Protokoll über die 5. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am 14.11.2017, 19:00 Uhr, in
Bornum, Landgasthof „Lindenhof“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier, Frau Kerstin Hoffmann, Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje, Herr Holger Kretschmer, Herr Thomas Thiele, Herr Steffen Wagner, Frau Patricia von Berg
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Es fehlt entschuldigt: --
Zuhörer: 6 Presse: Herr Fochler, Braunschweiger Zeitung/Helmstedter Nachrichten
Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3.
Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 24.08.2017 5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6.
Senioren-Weihnachtsfeier am 10.12.2017 7. Baugebiet mdl. Bericht 8. Bericht des Ortsbürgermeisters 9. Bericht der Verwaltung 10. Anfragen und
Anregungen 11. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet
um 19:00 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die
ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung Herr
Körtje bittet um Ergänzung der Tagesordnung: „Parken/Halten auf der K3“. OB Scherenhorst bittet um Erweiterung der Tagesordnung „Sammlung
Kriegsgräberfürsorge“. Dies werden die Tagesordnungspunkte 8 und 9. Die bisherigen Punkte verschieben sich entsprechend. Die Tagesordnung wird
mit diesen Änderungen einstimmig festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 24.08.2017 Herr
Thiele bittet TOP 10 zu berichtigen. Richtig ist „Herr Holger Klopschar steht als verantwortliche Ansprechperson zur Verfügung. Mit dieser Änderung
wird das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 24.08.2017 einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde Kein
Bedarf
6. Senioren-Weihnachtsfeier am 10.12.2017 Es besteht Einigkeit, dass an dem Ablauf nichts geändert
werden soll. Das Programm und Organisatorisches werden kurz besprochen. Präsente (give-aways für alle) soll es nicht mehr geben. Alle Kinder sollen ein
einheitliches Präsent als „Dankeschön“ erhalten. Die Einladungen werden von allen Ortsratsmitgliedern verteilt. Frau von Berg bittet, die
Weihnachtsfeier künftig früher zu besprechen.
7. Baugebiet Bornum mdl. Bericht Ortsbürgermeister
Scherenhorst berichtet über den Sachstand. Er teilt mit, dass der Großraumverband BS Bedenken wegen der Größe der dörflichen Baugebiete geäußert hat. Die
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind noch nicht geklärt. Die Flächen wären nicht ausreichend, evtl. ist eine Renaturierung von Bachläufen eine
Option. Bornum, Lauingen und Glentorf sollen bei der Änderung des Flächennutzungsplanes vorgezogen werden.
8. Parken/Halten auf der K3 Herr
Körtje erklärt, dass er in der letzten Sitzung nicht anwesend war. Seines Erachtens liest sich das Protokoll zu diesem Punkt sehr „einseitig“ aus der
Sicht der Verwaltung. Er erläutert, dass einige Anwohner bewusst auf der K3 parken, da hier mit hohen Geschwindigkeiten gefahren wird.
Geschwindigkeitsreduzierendes Parken war bei Vorstellung des K3-Ausbaues auch gewollt. Das Schreiben der Verwaltung an die Anwohner empfindet er als zu
„massiv“.
Einige Ortsratsmitglieder erklären, dass sich die Situation gebessert hat und zunächst weiter beobachtet werden soll. Bei Bedarf kann
neu beraten werden, evtl. ist an eine Testphase mit Temporeduzierung gedacht.
9. Sammlung Kriegsgräberfürsorge OB
Scherenhorst teilt mit, dass in der Zeit vom 01.10. bis 30.11. gesammelt werden kann. Die Sammellisten hat er erst heute erhalten. Er erklärt, dass er die
Listen weiter gibt, aber persönlich in dieser Angelegenheit nicht weiter tätig wird und weist hierzu auf seine Erklärung („Eklat“ bei der Sammlung
durch den Ortsrat) im letzten Jahr hin. Seines Erachtens wäre nach Absprache in diesem Jahr der TV Bornum für die Sammlung zuständig. Herr Steffen
Wagner erklärt sich bereit, mit dem TV-Vorstand zu sprechen.
10. Bericht des Ortsbürgermeisters
10.1
Bericht über Ortsratssitzung Über die letzte Sitzung erschien ein positiver Bericht in BZ und den Helmstedter Nachrichten.
10.2 Baugebiet Rottensweg OB Scherenhorst teilt mit, dass geplant ist, die Bepflanzungen und die Straßenarbeiten noch
in diesem Jahr durchzuführen. Der Investor hat nach Inkrafttreten der Anhörung der Träger öffentlicher Belange dafür bis zu drei Jahre Zeit.
10.3 Info-Veranstaltung „Zukunft des Dorfes“ Die Informationsveranstaltung war gut besucht, konstruktiv und
ergebnisorientiert. Das nächste Treffen ist Februar 2018 geplant.
10.4 Öffentlicher Personennahverkehr Herr
Kretschmer hat für den Ortsrat eine Stellungnahme abgegeben. Er informiert über positive Änderungen.
10.5 Volkstrauertag Herr Scherenhorst
unterrichtet über den geplanten Ablauf zur Kranzniederlegung.
10.6 Wahlen Bundestag und Landtag OB Scherenhorst spricht den Dank an die Helfer
aus.
10.7 Rattenbefall In der letzten Zeit wurden keine Ratten mehr gesichtet.
10.8 Linde Der
Bereich wurde vom BBH gesäubert/beschritten.
10.9 Grundstück „Rother“ Hier sind 4 Einfamilienhäuser
geplant. Der Dorfarchivar/Geschichtsverein wurde zur historischen Bedeutung befragt. Ein Kontakt zum Investor wurde vermittelt.
10.10 Sturmschäden OB Scherenhorst berichtet über die an den BBH gemeldeten Sturmschäden.
10.11 Geschwindigkeiten im Bereich Kindergarten Herr Scherenhorst teilt mit, dass sich eine Mutter bei BM Hoppe beschwert hat.
Im Bereich des Kindergartens wird mit zu hohen Geschwindigkeiten gefahren.
10.12 Wanderung „Dä Born“ Der
Geschichtsverein hat wieder eine geschichtskundliche Wanderung durchgeführt. Ziel war das Neubaugebiet.
10.13 Einladung zur Eröffnung eines neuen Wanderweges Herr
Scherenhorst teilt mit, dass er zeitlich verhindert war.
10.14 Einladungen der Propstei Königslutter OB
Scherenhorst hat mehrere Einladungen der Propstei erhalten.
10.15 Vereinsschießen Der Ortsrat hat wieder am
Vereinsschießen teilgenommen.
10.16 Treffen der Vereinsvorstände OB Scherenhorst hat am diesjährigen
Treffen teilgenommen.
10.17 Kommunal-Info der Avacon Bei Bedarf liegt die Zeitschrift Kommunal-Info
vor.
11. Bericht der Verwaltung
11.1 Wahl der Schöffen/Jugendschöffen (2019 – 2023) Im
nächsten Jahr werden die Listen für die Schöffen-/Jugendschöffenwahl aufgestellt. Die Ortsräte werden wieder beteiligt.
11.2 „Mitnahmebänke“ Die Angelegenheit befindet sich weiterhin in Bearbeitung. Ergebnisse aus den Nachbargemeinden
liegen bisher nicht vor.
11.3 Fluchttreppe im Kindergarten Es wird versucht, die Treppe von der
beauftragten Firma fertigstellen zu lassen. Regressansprüche geltend zu machen, würde Gerichtsverfahren und weitere Zeitverzögerungen bedeuten.
12. Anfragen und Anregungen
12.1 Geschwindigkeitsmessung Herr Meier regt an, die mobile
Geschwindigkeitsmessanlage auf der K3 und am Kindergarten aufzustellen.
12.2 Instandsetzung Rottensweg Herr
Meier fragt an, wann die Fahrbahndecke instandgesetzt wird.
10.3 Arbeit des BBH Herr Meier berichtet von
Arbeiten des BBH im Dorf. Seines Erachtens wurden der Heckenschnitt und weitere gärtnerische Arbeiten sehr unfachmännisch ausgeführt.
10.4 Hofeinfahrt Grundstück „Rother“ Herr Meier erklärt, dass versucht werden sollte, vor den Bauarbeiten die Säulen in
der Hofeinfahrt an anderer Stelle wieder aufzustellen, z.B. Bank am Lindenplatz. OB Scherenhorst teilt hierzu mit, dass bereits zugesagt wurde, die
Säulen grundsätzlich zu erhalten (evtl. als „Einfahrt“ zu den Grundstücken).
10.5 Hinweisschilder im Bereich des Kindergartens Herr
Klopschar teilt mit, dass von der Elterninitiative beabsichtigt war, (von Radio ffn gesponserte) Hinweisschilder vor dem Kindergarten aufzustellen. Laut
Rücksprache mit dem Ordnungsamt ist dies aber nur auf privatem Grundstück, nicht im öffentlichen Bereich, zulässig.
10.6 Kinderspielplatz „Elmring“ Herr
Klopschar berichtet, dass erste Arbeiten abgeschlossen sind und lobt die gute Zusammenarbeit mit dem BBH.
13. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister
Scherenhorst schließt um 20.15 Uhr die öffentliche Sitzung.
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