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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

14. Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm am 13. März 2014

Am Donnerstag, 13. März 2014 fand um 19:30 Uhr in der Gaststätte "Zum Weißen Roß" in Bornum am Elm die 14. Sitzung des Ortsrates statt.

Nichtöffentliche Sitzung Tagesordung:

1. Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Seniorenfeier
5. Vergabe von Ehrentellern
6. Bericht des Ortsbürgermeisters
7. Bericht der Verwaltung
8. Anfragen und Anregungen
9. Schließung der nichtöffentlichen Sitzung

Öffentlicher Teil (gegen 20:00 Uhr)
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls der Öffentlichen Sitzung vom 27.02.2013
4. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

5. Bauleitplanung der Stadt Königslutter am Elm
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Bornum am Elm Nr. 3 - Rottensweg -
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Bornum am Elm Nr. 3 - Im Dieckeln -

6. Bericht des Ortsbürgermeisters
7. Bericht der Verwaltung
8. Anfragen und Anregungen
9. Schließung der Sitzung

Quelle: Bornum-am-Elm.de

 

Protokoll über die 14. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016)
am 13.03.2014, 19:30 Uhrin Bornum, Gaststätte „Zum Weißen Roß


Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst,
Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer
Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt
Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje ; Es fehlt entschuldigt: Herr Andreas Meier

Von der Verwaltung:
Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Zuhörer: 3 (nur öffentlicher Teil)
Presse: ---

Nichtöffentlicher Teil ./.

Öffentlicher Teil
Nr. TOP
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 27.02.2014
4 Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
5 Bauleitplanung der Stadt Königslutter am Elm
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Bornum am Elm
Nr. 3 - Rottensweg -
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Bornum am Elm Nr. 3 - Im Dieckeln -
6 Bericht des Ortsbürgermeisters
7 Bericht der Verwaltung
8 Anfragen und Anregungen
9 Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 20.25 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt
die Zuhörer.

2. Feststellung der Tagesordnung
Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 27.02.2014
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2014 wird einstimmig genehmigt.

4. Einwohnerfragestunde
Kein Bedarf

5. Bauleitplanung der Stadt Königslutter am Elm
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Bornum am Elm Nr. 3 - Rottensweg -
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Bornum am Elm Nr. 3 - Im Dieckeln -
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 25/2014 berichtet.
Ortsbürgermeister Scherenhorst ergänzt, dass am 18.03.2014 der Bau- und Umweltausschuss
tagt.

Beschlussempfehlung:
1. Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Rottensweg“ der Ortschaft Bornum am Elm
wird aufgehoben. (einstimmig)
2. Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Im Dieckeln“ der Ortschaft Bornum
am Elm wird gefasst. (einstimmig)

6. Bericht des Ortsbürgermeisters
6.1 Brückengeländer am Mühlengraben

Da der Weg über die Brücke als Fußweg genutzt wird, bittet Ortsbürgermeister
Scherenhorst zu prüfen, ob aus Sicherheitsgründen eine Instandsetzung erforderlich
ist und die Kosten aus städtischen Mitteln übernommen werden müssen.

6.2 Treffen der Vereinsvorstände am 21.03.2014
Herr Scherenhorst wird teilnehmen.

6.3 Resthof gesucht
Von einer in Braunschweig ansäs- sigen Firma wird zur Fertigung von Carbonfahrrädern ein
Resthof mit Grundstücksgröße von 2.000 bis 3.000 qm gesucht.

6.4 Gebäudeschäden „Dä Born“
Für die Sanierung liegen jetzt Kostenvoranschläge vor. Eine Vorlage der Verwaltung folgt.
Vorher erfolgt eine Begehung durch die Leiterin der Bauverwaltung am 18.03.2014

6.5 ZGB-Konferenz „Regionale Daseinsvorsorge – Wohnen und Arbeiten beim
Demogr. Wandel“ und Informationsveranstaltung „Zukunft Elm-Lappwald

Wegen Terminschwierigkeiten konnten weder der Ortsbürgermeister noch der Stellvertreter teilnehmen.

6.6 Sperrung B1
Ab 24.03.2014 erfolgt eine halbseitige Sperrung mit Ampelregelung. Da Asphaltierungsarbeiten
wetterabhängig sind, kann kein genauerer Zeitplan festgesetzt werden.
Hierfür erfolgt eine Vollsperrung.

6.7 Ausbau K3

Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass die Kosten (auch für die Stiche) zu 75 % von den Anwohnern zu tragen sind.

6.8 Wahlvorstand
Herr Scherenhorst hat die fehlenden Personen gemeldet. Der Wahlvorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Funktion Europawahl 25.05.2014
1. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher Axel Günther
2. stellv. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher Jürgen Beese
3. Schriftführerin/Schriftführer Holger Klopschar
4. stellv. Schriftführerin/Schriftführer Kirstin Buchheister
5. Beisitzer Dieter Beer
6. Beisitzer Klaus-Dieter Grund
7. Beisitzer Horst-Günther Denecke
8. Ersatzperson Barbara Herberg
9. Ersatzperson Ingo Körtje

6.9 Senioren AG
Herr Beese und Herr Brandes nehmen am Treffen (17.03.2014) teil.

6.10 Pflege Umfeld des Troges
Frau I. Richter hat sich bereit erklärt, die Pflege der Rabatte auf eigene Kosten zu übernehmen.
Der Ortsrat bedankt sich hierfür.

6.11 Schulbushaltestelle nördl. K3, Ecke Rottensweg
Einige Bürger beklagen mangelnde Sicherheit für die Schulkinder. Eine Überprüfung ist erforderlich.

6.12 Baugebiet
Mitteilung über genehmigungsfreie Baumaßnahme „In den Mühlenmorgen 35“ liegt vor.

8. Bericht der Verwaltung

8.1 Anliegerkosten Ausbau K3
Herr Wagner wird klären, ob genauere Zahlen genannt werden können.

8.2 Strauchschnitt am Glascontainer
Das Schnittgut soll in den nächsten Tagen abgeholt werden.

8.3 Gestohlene Bank bei Diana-Ruh
Laut Baubetriebshof wird umgehend eine neue Bank aufgestellt.

8.4 Schäden im Sportheim
Der Vorgang liegt zur Prüfung beim städtischen Anwalt. Er wurde erinnert.

8.5 Grabenpflege zwischen Rosenhagen 2 und 3
Es wird geprüft, ob den Anwohnern Material für die weitere Pflege zur Verfügung gestellt
werden kann.

8.6 Ausbau K3; Stellungnahme/Anhörung des Ortsrates
Die Einrichtung eines Fußgängerüberweges zum Wechsel des einseitigen Fußweges wird nicht
in Aussicht gestellt. Es wird auch davon ausgegangen, dass sich Verkehrsteilnehmer besonders
in Dorfgebieten an die StVO halten.

9. Anfragen und Anregungen

9.1 Aushänge
Herr Grund erklärt, dass er in Zukunft die Informationen/Bekanntmachungen aushängt.

9.2 Sanierung/Sperrung der B1
Herr Körtje erklärt, dass seines Erachtens bei Vollsperrung der Gaststätte „Weißes Roß“
finanzielle Einbußen entstehen und regt an zu versuchen, die Termine mit der Gaststätte
 abzustimmen (Ruhetage).

9.3 Aufstellen von Skulpturen
Als Termin für die Schachtarbeiten wird der 25.03.2014, 17.00 Uhr, festgehalten. Um Kies
kümmert sich Herr Beese.

9.4 Pfarrverband Königslutter – Kirchengemeinde Bornum (TOP nächste Sitzung)
In der nächsten Sitzung wird Herr Meier hierüber mündlich berichten
(Bedeutung für Bornum……).

10. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 20.50 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

 

 

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