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24.08.17

14.11.17

 

 

 

 

 

 

 

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm am 14. November 2017

Am Dienstag, 14.11.2017, findet um 19:00 Uhr im Landgasthof "Lindenhof, Im Winkel 23 die 05. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm statt.

Öffentliche Sitzung Tagesordung:

Eröffnung der Sitzung

- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 24.08.2017
- Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

- Seniorenweihnachtsfeier am 10.12.2017
- Baugebiet - mdl. Bericht
- Bericht des Ortsbürgermeisters
- Bericht der Verwaltung
- Anfragen und Anregungen
- Schließung der Sitzung

Quelle: Bornum-am-Elm.de

 

Protokoll über die 5. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am 14.11.2017, 19:00 Uhr, in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“

Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst,
Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier, Frau Kerstin Hoffmann, Herr Holger Klopschar,
Herr Ingo Körtje, Herr Holger Kretschmer, Herr Thomas Thiele, Herr Steffen Wagner,
Frau Patricia von Berg

Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Es fehlt entschuldigt: --

Zuhörer:   6
Presse: Herr Fochler, Braunschweiger Zeitung/Helmstedter Nachrichten

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 24.08.2017
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Senioren-Weihnachtsfeier am 10.12.2017
7. Baugebiet mdl. Bericht
8. Bericht des Ortsbürgermeisters
9. Bericht der Verwaltung
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Herr Körtje bittet um Ergänzung der Tagesordnung: „Parken/Halten auf der K3“.
OB Scherenhorst bittet um Erweiterung der Tagesordnung „Sammlung Kriegsgräberfürsorge“.
Dies werden die Tagesordnungspunkte 8 und 9.
Die bisherigen Punkte verschieben sich entsprechend.
Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen einstimmig festgestellt.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 24.08.2017
Herr Thiele bittet TOP 10 zu berichtigen. Richtig ist „Herr Holger Klopschar steht als verantwortliche Ansprechperson zur Verfügung.
 Mit dieser Änderung wird das Protokoll der öffentlichen Sitzung am 24.08.2017 einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
Kein Bedarf

6. Senioren-Weihnachtsfeier am 10.12.2017
Es besteht Einigkeit, dass an dem Ablauf nichts geändert werden soll. Das Programm und
Organisatorisches werden kurz besprochen. Präsente (give-aways für alle) soll es nicht mehr
geben. Alle Kinder sollen ein einheitliches Präsent als „Dankeschön“ erhalten.
Die Einladungen werden von allen Ortsratsmitgliedern verteilt. Frau von Berg bittet,
die Weihnachtsfeier künftig früher zu besprechen.

7. Baugebiet Bornum mdl. Bericht
Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet über den Sachstand. Er teilt mit, dass der
Großraumverband BS Bedenken wegen der Größe der dörflichen Baugebiete geäußert hat.
Die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind noch nicht geklärt. Die Flächen wären nicht
ausreichend, evtl. ist eine Renaturierung von Bachläufen eine Option.
Bornum, Lauingen und Glentorf sollen bei der Änderung des Flächennutzungsplanes vorgezogen
werden.

8. Parken/Halten auf der K3
Herr Körtje erklärt, dass er in der letzten Sitzung nicht anwesend war. Seines Erachtens liest
sich das Protokoll zu diesem Punkt sehr „einseitig“ aus der Sicht der Verwaltung. Er erläutert,
dass einige Anwohner bewusst auf der K3 parken, da hier mit hohen Geschwindigkeiten gefahren
wird. Geschwindigkeitsreduzierendes Parken war bei Vorstellung des K3-Ausbaues auch gewollt.
Das Schreiben der Verwaltung an die Anwohner empfindet er als zu „massiv“.

Einige Ortsratsmitglieder erklären, dass sich die Situation gebessert hat und zunächst weiter
beobachtet werden soll. Bei Bedarf kann neu beraten werden, evtl. ist an eine Testphase mit
Temporeduzierung gedacht.

9. Sammlung Kriegsgräberfürsorge
OB Scherenhorst teilt mit, dass in der Zeit vom 01.10. bis 30.11. gesammelt werden kann. Die
Sammellisten hat er erst heute erhalten. Er erklärt, dass er die Listen weiter gibt, aber
persönlich in dieser Angelegenheit nicht weiter tätig wird und weist hierzu auf seine Erklärung
(„Eklat“ bei der Sammlung durch den Ortsrat) im letzten Jahr hin. Seines Erachtens wäre nach
Absprache in diesem Jahr der TV Bornum für die Sammlung zuständig. Herr Steffen Wagner
erklärt sich bereit, mit dem TV-Vorstand zu sprechen.

10. Bericht des Ortsbürgermeisters

10.1 Bericht über Ortsratssitzung
Über die letzte Sitzung erschien ein positiver Bericht in BZ und den Helmstedter Nachrichten.

10.2 Baugebiet Rottensweg
OB Scherenhorst teilt mit, dass geplant ist, die Bepflanzungen und die Straßenarbeiten noch in
diesem Jahr durchzuführen. Der Investor hat nach Inkrafttreten der Anhörung der Träger
öffentlicher Belange dafür bis zu drei Jahre Zeit.

10.3 Info-Veranstaltung „Zukunft des Dorfes“
Die Informationsveranstaltung war gut besucht, konstruktiv und ergebnisorientiert.
Das nächste Treffen ist Februar 2018 geplant.

10.4 Öffentlicher Personennahverkehr
Herr Kretschmer hat für den Ortsrat eine Stellungnahme abgegeben. Er informiert über positive
Änderungen.

10.5 Volkstrauertag
Herr Scherenhorst unterrichtet über den geplanten Ablauf zur Kranzniederlegung.

10.6 Wahlen Bundestag und Landtag
OB Scherenhorst spricht den Dank an die Helfer aus.

10.7 Rattenbefall
In der letzten Zeit wurden keine Ratten mehr gesichtet.

10.8 Linde
Der Bereich wurde vom BBH gesäubert/beschritten.

10.9 Grundstück „Rother“
Hier sind 4 Einfamilienhäuser geplant. Der Dorfarchivar/Geschichtsverein wurde zur historischen Bedeutung befragt. Ein Kontakt zum Investor wurde vermittelt.

10.10 Sturmschäden
OB Scherenhorst berichtet über die an den BBH gemeldeten Sturmschäden.

10.11 Geschwindigkeiten im Bereich Kindergarten
Herr Scherenhorst teilt mit, dass sich eine Mutter bei BM Hoppe beschwert hat. Im Bereich des Kindergartens wird mit zu hohen Geschwindigkeiten gefahren.

10.12 Wanderung „Dä Born“
Der Geschichtsverein hat wieder eine geschichtskundliche Wanderung durchgeführt.
Ziel war das Neubaugebiet.

10.13 Einladung zur Eröffnung eines neuen Wanderweges
Herr Scherenhorst teilt mit, dass er zeitlich verhindert war.

10.14 Einladungen der Propstei Königslutter
OB Scherenhorst hat mehrere Einladungen der Propstei erhalten.

10.15 Vereinsschießen
Der Ortsrat hat wieder am Vereinsschießen teilgenommen.

10.16 Treffen der Vereinsvorstände
OB Scherenhorst hat am diesjährigen Treffen teilgenommen.

10.17 Kommunal-Info der Avacon
Bei Bedarf liegt die Zeitschrift Kommunal-Info vor.

11. Bericht der Verwaltung

11.1 Wahl der Schöffen/Jugendschöffen (2019 – 2023)

Im nächsten Jahr werden die Listen für die Schöffen-/Jugendschöffenwahl aufgestellt.
Die Ortsräte werden wieder beteiligt.

11.2 „Mitnahmebänke“
Die Angelegenheit befindet sich weiterhin in Bearbeitung. Ergebnisse aus den
Nachbargemeinden liegen bisher nicht vor.

11.3 Fluchttreppe im Kindergarten
Es wird versucht, die Treppe von der beauftragten Firma fertigstellen zu lassen. Regressansprüche geltend zu machen, würde Gerichtsverfahren und weitere Zeitverzögerungen bedeuten.

12. Anfragen und Anregungen

12.1 Geschwindigkeitsmessung
Herr Meier regt an, die mobile Geschwindigkeitsmessanlage auf der K3 und am Kindergarten
aufzustellen.

12.2 Instandsetzung Rottensweg
Herr Meier fragt an, wann die Fahrbahndecke instandgesetzt wird.

10.3 Arbeit des BBH
Herr Meier berichtet von Arbeiten des BBH im Dorf. Seines Erachtens wurden der Heckenschnitt
und weitere gärtnerische Arbeiten sehr unfachmännisch ausgeführt.

10.4 Hofeinfahrt Grundstück „Rother“
Herr Meier erklärt, dass versucht werden sollte, vor den Bauarbeiten die Säulen in der
Hofeinfahrt an anderer Stelle wieder aufzustellen, z.B. Bank am Lindenplatz.
OB Scherenhorst teilt hierzu mit, dass bereits zugesagt wurde, die Säulen grundsätzlich zu
erhalten (evtl. als „Einfahrt“ zu den Grundstücken).

10.5 Hinweisschilder im Bereich des Kindergartens
Herr Klopschar teilt mit, dass von der Elterninitiative beabsichtigt war, (von Radio ffn
gesponserte) Hinweisschilder vor dem Kindergarten aufzustellen. Laut Rücksprache mit dem
Ordnungsamt ist dies aber nur auf privatem Grundstück, nicht im öffentlichen Bereich, zulässig.

10.6 Kinderspielplatz „Elmring“
Herr Klopschar berichtet, dass erste Arbeiten abgeschlossen sind und lobt die gute
Zusammenarbeit mit dem BBH.

13. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 20.15 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

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