Protokoll über die 13. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 27.02.2014, 19:00 Uhr
in Bornum, Gaststätte „Zum Weißen Roß“
Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister
Holger Kretschmer Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt, Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje, Herr
Andreas Meier
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Zuhörer: 4 Presse: -
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.00 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt
alle Anwesenden.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
3. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2013 Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2013 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde Keine Anfragen
6. Seniorenfeier Auf Antrag von Herrn Meier wird der TOP auf die nächste Sitzung (nichtöffentlicher Teil) vertagt. Weiterhin soll über die Vergabe eines Ehrentellers gesprochen werden. Der nichtöffentliche Teil soll vor der öffentlichen Sitzung beraten werden. (einstimmig)
7. Baugebiet Rottensweg Das Konzept zum Bebauungsplan „Im Dieckeln“ wird von Ortsbürgermeister Scherenhorst näher erläutert. Er weist nochmals darauf hin, dass es sich hier nur um ein Konzept handelt, eine Vorlage im März folgt und erst dann ein Beschluss erforderlich wird.
Herr Meier möchte schon im Vorfeld deutlich machen, was der Ortsrat möchte und stellt daher folgenden Antrag:
Beschluss:
Grundsätzlich muss der dörfliche Charakter erhalten bleiben. Daher sollte es grundsätzlich keine Vorgaben/Auflagen geben. Hauptsächlich wird sich gegen dass geplante Baufenster ausgesprochen, da ein Bauherr in seinen Planungen zu sehr eingeengt wird.
(einstimmig)
8. Europawahl am 25.05.2014 hier: Besetzung der Wahlvorstände Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 2/2014
berichtet.
Beschluss:
Der Wahlvorstand für die Europawahl am 25.05.2014 für den Wahlbezirk Bornum setzt sich wie folgt zusammen:
Klaus-Dieter Grund, Dieter Beer, Holger Klopschar, Jürgen Beese, Horst-Günther Denecke und Ingo Körtje (EP). Weitere Personen werden durch den
Ortsbürgermeister bestimmt. (einstimmig)
Fehlende Beisitzer wird Herr Scherenhorst melden.
9. Arbeiten im Dorf – Ehrenmal und Steinaufstellungen u.a. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass vor weiteren Arbeiten am Ehrenmal die Skulpturen aufgestellt werden sollen. Termin: 11.03.2014, 17.00 Uhr an der Linde. Herr Hädelt und Herr Kretschmer können wegen anderer Termine nicht helfen, alle anderen stehen zur Verfügung.
10. Vorstellung Begrüßungsflyer Herr Kretschmer stellt den Entwurf vor. Er erläutert die von den Ortsratsmitgliedern eingearbeiteten Ergänzungen. Eventuelle Änderungen/Erweiterungen sollen an ihn gegeben werden. Herr Kretschmer versucht die aktuelle Version bis zum 15.03.2014 auf die Bornumer Homepage zu stellen.
Zugezogenen Einwohnern sollen die Flyer von den in der Nähe wohnenden Ortsratsmitgliedern überreicht werden
11. Bericht des Ortsbürgermeisters 11.1 Weihnachtsbaumschmücken des
Kindergartenförderungsvereins Ortsbürgermeister Scherenhorst war anwesend.
11.2 Ortsrat; Hinweis im Protokoll vom 01.10.2013, TOP 14.3 Der Hinweis von Herrn Hädelt auf die ungenügende Sitzungsvorbereitung einiger Ortsratsmitglieder wurde von einigen Ratsmitgliedern kritisch diskutiert.
11.3 Nottelefon Das defekte Nottelefon wurde erneuert.
11.4 Ortsschilder Frau Hempel, LK Helmstedt, kommt auf die Angelegenheit zurück, wenn die derzeitigen Planungen der K3 ihr das zeitlich ermöglichen.
11.5 Sitzbänke gestohlen
Die Sitzbank auf der östlichen Zuwegung zur „Diana-Ruh“ wurde gestohlen. Es
wird angefragt, wann eine Ersatzbeschaffung durch den FB 4 erfolgt.
11.6 Wintercheck öffentlicher Gebäude Alle
öffentlichen Gebäude wurden überprüft.
11.7 Winterdienst „Rosenhagen“ Nach Aufforderung wurde die
Hecke zurückgeschnitten. Der Winterdienst erfolgt wieder.
11.8 Wasserrohrbrüche In der Straße „Am
Dorfe“ kam es zu Rohrbrüchen. Ursache könnte das Spülen der Hydranten sein.
11.9 Hausnummern Im
Mühlenring wurde die Haus-Nr. 11, im Molkereiweg die Haus-Nr. 10A vergeben.
11.10 Sportplatz Der
TV-Vorstand hat die Nutzer zu einem pfleglichen, rauchfreien Umgang der Nutzung des Sportheims aufgefordert.
11.11 Seniorengruppe In
der Braunschweiger Zeitung erschien ein Artikel über die Seniorengruppe.
11.12 Postzustellung im Dorf Bürgermeister
und Ortsbürgermeister haben die Post auf die mangelnde Postversorgung im Dorf hingewiesen. Es wurde Besserung versprochen.
11.13 Fahrgeschäfte Fahrgeschäfte sind bis zum 28.02. an den Landkreis zu melden.
11.14 Wahltafel Die
FDP darf an der B1 eine Wahltafel aufstellen.
11.15 Mitgliederversammlung des Fördervereins Kindergarten am 19.03.2014 Dem
Ortsbürgermeister liegt eine Einladung vor. Herr Klopschar wird teilnehmen.
11.16 Baugebiete Für das
Stadtgebiet und die Ortschaften gibt es eine unterschiedlich große Nachfrage nach Baugebieten/-plätzen. Die Verwaltung erstellt eine Flächenanalyse. Da
auch für Bornum Nachfrage besteht, soll hier zeitnah Bauland geplant werden.
11.17 Sanierung der B1 Die
Ortsdurchfahrt wird in den Osterferien erneuert.
11.18 Jahreshauptversammlung FI und Jagdgenossenschaft Stellv.
Ortsbürgermeister Kretschmer hat für den Ortsbürgermeister an den Jahreshauptversammlungen teilgenommen.
11.19 Haus „Am Dorfe 29“ Das Land Niedersachsen ist als Rechtsnachfolger festgesetzt. Das Haus steht zum Verkauf. Gehwegreinigung/Schneeräumung erfolgt bis dahin durch den BBH. FB 3
11.20 Unfallschaden an Laterne Eine Laterne an der K3 wurde von einem LKW beschädigt. Der Verursacher konnte
nicht festgestellt werden.
11.21 Rinder im „Lenebruch“ Das Einfangen von zwei frei laufenden
Rindern war erfolglos. Der Landkreis hat daher eine befristete Abschussgenehmigung erteilt.
11.22 Anhörung K3 Aus
Kostengründen (rd. 80.000,-Euro) kann der Gehweg nicht wie gewünscht, sondern nur mit Schotterrasen hergestellt werden. Die Baumaßnahmen des
Fuß-/Radweges beginnen im Herbst 2014.
11.23 Brenntag Brenntag ist auf den 29.03.2014 festgesetzt.
11.24 Erdfall „An den Tröggen“ Die Messergebnisse Januar/Februar liegen vor. Ein Messgerät ist
defekt.
11.25 Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ Es besteht Einigkeit, dass Bornum nicht
teilnimmt.
11.26 Molkereiweg Der Grabenbereich wurde ausgelichtet.
11.27 Dorfstraße/Ecke B1 Der BBH hat Büsche zurück geschnitten. Dabei wurde eine Linde frei geschnitten. Die Linde soll
sich zunächst entwickeln.
11.28 “Nachbarschaftsstreit“ Ortsbürgermeister Scherenhorst
berichtet von Problemen im „Elmring“
11.29 Treffen der Vereinsvorstände Herr Scherenhorst hat
teilgenommen.
11.30 Teilnahme von Ratsherren an Ortsratssitzungen Ratsmitglieder aus den Ortschaften
können an Ortsratssitzungen teilnehmen und haben Antragsrecht. Sie haben aber kein Stimmrecht.
11.31 Seniorentreffen Ortsbürgermeister
Scherenhorst hat teilgenommen.
11.32 Sommerfest Stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer wird für den
Ortsbürgermeister teilnehmen.
11.33 Erlebnisgastronomie Ein Angebot für den Ortsrat liegt vor.
11.34 Wasserversorgung Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet über die Wasserqualität in Bornum.
11.35 Kommunalinfo Herr Scherenhorst bietet das Mitteilungsblatt an.
11.36 Sammlung KOF Die
Ortsfeuerwehr hat 566,90 € gesammelt. Ortsbürgermeister Scherenhorst dankt dafür.
11.37 Dienstbesprechung OB/OV Herr
Scherenhorst berichtet über die letzte Dienstbesprechung.
11.38 Diverse Jubiläen Ortsbürgermeiste
Scherenhorst informiert über diverse Hochzeits-und Geburtstagsjubiläen. Die Ortsratsmitglieder werden Besuchstermine absprechen.
11.39 Geburtstagsfeier Ortsbürgermeister Scherenhorst hat die Ortsratsmitglieder und den Ortsratsbetreuer zur
Geburtstagsfeier eingeladen.
11.40 Investitionen für den Haushalt Ortsbürgermeister Scherenhorst erinnert, dass Investitionswünsche rechtzeitig für den jeweiligen Haushalt anzumelden sind.
12. Bericht der Verwaltung Keine Mitteilungen
13. Anfragen und
Anregungen 13.1 Schäden im Sportheim Herr Beese fragt nach dem Sachstand zum
Schadensersatz.
13.2 Brückengeländer am Mühlengraben
Herr Klopschar teit mit, dass das
Brückengeländer verrostet bzw. Geländerteile fehlen. Seines Erachtens besteht Unfallgefahr. Herr Meier informiert, dass hier die FI zuständig ist und
keine Verpflichtung zur Instandsetzung besteht.
13.3 Information zur K3; Ausbaubeiträge
Herr
Körtje bemängelt die Information der Einwohner zum Ausbau der K3. Er bittet um Mitteilung, welche Kosten bei der Erneuerung/Nebenanlagen, insbesondere
der Stiche von welchen Anliegern zu tragen sind.
13.4 Sohlenräumung Mühlengraben
Herr Meier hält
eine Sohlenräumung des Mühlengrabens für erforderlich.
13.5 Sitzungstermine
Herr Hädelt weist darauf
hin, dass laut Absprache die Sitzungen um 19.30 Uhr beginnen sollten. Er bittet dies künftig zu beachten.
13.6 Ausbau der K3; Planfeststellungsverfahren (10. Sitzung, TOP 9)
Für
die Stellungnahme der Stadt Königslutter am Elm hatte der Ortsrat einigeÄnderungen/Einwendungen beschlossen. Es sollte auch geprüft werden, ob für den
Wechsel des einseitigen Fußweges auf die andere Straßenseite ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) möglich ist. Der Ortsrat bittet um eine
Antwort.
13.7 Graben zwischen Rosenhagen 2 und 3 (Warmboldt und Schrom)
Herr Klopschar bittet um eine
Antwort zu TOP 15.4 aus der Sitzung vom 13.08.2013. Es wurde darauf hingewiesen, dass der von den Anwohnern gepflegte Graben unterspült ist. Wenn
Material zur Verfügung gestellt wird, könnten die Anwohner dies ausbessern und weiterhin pflegen. Herr Meier hatte darauf hingewiesen, dass die
Funktion des Schiebers in westlicher Richtung kontrolliert werden muss.
14. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister
Scherenhorst schließt um 21.00 Uhr die Sitzung.
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