der Seniorengruppe (H. Meier und H. Claus) repariert und sollen evtl. noch gestrichen werden.

5.14 Volkstrauertag
Die Ortsratsmitglieder werden gebeten am Gottesdienst mit anschließender Kranzniederlegung teilzunehmen. Herr Scherenhorst ist aufgrund Urlaub verhindert.

5.15 Gewässerschau
Im Bornumer Gebiet wurde hauptsächlich der Verlauf der Scheppau besichtigt.

5.16 Treffen der Vereinsvorstände
Termine der nächsten Zeit wurden besprochen.

5.17 Entwurf Tourismusplan/Terminkalender
Das Sommerfest in Bornum wird im Plan aufgenommen.

5.18 Dorfarchiv
Herr Röhrig bedauert, dass der Ortsrat beschlossen hatte, das angebotene Buch „Daten der Bornumer bis 1940“ nicht zu kaufen.

5.19 Bekanntmachungen
Diverse Bekanntmachungen wurden ausgehängt.

5.20 Erdfall „An den Tröggen“
Die Auswertung der Bohrungen und der Abschlussbericht werden für Ende November erwartet.

5.21 Preisskat
Am 07.11.2008 findet der SPD-Preisskat statt.

5.22 Kanalisation
Herr Scherenhorst teilt mit, dass eine Nachforderung der ausführenden Firma in Höhe von
400.000,- Euro vorliegt. Die Verwaltung erkennt dafür (bisher) keine Rechtsgrundlage.

6. Mitteilungen der Verwaltung

6.1 Biotop

Herr Wagner teilt mit, dass mit Ortsbürgermeister und Bauverwaltung ein Ortstermin vereinbart werden soll. Es ist u.a. die Umgestaltung des Teiches in ein Fließgewässer (Algenproblem) und die Gestaltung der Randbepflanzung zu besprechen.

6.2 Sportheim
Hierzu gibt es keine neuen Mitteilungen.

7. Homepage für Bornum
Herr Kretschmer teilt mit, dass sich keine größeren Änderungen ergeben haben.

8. Ersatzbeschaffung/Reparatur von Spielgeräten für Spielplatz Rottensweg
Herr Scherenhorst teilt mit, dass das Federspiel fast vollständig abgebaut werden musste. Reparaturkosten würden rd. 300,- Euro betragen, ein neues Spielgerät würde rd. 1.100,- Euro kosten.
Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Für eine Reparatur werden 300,- Euro aus Verfügungsmitteln gezahlt. (einstimmig)

9. Seniorenfeier
Der Ablauf der diesjährigen Feier wird besprochen. Es haben sich bereits wieder einige Teilnehmer zur Ausgestaltung (insbesondere mit Kindern) zur Verfügung gestellt.

10. Sachstand K 3
Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass laut Schreiben des Landkreises Helmstedt Grundstücksverhandlungen mit einigen Bornumer Landwirten ergebnislos blieben. Daher wird ein Neubau des geplanten Radweges zum Sportplatz nicht weiter verfolgt.
Nach Diskussion fasst der Ortsrat den Beschluss:
Auf einen Radweg soll nicht verzichtet werden. Der Ortsrat sieht eine Anbindung des Sportplatzes mit einem kombinierten Fuß- und Radweg als zwingend erforderlich an, damit Kinder und Radfahrer diesen sicher erreichen. Die Verwaltung wird gebeten auf den Landkreis Helmstedt entsprechend einzuwirken, dass dieser alle möglichen und erforderlichen Maßnahmen ergreift, um den Ankauf der Flächen umzusetzen/ durchzusetzen. Es ist zu befürchten, dass der alte Radweg an der K 3 zurückgebaut wird. (einstimmig).

11. Verkehrsspiegel für Ausfahrt „Am Mühlengraben“ auf K 3
Es wird fest gestellt, dass die Einsicht sehr schlecht ist. Eine Zunahme des Verkehrs nach Umwidmung K 3 ist zu verzeichnen.
Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Um eine sichere Ausfahrt, insbesondere für die Feuerwehr, „Am Mühlengraben“ auf die K 3 zu gewährleisten ist ein Verkehrspiegel aufzustellen. (einstimmig).

12. Anträge zum Haushalt 2009

Folgende Beschlüsse werden gefasst:

a) Förderverein des Kindergartens:
Für geplante Bauarbeiten zur Verbesserungen des Außenbereichs werden Mittel bis zu einer Höhe von 1.000,- Euro bereit gestellt. Der Betrag soll noch aus den Mitteln (HH-Jahr) 2008 entnommen werden und ist dazu mit einer HH-Sperre zu belegen. Evtl. nicht verbrauchte Gelder könnten dem Förderverein zur Verfügung gestellt werden. Hierzu ist jedoch ein neuer Ortsratsbeschluss erforderlich. (einstimmig)

b) Bastelmaterial für Kindergarten
Zum Kauf von Bastelmaterial für den Weihnachtsschmuck erhält der Kindergarten 150,- Euro. (einstimmig)

c) Fassade des Dorfhauses
Zum Anstrich des Fachwerkes sollen Mittel aus dem Gesamthaushalt eingeplant werden, da dies zum Erhalt der Bausubstanz erforderlich ist. (einstimmig)

13. Anfragen und Anregungen

13.1 Hecke „Elmring 2“

Herr Scherenhorst teilt mit, dass die Hecke zu schneiden ist, da sie bereits erheblich in den Bereich des fließenden Verkehrs hinein gewachsen ist.

13.2 Defekte Laterne im Bereich „Elmring 2“
Herr Scherenhorst teilt mit, dass diese Laterne defekt ist („Wackelkontakt“).

13.3 Bezeichnung „Biotop
Herr Claus regt an, die Spüle nicht mehr „Biotop“ zu nennen.

13.4 „Unser Dorf hat Zukunft“ als TOP
Herr Claus beantragt das Thema als TOP zu beraten.

13.5 „Nutzung Jugendraum“ als TOP
Herr Claus beantragt das Thema als TOP zu beraten.

13.6 Reinigung „Molkereiweg“
Herr Beer bittet zu prüfen, wer die Säuberung des Fußweges zuständig ist. Ortsbürgermeister Scherenhorst antwortet, dass hierfür die Anlieger verantwortlich sind. Er wird die betreffenden Anwohner ansprechen.

13.7 „Erweiterung Tempo 30-Zone bis zur B 1“ als TOP
Herr Hädelt beantragt das Thema als TOP zu beraten.

13.8 Ausbau K 3 innerorts
Herr Claus bittet um Mitteilung des Sachstandes.

13.9 Anliegerbeiträge „Sichter“
Herr Claus erinnert an den Ortsratsbeschluss vom 03.12.2007 (8. Sitzung). Es wurde um Erläuterung der Gründe, welche gegen den Beschluss vom 11.10.2007 (7. Sitzung) sprechen, gebeten. Hier steht eine Antwort der Verwaltung aus.

14. Einwohnerfragestunde (nach Bedarf)

14.1 Schild „Tempo 30“
Herr Grande erklärt, dass er das Schild „Tempo 30“ im Bereich des Kindergartens für nicht erforderlich hält.

14.2 Defekte Laterne „Katthagen 4“
Frau Wohld teilt mit, dass die Laterne defekt ist.

15.Schließung der Sitzung
Herr Scherenhorst schließt um 21.22 Uhr die Sitzung
Für das Internet bearbeitet von Holger Kretschmer

Link zum Originalartikel auf Bornum-am-Elm.de

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

 

 

 

 

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