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Sitzungen des Ortsrates Bornum am Elm

 

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Datum:

29.09.06

03.11.06

01.12.06

17.01.07

26.02.07

05.06.07

07.08.07

11.10.07

03.12.07

10.04.08

19.06.08

24.07.08

04.11.08

17.02.09

27.04.09

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18.02.10

29.04.10

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20.12.10

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09.06.11

25.08.11

08.11.11

13.03.12

16.04.12

08.05.12

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19.03.13

23.04.13

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13.08.13

01.10.13

27.02.14

13.03.14

26.06.14

11.09.14

14.01.15

23.04.15

08.09.15

06.10.15

18.02.16

26.05.16

11.10.16

01.11.16

29.11.16

23.06.17

 

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Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

Protokoll
über die 17. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 14.01.2015,
19.30 Uhr in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“

Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer
Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese , Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt,
Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje
Es fehlt entschuldigt: Herr Andreas Meier
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Zuhörer: 4
Presse: Herr Erik Beyen

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 11.09.2014
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Rückblick Seniorenfeier
7. Jahresbericht Dorfarchivar
8. Widmung von verschiedenen Straßen in der Ortschaft Bornum, Königslutter am Elm
9. Zukunft des Ortsrates Bornum ab 2016
10. Verkehrsführung Kirchstraße
11. Bericht des Ortsbürgermeisters
12. Bericht der Verwaltung
13. Anfragen und Anregungen
14. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

3. Feststellung der Tagesordnung
Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Änderung der Tagesordnung:
TOP 7 „Jahresbericht Dorfarchivar“ entfällt, Beratung in der nächsten Sitzung.
Neuer TOP 7 „Internet; Breitbandversorgung“
TOP 8 „Ausbau K 3, Umleitungsverkehr“
Die bisherigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Der Ortsrat ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.

4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 11.09.2014
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2014 wird einstimmig genehmigt.

5. Einwohnerfragestunde
Kein Bedarf

6. Rückblick Seniorenfeier
Ortsbürgermeister Scherenhorst gibt einen Rückblick auf die Seniorenfeier. Bis auf einige
organisatorische Mängel ist die Feier in Eigenregie des Ortsrates reibungslos verlaufen.

Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass die Feier gelungen ist und in diesem Rahmen weiterhin
stattfinden soll.

7. Internet; Breitbandversorgung
Herr Scherenhorst erläutert den Sachstand zur Versorgung in Bornum. Der Dorfkern wird
größtenteils über Kabel Deutschland versorgt. Für Neuanschlüsse im Baugebiet sind die Kosten
sehr hoch. Bei den Anbietern Vodafone und Telecom gibt es keine freien Kapazitäten
für eine evtl. LTE-Versorgung.

Insgesamt wird kritisiert, dass eine schnelle Internet-Versorgung im ländlichen Raum von
„der Politik“ bislang nur versprochen wird.

Nach Diskussion wird ff. Beschluss gefasst:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob beim Ausbau der K3 ein Glasfaserkabel verlegt
werden kann, damit eine Anschlussmöglichkeit für Neubaugebiete besteht.

Weiterhin wird gebeten zu prüfen, ob ein Funk-Anschluss über den Anbieter „celltel“ möglich ist.
Rat und Verwaltung werden um Unterstützung gebeten, dass allen Bornumer Bürgern ein
(zeitgemäßer) Internetanschluss ermöglicht wird.
(einstimmig)

8. Ausbau K3; Umleitungsverkehr
Ortsbürgermeister Scherenhorst informiert über den Sachverhalt.
Es besteht Einigkeit, dass die im Vermerk des Landkreises Helmstedt vorgesehene /
Umleitungsstrecke festgelegt wird (Anlage 1).

Beschluss:
Die großräumige Umleitungstrecke sollte bereits bei Baubeginn ausgewiesen werden.(einstimmig)

9. Widmung von verschiedenen Straßen in der Ortschaft Bornum, Königslutter am Elm
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 90/2014 berichtet.

Beschlussempfehlung:
Die Straßen "Am Eichberg“ und “In den Mühlenmorgen“ werden gemäß § 6 Nieders.
Straßengesetz (NStrG) vom 24.09.1980 (GVBl. S. 360), zuletzt geändert durch Gesetz vom
28.10.2009 (Nds. GVBl. S. 366) ohne Verkehrsbeschränkungen gewidmet und gemäß § 3 NStrG
der Gruppe "Gemeindestraßen" zugeordnet.
Die Straßen sind in das Straßenbestandsverzeichnis aufzunehmen. (einstimmig)

10. Zukunft des Ortsrates Bornum ab 2016
Bei der Kommunalwahl 2011 gab es in einigen Ortschaften Schwierigkeiten Wahlvorschläge
mit ausreichend Personen zu besetzen. Auch vor dem Hintergrund einer möglichen
Fusion mit der Stadt Wolfsburg wäre die Struktur der politischen Gremien anzupassen.
Ortsbürgermeister Scherenhorst informiert über die Diskussion in der letzten OB/OVBesprechung.
Es wurde die Zusammenlegung/Verkleinerung von Ortsräten und Ernennung
von Ortsvorstehern angedacht.

Beschluss:
Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass mit mehreren Ortsratsmitgliedern vor Ort eine bessere und
effektivere Arbeit für eine Ortschaft geleistet werden kann.
Der Ortsrat in Bornum soll weiterhin mit 9 Mitgliedern besetzt bleiben. Es soll keine Zusammenlegung mit einem anderen Ortsrat erfolgen. (einstimmig

11. Verkehrsführung Kirchstraße
Die Sicht im engen Kurvenbereich vor der Gaststätte Lindenhof wird bei Veranstaltungen durch
parkende Fahrzeuge noch unübersichtlicher und führt vor allem beim Gegenverkehr
zu Behinderungen.

Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert die Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 2).

Beschluss:
Die angesprochenen Probleme werden von den Ortsratsmitgliedern geteilt. Es wird keine
nachhaltig befriedigende Möglichkeit gesehen, an der derzeitigen Situation etwas zu ändern.
(einstimmig)

12. Bericht des Ortsbürgermeisters

12.1 Historisches Denkmal Trog - Zulauf
Die angesprochenen Veränderungen (sh. 16. Sitzung, TOP 12) sollen im Frühjahr zwischen Frau
Grigo, Herrn Kleinert (ABK) und OB erneut besprochen werden.

12.2 Bürgermeistersprechstunde
BM Hoppe hält am 17.01.2015 in Bornum eine Sprechstunde ab.

12.3 Senioren AG
Ortsbürgermeister Scherenhorst dankt Herrn Beese und Herrn Brandes für die Teilnahme.

12.4 Asylbewerber
Für die Wohnungen und Haushalte werden Ausstattungen gesucht. Ortsbürgermeister
Scherenhorst bittet um Mithilfe der Einwohner.

12.5 Regionales Entwicklungskonzept
Die Stadt Königslutter am Elm, Gemeinde Cremlingen sowie die SG Nord-Elm und Sickte haben
zusammen mit Wirtschafts- und Sozialpartnern ein Regionales Entwicklungskonzept für die
Region „Elm-Schunter“ erarbeitet. Um die Anerkennung als „LEADER-Region“ für einen
EU-Förderpreis kann sich beworben werden.

12.6 Sammlung Kriegsgräberfürsorge
Der Geschichtsverein hat 776,- Euro gesammelt.

12.7 Denkmal-Liste
Eine Liste liegt bei Herrn Scherenhorst zur Einsichtnahme.

12.8 Einwohnerliste
Eine Liste liegt Herrn Scherenhorst vor.

12.9 Alters-/Ehejubilare
Herrn Scherenhorst hat eine neue Liste für 2015 erhalten.

12.10 Winterdienst
Der Winterdienst ist im Einvernehmen/ Abstimmung mit dem Ortsbürgermeister zu leisten.

12.11 Flyer
Herr Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder um Mitteilung an welche Neubürger Flyer verteilt
werden.

12.12 Stadtwerke
Die Stadtwerke Elm-Lappwald bieten z. Z. eine Gebäudethermografie an.

12.13 Strom- und Gasversorgung
Herr Scherenhorst weist auf die Möglichkeit der Versorgung mit Strom und Gas durch die
Stadtwerke vor Ort hin.

12.14 Schäden am Gebäude des Geschichtsvereins „Dä Born“
Die Sanierungsarbeiten sind ausgeschrieben. Nach Genehmigung des Haushalts soll mit den
Bauarbeiten begonnen werden.

12.15 Spende der Volksbank Wolfenbüttel-Salzgitter
Die Voba hat einen Betrag in Höhe von 1.556,19 Euro gespendet. Der Betrag wurde für die
Neubeschaffung einer Schaukel auf dem Spielplatz Rottensweg verwendet.

12.16 Niederschlagswasserkanäle
Die Kanäle werden derzeit teilweise von den Stadtwerken überprüft.

12.17 Terminkalender
Der Terminkalender der Bornumer Vereine ist aufgestellt.

12.18 Volkstrauertag
Herr Scherenhorst bedauert die geringe Teilnahme.

12.19 Aushangkasten Bushaltestelle
OB Scherenhorst berichtet, dass die Scheibe, voraussichtlich durch Kinder, oft beklebt wird.
Er bittet darauf zu achten.

12.20 Ausnahmegenehmigung Dachfarbe
Ein weiterer Antrag wurde negativ beschieden.

12.21 Vorteilsnahme von Mandatsträgern
OB Scherenhorst informiert über einen Vermerk der Verwaltung.

12.22 Statistiken für Bornum
Statistiken über Schülerzahlen 2015 bis 2020 und Haushalte liegen vor (Anlage 3)

12.23 Verkehrsüberwachung in Bornum
Das Ergebnis der Geschwindigkeitsüberwachungen am 08.und 16.12.2014 ist als Anlage 4
beigefügt.

12.24 Grundstücksverkäufe im Neubaugebiet
Laut Mitteilung des Erschließungsträgers Rutsch sind im Baugebiet bis auf ein Grundstück alle
reserviert /verkauft. Baubeginn ist für Ende 02/2015 geplant.

12.25 Verkauf des Gebäudes Am Dorfe 29
Die OFD Niedersachsen hat mitgeteilt, dass das Gebäude veräußert werden soll
(Preisvorstellung 7.000,- Euro). Allerdings ist laut Auskunft des Landkreises Helmstedt eine
Entlassung aus der Denkmaleigenschaft nicht möglich.
Ortsbürgermeister Scherenhorst wird sich diesbezüglich mit den (dafür) Verantwortlichen
in Verbindung setzten.

12.26 Fahrgeschäfte
Bis zum 28.02.2015 sollen Veranstaltungen mit genehmigungspflichtigen Fahrgeschäften/
Festzelten an den Landkreis HE gemeldet werden.

13. Bericht der Verwaltung

13.1 Haushaltsplanung 2016
Änderungswünsche, Anträge für das Haushaltsjahr 2016 sind bis Ende Juni diesen Jahres
vorzulegen.

13.2 Prüfung des Grundwasserspiegels
Laut Mitteilung des ABK gibt es keine regelmäßigen Prüfungen. Daher kann es keine verlässliche
Aussage geben, wo und inwieweit Grundwasserspiegel gestiegen sind.
Kostenintensive Prüfungen durch Bodengutachter sind nicht geplant.

14. Anfragen und Anregungen

14.1 Baumschmuck für den Weihnachtsbaum
Herr Körtje teilt mit, dass er aus eigenen Mitteln eine Lichterkette bezahlt hat. Er bittet um
Beratung in der nächsten Sitzung, ob in Zukunft Ortsratsmittel bereit gestellt werden.

14.2 Darlehen des Ortsrates an die Verwaltung
Herr Beer erinnert, dass der Verwaltung aus Ortsratsmitteln ein zinsloses Darlehen in Höhe
von 2.000,- Euro zur Verfügung gestellt wurde.
Er bittet um Mitteilung, wann mit der Erstattung zu rechnen ist.

14.3 Gebäude Am Dorfe 29; Denkmalschutz

Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Mitteilung, warum eine Entlassung aus dem
Denkmalschutz nicht möglich ist.

15. Schließung der Sitzung

Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.00 Uhr die Sitzung.

 

Informationen zu Ortsratssitzungen, Quelle: Bornum-am-Elm.de  ( Link zur Homepage )

 

 

 

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