Protokoll über die 1. Sitzung (konstituierende) des Ortsrates Bornum (2016/2021) am 01.11.2016, 19:00 Uhr,
in Bornum, Hotel „Zum Weißen Roß“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger
Kretschmer, Frau Kerstin Hoffmann, Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtge, Herr Andreas Meier, Herr Thomas Thiele, Herr Steffen Wagner, Frau Patricia
von Berg
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zuhörer: 8 Presse: -
Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3.
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder 4. Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters 5. Feststellung der
Tagesordnung 6. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 7. Wahl der stellv. Ortsbürgermeisterin oder des stellv. Ortsbürgermeisters 8. Benennung von
Mitgliedern in den Beiräten der städtischen Kindertagesstätten 9. Vertretung der Stadt Königslutter am Elm in örtlichen Körperschaften des öffentlichen
Rechts 10. Seniorenfeier 04.12.2016 11. Mitnahmemöglichkeiten für Bornumer durch Bornumer 12. Baugebiet 13. Sammlung Kriegsgräberfürsorge 14.
Ehrenteller 15. Dorfarchivarin/Dorfarchivar 16. Bericht des Ortsbürgermeisters 17. Bericht der Verwaltung 18. Anfragen und Anregungen 19.
Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.03 Uhr die
Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden, besonders die früheren Ortsratsmitglieder als Zuhörer.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die
ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder Ortsbürgermeister
Scherenhorst verpflichtet die Ortsratsmitglieder per Handschlag zur gewissenhaften und unparteiischen Mandatsausübung.
Er verpflichtet die
Ortsratsmitglieder gem. § 60 NKomVG und weist sie auf die ihnen nach den §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin. Ein Auszug des
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) wird den Ortsratsmitgliedern ausgehändigt und die Pflichtenbelehrung aktenkundig gemacht.
4. Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 112/2016
berichtet.
Herr Scherenhorst übergibt den Vorsitz an das älteste dazu bereits Ortsratsmitglied, Herrn Meier. Er leitet die Wahl des
Ortsbürgermeisters. Einziger Vorschlag: Herr Hans-Joachim Scherenhorst. Es wird per Handzeichen abgestimmt.
Beschluss: Gemäß § 92 NKomVG wird Herr Hans-Joachim Scherenhorst zum Ortsbürgermeister gewählt. (einstimmig, 1 Enthaltung) Herr Scherenhorst nimmt das Amt des Ortsbürgermeisters an, bedankt sich für das Vertrauen und hofft, wie in der Vergangenheit, auf gute Zusammenarbeit im Interesse des gesamten Dorfes. Ortsbürgermeister Scherenhorst übernimmt den Vorsitz.
5. Feststellung der Tagesordnung Herr Kretschmer beantragt die Tagesordnungspunkte 6 und 7 zu tauschen. Der Ortsrat
ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.
6. Wahl der stellv. Ortsbürgermeisterin oder des stellv. Ortsbürgermeisters Der
Sachverhalt wird in der Vorlage 113/2016 erläutert. Einziger Vorschlag: Herr Andreas Meier Es wird per Handzeichen abgestimmt. Beschluss: Gemäß §
92 NKomVG wird Herr Andreas Meier zum stellv. Ortsbürgermeister gewählt. (einstimmig, 1 Enthaltung) Herr Andreas Meier nimmt das Amt des stellv.
Ortsbürgermeisters an und bedankt sich für das Vertrauen.
7. Einwohnerfragestunde
7.1 Neues
Ortseingangsschild im „Mühlenmorgen“ Frau Wohld lobt die Verwaltung und den BBH für die Pflege der Grünstreifen. Sie weist darauf hin, dass
die alte Halterung des gestohlenen Schildes noch davor liegt.
7.2 Spielplatz „Rottensweg“ Herr
Ruthop lobt die Unterhaltung des Spielplatzes und die Aufstellung der neuen Rutsche. OB Scherenhorst erinnert daran, dass es sich nicht mehr um einen
städtischen Platz handelt, sondern Herr Beer sich um die Unterhaltung des Spielplatzes kümmert.
7.3 Spielplatz „Rottensweg“ – Gefahr durch Kraftfahrzeuge Herr
Ruthop teilt mit, dass er mehrfach beobachtet hat, dass Kraftfahrzeuge wegen zu hoher Geschwindigkeit die Kurve über einen Bereich des Spielplatzes fahren.
Er schlägt vor ein Hinweisschild (???) aufzustellen und den Bereich abzusichern.
8. Benennung von Mitgliedern in den Beiräten der städtischen Kindertagesstätten Der
Sachverhalt wird in der Vorlage 119/2016 erläutert. Es wird Herr Holger Klopschar vorgeschlagen. Beschluss: Als Mitglied des Beirates der Kindertageseinrichtung Bornum wird Herr Holger Klopschar benannt. (einstimmig, 1 Enthaltung)
9. Vertretung der Stadt Königslutter am Elm 9. in örtlichen Körperschaften des öffentlichen Rechts Der
Sachverhalt wird in der Vorlage 120/2016 erläutert. Als Vertreter werden OB Scherenhorst und als Ersatzperson Herr Holger
Kretschmer vorgeschlagen. Beschluss: Mit der Vertretung der städtischen Interessen in den örtlichen vorhandenen Körperschaften des öffentlichen Rechts, deren Mitgliedschaft sich aufgrund von Grundstücksflächen in der Ortschaft Bornum begründet, wird OB Scherenhorst beauftragt. Er wird von Herrn Holger Kretschmer vertreten.
10. Seniorenfeier 04.12.2016 OB Scherenhorst informiert die neuen Ortsratsmitglieder über die Seniorenfeiern, die
bisher als Weihnachtsfeiern veranstaltet wurden. Die Durchführung übernahmen die Ortsratsmitglieder. Weitere Hilfen sind gern gesehen. Im Ortsrat besteht
Einigkeit, dass dies beibehalten wird. Das Programm wird besprochen. Herr Scherenhorst wird die Aufgaben verteilen. Er bittet um weitere Ideen zum
Programm.
11. Mitnahmemöglichkeiten für Bornumer durch Bornumer Herr Scherenhorst erklärt, dass am
Dorfabend der BZ auch über die schlechte Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs an Königslutter gesprochen wurde. Viele Einwohner sind nicht mobil und
sind auf diese Verbindungen oder Hilfe angewiesen. Es wurde überlegt, dass an bestimmten Haltestellen wartende Personen von durchfahrenden Bornumern
mitgenommen werden könnten. Über evtl. Haltestellen und festgesetzte Zeiten sowie versicherungstechnische Fragen wurde diskutiert. Es besteht
Einigkeit, diesen TOP in der nächsten Sitzung zu behandeln.
12. Baugebiet Herr Scherenhorst informiert
über den Sachstand des Bebauungsplans „Neuer Garten“. Der Ortsrat hat sich bereits am 06.10.2015 einstimmig für die Aufstellung des
Bauleitverfahrens ausgesprochen. Am 15.03.2016 wurde die Prioritätenliste für die Wohnbaulandentwicklung zustimmend zur Kenntnis genommen. Eine weitere
Beteiligung des Ortsrates ist daher nicht erforderlich. Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Neuer Garten“ soll am 13.12.2016
vom Verwaltungsausschuss beschlossen werden.
13. Sammlung Kriegsgräberfürsorge OB Scherenhorst
erläutert die bisherige Verfahrensweise. Jährlich wechselnd sammeln der Ortsrat, der TV Bornum, der Schützenverein, der Geschichtsverein und die FFW. Es
besteht Einigkeit, dass dies so beibehalten werden soll. In diesem Jahr sammelt der Ortsrat.
14. Ehrenteller Herr
Scherenhorst erinnert an die „gestellten Anforderungen“ und nennt einige geehrte Personen. Er bittet um Vorschläge zur nächsten nicht öffentlichen
Sitzung.
15. Dorfarchivarin/Dorfarchivar Nachdem der bisherige Archivar, Herr Gerhard Röhrig, das Amt
niedergelegt hat, ist die Stelle vakant. OB Scherenhorst informiert über Grundsätzliches zur Archivarbeit und der „Verbindung“ zum
Geschichtsverein. In der nächsten Sitzung soll über eine Nachfolge beraten werden.
16. Bericht des
Ortsbürgermeisters
16.1 K3 - Begehung Nach Fertigstellung fand eine Begehung statt. Die festgestellten Mängel sollen in der nächsten Zeit
behoben werden.
16.2 Schweinemastanlage Herr Scherenhorst informiert, dass ein Antrag zur Inbetriebnahme
und Erweiterung vorliegt. Voraussichtlich wird der Rat darüber nicht beraten müssen, da der Antrag in der Gruppe Grüne, Weihe, SPD nicht mehrheitsfähig
ist.
16.3 Terminabsprache der Bornumer Vereine Die Termine für 2017 wurden abgestimmt.
16.4 Graben an der K3 Es liegt eine Beschwerde vor, dass der Graben und ein Durchlass versandet sind. Die FI hat ihre
Reinigungspflicht erfüllt. Der LK Helmstedt hält eine Reinigung des Durchgangs nicht für erforderlich.
16.5 Behinderung Bushaltestelle B1 Die
Behinderung vor einer Zu- und Ausfahrt durch längeren Bushalt (Pausenzeiten) ist an den Landkreis gemeldet. Falls ein geeigneter Platz bekannt ist/wird,
bitte an das Ordnungsamt mitteilen.
16.6 Ehrungen von Ortsratsmitgliedern OB Scherenhorst bittet die
Ortsratsmitglieder um Information, wenn Ehrungen ausstehen sollten.
16.7 Information für Bornumer Homepage Herr
Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder um Informationen an Herrn Kretschmer.
16.8 Begrüßungsflyer Eine
Neuauflage/Überarbeitung ist erforderlich.
16.9 Aushangkästen Bisher werden die Aushänge von Herrn Grund
erledigt. Es ist zu klären, welches Ortsratsmitglied diese Aufgabe übernimmt.
16.10 Sitzungstermine Falls
Änderungen zur bisherigen Praxis der Terminierung gewünscht werden, bittet OB Scherenhorst um Mitteilung. 16.11 Protokollgenehmigung Das
Protokoll der letzten Ortsratssitzung wird nach NKomVG nicht genehmigt.
16.12 Ehrenmal OB Scherenhorst
erinnert daran, dass aus dem Dorf und von Ortsratsmitgliedern bei der Aufarbeitung des Ehrenmals Hilfe angeboten und zugesagt wurde. Die Arbeit wird zur
Zeit vernachlässigt. Er erklärt, dass Spendengelder zur Verfügung stehen und bittet nochmals um Mitarbeit.
16.13 Preisskat Am
25.11.2016 findet der nächste Preisskat der SPD statt.
16.14 Volkstrauertag Die Teilnahme der Ortsratsmitglieder ist erbeten, 18.00 Uhr. 17. Bericht der Verwaltung Keine Mitteilungen
18. Anfragen und
Anregungen
18.1 Arbeit im Ortsrat Herr Meier erklärt, dass in der Vergangenheit ohne einen „Fraktionszwang“ das Wohl des Dorfes im
Vordergrund stand. Das sollte seines Erachtens beibehalten werden.
18.2 Störung der Telekom Herr Körtje
teilt mit, dass zuletzt erhebliche Störungen bei der Telekom aufgetreten sind.
18.3 Straßenzustand Frau
von Berg erklärt, dass der Straßenzustand in vielen Bereichen erneuert wurde. Ausbesserungsarbeiten wurden ihres Erachtens schlecht ausgeführt. Als
Beispiel nennt sie die Straße Im Winkel.
19. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst
schließt um 20.45 Uhr die Sitzung.
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