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Datum:

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23.04.15

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18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

13. Sitzung des Ortsrates Bornum am 27. Februar 2014

Am Donnerstag, 27. Februar 2014, findet um 19:00 Uhr in der Gaststätte "Zum Weißen Roß" in Bornum am Elm die 13. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum am Elm statt.

Öffentliche Sitzung, Tagesordung:

01. Eröffnung der Sitzung
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung des Protokolls der Öffentlichen Sitzung vom 01.10.2013
05. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
06. Seniorenfeier
07. Baugebiet Rottensweg (mündl. Bericht)
08. Europawahl am 25.05.2014 hier: Besetzung der Wahlvorstände
09. Vorstellung des Begrüßungsflyer
10. Bericht des Ortsbürgermeisters
11. Bericht der Verwaltung
12. Anfragen und Anregungen
13. Schließung der Sitzung

 

Protokoll über die 13. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016)
am 27.02.2014, 19:00 Uhr in Bornum, Gaststätte „Zum Weißen Roß“

Anwesend:

Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer
Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt,
Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje, Herr Andreas Meier

Von der Verwaltung:
Herr Wagner, zugleich Protokollführer

Zuhörer: 4
Presse: -

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.00 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt
alle Anwesenden.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2013
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2013 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
Keine Anfragen

6. Seniorenfeier
Auf Antrag von Herrn Meier wird der TOP auf die nächste Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
vertagt. Weiterhin soll über die Vergabe eines Ehrentellers gesprochen werden.
Der nichtöffentliche Teil soll vor der öffentlichen Sitzung beraten werden. (einstimmig)

7. Baugebiet Rottensweg
Das Konzept zum Bebauungsplan „Im Dieckeln“ wird von Ortsbürgermeister Scherenhorst
näher erläutert. Er weist nochmals darauf hin, dass es sich hier nur um ein Konzept handelt,
eine Vorlage im März folgt und erst dann ein Beschluss erforderlich wird.

Herr Meier möchte schon im Vorfeld deutlich machen, was der Ortsrat möchte und stellt
daher folgenden Antrag:

Beschluss:

Grundsätzlich muss der dörfliche Charakter erhalten bleiben. Daher sollte es grundsätzlich
keine Vorgaben/Auflagen geben. Hauptsächlich wird sich gegen dass geplante Baufenster
ausgesprochen, da ein Bauherr in seinen Planungen zu sehr eingeengt wird.

(einstimmig)

8. Europawahl am 25.05.2014 hier: Besetzung der Wahlvorstände
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 2/2014 berichtet.

Beschluss:

Der Wahlvorstand für die Europawahl am 25.05.2014 für den Wahlbezirk Bornum setzt
sich wie folgt zusammen:

Klaus-Dieter Grund, Dieter Beer, Holger Klopschar, Jürgen Beese, Horst-Günther
Denecke und Ingo Körtje (EP). Weitere Personen werden durch den Ortsbürgermeister
bestimmt. (einstimmig)

Fehlende Beisitzer wird Herr Scherenhorst melden.

9. Arbeiten im Dorf – Ehrenmal und Steinaufstellungen u.a.
Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass vor weiteren Arbeiten am Ehrenmal die Skulpturen
aufgestellt werden sollen. Termin: 11.03.2014, 17.00 Uhr an der Linde. Herr Hädelt und
Herr Kretschmer können wegen anderer Termine nicht helfen, alle anderen stehen zur
Verfügung.

10. Vorstellung Begrüßungsflyer
Herr Kretschmer stellt den Entwurf vor. Er erläutert die von den Ortsratsmitgliedern eingearbeiteten
Ergänzungen. Eventuelle Änderungen/Erweiterungen sollen an ihn gegeben
werden. Herr Kretschmer versucht die aktuelle Version bis zum 15.03.2014 auf die
Bornumer Homepage zu stellen.

Zugezogenen Einwohnern sollen die Flyer von den in der Nähe wohnenden Ortsratsmitgliedern
überreicht werden

11. Bericht des Ortsbürgermeisters
11.1 Weihnachtsbaumschmücken des Kindergartenförderungsvereins
Ortsbürgermeister Scherenhorst war anwesend.

11.2 Ortsrat; Hinweis im Protokoll vom 01.10.2013, TOP 14.3
Der Hinweis von Herrn Hädelt auf die ungenügende Sitzungsvorbereitung einiger
Ortsratsmitglieder wurde von einigen Ratsmitgliedern kritisch diskutiert.

11.3 Nottelefon
Das defekte Nottelefon wurde erneuert.

11.4 Ortsschilder
Frau Hempel, LK Helmstedt, kommt auf die Angelegenheit zurück, wenn die
derzeitigen Planungen der K3 ihr das zeitlich ermöglichen.

11.5 Sitzbänke gestohlen

Die Sitzbank auf der östlichen Zuwegung zur „Diana-Ruh“ wurde gestohlen. Es
wird angefragt, wann eine Ersatzbeschaffung durch den FB 4 erfolgt.

11.6 Wintercheck öffentlicher Gebäude
Alle öffentlichen Gebäude wurden überprüft.

11.7 Winterdienst „Rosenhagen“
Nach Aufforderung wurde die Hecke zurückgeschnitten. Der Winterdienst erfolgt
wieder.

11.8 Wasserrohrbrüche
In der Straße „Am Dorfe“ kam es zu Rohrbrüchen. Ursache könnte das Spülen der Hydranten sein.

11.9 Hausnummern
Im Mühlenring wurde die Haus-Nr. 11, im Molkereiweg die Haus-Nr. 10A vergeben.

11.10 Sportplatz
Der TV-Vorstand hat die Nutzer zu einem pfleglichen, rauchfreien Umgang der
Nutzung des Sportheims aufgefordert.

11.11 Seniorengruppe
In der Braunschweiger Zeitung erschien ein Artikel über die Seniorengruppe.

11.12 Postzustellung im Dorf
Bürgermeister und Ortsbürgermeister haben die Post auf die mangelnde Postversorgung
im Dorf hingewiesen. Es wurde Besserung versprochen.

11.13 Fahrgeschäfte
Fahrgeschäfte sind bis zum 28.02. an den Landkreis zu melden.

11.14 Wahltafel
Die FDP darf an der B1 eine Wahltafel aufstellen.

11.15 Mitgliederversammlung des Fördervereins Kindergarten am 19.03.2014
Dem Ortsbürgermeister liegt eine Einladung vor. Herr Klopschar wird teilnehmen.

11.16 Baugebiete
Für das Stadtgebiet und die Ortschaften gibt es eine unterschiedlich große Nachfrage
nach Baugebieten/-plätzen. Die Verwaltung erstellt eine Flächenanalyse. Da
auch für Bornum Nachfrage besteht, soll hier zeitnah Bauland geplant werden.

11.17 Sanierung der B1
Die Ortsdurchfahrt wird in den Osterferien erneuert.

11.18 Jahreshauptversammlung FI und Jagdgenossenschaft
Stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer hat für den Ortsbürgermeister an den
Jahreshauptversammlungen teilgenommen.

11.19 Haus „Am Dorfe 29“
Das Land Niedersachsen ist als Rechtsnachfolger festgesetzt. Das Haus steht zum
Verkauf. Gehwegreinigung/Schneeräumung erfolgt bis dahin durch den BBH.
FB 3

11.20 Unfallschaden an Laterne
Eine Laterne an der K3 wurde von einem LKW beschädigt. Der Verursacher konnte
nicht festgestellt werden.

11.21 Rinder im „Lenebruch“
Das Einfangen von zwei frei laufenden Rindern war erfolglos. Der Landkreis hat
daher eine befristete Abschussgenehmigung erteilt.

11.22 Anhörung K3
Aus Kostengründen (rd. 80.000,-Euro) kann der Gehweg nicht wie gewünscht,
sondern nur mit Schotterrasen hergestellt werden.
Die Baumaßnahmen des Fuß-/Radweges beginnen im Herbst 2014.

11.23 Brenntag
Brenntag ist auf den 29.03.2014 festgesetzt.

11.24 Erdfall „An den Tröggen“
Die Messergebnisse Januar/Februar liegen vor. Ein Messgerät ist defekt.

11.25 Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
Es besteht Einigkeit, dass Bornum nicht teilnimmt.

11.26 Molkereiweg
Der Grabenbereich wurde ausgelichtet.

11.27 Dorfstraße/Ecke B1
Der BBH hat Büsche zurück geschnitten. Dabei wurde eine Linde frei geschnitten.
Die Linde soll sich zunächst entwickeln.

11.28 “Nachbarschaftsstreit“
Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet von Problemen im „Elmring“

11.29 Treffen der Vereinsvorstände
Herr Scherenhorst hat teilgenommen.

11.30 Teilnahme von Ratsherren an Ortsratssitzungen
Ratsmitglieder aus den Ortschaften können an Ortsratssitzungen teilnehmen und
haben Antragsrecht. Sie haben aber kein Stimmrecht.

11.31 Seniorentreffen
Ortsbürgermeister Scherenhorst hat teilgenommen.

11.32 Sommerfest
Stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer wird für den Ortsbürgermeister teilnehmen.

11.33 Erlebnisgastronomie
Ein Angebot für den Ortsrat liegt vor.

11.34 Wasserversorgung
Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet über die Wasserqualität in Bornum.

11.35 Kommunalinfo
Herr Scherenhorst bietet das Mitteilungsblatt an.

11.36 Sammlung KOF
Die Ortsfeuerwehr hat 566,90 € gesammelt. Ortsbürgermeister Scherenhorst dankt dafür.

11.37 Dienstbesprechung OB/OV
Herr Scherenhorst berichtet über die letzte Dienstbesprechung.

11.38 Diverse Jubiläen
Ortsbürgermeiste Scherenhorst informiert über diverse Hochzeits-und Geburtstagsjubiläen.
Die Ortsratsmitglieder werden Besuchstermine absprechen.

11.39 Geburtstagsfeier
Ortsbürgermeister Scherenhorst hat die Ortsratsmitglieder und den Ortsratsbetreuer
zur Geburtstagsfeier eingeladen.

11.40 Investitionen für den Haushalt
Ortsbürgermeister Scherenhorst erinnert, dass Investitionswünsche rechtzeitig für
den jeweiligen Haushalt anzumelden sind.

12. Bericht der Verwaltung
Keine Mitteilungen

13. Anfragen und Anregungen
 
13.1 Schäden im Sportheim
Herr Beese fragt nach dem Sachstand zum Schadensersatz.

13.2 Brückengeländer am Mühlengraben

Herr Klopschar teit mit, dass das Brückengeländer verrostet bzw. Geländerteile
fehlen. Seines Erachtens besteht Unfallgefahr.
Herr Meier informiert, dass hier die FI zuständig ist und keine Verpflichtung zur
Instandsetzung besteht.


13.3 Information zur K3; Ausbaubeiträge

Herr Körtje bemängelt die Information der Einwohner zum Ausbau der K3.
Er bittet um Mitteilung, welche Kosten bei der Erneuerung/Nebenanlagen,
insbesondere der Stiche von welchen Anliegern zu tragen sind.

13.4 Sohlenräumung Mühlengraben

Herr Meier hält eine Sohlenräumung des Mühlengrabens für erforderlich.

13.5 Sitzungstermine

Herr Hädelt weist darauf hin, dass laut Absprache die Sitzungen um 19.30 Uhr
beginnen sollten. Er bittet dies künftig zu beachten.

13.6 Ausbau der K3; Planfeststellungsverfahren (10. Sitzung, TOP 9)

Für die Stellungnahme der Stadt Königslutter am Elm hatte der Ortsrat einigeÄnderungen/Einwendungen beschlossen. Es sollte auch geprüft werden, ob für
den Wechsel des einseitigen Fußweges auf die andere Straßenseite ein Fußgängerüberweg
(Zebrastreifen) möglich ist.  Der Ortsrat bittet um eine Antwort.

13.7 Graben zwischen Rosenhagen 2 und 3 (Warmboldt und Schrom)

Herr Klopschar bittet um eine Antwort zu TOP 15.4 aus der Sitzung vom
13.08.2013.
Es wurde darauf hingewiesen, dass der von den Anwohnern gepflegte Graben unterspült
ist. Wenn Material zur Verfügung gestellt wird, könnten die Anwohner dies
ausbessern und weiterhin pflegen.
Herr Meier hatte darauf hingewiesen, dass die Funktion des Schiebers in westlicher
Richtung kontrolliert werden muss.

14. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.00 Uhr die Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

 

 

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