Protokoll über die 14. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 13.03.2014, 19:30 Uhrin Bornum, Gaststätte „Zum Weißen Roß“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim
Scherenhorst, Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt Herr
Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje ; Es fehlt entschuldigt: Herr Andreas Meier
Von der
Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zuhörer: 3 (nur öffentlicher Teil) Presse: ---
Nichtöffentlicher Teil ./.
Öffentlicher Teil Nr. TOP 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung des Protokolls der
öffentlichen Sitzung am 27.02.2014 4 Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 5 Bauleitplanung der Stadt Königslutter am Elm Aufhebung des
Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Bornum am Elm Nr. 3 - Rottensweg - Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Bornum am Elm Nr. 3 - Im
Dieckeln - 6 Bericht des Ortsbürgermeisters 7 Bericht der Verwaltung 8 Anfragen und Anregungen 9 Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 20.25 Uhr die öffentliche Sitzung und
begrüßt die Zuhörer.
2. Feststellung der Tagesordnung Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und
Beschlussfähigkeit fest.
3. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 27.02.2014 Das
Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2014 wird einstimmig genehmigt.
4. Einwohnerfragestunde Kein Bedarf
5. Bauleitplanung der Stadt Königslutter am Elm Aufhebung
des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Bornum am Elm Nr. 3 - Rottensweg - Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Bornum am Elm Nr. 3 - Im
Dieckeln - Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 25/2014 berichtet. Ortsbürgermeister Scherenhorst ergänzt, dass am 18.03.2014 der Bau- und
Umweltausschuss tagt.
Beschlussempfehlung: 1. Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Rottensweg“ der Ortschaft Bornum am Elm wird
aufgehoben. (einstimmig) 2. Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Im Dieckeln“ der Ortschaft Bornum am Elm wird gefasst.
(einstimmig)
6. Bericht des Ortsbürgermeisters 6.1 Brückengeländer am Mühlengraben
Da der Weg
über die Brücke als Fußweg genutzt wird, bittet Ortsbürgermeister Scherenhorst zu prüfen, ob aus Sicherheitsgründen eine Instandsetzung erforderlich ist
und die Kosten aus städtischen Mitteln übernommen werden müssen.
6.2 Treffen der Vereinsvorstände am 21.03.2014 Herr
Scherenhorst wird teilnehmen.
6.3 Resthof gesucht Von einer in Braunschweig ansäs- sigen Firma wird zur
Fertigung von Carbonfahrrädern ein Resthof mit Grundstücksgröße von 2.000 bis 3.000 qm gesucht.
6.4 Gebäudeschäden „Dä Born“ Für
die Sanierung liegen jetzt Kostenvoranschläge vor. Eine Vorlage der Verwaltung folgt. Vorher erfolgt eine Begehung durch die Leiterin der Bauverwaltung am
18.03.2014
6.5 ZGB-Konferenz „Regionale Daseinsvorsorge – Wohnen und Arbeiten beim Demogr. Wandel“ und
Informationsveranstaltung „Zukunft Elm-Lappwald Wegen Terminschwierigkeiten konnten weder der Ortsbürgermeister noch der Stellvertreter
teilnehmen.
6.6 Sperrung B1 Ab 24.03.2014 erfolgt eine halbseitige Sperrung mit Ampelregelung. Da
Asphaltierungsarbeiten wetterabhängig sind, kann kein genauerer Zeitplan festgesetzt werden. Hierfür erfolgt eine Vollsperrung.
6.7 Ausbau K3
Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass die Kosten (auch für die Stiche) zu 75 % von den Anwohnern zu
tragen sind.
6.8 Wahlvorstand Herr Scherenhorst hat die fehlenden Personen gemeldet. Der Wahlvorstand setzt
sich wie folgt zusammen:
Funktion Europawahl 25.05.2014 1. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher Axel Günther 2. stellv. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher
Jürgen Beese 3. Schriftführerin/Schriftführer Holger Klopschar 4. stellv. Schriftführerin/Schriftführer Kirstin Buchheister 5. Beisitzer Dieter
Beer 6. Beisitzer Klaus-Dieter Grund 7. Beisitzer Horst-Günther Denecke 8. Ersatzperson Barbara Herberg 9. Ersatzperson Ingo Körtje
6.9 Senioren AG Herr Beese und Herr Brandes nehmen am Treffen (17.03.2014) teil.
6.10 Pflege Umfeld des Troges Frau I. Richter hat sich bereit erklärt, die Pflege der Rabatte auf eigene Kosten zu
übernehmen. Der Ortsrat bedankt sich hierfür.
6.11 Schulbushaltestelle nördl. K3, Ecke Rottensweg Einige
Bürger beklagen mangelnde Sicherheit für die Schulkinder. Eine Überprüfung ist erforderlich.
6.12 Baugebiet Mitteilung
über genehmigungsfreie Baumaßnahme „In den Mühlenmorgen 35“ liegt vor.
8. Bericht der Verwaltung
8.1
Anliegerkosten Ausbau K3 Herr Wagner wird klären, ob genauere Zahlen genannt werden können.
8.2 Strauchschnitt am Glascontainer Das Schnittgut
soll in den nächsten Tagen abgeholt werden.
8.3 Gestohlene Bank bei Diana-Ruh Laut Baubetriebshof wird
umgehend eine neue Bank aufgestellt.
8.4 Schäden im Sportheim Der Vorgang liegt zur Prüfung beim
städtischen Anwalt. Er wurde erinnert.
8.5 Grabenpflege zwischen Rosenhagen 2 und 3 Es wird geprüft, ob den
Anwohnern Material für die weitere Pflege zur Verfügung gestellt werden kann.
8.6 Ausbau K3; Stellungnahme/Anhörung des Ortsrates Die
Einrichtung eines Fußgängerüberweges zum Wechsel des einseitigen Fußweges wird nicht in Aussicht gestellt. Es wird auch davon ausgegangen, dass sich
Verkehrsteilnehmer besonders in Dorfgebieten an die StVO halten.
9. Anfragen und Anregungen
9.1 Aushänge Herr Grund erklärt, dass er in Zukunft die Informationen/Bekanntmachungen aushängt.
9.2 Sanierung/Sperrung der B1 Herr Körtje erklärt, dass seines Erachtens bei Vollsperrung der Gaststätte „Weißes
Roß“ finanzielle Einbußen entstehen und regt an zu versuchen, die Termine mit der Gaststätte abzustimmen (Ruhetage).
9.3 Aufstellen von Skulpturen Als Termin für die Schachtarbeiten wird der 25.03.2014, 17.00 Uhr, festgehalten. Um
Kies kümmert sich Herr Beese.
9.4 Pfarrverband Königslutter – Kirchengemeinde Bornum (TOP nächste Sitzung) In
der nächsten Sitzung wird Herr Meier hierüber mündlich berichten (Bedeutung für Bornum……).
10. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 20.50 Uhr die öffentliche Sitzung.
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