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Sitzungen des Ortsrates Bornum am Elm   16.07.20

 

Ortsrat Bornum

Sitzungen Ortsrat

Kommunalwahlen

 

Datum:

 

 

 

 

 

 

 

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29.09.06

03.11.06

01.12.06

17.01.07

26.02.07

05.06.07

07.08.07

11.10.07

03.12.07

10.04.08

19.06.08

24.07.08

04.11.08

17.02.09

27.04.09

09.06.09

02.09.09

15.10.09

30.11.09

18.02.10

29.04.10

09.11.10

20.12.10

03.02.11

15.03.11

05.05.11

09.06.11

25.08.11

08.11.11

13.03.12

16.04.12

08.05.12

18.09.12

06.11.12

12.02.13

19.03.13

23.04.13

04.06.13

13.08.13

01.10.13

27.02.14

13.03.14

26.06.14

11.09.14

14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

24.08.17

14.11.17

13.02.18

07.05.18

31.05.18

18.10.18

29.11.18

13.03.19

04.07.19

23.09.19

07.11.19

23.06.20

16.07.20

 

 

 

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll über die 16. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am
16.07.2020, 19:30 Uhr, im Landgasthof „Am Lindenhof“, Im Winkel 23



Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier
Frau Kerstin Hoffmann, Herr Holger Klopschar,  Herr Holger Kretschmer, Herr Thomas Thiele,
Frau Patricia von Berg, Herr Steffen Wagner

Es fehlen entschuldigt: Herr Ingo Körtje

Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer

Zuhörer: ca. 20

Presse: Frau Arifi (BZ) Frau Werner (Helmstedter Sonntag)

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 23.06.2020
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Parken an/ auf der K 3
7. Kindergarten, räumliche Problematik
8. Bericht des Ortsbürgermeisters
9. Bericht der Verwaltung
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung
und begrüßt die zahlreichen Zuhörer.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird festgestellt.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 23.06.2020
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 23.06.2020 wird bei 1 Enthaltung einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

5.1 Dorfflohmarkt
Herr Beer fragt an, ob der Dorfflohmarkt in diesem Jahr ausfällt.
Aus der Mitte der Zuhörer wird dies bejaht.

5.2 Gebäude Dorfstraße 10
Es wird angefragt, wie das Gebäude in Zukunft genutzt werden soll.

5.3 LEADER-Programm
Der Dorfarchivar fragt an, ob wieder ein Antrag gestellt wird. OB Scherenhorst bejaht dies.
Ob Bornum in die Förderung fällt, ist von der Verwaltung zu prüfen

5.4 Hundekot auf Gehwegen
Die Hundekotverschmutzung wird beklagt
Es wird ein Rundschreiben (an die Hundebesitzer) vorgeschlagen.

 6. Parken an/ auf der K 3
Herr Meier erklärt, dass er Verständnis für”€žVerkehrsberuhigendes Parken” hat,
jedoch kam es hier bereits zu gefährlichen Situationen. Es wird hintereinander und beidseitig
gegenüber geparkt, sodass es bei entgegen kommenden Verkehr keine Möglichkeit zum
Einscheren gibt. Landwirtschaftliche Fahrzeuge mussten umkehren, da die erforderliche
Straßenbreite nicht mehr gegeben war. Weitere Ortsratsmitglieder bestätigen die Angaben.
Fahrzeugbesitzer wurden gezielt angesprochen bzw. haben bereits ein entsprechendes
Schreiben erhalten. Herr Wagner teilt mit, dass in den fühen und späten Tageszeiten
keine Kontrolle des ruhenden Verkehrs erfolgt. Es könnte unter Beifügung von Fotos
Anzeige erstattet werden. Er wird ein “€žfrüheres” Schreiben der Verwaltung ermitteln.

Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass die Anwohner nach Abstimmung mit dem Ordnungsamt
nochmals angeschrieben und auf verkehrsgerechtes Parken (wenn möglich z.B. auf
Grundstücken) hingewiesen werden sollen.

7. Kindergarten, räumliche Problematik
Vorab berichtet OB Scherenhorst, dass nach längerer Zeit eine Nachbesetzung der freien
Stelle der Kindergartenleitung gefunden werden konnte. Herr Scherenhorst informiert über
den Sachstand der räumlichen Situation und skizziert die Schadensentwicklung.
Wasserschäden im UG am 25.06.2018 und am 07.02.2019 im OG. Untersuchungen durch
Sachverständige im August 2019 und Dezember 2019.
Der eingetretene Pilzbefall wurde als nicht gesundheitsschädlich festgestellt.

3 Wasserschäden wurden beseitigt, erforderliche Sanierungsmaßnahmen der Kellerdecke
und Fachwerkfelder festgestellt. Voraussichtlich muss das Fachwerk an mehreren Stellen
ausgetauscht und erneuert werden. Weiterhin ist dann entsprechend der Innenausbau zu
erneuern. Am 11.08.2020 ist eine Begehung mit einem Ing.-Büro
(Erfahrung mit Sanierung von Fachwerk-Gebäuden) vereinbart. Während der Bauzeit
müssen die Kinder weiter betreut werden. Es wird nach geeigneten
Ausweichmöglichkeiten mit entsprechender Spielfläche gesucht.

Die Verwaltung schlägt eine Containerlösung vor. Neben baulichen Voraussetzungen
sind vor Allem auch die Vorschriften nach dem Kindertagesstättengesetz zu beachten
Der Ortsrat wird um Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Standorten gebeten.
Im OR werden Vor- und Nachteile einer Containerlösung und einen Neubau diskutiert.

Herr Meier bemängelt, dass die Verwaltung nach den Schäden zu lange nicht reagiert hat.
Weiterhin wurde der Ortsrat erst spät über den Sachstand informiert.

Um den Zuhörern Gelegenheit zu geben sich zu äußern, unterbricht OB Scherenhorst
um 20.10 Uhr die Sitzung:

Die stellvertretende Kindergartenleiterin, Frau Schwarschnik, meldet sich zu Wort und
berichtet über die personelle Besetzung und den baulichen Zustand des Kindergartens.
Die Stelle der Kindergartenleitung war lange Zeit vakant,
was zu einer Belastung des Personals führte. Sie erläutert die Schadensentwicklung des
Gebäudes. Diese wurde aus ihrer Sicht zu ungenau wiedergegeben. Es gab z.B. auch einen
dritten Wasserschaden, davon einer über ein Wochenende. Spielzeug und Bastelmateria
wurde beschädigt.

Die Verwaltung hat viel zu spät reagiert um Trocknungsgeräte aufzustellen.
Weiter berichtet sie von gesundheitlichen Problemen und Befürchtungen für die Kinder mit
Vorerkrankungen, durch die Feuchtschäden. Von Zuhörern wird darauf hingewiesen,
dass das Gebäude auch vom Schützenverein, dem Dorfarchivar und der Lesestube genutzt
wird.

Die Ortsratsmitglieder beantworten diverse Fragen der Zuhörer.
Die Begehung vom 11.08.2020 bleibt abzuwarten. Der OB bittet um Vorlage des Ergebnisses
der letzten Begutachtung wegen der Pilzbildung, zu möglichen ges. Auswirkungen.

OB Scherenhorst schließt die Unterbrechung und setzt um 20.20 Uhr die Sitzung fort.

Nach erneuter Diskussion fasst der OR den Beschluss

Die Dringlichkeit wird nochmals besonders bekräftigt. Während der Bauzeit muss die Betreuung
der Kinder ununterbrochen gewährleistet sein. Eine Ausweichmöglichkeit der Betreuung muss
vor Ort gewährleistet sein. Eine Containerlösung soll nun als vorübergehende Maßnahme
eplant werden. Der Ortsrat erwartet eine entsprechende Information bis zum 15.08.2020.

Anlage (Vorschläge von den Zuhörern über mögliche Standorte für die Containerlösung)


8. Bericht des Ortsbürgermeisters

8.1 Nachbarschaftshilfe in Corona-Zeit
Herr Scherenhorst berichtet über die gute Nachbarschaftshilfe und bedankt sich besonders
bei der Faschingsgruppe.

8.2 Glasfaserkabel
OB Scherenhorst informiert über den Sachstand der Arbeiten.

8.3 Stadtbüttel
Herr Scherenhorst berichtet, dass das Mitteilungsblatt laut Information des
Stadtbüttel- Verlegers in der bisherigen Form vermutlich nicht mehr erscheinen wird.

8.4 Spielplatz Elmring
Hier werden Dornenbüsche entfernt.

 8.5 Spielplatz Rottensweg
Dank an Dieter Beer. Es werden Arbeiten vom Ortsrat finanziell unterstützt werden.

8.6 Lindenplatz
An der Linde ist wahrscheinlich ein Pflege-Baumschnitt auf der östlichen Seite erforderlich.

8.7 Hochbehälter
Die Stadtwerke betreiben den Hochbehälter nicht mehr zur Trinkwasserversorgung.

8.8 Zweckbestimmtes Bauvorhaben am Katthagen
Die geplante Unterbringung von Erwachsenen mit Handicap verzögert sich
wegen Problemen mit dem LK.

8.9 Schülerbeförderung zur Driebeschule
Laut KVG wird eine direkte Verbindung von Bornum zur Driebeschule eingerichtet.

8.10 Mitteilungsblatt HN
Mehrere Wochen waren Pakete der Zeitschrift in der Buswartehalle abgelegt und
wurden nicht verteilt. OB Scherenhorst hat Verlag angeschrieben.

8.11 Bach ”In den Mühlenmorgen”
Von Unbekannten wurden Farbreste entsorgt. Anzeige ist erstattet.

8.12 Neue Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung
Die Beträge für ehrenamtlich Tätige wurden erhöht

8.13 Neubaugebiet
Der erste Einzug ist erfolgt.

8.14 Bauanzeigen
Diverse Bauanzeigen liegen vor.

9. Bericht der Verwaltung

9.1 Büsche und Sträucher auf Fußwegen
Der Außendienstmitarbeiter hat über Posteinwürfe diverse Anlieger auf ihre Pflicht
hingewiesen, Büsche/Sträucher zurückzuschneiden. Das Ordnungsamt wurde informiert

9.2 Straß
enreinigungspflicht der Parkplätze Elmring
Herr Wagner informiert, dass nach der Satzung über die Straßenreinigung dem
Eigentümer der an öffentlichen Straßen anliegenden be-und unbebauten Grundstücke
die Reinigungspflicht auferlegt ist. Öffentliche Straße sind neben Fahrbahnen, Gehwege,
Gossen etc. auch die Parkspuren. In den Dörfern wird nur einmal nach dem Winter eine
Straßenreinigung durchgeführt. Die entsprechenden Satzungen sind auf der Homepage
der Stadt Königslutter am Elm unter ”Ortsrecht/Öffentliche Einrichtungen” veröffentlicht.

10. Anfragen und Anregungen

10.1 Parkflächen
Herr S. Wagner weist darauf hin, dass diverse Parkflächen nicht gereinigt werden.

10.2 Ehemaliger Spielplatz Elmring
Herr S. Wagner dankt Herrn Thiele für die Pflege.

10.3 Straßenaufbrüche
Herr Meier beklagt, dass Straßenaufbrüche mit nur Pflastersteinen ”geflickt” und
nicht in den ursprünglichen Zustand hergestellt werden (z.B. K3, vor Im Winkel 5)

10.4 Pflege der öffentlichen Flächen
Herr Meier erklärt, dass seines Erachtens die Pflege der öffentlichen Flächen
durch den BBH ungenau bzw. unzweckmäßig erfolgt.

10.5 Beleuchtung am Kindergarten
Frau Hoffmann bittet zu prüfen, ob in der Schulbushaltestelle eine Beleuchtung erfolgen
kann. Der Bereich ist sehr dunkel.

10.6 Beschilderung an der B1
Herr Thiele bittet um Mitteilung, warum an der B1 die ”unbefestigte Fahrbahn”
beschildert ist.

10.7 Mitfahrerbank
Herr Thiele bittet wiederholt um den Sachstand. OB Scherenhorst
erwidert, dass die Rechtslage zu klären ist.

10.8 Linde vor Grundstück Weigel-Grabenhorst
Herr Thiele fragt, warum die Linde gefällt wurde und ob mit Ersatz zu rechnen ist.

10.9 Verkehrsspiegel an der B1
Herr Kretschmer teilt mit, dass der Spiegel durch die austreibenden Bäume
nicht eingesehen werden kann.

10.10 Ortsratsprotokolle für die Bornumer Homepage
Herr Kretschmer bittet wiederholt um die Protokolle in elektronischer Form.

10.11 Gefällter Baum Dorfstraße, südl. Lindenplatz
Herr Kretschmer erinnert und fragt an, ob eine Ersatzbepflanzung vorgesehen ist.

10.12 Information von Neubürgern
OB Scherenhorst bittet zu prüfen, ob Neubürger (in Dörfern) speziell auf Ihre
Straßenreinigungspflicht hingewiesen werden können.

11. Schließung der Sitzung
Herr Scherenhorst schließt die Sitzung um 20:55 Uhr.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

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