Protokoll über die 7. Sitzung des Ortsrates Bornum
(2006/2011) am 11.10.2007 in Bornum, Gaststätte „Lindenhof“ Quelle : Bornum-am-Elm.de
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister
Hans-Joachim Scherenhorst, Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer, Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Lothar Claus, Herr Holger Franke, Herr
Detlef Hädelt, Herr Andreas Meier, Herr Christian Warmbold
Vom Rat der Stadt: Frau Melanie Wohld, Frau Erben, Gleichstellungsbeauftrage
Von der
Verwaltung: Herr Wagner, Ortsratsbetreuer/Protokollführer
Zuhörerinnen/Zuhörer: 4
A. Öffentliche Sitzung
Tagesordnung: 1.
Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4.
Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung am 07.08.2007 5. Bericht des Ortsbürgermeisters 6. Mitteilungen der Verwaltung 7. Homepage
für Bornum 8. Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten 9. Beleuchtung der Straße „Sichter 2 und „Damm“ 10. Tempo 30 für die
Straße „Am Dorfe“ 11. Seniorenfeier 2007 12. Jugendraum – künftige Betreuung und Nutzung 13. Anfragen und Anregungen 14.
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 15. Schließung der Sitzung
Eröffnung der Sitzung Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30
Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und
Beschlussfähigkeit fest.
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.08.2007 Das Protokoll der 6. Sitzung am 07.08.2007 wird einstimmig
genehmigt.
4. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderung festgestellt.
5. Bericht des Ortsbürgermeisters
5.1 Kanalisation
Bericht
über die Information des ABK, Herrn Schiemann über das insgesamt gute Ergebnis der Arbeiten und die ca. 10 %
erforderlichen Nachbesserungen (z. T. in off. Bauweise) und die Art der Fehler und die örtl. Zuordnung. Weiter hat Herr Schiemann mitgeteilt, dass sich der
Beginn der Arbeiten zur Mängelbeseitigung bis Ende Oktober 2007 verschieben wird. ABK
5.2 Aushangkästen
Für die Aushänge in Bornum fehlt
erneut ein Exemplar, da drei Kästen aufgestellt sind. Herr Scherenhorst bittet in Zukunft um vier Ausführungen (3 Kästen, 1 OB).
5.3
Spüle/Biotop
Mit Frau Stabrey fand ein Ortstermin zu verschiedenen Punkten statt. Eine Übergabe des Biotops konnte dabei nicht erfolgen, da es bereits
wieder zu extremer Algenbildung gekommen war. Im Frühjahr soll eine erneute Reinigung erfolgen und eine umgehende Bepflanzung im Anschluss. Sollte es erneut zu
so starker Algenbildung kommen, ist auch an einen kleinen Bachlauf gedacht
5.4 Gewässerunterhaltung zwischen den Grundstücken Sichter 1 und 2
Der
Graben zwischen den Grundstücken ist nur über die Privatgrundstücke erreichbar, da Zäune den Zugang versperren. Die Grundstückseigentümer wollen weiterhin die
Unterhaltung übernehmen. Die Stadt unterstützt die Arbeiten bei Bedarf (z.B. Abfuhr von Räumgut usw.).
Hinweis Verwaltung: Auf seine Anfrage
wurde Herr Teske informiert, dass bei einem Unfall während der Ausübung der Unterhaltungsarbeiten auf öffentlichem Bereich keine Versicherung der Stadt
eintritt. Da er kein Mitarbeiter der Stadt ist und kein Dienstverhältnis besteht, tritt seine Kranken-/Unfallversicherung ein.
5.5 Holztrog an der
Quelle
Bei einem Ortstermin mit Frau Stabrey wurde der Holztrog besichtigt. Der Trog ist an zwei Stellen beschädigt, es besteht jedoch kein akuter
Handlungsbedarf. Der Baubetriebshof wird gebeten zu prüfen, ob der Trog bereits repariert werden kann / muss und wie hoch die Kosten dafür sind. Das Ergebnis
soll dem Ortsrat zur Beratung vorgelegt werden.
5.6 Unterhaltung der Böschungen am Mühlengraben (Scheppau)
Den Mitgliedern des Bornumer
Seniorenstammtisches wurde mitgeteilt, dass die Uferböschungen auch weiterhin von den Anliegern gepflegt werden dürfen. Hier kam es zuletzt zu
Missverständnissen zwischen den Mitgliedern des Seniorenstammtisches und der Verwaltung.
5.7 Neuer Bachverlauf Mühlengraben Hier erfolgt noch in
diesem Herbst eine Pflege der Randstreifen im Bereich des durch den Weg einsehbaren Teils.
5.8 Brückenkopf am Graben „Sichter“ Der Brückenkopf
wurde nur im Frontbereich mit „Sichtmauerwerk“ aufgebaut, es wurden keine ortstypischen Steine verwendet. Hier sollte auch die Grabenseite mit
Sichtmauerwerk versehen werden, evtl. könnte die Rückseite in Eigenarbeit gemauert werden. Was ist mit der anderen Seite des Durchlasses/ der
Brücke?
5.9 Schreiben an den Ortsbürgermeister Bei dem ohne Briefkopf an den OB gerichtete Schreiben (Hinweise zum Bewuchs im öffentlichen
Verkehrsbereich) handelt es sich doch um eine Mitteilung der Verwaltung.*’
10 Landtagswahl Das Wahllokal wird im Hotel „Lindenhof“
eingerichtet.
5.11 Beschilderung zum Sportplatz Die beantragte Beschilderung ging mit einer befürwortenden Stellungnahme der Verwaltung an den
Landkreis Helmsted. II-OA
5.12 Aushänge Aktuell wurden Hinweise zu Truppenübungen und den öff. Brenntagen ausgehängt.
5.13 Jahresbericht
2006 der Feuerwehr Der Bericht wurde dem Ortsrat zur Kenntnis gegeben.
5.14 Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden
Die Verwaltung hat auf das
generelle Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden hingewiesen Alle Verantwortlichen wurden vom OB informiert.
5.15 Sportplatz gesperrt Herr
Scherenhorst hat an zwei Spieltagen den Sportplatz wegen der schlechten Platzverhältnisse gesperrt.
5.16 Lichterfest in Scheppau Der Ortsrat hat eine
Einladung erhalten. OB
5.17 Überschwemmung Privatgrundstück im Elmring Die Verwaltung hat den FI-Vorsitzenden, Herrn A. Meier angeschrieben und die
durch die FI geplanten Maßnahmen (Anlegen Entwässerungsrillen) begrüßt.
5.18 Computerschulung
Herr Rothkegel hat inzwischen 2 Schulungsplätze
auf eigene Kosten eingerichtet. Treffen sind mittwochs in der Zeit von 20.00 bis 22.00 Uhr geplant. Am 24.10. findet ein Informationsabend
statt. OB
5.19 Absackung „An den Tröggen
Um die Situation zu besprechen ist ein Ortstermin mit Ortsbürgermeister, Herrn Rötemeier und einem
Fachmann für Baugrunduntersuchung und einem „aktiven Tiefbauer“ geplant. Im Ortrat besteht Einigkeit, dass Herr Andreas Meier und Herr Jürgen Beese
teilnehmen sollen. OB
6. Mitteilungen der Verwaltung
6.1 Aushangkasten „Tröggen“ Die Rückwand wurde versiegelt, sodass kein
Wasser mehr eindringen kann.
6.2 Oberflächenwasser „Am Dorfe“ (Giesecke) Frau Grigo (Tiefbauabteilung) und Herr Giesecke haben die Situation
des hinteren Grundstücks besichtigt. Auch bei starkem Regenfall wurde auf der öffentlichen Seite kein Handlungsbedarf gesehen.
6.3 Protokolle der
Straßenbegehungen Die Protokolle der letzten Begehungen können eingesehen werden. Eine regelmäßige Übergabe soll (aus Gleichbehandlungsgründen der
Ortsteile, unverhältnismäßig hoher Aufwand) nicht erfolgen. Konkrete Fragen und Probleme sollten weiterhin im Ortsrat angesprochen und können dann durch die
Verwaltung beantwortet werden.
6.4 Hochwasserschutzmaßnahmen Eine Aufstellung des Tiefbauamtes wird bekannt gegeben. Maßnahmen in Bornum:
Entlastungsdurchlass im Rottensweg, Sanierung Schachtbauwerk Rottensweg, geplant ist die Vergrößerung der Durchlässe Ortsausgang K 3.
6.5
Energieeinsparung Straßenbeleuchtung Als Maßnahme ist schrittweise der Einbau von Energiesparleuchtung vorgesehen. (Einsparung rd. 40 %). Erneute Anfrage an die Verwaltung: Wurde bereits ein späteres Einschalten und / oder früheres Ausschalten geprüft?
7. Homepage für Bornum Herr Kretschmer berichtet über den Sachstand. Demnächst soll ein Bericht über die Bücherei erscheinen. Nutzerzahlen werden
nachgereicht. OB
8. Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten
Frau Erben stellt sich vor und gibt einen Überblick über ihre Tätigkeit
als Gleichstellungsbeauftragte. Nicht nur im öffentlichen Bereich (Teilnahme an Vorstellungsgesprächen, Sitzungen) sondern auch in privaten und familiären
Belängen wird Hilfe angeboten. Herr Scherenhorst dankt Frau Erben für ihre Teilnahme an der Sitzung und die erhaltenen Informationen. OB
9.
Beleuchtung der Straße „Sichter 2 und „Damm“ Erneute Beratung der Vorlage 57/2006 Nach Beratung fasst der Ortsrat folgende Beschlüsse:
-
„Damm“: wenn das Setzen einer Leuchte nach rechtlichen Vorgaben erforderlich, ist diese aufzustellen (4 Ja-, 2 Neinstimmen, 3
Enthaltungen)
- „Sichter“: Wenn es zutrifft, dass bei Aufstellung einer Leuchte im öffentlichen Bereich Kosten in Höhe von 5.000 Euro und
„nur“ in Höhe von 2.000 Euro über eineLaterne mit Stromversorgung vom Grundstück Bese entstehen, ist zu prüfen, ob die umzulegenden Anliegergebühren
(Anteil Bese) mit einer Gegenforderungs-Pauschale (in gleicher Höhe) von Herrn Bese für die Überlassung ausgeglichen werden können. (Herr Bese
ist anwesend und erklärt sich mit solch einer Regelung einverstanden.)
Prüfung, ob das Aufstellen einer Solarleuchte infrage kommt. (Einstimmig)
10. Tempo 30 für die Straße „Am Dorfe“ Anlieger befürchten während und auch nach Abschluss der Bauarbeiten K 3“ Gebäudeschäden. Auf
Antrag von Herrn Meier fasst der Ortsrat einstimmig den Beschluss Einrichten einer Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h mit dem Hinweis auf Straßenschäden.
Beibehaltung der „Rechts vor Links“-Regelung (im Ort) auch nach dem Ausbau der K 3 III/II-OA
11. Seniorenfeier 2007 Die
Seniorenfeier findet am 2. Advent (09.12.) statt. Der Programmablauf sollte wie bishergestaltet werden. Herr Scherenhorst bittet um weitere Vorschläge zum
Programm. OB
12. Jugendraum – künftige Betreuung und Nutzung Herr Scherenhorst berichtet, dass die Jugendlichen, die bisher die
Jugendbetreuung verantwortet haben, nicht mehr weiter machen wollen, insbesondere da in letzter Zeit keine Jugendlichen mehr erschienen sind und offensichtlich
z. Zt. kein Interesse besteht. Evtl. ist die weitere Nutzung zu überlegen. OB
13. Anfragen und Anregungen
13.1 Untersuchung der
Schmutzwasserkanalisation Herr Claus berichtet, dass bei der letzten Untersuchung der Schmutzwasserkanäle Schäden festgestellt, aber bei der ersten
Untersuchung nicht erkannt worden sind. Es stellt sich die Frage, wer diese Schäden verursacht hat und wer die Kosten einer Erneuerung trägt. Herr Claus
stellt folgende Fragen: - gibt es weitere Fälle in Bornum wo die Verrohrung zunächst fehlerfrei und nach erneuter Untersuchung als schadhaft eingestuft
wurden wenn ja, wie ist der ABK hier vorgegangen ? - wie genau sind die Untersuchungen - welche Abmessungen müssen fehlerhafte Stellen aufweisen, um als
Schäden festgestellt zu werden ABK
13.2 Nutzung des Beamers Auf Nachfrage von Herrn Claus wird auch die Ausleihe an Ortsratsmitglieder als privat
angesehen.
OB 13.3 Spielplatz am Kindergarten Herr Claus teilt mit, dass aus dem Sandkasten bei Regen der Spielsand in den Gully gespült
wird.
13.4 Defekte Hydranten Herr Claus teilt mit, dass bei der Hydrantenspülung durch die Feuerwehr wiederholt festgestellt wurde, dass der Hydrant
„Kirchstraße 2“ gebrochen, und vor dem Grundstück „Sichter 2 A“ zugewachsen ist. Herr Meier bekräftigt, dass im Bereich Sichter 2a auch die Gosse
und der öffentliche Verkehrsbereich zugewachsen ist. OA
13.5 Regenablauf verstopft Herr Claus teilt mit, dass der Gully an der Linde verstopft ist
und gereinigt werden muss. ABK
13.6 Haushaltsmittel Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Mitteilung, wie viel Geld noch für dieses Jahr zur
Verfügung steht.
13.7 Sachstand zur K 3 Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet umgehend (und hoffentlich letztmalig) um Mitteilung des Sachstandes zum
Ausbau und Umstufung der K 3.
14. Einwohnerfragestunde
14.1 Verrohrung des Grabens am Kinderspielplatz im Neubaugebiet Herr Semper erklärt, dass seiner Erachtens die Verrohrung des Grabens am Kinderspielplatz verändert bzw. gereinigt werden muss, da der Graben am Auslauf versandet und sich bereits eine Ausbuchtung gebildet hat.
14.2 Hundedreck Herr Semper teilt mit dass die öffentlichen Rasenflächen vor seinem Grundstück stark mit Hundekot verdreckt sind und er daher nicht bereit ist die Flächen zu mähen OA
14.3 Baum „Am Eichberg 4“ Frau Wohlt teilt mit, dass die Rotbuche vor dem Grundstück „Am Eichberg 4“ zurückzuschneiden ist.
14.4 Haftungsfrage bei Tempo 30 Frau Wohld fragt an, wer bei evtl. Fahrzeugschäden in einem wegen Straßenschäden mit Tempo 30 ausgewiesenen Straßenabschnitts haftet.
14.5 Rasenfläche „Am Dorfe 3“ Herr Bese teilt mit, das die Rasenfläche vor dem Grundstück „Am Dorfe 3“ gemäht werden muss. 15. Schließung der Sitzung Herr
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.45 Uhr die Sitzung.(Scherenhorst) (Wagner) Ortsbürgermeister Ortsratsbetreuer / Protokollführer gesehen:
(Lippelt) Bürgermeister Quelle: www.bornum-am-elm.de
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