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Datum:

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03.11.06

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17.01.07

26.02.07

05.06.07

07.08.07

11.10.07

03.12.07

10.04.08

19.06.08

24.07.08

04.11.08

17.02.09

27.04.09

09.06.09

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30.11.09

18.02.10

29.04.10

09.11.10

20.12.10

03.02.11

15.03.11

05.05.11

09.06.11

25.08.11

08.11.11

13.03.12

16.04.12

08.05.12

18.09.12

06.11.12

12.02.13

19.03.13

23.04.13

04.06.13

13.08.13

01.10.13

27.02.14

13.03.14

26.06.14

11.09.14

14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

24.08.17

14.11.17

 

 

 

 

 

 

 

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Am Dienstag, 18. September 2012, findet um 19:00 Uhr in der Gaststätte "Weisses Ross" in Bornum am Elm die 5. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm statt.

Öffentliche Sitzung Tagesordung:

01. Eröffnung der Sitzung
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung des Protokolls der Öffentlichen Sitzung vom 08.05.2012
05. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
06. Ehrenmal
07. Kindergarten
08. Fahne Bornum
09. Spielplatz Rottensweg
10. Seniorenfeier 2012
11. Eichberg - Temp 30
12. Wappenschild für Maibaum Königslutter
13. Landtagswahl am 20.01.2013; hier: Besetzung der Wahlvorstände
14. Bericht des Ortsbürgermeisters
15. Mitteilung der Verwaltung
16. Anfragen und Anregungen
17. Schließung der Sitzung

Quelle: Bornum-am-Elm.de

 

Nachstehendes Protokoll wird hier gekürzt wiedergegeben:

Protokoll

über die 5. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 18.09.2012, 19.00 Uhr
in Bornum, Gaststätte Weißes Roß


Anwesend:

Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst , Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer,  Herr Dieter,  Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Klaus-Dieter Grund , Herr Detlef Hädelt,
Herr Holger Klopschar,  Herr Ingo Körtje, Herr Andreas Meier
Es fehlt: -

Von der Verwaltung:  Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Zuhörer: 3 ;    Presse: -

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.04 Uhr die öffentliche Sitzung und
begrüßt die Anwesenden.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Feststellung der Tagesordnung
Die vorliegende Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2012
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2012 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
5.1 Kindergarten
Herr Rothkegel erkundigt sich nach den Belegungszeiten.
Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass der Betrieb gesichert ist und verweist auf TOP 7.

5.2 Grünstreifen Ecke „Am Dorfe/Am Eichberg“
Herr Wohld fragt an, ob es sich um eine öffentliche Fläche handelt und wer für die
Pflege zuständig ist.
Weiterhin bittet er um Auskunft, ob das Parken auf öffentlichen Grünflächen
zulässig ist. Es kommt zeitweise zu Sichtbehinderungen.

6. Ehrenmal
Ortsbürgermeister Scherenhorst bedankt sich bei Herrn Klopschar für seine Arbeiten am
Ehrenmal. Herr Klopschar und Herr Scherenhorst berichten über den Sachstand. Ein
Steinmetz hat das Ehrenmal besichtigt und aus seiner fachlichen Sicht begutachtet. Die
Schrift kann mit spezieller Farbe nachgemalt werden. Einige Reparaturarbeiten (Fugen)
sind seines Erachtens vor dem Winter erforderlich. Die Schriftrestaurierung soll ab
Frühjahr 2013 erfolgen.

Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass die in diesem Jahr erforderlichen Arbeiten
mit sehr geringem Aufwand/Kosten (rd. 2 Stunden/Ehrenmal) geleistet werden können.
Er regt an, dass die Ortratsmitglieder Patenschaften für das Ausmalen der einzelnen
Steine übernehmen

Herr Wagner erklärt, dass im nächsten Haushalt ein Pauschalbetrag für die Unterhaltung
aller Ehrenmäler Verfügung gestellt werden soll. Ein Kostenzuschuss für die o. g. Eigenleistungen
sollte in diesem Jahr beantragt werden.
Wie in der letzten Sitzung angeregt, können grundsätzlich Zuschüsse aus Mitteln der
Kriegsopferfürsorge beantragt werden.

Herr Meier weist nochmals darauf hin, dass in Bornum jedes Jahr sehr viel Geld für die
Kriegsopferfürsorge gesammelt wird und daher ein Antrag gestellt werden sollte.

Es wird ff. Beschluss gefasst:
Der Ortrat beantragt einen Zuschuss für die Eigenleistungen (Materialkosten) in Höhe
von ca. 30 Euro noch in diesem Jahr.
Ein Antrag aus Mitteln der Kriegsopferfürsorge soll in Höhe von 500 € gestellt werden.
(einstimmig)

7. Kindergarten
Herr Klopschar berichtet über die derzeitige und zu erwartende Situation.
Der Kindergarten wird z. Zt. von 14 Kindern besucht. Mit den vorliegenden Anmeldungen
und künftigen Schulbesuch wird der Kindergarten im nächsten Jahr mit 15
Kindern belegt sein.
Über die evtl. Verlängerung der Öffnungszeiten wird auf dem nächsten Elternabend
gesprochen.

8. Fahne Bornum
Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet, dass er sich bei Einwohnern und in Archiven
informiert hat und zeigt das Muster einer Fahne. Er erläutert das Wappen und die Farben näher.

Die unterschiedlichen Varianten werden diskutiert. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass
Bornum eine Fahne erhält. Eine Umfrage im Dorf soll das Interesse an einer Fahne feststellen.
Der Geschichtsverein „Dä Born“ soll zur vorgelegten Fahne (Wappen/
Farbgestaltung) befragt werden.

Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Dem Verein „Dä Born“ soll das Muster der Fahne zur Prüfung (Gestaltung/Farben) vorgelegt
werden.  (einstimmig)  Danach wird hierüber erneut beraten.

9. Spielplatz Rottensweg
Herr Scherenhorst erläutert die Ratsvorlage 77/2012 zur Aufgabe diverser Kinderspielplätze.
Er weist darauf hin, dass die Angaben zu den Bornumer Spielplätzen nicht den Beschlüssen des
Ortsrates entsprechen.

Nach Diskussion fasst der Ortsrat den Beschluss:
Die vorgelegte Beschlussempfehlung wird ergänzt:

Der „Spielplatz Rottensweg“ wird unter der Regie des Ortsrates Bornum (delegiert auf das
Ortsratsmitglied Dieter Beer) weiter betrieben. (einstimmig, 1 Enthaltung)

Der Spielplatz „Elmring“ wird in einen Bolzplatz mit reduzierter Pflege umgewandelt,
zusätzliche Pflegearbeiten werden unter der Regie des Ortsrates durchgeführt. Für die
zusätzliche Pflege sollen die Anwohner gewonnen werden. (einstimmig)

10. Seniorenfeier 2012
Die Feier findet am 09.12.2012 statt. Herr Scherenhorst weist darauf hin, dass die
Jubiläumsfeier (50 Jahre) erst im nächsten Jahr ist.
Es besteht Einigkeit, dass der Ablauf der diesjährigen Seniorenfeier wie in den letzten
Weihnachtsfeiern geplant wird. Programm-„Aufträge“ wurden an einzelne OR-Mitglieder
vergeben.

11. Eichberg – Tempo 30
Ortsbürgermeister Scherenhorst verliest ein Schreiben der Verwaltung. Es wird vorgeschlagen,
die Straße „Am Eichberg“ (somit auch der Bereich „In den Mühlenmorgen“)
als Tempo-30-Zone auszuweisen. Zwei entsprechende Verkehrszeichen (Beginn/Ende)
und ggf. zusätzlich eine Ortstafel (Ortseingang vom Feldweg) wären aufzustellen.

Beschluss:
Der Ortsrat stimmt dem Vorschlag zu. Es wird jedoch ein Tempo-30-Schild als
ausreichend angesehen, da es sich um einen abgeschlossenen Bereich (Ende –
Feldweg) handelt. (7 Ja-, 2-Nein-Stimmen)

12. Wappenschild für Maibaum Königslutter
Herr Scherenhorst zeigt das bisher angebrachte Wappenschild. Es ist abgängig und nur
mit unverhältnismäßigen Kosten zu reparieren. Er schlägt vor, das Wappenschild zu
ersetzen.

Beschluss:
Das Wappenschild wird ersetzt. OB Scherenhorst informiert sich über die Kosten einer
Alu-Ausführung. Danach wird erneut beraten. (8 Ja-, 1-Nein-Stimme)

13. Landtagswahl am 20.01.2013
hier: Besetzung der Wahlvorstände
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 92/2012 berichtet.
Beschluss:
Der Wahlvorstand für die Landtagswahl am 20.01.2013 für den Wahlbezirk Bornum setzt
sich wie folgt zusammen:

Funktion Name, Vorname
1. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher
2. stellv. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher Jürgen Beese
3. Schriftführerin/Schriftführer Holger Klopschar
4. stellv. Schriftführerin/Schriftführer Ingo Körtje
5. Beisitzer Dieter Beer
6. Beisitzer Marlies Wohld
7. Beisitzer H.-G. Denecke
8. Ersatzperson Klaus Grund
9. Ersatzperson
Weitere Personen werden vom Ortsbürgermeister mitgeteilt.

14. Bericht des Ortsbürgermeisters
14.1 Pumpengrundstück K 3
Das innerörtliche öffentliche Pumpengrundstück an der K 3 soll verkauft werden.
FB 4

14.2 Schaden im Sportheim
Geltend gemachte Ansprüche wurden zurückgewiesen. Das Verfahren ist noch
nicht abgeschlossen.

14.3 Pflegearbeiten Gewässer u. Gräben entlang Neubaugebiet
Die Arbeiten wurden an Herrn Heiko Weber vergeben.

14.4 Flussbett „Molkereiweg“
Das Flussbett wurde durch die Fa. Boss „gereinigt“.

14.5 Bauanträge
Es liegen 2 Bauanträge vor: „In den Mühlenmorgen“ 12 – Garagendach,
„In den Mühlenmorgen“ -Einfamilienhaus

14.6 „Elm-Super-Trail“ am 18./19.05.2013
OB Scherenhorst hat mit Herrn Beese an einer Informationsveranstaltung
teilgenommen.

Eingeladen waren alle an den Elm angrenzenden Gemeinden. Es wurde die Durchführung eines
Extremlaufs rund um den Elm (65 km) vorgestellt. Daneben sollen auch kürzere Distanzen
gelaufen werden können. Um die Nebenstrecke zu beleben, werden die Gemeinden gebeten mit
Aktionen teilzunehmen. Es ist angedacht, die Veranstaltung dauerhaft durchzuführen.
Hierdurch könnte das Gebiet um den Elm bekannter gemacht werden.

14.7 Sommerfest
Das diesjährige Sommerfest war ein Erfolg. Eine „Beteiligung aller Vereine“ ist wünschenswert.

14.8 Boten in den Ortschaften
Die Verträge mit den Ortschaftsboten wurden, wie in den städtischen Gremien
beschlossen, von der Verwaltung zum 30.09.2012 gekündigt.

14.9 Pokalschießen des Schützenvereins

Der Ortsrat hat mit einer Mannschaft teilgenommen.

14.10 Musikfest in Scheppau
Eine Einladung hat vorgelegen.

14.11 TSC Jubiläumsfeier
Am Jubiläumsfest wurde teilgenommen.

14.12 DSL-Versorgung
Kabel Deutschland wurde bereits Anfang Mai von der Verwaltung angeschrieben.
Ein Antwortschreiben steht noch aus. Die Ergebnisse der Einwohneranschreiben
in gleicher Sache stehen auch noch aus. Alles ist auch abhängig vom Ausbau der K 3

14.13 Sammlung Müttergenesungswerk
Da sich wieder keine bereiten Personen finden ließen wurden die Sammellisten
heute an die Verwaltung zurück gegeben.

14.14 Pflegearbeiten, Ecke Dorfstraße / B 1
Ein Einwohner hat hierzu, wegen Gefährdung, die Verwaltung angeschrieben.

14.15 Schach-Turnier
Der Ortsrat hat teilgenommen und den 1. Platz belegt.

14.16 Telefonverzeichnis der Verwaltung
Das Telefonverzeichnis wurde von Herrn Kretschmer auf die Bornumer Homepage gestellt.

14.17 Eimer-Festspiele der Feuerwehren
Hier kam es zu einem Zwischenfall. Ein Besucher erlitt einen Herzinfarkt. Nur
durch schnelles Handeln der Herren Dieter Beer und Volker Brandt konnte sein
Leben gerettet werden. Eine Ehrung soll durch BM Hoppe erfolgen.

14.18 Sichtbehinderung K 3 auf B 1
Nach Prüfung hält die Verwaltung eine Änderung für nicht erforderlich.

14.19 Grünflächenkataster
Das Grünflächenkataster kann beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

14.20 Grundstückssuche des CJD
Es besteht Interesse an einem Grundstück im „Rottensweg“. Hier wäre jedoch
ein Bebauungsplan aufzustellen. Die Verwaltung steht weiter im Kontakt.

14.21 Grünfläche am Ehrenmal
Die Pflege erfolgt durch die Friedhofsverwaltung

14.22 Wasser öffentlicher auf private Flächen
Von öffentlichen Flächen soll kein Wasser auf private Grundstücke fließen. Bei
Bagatellflächen wird in der Regel nichts veranlasst.

14.23 Schäden an Grundstückszufahrten
Grundstückszufahrten im „Molkereiweg“ wurden überprüft. Es wurde keine
Unfallgefahr festgestellt. Die Bereiche werden beobachtet.

14.24 Einleitung von Regenwasser in Gräben
Da Gräben nicht zur Kanalisation gehören, können Einleiter in die Gräben
grundsätzlich nicht zur Regenwassergebühr veranlagt werden.

14.25 Brenntag
Als Brenntag wurde der 20.10.2012 festgelegt.

14.26 Ausbau Schweinemastanlage
Ein Bauantrag liegt bisher nicht vor.

14.27 Wahltafel FDP
Die FDP darf in der Nähe des Einmündungsbereichs K 3/B 1 eine Wahltafel aufstellen.

15. Bericht der Verwaltung
15.1 Hauptsatzung
Herr Wagner händigt den Ortratsmitgliedern eine Kopie der neuen Hauptsatzung
mit Ortsräte betreffenden Auszügen aus dem NKomVG aus.

16. Anfragen und Anregungen

16.1 Geschwindigkeitsmessung B 1
OB Scherenhorst bittet die Verwaltung zu prüfen ob, insbesondere aus Richtung
Abbenrode, öfter gemessen werden kann. Es wird mit erheblich erhöhter
Geschwindigkeit in das Dorf gefahren.

16.2 Grünflächenpflege
Herr Meier bezeichnet die Grünflächenpflege als katastrophal.

16.3 Bewuchs privater auf öffentlicher Grünstücke
Herr Meier bittet diesen Punkt auf die nächste Tagesordnung zu setzen.
FB 3

16.4 Pflegearbeiten im Stadtgebiet
Herr Beese empfindet die derzeitige Grünflächenpflege, auch im Stadtgebiet als sehr schlecht.

16.5 Ausbau K 3
Herr Körtje bittet um Informationen zur K 3:
a) Warum ist in den Bereichen mit Fußweg Tempo 30 und im Bereich ohne
Fußweg Tempo 50 zugelassen.
b) Bei der Neuplanung wechselt der Fußweg auf die andere Straßenseite.
Ist hier ein Überweg möglich?
c) Wann wird der Ortsrat beteiligt?

16.6 Erdfall „An den Tröggen“
Herr Meier bittet um Mitteilung, ob bzw. wann mit einer Durchfahrt „An den
Tröggen“ zu rechnen ist.

16.7 Seniorengruppe
Herr Kretschmer regt an, die Seniorengruppe um das Einsammeln und Pflege
der Sitzbänke zu bitten und sich für deren Arbeit mit einer kleinen „Belohnung“
zu bedanken.

17. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.15 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

 

 

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