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Datum:

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03.11.06

01.12.06

17.01.07

26.02.07

05.06.07

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03.12.07

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18.10.18

29.11.18

13.03.19

04.07.19

23.09.19

 

 

 

 

 

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll über die 12. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021)
am 04.07.2019
,
19:30 Uhr, in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“

Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Frau Kerstin Hoffmann,
Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje, Herr Holger Kretschmer, Herr Thomas Thiele,
Frau Patricia von Berg, Herr Steffen Wagner
Es fehlt entschuldigt: Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier

Von der Verwaltung: Herr Schleifer, zugleich Protokollführe
Presse: 1
Zuhörer: 4

Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.03.2019
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Erweiterung der Räume Dä Born / Dorfarchiv
7. Straßenbenennung; hier: Baugebiet „Neuer Garten“
8. Umsetzen Glascontainer
9. Bericht des Ortsbürgermeisters
10. Bericht der Verwaltung
11. Anfragen und Anregungen
12. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einvernehmlich festgestellt.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.03.2019
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 13.03.2019 wird einstimmig mit 1 Enthaltung
genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
5.1 Grabenräumung
Gemeldet wurde, dass der Graben Richtung Scheppau östlich der K3 anscheinend geräumt
werden müsse. Herr Scherenhorst teilt mit, dass er darüber bereits informiert war und
bei einer Begehung festgestellt wurde, dass eine Grabenräumung derzeit nicht notwendig sei,
da kein extremer Bewuchs o.ä. festgestellt wurde.
Jedoch ist der Durchlass unter der K3 erheblich verschlammt/versandet.
Eventuell besteht hier Handlungsbedarf.

5.2 Hinweisschilder
Es wird angefragt, ob im Bereich des Neubaugebietes die Schilder „spielende Kinder“
aufgestellt werden können.
Derzeit werden private Hinweisschilder auf privaten Grund geduldet. Herr Scherenhorst
verweist auf die bereits im fast vollständigen Dorf geltende Tempo 30 Regelung und sieht
dahingehend keine Möglichkeit.

5.3 Kinderspielplatz
Es wird mitgeteilt, dass der Balken für den Kinderspielplatz voraussichtlich
in der 29. Kalenderwoche geliefert wird.

5.4 Neubaugebiet
Im Bereich des Neubaugebietes sollen die bereits vorhandenen Pylonen erhalten bleiben.
Hier stellt sich die Frage, ob dieses bereits mit dem zuständigen
Investor/ Erschließungsträger des Baugebietes seitens der Stadt vereinbart wurde.

6. Erweiterung der Räume Dä Born / Dorfarchiv
Der Dorfarchivar informiert, dass die Lagerkapazität im Gebäude nicht mehr ausreichend ist
und schlägt vor, das Dachgeschoss als Lagerraum auszubauen.

Beschluss
Der Ausbau des Lagerraumes mit Treppe soll in Eigenleistung, bzw. durch „Holzwurm e.V.“
erfolgen. Die Materialkosten für die Baumaßnahme wären durch die Stadt Königslutter am Elm
zu tragen. Die Bauverwaltung möge das Objekt auf eine möglicherweise notwendige
Dachsanierung begutachten und in diesem Zuge eine Kostenschätzung für die geplante
Maßnahme vornehmen.
Dabei soll auch die Statik des Dachbodens überprüft werden. (einstimmig)

7. Straßenbenennung; hier: Baugebiet „Neuer Garten“
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 74/2019 berichtet.

Beschluss:
a) Das Baugebiet „Neuer Garten“ wird in 2 Straßenzüge unterteilt.

b) Die Straßenzüge erhalten folgende Namen:
1. Gutsgarten
2. Osterberg

(einstimmig)

8. Umsetzen Glascontainer
1) Der Glascontainer kann am derzeitigen Standort „An den Tröggen“ verbleiben.
2) Der Ortsrat bittet um Mitteilung seitens der Stadtverwaltung, warum die Einfahrt
über bestehende Parkplätze im öffentlichen Bereich genehmigt wird. (einstimmig)

9. Bericht des Ortsbürgermeisters
9.1
Der Volleyballabteilung wurden 25,00 € gespendet.
9.2 Der Dorfarbeiter hat mit den Arbeiten begonnen.
9.3 Für das neue Baugebiet liegen bereits 2 Bauanträge vor.
Baubeginn soll im Oktober 2019 sein. Von 22 Bauplätzen sind bereits 15 verkauft
Bis auf 2 Bauplätze sind davon die restlichen Grundstücke bereits reserviert.

9.4 Die Öffnungszeiten des Freibades „Lutterwelle“ waren nicht überall richtig dargestellt.
Dem Protokoll wird als Anlage die Übersicht über die verlässlichen Öffnungszeiten beigefügt.

9.5 Im Winkel, Katthagen und An den Tröggen wurden die fehlenden Hausnummern vergeben.

9.6 Das Projekt „selbstständiges Wohnen unterstützungsbedürftiger Erwachsener“
soll zum 01.10.2019 starten.

9.7 Die Grabenpflege wurde an die Firma Weber vergeben.
9.8 Auf dem Spielplatz Elmring wird das Klettergerät abgebaut.
9.9 „An den Tröggen“ wurde ein Sackgassenschild aufgestellt
Dort ist eine Neugestaltung/Bepflanzung im südlichen Bereich geplant.

9.10 Die Senioren AG hat in Königslutter getagt. Bornumer Senioren hatten kein Interesse an
der Teilnahme.
9.11 Die Stadtverwaltung verfügt über ein aktualisiertes Telefonverzeichnis.
9.12 Am 01.07.2019 waren 841 Einwohner in Bornum ansässig.
9.13 Die Bauleitplanung ist online gestellt.
9.14 Ein Verkehrsschild „abknickende Vorfahrt“ wurde an der K 3 aufgestellt.

9.15 Die Abrechnung zum Straßenausbau K 3 kann noch nicht erfolgen,
da der Landkreis Helmstedt noch keine Schlussrechnung erstellen kann.

9.16 Die Wahlen sind gut verlaufen. Herr Scherenhorst dankt allen Helfern.
9.17 Die Problematik zur Löschwasserstelle südlich des Molkereiweges ist geklärt.
9.18 Es gab Beschwerden wegen nicht verteilter „Stadtbüttel“.
9.19 Das Winterstreugut wurde vom BBH entfernt.
9.20 Es wurde Rattenbefall im Dorf festgestellt.
9.21 Der erste Spatenstich zum Ausbau des Breitbandnetzes wurde in Bisdorf gesetzt.
9.22 Die Wolfsburger Entwässerungsbetriebe haben sich an einem Tag der offenen Tür
präsentiert.
9.23 Herr Scherenhorst hat an der Feldrundfahrt der FI teilgenommen
Die FI hat neue Schranken aufgestellt.
(Anmerkung außerhalb des Protokolls: FI = Feldinteressentschaft)

10. Bericht der Verwaltung

10.1
Es erfolgt eine Vollsperrung der B1 zwischen Bornum und Abbenrode
in der Zeit vom 06.08.2019 bis 10.08.2019

11. Anfragen und Anregungen

11.1
Am Klapperberge ist seit dem Starkregen der Gully verstopft.
Hier muss gemäß Herrn Wagner eine Reinigung erfolgen.
11.2 Herr Wagner findet, dass der Verkehrsspiegel „Am Klapperberge“ schlecht einzusehen
ist und nicht seinen Zweck erfüllt. Er bittet um Mangelbeseitigung.
11.3 Die von der FI gesetzten Schranken können nicht einfach von Radfahrern umfahren
werden. Herr Körtje wundert sich, dass Werbung für Radwege gemacht wird und dann
Schranken gesetzt werden, die dem Zweck entgegenstehen.
11.4 Frau von Berg möchte über den Sachstand der Mitfahrbank informiert werden.
11.5 Frau Hoffmann informiert, dass ein „Ende Tempo 30“ Schild vor der B1 fehlt.
11.6 Herr Kretschmer fragt nach dem Sachstand der Linde westlich Dorfstraße.
11.7 Herr Scherenhorst erinnert die Verwaltung an ausstehende Informationen
zu den Bänken auf dem Schulhof/Kindergarten und den Straßenschäden „Rottensweg“.
11.8 Frau Hoffmann bittet darum, ein Parkverbotsschild vor der Kindergarteneinfahrt
anzubringen, um der Feuerwehr im Notfall die Zufahrt zu ermöglichen.

12. Schließung der Sitzung
Herr Scherenhorst schließt die Sitzung um 21.04 Uhr.

 

 

 

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