Protokoll über die 20. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am
06.10.2015, 19.30 Uhr in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr Dieter Beer Herr Jürgen
Beese Herr Klaus-Dieter Grund Herr Detlef Hädelt Herr Holger Klopschar Herr Ingo Körtje Herr Andreas Meier Es fehlt entschuldigt: Herr stellv.
Ortsbürgermeister Holger Kretschmer Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zu TOP 6: Herr Röhrig Zuhörer: 5 Presse:
Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 08.09.2015 5. Einwohnerfragestunde (bei
Bedarf) 6. Bericht des Dorfarchivars 7. Seniorenfeier 2015 - Sachstand 8. Erweiterung des Kindergartens - Sachstand 9. Darlehen des Ortsrates an
die Stadt – weiteres Vorgehen 10. Bauplätze in Bornum 11. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren hier: 11. Neubau von zwei Carports und einem Gartenhaus 12. Bericht des Ortsbürgermeisters 13. Bericht der Verwaltung 14. Anfragen und Anregungen 15. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung 1. Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 2. Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt. 3. Feststellung der Tagesordnung 3. Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Ergänzung der Tagesordnung: 3. TOP 12 wird „Kaufantrag G. Jürgens“, 3. die bisherigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. 3. Der Ortsrat ist mit der Änderung einstimmig einverstanden.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 08.09.2015 Herr Beese bittet um Änderung des Protokolls.
Unter TOP 6 muss es im letzten Satz statt „100 mm“ richtig „100 m“ heißen Mit dieser Änderung wird das Protokoll der öffentlichen Sitzung
vom 08.09.2015 genehmigt. (einstimmig)
5. Einwohnerfragestunde 5.1 Aushangkästen Herr Rothkegel fragt,
ob die Informationen in den Aushangkästen auf dem neuesten Stand sind. Herr Grund bejaht dies.
6. Bericht des Dorfarchivars Herr
Röhrig berichtet über seine Tätigkeiten als Dorfarchivar (Anlage 1). Ortsbürgermeister Scherenhorst bedankt sich für den Vortrag und die von Herrn Röhrig
als Dorfarchivar sehr engagierte Arbeit.
7. Seniorenfeier 2015 - Sachstand Im Ortsrat besteht Einigkeit,
die Feier (06.12.) wie bisher zu gestalten. Weitere Vorschläge für Beiträge werden von allen Ortsratsmitgliedern erbeten. Der Kindergarten und die „Gläserne
Stimmgabel“ (grundsätzlich) haben bereits zugesagt.
8. Erweiterung des Kindergartens - Sachstand Herr
Scherenhorst informiert über den Sachstand. Wie bereits berichtet, sind für die Erweiterung An- und Umbaumaßnahmen erforderlich. Weiterhin werden an das
Außengelände Anforderungen gestellt. Die bisherige Fläche wäre zu klein. Zur Vergrößerung könnte der „Schulhof“ (Kirche) genutzt werden. Der
Kirchenvorstand würde zustimmen. Ein neuer Platz für die Aufstellung des Mai-/Weihnachtsbaumes müsste gefunden werden. Der Kirchenvorstand möchte
gerne den gesamten „Schulhof“ zur Verfügung stellen, mit abschließbaren Türen versehen lassen, die nachmittags oder für Veranstaltungen
geöffnet werden können/sollen… Ortsbürgermeister Scherenhorst entgegnet, dass nur die westl. Hälfte vor dem Kastanienbaum benötigt wird, dass „2
Spielgeräte“ aufgestellt werden müssen und für das Gelände „Exklusivität“ für den Kindergarten hergestellt werden muss (durch
Zaun).
Folglich hat hier eine (weitere) Abstimmung zwischen Kindergartenaufsicht, Stadtverwaltung und dem Kirchenvorstand zu erfolgen.
Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass Mittel im Haushalt 2016 eingeplant sind. Eine grundsätzliche Zusage der Kindergartenaufsicht liegt vor.
9. Darlehen des Ortsrates an die Stadt – weiteres Vorgehen Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass auf die
Rückzahlung nicht verzichtet wird. Falls der Betrag nicht als Ortsratsmittel zurückgezahlt wird, soll über die konkrete Verwendung im Dorf nachgedacht
werden. Zunächst soll jedoch die Erstattung eingehend geprüft werden. Der Ortsrat fasst den Beschluss: Auf den Betrag wird nicht verzichtet. Die
Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche Möglichkeiten für den Ortsrat bestehen, um seinen Anspruch rechtlich durchzusetzten. Eine Antwort wird bis zur
nächsten Ortsratssitzung erbeten.
10. Bauplätze in Bornum Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass
ihm mehrere Nachfragen nach Bauplätzen vorliegen. In den Baugebieten sind alle Bauplätze verkauft. Als neues Baugebiet käme das Gebiet „Hofgarten“
(südlich vom „Mühlenmorgen“) in Frage. Hier wären ca. 20 Bauplätze möglich. Der Eigentümer hat gegenüber dem Ortsbürgermeister bereits
Verkaufsbereitschaft zugesagt. Die Anschlüsse sind bereits vorbereitet. Der Ortsrat spricht sich einstimmig für die Ausweisung eines neuen Baugebietes
aus. Der Ortsbürgermeister soll eine Änderung des FNB-Planes herbeiführen lassen und in Abstimmung mit der Bauverwaltung einen Bebauungsplan erstellen
lassen. FB 4
11. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren hier: Neubau von
zwei Carports und einem Gartenhaus Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 106/2015 berichtet. Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert die Vorlage.
Beschlussempfehlung: Das Einvernehmen zur Errichtung zweier Carports und eines Gartenhauses auf dem Grundstück der Gemarkung Bornum am Elm, Flur 1,
Flurstücke 591/4; 408/5; 408/4; 591/3; 590/1 wird gem. § 36 Abs. 1 BauGB hergestellt (7 Ja-Stimmen; 1 Nicht-Teilnahme)
12. Kaufantrag G. J. Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert den Sachverhalt. Der Ortsrat fasst den Beschluss: Der
Ergänzung des Kaufvertrages (östliche Giebelseite incl. Fußweg-Board) wird zugestimmt. (einstimmig)
13. Bericht des Ortsbürgermeisters 13.1
Gewässerschau Am 22.10. findet die Gewässerschau im Bornumer Bereich statt.
13.2 Vergabe von Hausnummern Für
die Straßen Rottensweg und In den Mühlenmorgen wurden alle bzw. die letzten Hausnummern vergeben.
13.3 Infektionsschutzgesetz Vom
Landkreis Helmstedt wurde über die Anforderungen des Infektionsschutzgesetzes informiert. Eine (zusätzl.) Veranstaltung im Ratssaal kann nicht
erfolgen.
13.4 Thie; Bauen im Außenbereich Der städtebauliche Vertrag soll noch im Oktober von allen
Beteiligten unterzeichnet werden. Bezüglich der weiteren Planung/Bebauung gibt es verschiedene Meinungen der Eigentümer.
13.5 Ausbau K3; Ersatzmaßnahmen Als Ersatzmaßnahmen sind u. a. Bäume vorgesehen. Ortsbürgermeister Scherenhorst hat
den Landkreis und das Umweltamt über Pläne zur Bebauung des „Thie“ informiert.
13.6 Fahrrad im Fundbüro Das
auf dem Spielplatz Elmring gefundene Fahrrad wurde vom Bauhof abgeholt.
13.7 Pflege am Ehrenmal, um die Linde und Spielplatz Die
Rasenpflege wurde vom BBH ausgeführt. Die Rabatten um das Ehrenmal, Spielplatzhecke u. ä. u. an der Linde werden im Oktober durchgeführt. Die Absperrung zum
Spielplatz ist wieder aufgebaut.
13.8 Spende für Ehrenmal Zur Aufarbeitung des Ehrenmals liegt die
Spende einer Bornumerin vor. Leider wurde die bereits zugesagte Ausführung durch eine Bornumerin wieder zurückgenommen.
13.9 Spielplatz Rottensweg Der BBH hat die giftigen Pflanzen entfernt.
13.10 Veranstaltungskalender der Bornumer Vereine Am
30.10. wird der Veranstaltungskalender 2016 aufgestellt. Ortsratstermine werden wie bisher vom Ortsbürgermeister gemeldet.
13.11 Sammlung KOF In diesem Jahr sammelt der Schützenverein.
13.12 Leck am Trog Mit
Bauverwaltung, ABK und OB sollen bei einem Ortstermin die erforderlichen Maßnahmen besprochen werden.
13.13 Baugebiet Im Diekeln Zulieferfahrzeuge
beschädigen teilweise den Fußweg. Für die Instandsetzung wäre das Unternehmen des Fahrers verantwortlich. Ohne Kennzeichen dieser Fahrzeuge
sind Ersatzansprüche jedoch schwer durchzusetzen.
13.14 Ausbau K3 Die Asphaltierung ist (bis
Rosenhagen) noch für dieses Jahr, ca. Mitte Nov. geplant.
14. Bericht der Verwaltung Keine
Mitteilungen
15. Anfragen und Anregungen
15.1 Sandkasten Spielplatz Rottensweg Herr Beer
informiert, dass der Sand aufgefüllt wurde.
15.2 Wasserentnahmestelle Herr Beer teilt mit, dass die
Wasserentnahmestelle vor dem östl. Grundstück, Ecke Dorfstr./B 1 freigeschnitten werden muss.
15.3 Walnussbaum an einem Fußweg Laut
einem Anwohner gingen von dem Baum Unfallgefahren aus. Der Baum wurde vom BBH überprüft und inzwischen durch den Eigentümer zurückgeschnitten. Eine
Wegsperrung war/ist nicht erforderlich.
15.4 Grundsätzliche Pflegemaßnahmen Herr Meier berichtet, dass
in der Hecke vor dem Grundstück Rother, „An den Tröggen“ Bäume (meistens Ahorn) wachsen. Er bittet, diese zu entfernen und in Zukunft darauf zu
achten.
15.6 Wanderpokal Herr Klopschar teilt mit, dass der Ortsrat beim Wikingerschach auch in diesem
Jahr den ersten Platz belegt hat.
15.7 Buswartehallen Herr Hädelt fragt an, wer die Ausführungen der
Wartehallen ausgesucht hat. Beispielsweise hält er eine Beleuchtung nicht erforderlich, wenn daneben eine Straßenlaterne steht. Herr Meier hätte eine
Beteiligung des Ortsrates erwartet!
15. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister
Scherenhorst schließt um 20.57 Uhr die Sitzung.
Quelle: Bornum-am-Elm.de
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