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Datum:

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26.02.07

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03.12.07

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23.04.15

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26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

24.08.17

14.11.17

 

 

 

 

 

 

 

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Ortsratsitzung am 17.01.2007

Am Mittwoch, 17.01.2007, findet um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Lindenhof“ in Bornum die 3. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum statt.
A. Öffentliche Sitzung
Tagesordnung
 1. Eröffnung der Sitzung
 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 3. Feststellung der Tagesordnung
 4. Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung am 01.12.2006
 5. Bericht des Ortsbürgermeisters
 6. Mitteilungen der Verwaltung
 7. Homepage für Bornum
 8. Straßenbeleuchtung „Sichter“
 9. „Biotop“ an den Tröggen
10. Holztafel Dorfstraße 10
11. Beleuchtung der Bushaltestelle am Friedhof
12. Bornumer Aushangkästen
13. Verwendung des Beamers
14. Neuanpflanzung von Bäumen an der Straße „Am Dorfe“
15. Straßenausbau in Bornum „Am Dorfe“
16. Anfragen und Anregungen
17. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
18. Schließung der Sitzung
B. Nichtöffentliche Sitzung

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Quelle: www.bornum-am-elm.de

 

Diese Themen wurden u.a. auf der Ortsratsitzung am 17.01.2007 besprochen und folgende Beschlüsse gefasst:

Bericht des Ortsbürgermeisters

Treffen Vereinsvorstände
Am 02.11.2006 hat ein Gespräch der Vereinsvorstände stattgefunden um den Zeitplan der diesjährigen Veranstaltungen abzusprechen. Überschuss des Sommerfestes (505,42 €) wird als Not-Reserve für das nächste Sommerfest übertragen.

Hochwasserschutzmaßnahmen
Der ABK hat mitgeteilt, dass die für Bornum ausgeführten Maßnahmen als ausreichend und somit abgeschlossen sind.

Zuschuss TV Bornum
Nach Vorlage der Abrechnung beträgt der im Ortsrat beschlossene Zuschuss 463,25 Euro (1/2 von 926,51 Euro). Die Buchung konnte noch für 2006 erfolgen.

Altersjubilare
Frau Reuter wurde offiziell zum 80. Geburtstag gratuliert.

Wasserversorgung in Bornum
Herr Scherenhorst gibt eine Information der Stadtwerke zu den festgestellten höheren Härtegraden bekannt. Abhängig von der endgültigen Beantwortung soll das Thema in der nächsten Ortsratssitzung behandelt werden.

Aushangkasten „An den Tröggen“
Der defekte Info-Kasten wird durch Mitarbeiter des Bauhofs instand gesetzt.

Illegale Müllentsorgung
Herr Scherenhorst berichtet von zwei Beschwerden, wonach Essensreste im Bereich „Molkereiweg/Rottensweg“ entsorgt werden.

Haus der Dorfgemeinschaft

· Am 05.02.2007 findet die 1. Jugendtreffversammlung mit dem Stadtjugendpfleger statt.

· Es gab einen Elektro-Kurzschluss im Haus


Seniorenfeier

132 zahlende Gäste haben teilgenommen. Es gab viel Lob für eine gelungene Veranstaltung. Sabine Franke wird künftig die Kassierung durchführen. Erste Gedanken für die nächste Veranstaltung wird sich Holger Franke machen. Weitere Vorschläge und Ideen sind erwünscht.

Vertretung in den Realverbänden der Gemarkung Bornum
Die Vorsitzenden der Jagdgenossenschaft und der Feldmarks Interessentschaft wurden darüber informiert, dass der Ortsbürgermeister/Ortsrat die Vertretungsrechte der Stadt Königslutter wahrzunehmen hat.

Feste und Veranstaltungen 2007
Genehmigungspflichtige Fahrgeschäfte und Festzelte sind dem Bauordnungsamtes des Landkreises bis zum 28.2.07 anzuzeigen.

Einladung der BKB und E.ON Avacon zum Regionalforum
Dem Ortsbürgermeister liegt eine Einladung zum 07.02.2007 vor. Eine Teilnahme ist wahrscheinlich nicht möglich. Der Stellvertreter nimmt teil.

Mitteilungen der Verwaltung

Verkehrsspiegel „Am Klapperberg/Landstraße“ (B 1)
Herr Wagner verliest einen Vermerk des Ordnungsamtes zur angeregten Anbringung eines Verkehrsspiegels.

Versetzen der Ortseingangstafel
Herr Wagner gibt einen Vermerk des Ordnungsamtes zur Prüfung einer möglichen Versetzung der Ortseingangstafel bekannt.

Baumfällungen an Sportplatz
Aus Gründen der Verkehrssicherheit werden die Pappeln entlang der K 3 gefällt. Ein Pilzbefall führt zum Absterben der Kronen. Zudem ist die Bruch- und Standsicherheit wegen geringen Pflanzabstandes erheblich eingeschränkt. Die Arbeiten sollen bis Ende Februar 2007 abgeschlossen sein. Für den Herbst 2007 ist in Abstimmung mit dem Sportverein eine Neubepflanzung vorgesehen.

Treppe im Flur „Dorfstraße 10“
Bei einer Besichtigung durch das Bauamt konnten keine „Holzwurmschäden“ festgestellt werden. Herr Beese und Herr Scherenhorst werden sich die Treppe noch einmal ansehen.

Einfriedung des Spielplatzes am Elmring
Der Vorgang ist wegen krankheitsbedingter personeller Ausfälle noch in Bearbeitung. Die Unterrichtung des Ortrates kann daher erst in einer späteren Sitzung erfolgen.

Homepage für Bornum

Herr Kretschmer berichtet über die weitere Entwicklung. Durch einen Link ist es jetzt möglich, dass Mängelmeldungen an die Stadtverwaltung geleitet werden. Herr Scherenhorst begrüßt die Aktualität der Meldungen, weist noch einmal auf die von Herrn Kretschmer eingeforderte Beteiligung der OR-Mitglieder hin und bittet noch einmal darum, dass sich jemand für eine permanente Pressearbeit zur Verfügung stellt.

„Biotop“ An den Tröggen

Herr Wagner verliest einen Vermerk der Umweltabteilung (Anlage 4) über Maßnahmen zur Reduzierung der starken Algenbildung. Der Ortsrat fasst einstimmig den Beschluss, dass, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, verfahren werden soll und das Ergebnis dieser Maßnahmen abzuwarten ist.

Holztafel Dorfstraße 10

Im Ortrat besteht grundsätzlich Einigkeit darüber dass ein Schild am oder vor dem Gebäude auf die verschiedenen Einrichtungen hinweisen soll. Zunächst sollen von Herrn Beese Kostenvoranschläge für eine Holztafel eingeholt werden. Danach wird erneut beraten.

Beleuchtung der Bushaltestelle am Friedhof

Die Haltestelle ist auf beiden Ein-/Ausstiegsseiten nicht beleuchtet.

Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten Abhilfe zu schaffen. Falls im Rahmen des Ausbaus der K 3 bereits Planungen für eine Beleuchtung bestehen, wird gebeten zu prüfen, ob diese Maßnahme bereits vorgezogen werden kann. (einstimmig)

Bornumer Aushangkästen

Anregung von Herrn Ingo Klopschar: Die Anbringung an der Mauer vor dem Lindenhof wird als Unfallgefahr gesehen, da die Betrachter (insbesondere Kinder) durch einen unachtsamen Schritt auf die dicht vorbei führende Dorfstraße gelangen können.
Außerdem befinden sich die Aushangkästen z.T. in einem unansehnlichen Zustand. Die Aufstellung eines großen Aushangkastens für alle Beteiligten, vor dem Giebel des Dä Born-Gebäudes, wird in Erwägung gezogen.

Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Vor einer Beratung über die weitere Verfahrensweise soll die Meinung der Vereine eingeholt werden.
(einstimmig)

Verwendung des Beamers

Der Beamer steht vorerst bei Herrn Holger Kretschmer, dieser wird eine Ausleihliste anlegen.

Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Der vom Ortsrat angeschaffte Beamer soll auch den Bornumer Vereinen und für öffentliche Veranstaltungen ausgeliehen werden können. Die Kosten für das Ausleihen werden auf 15,- Euro (verspätete Rückgabe plus 5,- Euro)
festgesetzt.
(einstimmig)

Neuanpflanzung von Bäumen an der Straße „Am Dorfe"

Der Ortsrat vertritt die Auffassung, dass die nicht angewachsenen Bäume im Rahmen eines evtl. Ausbaus der Straße ersetzt werden sollen

Straßenausbau in Bornum „Am Dorfe“

Der Sachverhalt ist in der Vorlage 12/2007 erläutert. Herr Scherenhorst geht auf einzelne Punkte näher ein und unterbricht die Sitzung, um den Zuhörern die Gelegenheit zu geben, sich zu äußern. Neben der Kurzfristigkeit der Vorlage, („man fühlt sich übergangen“) wurde von einzelnen Ortsratsmitgliedern das Fehlen des Bauamtsleiters kritisiert. Es ergeben sich hauptsächlich ff. Bedenken und Fragen:

eine Bürgeranhörung hat nicht stattgefunden

die Umleitungsstrecke der BAB führt später nicht wie vorgesehen über die B 1 sondern doch über Bornum

Verlagerung K3 und nicht verkehrsberuhigter Ausbau führen zu Rasere und einer Zunahme des Verkehrs

Nicht geprüfte Möglichkeit einer Umgehungsstraße.

Nicht klar zu definierende Kostendifferenz Umlage/Vollausbau - Umlage Nebenanlagen.
die für Anlieger entstehenden Kosten sind nicht anhand von Beispielen näher erläutert
Miet-/ Wertminderung von Wohnungen/ Gebäuden
Nach Beendigung der Unterbrechung wird der Tagesordnungspunkt kontrovers beraten.

Herr Kretschmer stellt den Antrag:
Bevor der Ortsrat über die Vorlage entscheidet, wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob für den Ort Bornum eine Umgehungsstraße möglich ist.

Beschluss: abgelehnt, (4 Ja- und 5 Nein-Stimmen)


Beschlussvorschlag der Verwaltung:
"Der Ortsrat ist mit der vorgesehenen Vorgehensweise einverstanden."
*
Beschluss: abgelehnt, (6 Nein-, 3 Ja-Simmen)

Anfragen und Anregungen

Vorlage zu TOP 14 (Ausbau der Straße „Am Dorfe“)

Herr Meier kritisiert die sehr kurzfristige Vorlage

K 3 als Umgehungsstraße
Herr Meier kritisiert, dass bei einer Verlegung der K 3 nicht die Möglichkeit einer Umgehungsstraße ohne Nebenanlagen (Beleuchtung, Gehweg) geprüft wurde.

Verlegung der K 3
Herr Franke erklärt, dass seines Erachtens bei einer Verlegung der K 3 mit Wertverlust (Mietminderung) der betroffenen Grundstücke gerechnet werden muss.

Sitzungstermine
Herr Hädelt bittet darum, dass künftig die Ortsratssitzungen nicht vor 19.30 Uhr beginnen.

Verfügungsmittel
Herr Scherenhorst bittet um Mitteilung, wie viel Ortsratsmittel z. Z. noch zur Verfügung stehen

Quelle: www.bornum-am-elm.de

 

 

 

 

 

 

 

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