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Sitzungen des Ortsrates Bornum am Elm

 

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Datum:

29.09.06

03.11.06

01.12.06

17.01.07

26.02.07

05.06.07

07.08.07

11.10.07

03.12.07

10.04.08

19.06.08

24.07.08

04.11.08

17.02.09

27.04.09

09.06.09

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18.02.10

29.04.10

09.11.10

20.12.10

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15.03.11

05.05.11

09.06.11

25.08.11

08.11.11

13.03.12

16.04.12

08.05.12

18.09.12

06.11.12

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19.03.13

23.04.13

04.06.13

13.08.13

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27.02.14

13.03.14

26.06.14

11.09.14

14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

 

 

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll über die 20. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016)
am 06.10.2015, 19.30 Uhr in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“

Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr Dieter Beer Herr Jürgen Beese Herr Klaus-Dieter Grund Herr Detlef Hädelt Herr Holger Klopschar Herr Ingo Körtje Herr Andreas Meier Es fehlt entschuldigt: Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zu TOP 6: Herr Röhrig Zuhörer:  5 Presse:  

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 08.09.2015
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Bericht des Dorfarchivars
7. Seniorenfeier 2015 - Sachstand
8. Erweiterung des Kindergartens - Sachstand
9. Darlehen des Ortsrates an die Stadt – weiteres Vorgehen
10. Bauplätze in Bornum
11. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren hier:
11. Neubau von zwei Carports und einem Gartenhaus
12. Bericht des Ortsbürgermeisters
13. Bericht der Verwaltung
14. Anfragen und Anregungen
15. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
1. Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung
3. Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Ergänzung der Tagesordnung:
3. TOP 12 wird „Kaufantrag G. Jürgens“,
3. die bisherigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
3. Der Ortsrat ist mit der Änderung einstimmig einverstanden.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 08.09.2015
Herr Beese bittet um Änderung des Protokolls.
Unter TOP 6 muss es im letzten Satz statt „100 mm“ richtig „100 m“ heißen Mit dieser Änderung
wird das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2015 genehmigt. (einstimmig)

5. Einwohnerfragestunde
5.1 Aushangkästen
Herr Rothkegel fragt, ob die Informationen in den Aushangkästen auf dem neuesten Stand sind.
Herr Grund bejaht dies.

6. Bericht des Dorfarchivars
Herr Röhrig berichtet über seine Tätigkeiten als Dorfarchivar
(Anlage 1). Ortsbürgermeister Scherenhorst bedankt sich für den Vortrag und die von Herrn
Röhrig als Dorfarchivar sehr engagierte Arbeit.

7. Seniorenfeier 2015 - Sachstand
Im Ortsrat besteht Einigkeit, die Feier (06.12.) wie bisher zu gestalten. Weitere Vorschläge für Beiträge werden von allen Ortsratsmitgliedern erbeten. Der Kindergarten und die „Gläserne Stimmgabel“ (grundsätzlich) haben bereits zugesagt.

8. Erweiterung des Kindergartens - Sachstand
Herr Scherenhorst informiert über den Sachstand. Wie bereits berichtet, sind für die Erweiterung
An- und Umbaumaßnahmen erforderlich.
Weiterhin werden an das Außengelände Anforderungen gestellt. Die bisherige Fläche wäre zu
klein. Zur Vergrößerung könnte der „Schulhof“ (Kirche) genutzt werden. Der Kirchenvorstand
würde zustimmen. Ein neuer Platz für die Aufstellung des Mai-/Weihnachtsbaumes müsste
gefunden werden.
Der Kirchenvorstand möchte gerne den gesamten „Schulhof“ zur Verfügung stellen, mit
abschließbaren Türen versehen lassen, die nachmittags oder für Veranstaltungen geöffnet
werden können/sollen… Ortsbürgermeister Scherenhorst entgegnet, dass nur die westl. Hälfte
vor dem Kastanienbaum benötigt wird, dass „2 Spielgeräte“ aufgestellt werden müssen und für
das Gelände „Exklusivität“ für den Kindergarten hergestellt werden muss (durch Zaun).

Folglich hat hier eine (weitere) Abstimmung zwischen Kindergartenaufsicht, Stadtverwaltung
und dem Kirchenvorstand zu erfolgen. Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass Mittel im
Haushalt 2016 eingeplant sind. Eine grundsätzliche Zusage der Kindergartenaufsicht liegt vor.

9. Darlehen des Ortsrates an die Stadt – weiteres Vorgehen
Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass auf die Rückzahlung nicht verzichtet wird. Falls der Betrag
nicht als Ortsratsmittel zurückgezahlt wird, soll über die konkrete Verwendung im Dorf
nachgedacht werden. Zunächst soll jedoch die Erstattung eingehend geprüft werden.
Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Auf den Betrag wird nicht verzichtet. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche
Möglichkeiten für den Ortsrat bestehen, um seinen Anspruch rechtlich durchzusetzten.
Eine Antwort wird bis zur nächsten Ortsratssitzung erbeten.

10. Bauplätze in Bornum
Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass ihm mehrere Nachfragen nach Bauplätzen
vorliegen. In den Baugebieten sind alle Bauplätze verkauft. Als neues Baugebiet käme das
Gebiet „Hofgarten“ (südlich vom „Mühlenmorgen“) in Frage.
Hier wären ca. 20 Bauplätze möglich. Der Eigentümer hat gegenüber dem Ortsbürgermeister
bereits Verkaufsbereitschaft zugesagt. Die Anschlüsse sind bereits vorbereitet.
Der Ortsrat spricht sich einstimmig für die Ausweisung eines neuen Baugebietes aus.
Der Ortsbürgermeister soll eine Änderung des FNB-Planes herbeiführen lassen und in
Abstimmung mit der Bauverwaltung einen Bebauungsplan erstellen lassen. FB 4

11. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren hier:
Neubau von zwei Carports und einem Gartenhaus
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 106/2015 berichtet. Ortsbürgermeister Scherenhorst
erläutert die Vorlage. Beschlussempfehlung: Das Einvernehmen zur Errichtung zweier Carports
und eines Gartenhauses auf dem Grundstück der Gemarkung Bornum am Elm, Flur 1, Flurstücke
591/4; 408/5; 408/4; 591/3; 590/1 wird gem. § 36 Abs. 1 BauGB hergestellt
(7 Ja-Stimmen; 1 Nicht-Teilnahme)

12. Kaufantrag G. J.
Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert den Sachverhalt. Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Der Ergänzung des Kaufvertrages (östliche Giebelseite incl. Fußweg-Board) wird zugestimmt.
(einstimmig)

13. Bericht des Ortsbürgermeisters
13.1 Gewässerschau
Am 22.10. findet die Gewässerschau im Bornumer Bereich statt.

13.2 Vergabe von Hausnummern
Für die Straßen Rottensweg und In den Mühlenmorgen wurden alle bzw. die letzten
Hausnummern vergeben.

13.3 Infektionsschutzgesetz
Vom Landkreis Helmstedt wurde über die Anforderungen des Infektionsschutzgesetzes
informiert. Eine (zusätzl.) Veranstaltung im Ratssaal kann nicht erfolgen.

13.4 Thie; Bauen im Außenbereich
Der städtebauliche Vertrag soll noch im Oktober von allen Beteiligten unterzeichnet werden.
Bezüglich der weiteren Planung/Bebauung gibt es verschiedene Meinungen der Eigentümer.

13.5 Ausbau K3; Ersatzmaßnahmen
Als Ersatzmaßnahmen sind u. a. Bäume vorgesehen. Ortsbürgermeister Scherenhorst hat den
Landkreis und das Umweltamt über Pläne zur Bebauung des „Thie“ informiert.

13.6 Fahrrad im Fundbüro
Das auf dem Spielplatz Elmring gefundene Fahrrad wurde vom Bauhof abgeholt.

13.7 Pflege am Ehrenmal, um die Linde und Spielplatz
Die Rasenpflege wurde vom BBH ausgeführt. Die Rabatten um das Ehrenmal, Spielplatzhecke u.
ä. u. an der Linde werden im Oktober durchgeführt. Die Absperrung zum Spielplatz ist wieder
aufgebaut.

13.8 Spende für Ehrenmal
Zur Aufarbeitung des Ehrenmals liegt die Spende einer Bornumerin vor. Leider wurde die bereits
zugesagte Ausführung durch eine Bornumerin wieder zurückgenommen.

13.9 Spielplatz Rottensweg
Der BBH hat die giftigen Pflanzen entfernt.

13.10 Veranstaltungskalender der Bornumer Vereine
Am 30.10. wird der Veranstaltungskalender 2016 aufgestellt. Ortsratstermine werden wie bisher
vom Ortsbürgermeister gemeldet.

13.11 Sammlung KOF
In diesem Jahr sammelt der Schützenverein.

13.12 Leck am Trog
Mit Bauverwaltung, ABK und OB sollen bei einem Ortstermin die erforderlichen Maßnahmen
besprochen werden.

13.13 Baugebiet Im Diekeln
Zulieferfahrzeuge beschädigen teilweise den Fußweg. Für die Instandsetzung wäre das
Unternehmen des Fahrers verantwortlich. Ohne Kennzeichen dieser Fahrzeuge sind
Ersatzansprüche jedoch schwer durchzusetzen.

13.14 Ausbau K3
Die Asphaltierung ist (bis Rosenhagen) noch für dieses Jahr, ca. Mitte Nov. geplant.

14. Bericht der Verwaltung
Keine Mitteilungen

15. Anfragen und Anregungen

15.1 Sandkasten Spielplatz Rottensweg
Herr Beer informiert, dass der Sand aufgefüllt wurde.

15.2  Wasserentnahmestelle
Herr Beer teilt mit, dass die Wasserentnahmestelle vor dem östl. Grundstück, Ecke Dorfstr./B 1
freigeschnitten werden muss.

15.3 Walnussbaum an einem Fußweg
Laut einem Anwohner gingen von dem Baum Unfallgefahren aus. Der Baum wurde vom BBH
überprüft und inzwischen durch den Eigentümer zurückgeschnitten. Eine Wegsperrung war/ist
nicht erforderlich.

15.4 Grundsätzliche Pflegemaßnahmen
Herr Meier berichtet, dass in der Hecke vor dem Grundstück Rother, „An den Tröggen“ Bäume
(meistens Ahorn) wachsen. Er bittet, diese zu entfernen und in Zukunft darauf zu achten.

15.6 Wanderpokal
Herr Klopschar teilt mit, dass der Ortsrat beim Wikingerschach auch in diesem Jahr den ersten
Platz belegt hat.

15.7 Buswartehallen
Herr Hädelt fragt an, wer die Ausführungen der Wartehallen ausgesucht hat. Beispielsweise hält
er eine Beleuchtung nicht erforderlich, wenn daneben eine Straßenlaterne steht.
Herr Meier hätte eine Beteiligung des Ortsrates erwartet!

15. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 20.57 Uhr die Sitzung.

Quelle: Bornum-am-Elm.de

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

 

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