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Sitzungen des Ortsrates Bornum am Elm

 

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Sitzungen Ortsrat

Kommunalwahlen

 

Datum:

29.09.06

03.11.06

01.12.06

17.01.07

26.02.07

05.06.07

07.08.07

11.10.07

03.12.07

10.04.08

19.06.08

24.07.08

04.11.08

17.02.09

27.04.09

09.06.09

02.09.09

15.10.09

30.11.09

18.02.10

29.04.10

09.11.10

20.12.10

03.02.11

15.03.11

05.05.11

09.06.11

25.08.11

08.11.11

13.03.12

16.04.12

08.05.12

18.09.12

06.11.12

12.02.13

19.03.13

23.04.13

04.06.13

13.08.13

01.10.13

27.02.14

13.03.14

26.06.14

11.09.14

14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

 

 

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll über die 1. Sitzung (konstituierende) des Ortsrates Bornum (2011/2016)
am 01.11.2016, 19:00 Uhr, in Bornum, Hotel „Zum Weißen Roß“


Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst,
Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer,
Frau Kerstin Hoffmann, Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtge, Herr Andreas Meier,
Herr Thomas Thiele, Herr Steffen Wagner, Frau Patricia von Berg

Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Zuhörer:  8
Presse:   -

Tagesordnung:
1.  Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder
4. Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters
5. Feststellung der Tagesordnung
6. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
7. Wahl der stellv. Ortsbürgermeisterin oder des stellv. Ortsbürgermeisters
8. Benennung von Mitgliedern in den Beiräten der städtischen Kindertagesstätten
9. Vertretung der Stadt Königslutter am Elm in örtlichen Körperschaften des öffentlichen Rechts
10. Seniorenfeier 04.12.2016
11. Mitnahmemöglichkeiten für Bornumer durch Bornumer
12. Baugebiet
13. Sammlung Kriegsgräberfürsorge
14. Ehrenteller
15. Dorfarchivarin/Dorfarchivar
16. Bericht des Ortsbürgermeisters
17. Bericht der Verwaltung
18. Anfragen und Anregungen
19. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.03 Uhr die Sitzung.
Er begrüßt die Anwesenden, besonders die früheren Ortsratsmitglieder als Zuhörer.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder
Ortsbürgermeister Scherenhorst verpflichtet die Ortsratsmitglieder per Handschlag zur
gewissenhaften und unparteiischen Mandatsausübung.

Er verpflichtet die Ortsratsmitglieder gem. § 60 NKomVG und weist sie auf die ihnen nach
den §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin. Ein Auszug des Niedersächsischen
Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) wird den Ortsratsmitgliedern ausgehändigt und die
Pflichtenbelehrung aktenkundig gemacht.

4. Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 112/2016 berichtet.

Herr Scherenhorst übergibt den Vorsitz an das älteste dazu bereits Ortsratsmitglied,
Herrn Meier. Er leitet die Wahl des Ortsbürgermeisters.
Einziger Vorschlag: Herr Hans-Joachim Scherenhorst. Es wird per Handzeichen abgestimmt.

Beschluss: Gemäß § 92 NKomVG wird Herr Hans-Joachim Scherenhorst zum Ortsbürgermeister
gewählt. (einstimmig, 1 Enthaltung)
Herr Scherenhorst  nimmt das Amt des Ortsbürgermeisters an, bedankt sich für das Vertrauen
und hofft, wie in der Vergangenheit, auf gute Zusammenarbeit im Interesse des gesamten
Dorfes. Ortsbürgermeister Scherenhorst übernimmt den Vorsitz.

5. Feststellung der Tagesordnung
Herr Kretschmer beantragt die Tagesordnungspunkte 6 und 7 zu tauschen. Der Ortsrat ist mit
der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.

6. Wahl der stellv. Ortsbürgermeisterin oder des stellv. Ortsbürgermeisters
Der Sachverhalt  wird in der Vorlage 113/2016 erläutert.
Einziger Vorschlag: Herr Andreas Meier Es wird per Handzeichen abgestimmt.
Beschluss: Gemäß § 92 NKomVG wird Herr Andreas Meier zum stellv. Ortsbürgermeister
gewählt. (einstimmig, 1 Enthaltung)
Herr Andreas Meier nimmt das Amt des stellv. Ortsbürgermeisters an und bedankt sich für das Vertrauen.

7. Einwohnerfragestunde

7.1 Neues Ortseingangsschild im „Mühlenmorgen“
Frau Wohld lobt die Verwaltung und den BBH für die Pflege der Grünstreifen.
Sie weist darauf hin, dass die alte Halterung des gestohlenen Schildes noch davor liegt.

7.2 Spielplatz „Rottensweg“
Herr Ruthop lobt die Unterhaltung des Spielplatzes und die Aufstellung der neuen Rutsche.
OB Scherenhorst erinnert daran, dass es sich nicht mehr um einen städtischen Platz handelt,
sondern Herr Beer sich um die Unterhaltung des Spielplatzes kümmert.

7.3 Spielplatz „Rottensweg“ – Gefahr durch Kraftfahrzeuge
Herr Ruthop teilt mit, dass er mehrfach beobachtet hat, dass Kraftfahrzeuge wegen zu hoher
Geschwindigkeit die Kurve über einen Bereich des Spielplatzes fahren. Er schlägt vor ein
Hinweisschild (???) aufzustellen und den Bereich abzusichern.

8. Benennung von Mitgliedern in den Beiräten der städtischen Kindertagesstätten
Der Sachverhalt  wird in der Vorlage 119/2016 erläutert.
Es wird Herr Holger Klopschar vorgeschlagen.
Beschluss: Als Mitglied des Beirates der Kindertageseinrichtung Bornum wird Herr Holger
Klopschar benannt. (einstimmig, 1 Enthaltung)

9. Vertretung der Stadt Königslutter am Elm
9. in örtlichen Körperschaften des öffentlichen Rechts

Der Sachverhalt  wird in der Vorlage 120/2016 erläutert.
Als Vertreter werden OB Scherenhorst und als Ersatzperson Herr Holger Kretschmer
vorgeschlagen.
Beschluss: Mit der Vertretung der städtischen Interessen in den örtlichen vorhandenen
Körperschaften des öffentlichen Rechts, deren Mitgliedschaft sich aufgrund von
Grundstücksflächen in der Ortschaft Bornum begründet, wird OB Scherenhorst beauftragt.
Er wird von Herrn Holger Kretschmer vertreten.

10. Seniorenfeier 04.12.2016
OB Scherenhorst informiert die neuen Ortsratsmitglieder über die Seniorenfeiern, die bisher als
Weihnachtsfeiern veranstaltet wurden. Die Durchführung übernahmen die Ortsratsmitglieder.
Weitere Hilfen sind gern gesehen. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass dies beibehalten wird.
Das Programm wird besprochen. Herr Scherenhorst wird die Aufgaben verteilen.
Er bittet um weitere Ideen zum Programm.

11. Mitnahmemöglichkeiten für Bornumer durch Bornumer
Herr Scherenhorst erklärt, dass am Dorfabend der BZ auch über die schlechte Anbindung des
öffentlichen Nahverkehrs an Königslutter gesprochen wurde.
Viele Einwohner sind nicht mobil und sind auf diese Verbindungen oder Hilfe angewiesen.
Es wurde überlegt, dass an bestimmten Haltestellen wartende Personen von durchfahrenden
Bornumern mitgenommen werden könnten.
Über evtl. Haltestellen und festgesetzte Zeiten sowie versicherungstechnische Fragen wurde
diskutiert.
Es besteht Einigkeit, diesen TOP in der nächsten Sitzung zu behandeln.

12. Baugebiet
Herr Scherenhorst informiert über den Sachstand des Bebauungsplans „Neuer Garten“.
Der Ortsrat hat sich bereits am 06.10.2015 einstimmig für die Aufstellung des Bauleitverfahrens
ausgesprochen. Am 15.03.2016 wurde die Prioritätenliste für die Wohnbaulandentwicklung
zustimmend zur Kenntnis genommen. Eine weitere Beteiligung des Ortsrates ist daher nicht
erforderlich.
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Neuer Garten“ soll am 13.12.2016 vom
Verwaltungsausschuss beschlossen werden.

13. Sammlung Kriegsgräberfürsorge
OB Scherenhorst erläutert die bisherige Verfahrensweise. Jährlich wechselnd sammeln der Ortsrat, der TV Bornum, der Schützenverein, der Geschichtsverein und die FFW. Es besteht Einigkeit, dass dies so beibehalten werden soll. In diesem Jahr sammelt der Ortsrat.

14. Ehrenteller
Herr Scherenhorst erinnert an die „gestellten Anforderungen“
und nennt einige geehrte Personen.
Er bittet um Vorschläge zur nächsten nicht öffentlichen Sitzung.

15. Dorfarchivarin/Dorfarchivar
Nachdem der bisherige Archivar, Herr Gerhard Röhrig, das Amt niedergelegt hat, ist die Stelle
vakant. OB Scherenhorst informiert über Grundsätzliches zur Archivarbeit und der „Verbindung“
zum Geschichtsverein. In der nächsten Sitzung soll über eine Nachfolge beraten werden.

16. Bericht des Ortsbürgermeisters

16.1 K3 - Begehung
Nach Fertigstellung fand eine Begehung statt.
Die festgestellten Mängel sollen in der nächsten Zeit behoben werden.

16.2 Schweinemastanlage
Herr Scherenhorst informiert, dass ein Antrag zur Inbetriebnahme und Erweiterung vorliegt. Voraussichtlich wird der Rat darüber nicht beraten müssen, da der Antrag in der Gruppe Grüne,
Weihe, SPD nicht mehrheitsfähig ist.

16.3 Terminabsprache der Bornumer Vereine
Die Termine für 2017 wurden abgestimmt.

16.4 Graben an der K3
Es liegt eine Beschwerde vor, dass der Graben und ein Durchlass versandet sind.
Die FI hat ihre Reinigungspflicht erfüllt. Der LK Helmstedt hält eine Reinigung des Durchgangs
nicht für erforderlich.

16.5 Behinderung Bushaltestelle B1
Die Behinderung vor einer Zu- und Ausfahrt durch längeren
Bushalt (Pausenzeiten) ist an den Landkreis gemeldet. Falls ein geeigneter Platz bekannt
ist/wird, bitte an das Ordnungsamt mitteilen.

16.6 Ehrungen von Ortsratsmitgliedern
OB Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder um Information,
wenn Ehrungen ausstehen sollten.

16.7 Information für Bornumer Homepage
Herr Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder um Informationen an Herrn Kretschmer.

16.8 Begrüßungsflyer
Eine Neuauflage/Überarbeitung ist erforderlich.

16.9 Aushangkästen
Bisher werden die Aushänge von Herrn Grund erledigt. Es ist zu klären, welches Ortsratsmitglied diese Aufgabe übernimmt.

16.10 Sitzungstermine
Falls Änderungen zur bisherigen Praxis der Terminierung gewünscht werden,
bittet OB Scherenhorst um Mitteilung.
 
16.11 Protokollgenehmigung
Das Protokoll der letzten Ortsratssitzung wird nach NKomVG nicht genehmigt.

16.12 Ehrenmal
OB Scherenhorst erinnert daran, dass aus dem Dorf und von Ortsratsmitgliedern bei der
Aufarbeitung des Ehrenmals Hilfe angeboten und zugesagt wurde. Die Arbeit wird zur Zeit
vernachlässigt. Er erklärt, dass Spendengelder zur Verfügung stehen und bittet nochmals um
Mitarbeit.

16.13 Preisskat
Am 25.11.2016 findet der nächste Preisskat der SPD statt.

16.14 Volkstrauertag Die Teilnahme der Ortsratsmitglieder ist erbeten, 18.00 Uhr.
 
17. Bericht der Verwaltung
Keine Mitteilungen

18. Anfragen und Anregungen

18.1 Arbeit im Ortsrat
Herr Meier erklärt, dass in der Vergangenheit ohne einen „Fraktionszwang“ das Wohl des Dorfes im Vordergrund stand. Das sollte seines Erachtens beibehalten werden.

18.2 Störung der Telekom
Herr Körtje teilt mit, dass zuletzt erhebliche Störungen bei der Telekom aufgetreten sind.

18.3 Straßenzustand
Frau von Berg erklärt, dass der Straßenzustand in vielen Bereichen erneuert wurde.
Ausbesserungsarbeiten wurden ihres Erachtens schlecht ausgeführt.
Als Beispiel nennt sie die Straße Im Winkel.

19. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst  schließt um 20.45 Uhr die Sitzung.
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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

 

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