Protokoll über die 17. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 14.01.2015, 19.30 Uhr in
Bornum, Landgasthof „Lindenhof“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger
Kretschmer Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese , Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt, Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje Es fehlt
entschuldigt: Herr Andreas Meier Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zuhörer: 4 Presse: Herr Erik Beyen
1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 11.09.2014 5.
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6. Rückblick Seniorenfeier 7. Jahresbericht Dorfarchivar 8. Widmung von verschiedenen Straßen in der Ortschaft
Bornum, Königslutter am Elm 9. Zukunft des Ortsrates Bornum ab 2016 10. Verkehrsführung Kirchstraße 11. Bericht des Ortsbürgermeisters 12. Bericht
der Verwaltung 13. Anfragen und Anregungen 14. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister
Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die
ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung Ortsbürgermeister
Scherenhorst bittet um Änderung der Tagesordnung: TOP 7 „Jahresbericht Dorfarchivar“ entfällt, Beratung in der nächsten Sitzung. Neuer TOP 7
„Internet; Breitbandversorgung“ TOP 8 „Ausbau K 3, Umleitungsverkehr“ Die bisherigen Tagesordnungspunkte verschieben sich
entsprechend. Der Ortsrat ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 11.09.2014 Das
Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2014 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde Kein
Bedarf
6. Rückblick Seniorenfeier Ortsbürgermeister Scherenhorst gibt einen Rückblick auf die
Seniorenfeier. Bis auf einige organisatorische Mängel ist die Feier in Eigenregie des Ortsrates reibungslos verlaufen.
Im Ortsrat besteht Einigkeit,
dass die Feier gelungen ist und in diesem Rahmen weiterhin stattfinden soll.
7. Internet; Breitbandversorgung Herr
Scherenhorst erläutert den Sachstand zur Versorgung in Bornum. Der Dorfkern wird größtenteils über Kabel Deutschland versorgt. Für Neuanschlüsse im
Baugebiet sind die Kosten sehr hoch. Bei den Anbietern Vodafone und Telecom gibt es keine freien Kapazitäten für eine evtl.
LTE-Versorgung.
Insgesamt wird kritisiert, dass eine schnelle Internet-Versorgung im ländlichen Raum von „der Politik“ bislang nur versprochen
wird.
Nach Diskussion wird ff. Beschluss gefasst:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob beim Ausbau der K3 ein Glasfaserkabel
verlegt werden kann, damit eine Anschlussmöglichkeit für Neubaugebiete besteht.
Weiterhin wird gebeten zu prüfen, ob ein Funk-Anschluss über den
Anbieter „celltel“ möglich ist. Rat und Verwaltung werden um Unterstützung gebeten, dass allen Bornumer Bürgern ein (zeitgemäßer) Internetanschluss
ermöglicht wird. (einstimmig)
8. Ausbau K3; Umleitungsverkehr Ortsbürgermeister Scherenhorst informiert
über den Sachverhalt. Es besteht Einigkeit, dass die im Vermerk des Landkreises Helmstedt vorgesehene / Umleitungsstrecke festgelegt wird (Anlage
1).
Beschluss: Die großräumige Umleitungstrecke sollte bereits bei Baubeginn ausgewiesen werden.(einstimmig)
9. Widmung von verschiedenen Straßen in der Ortschaft Bornum, Königslutter am Elm Über
den Sachverhalt ist in der Vorlage 90/2014 berichtet.
Beschlussempfehlung: Die Straßen "Am Eichberg“ und “In den Mühlenmorgen“
werden gemäß § 6 Nieders. Straßengesetz (NStrG) vom 24.09.1980 (GVBl. S. 360), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.10.2009 (Nds. GVBl. S. 366) ohne
Verkehrsbeschränkungen gewidmet und gemäß § 3 NStrG der Gruppe "Gemeindestraßen" zugeordnet. Die Straßen sind in das Straßenbestandsverzeichnis
aufzunehmen. (einstimmig)
10. Zukunft des Ortsrates Bornum ab 2016 Bei der Kommunalwahl 2011 gab es in
einigen Ortschaften Schwierigkeiten Wahlvorschläge mit ausreichend Personen zu besetzen. Auch vor dem Hintergrund einer möglichen Fusion mit der Stadt
Wolfsburg wäre die Struktur der politischen Gremien anzupassen. Ortsbürgermeister Scherenhorst informiert über die Diskussion in der letzten
OB/OVBesprechung. Es wurde die Zusammenlegung/Verkleinerung von Ortsräten und Ernennung von Ortsvorstehern angedacht.
Beschluss: Im Ortsrat
besteht Einigkeit, dass mit mehreren Ortsratsmitgliedern vor Ort eine bessere und effektivere Arbeit für eine Ortschaft geleistet werden kann. Der
Ortsrat in Bornum soll weiterhin mit 9 Mitgliedern besetzt bleiben. Es soll keine Zusammenlegung mit einem anderen Ortsrat erfolgen. (einstimmig
11. Verkehrsführung Kirchstraße Die Sicht im engen Kurvenbereich vor der Gaststätte Lindenhof wird bei Veranstaltungen
durch parkende Fahrzeuge noch unübersichtlicher und führt vor allem beim Gegenverkehr zu Behinderungen.
Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert
die Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 2).
Beschluss: Die angesprochenen Probleme werden von den Ortsratsmitgliedern geteilt. Es wird
keine nachhaltig befriedigende Möglichkeit gesehen, an der derzeitigen Situation etwas zu ändern. (einstimmig)
12.
Bericht des Ortsbürgermeisters
12.1 Historisches Denkmal Trog - Zulauf Die angesprochenen Veränderungen (sh. 16. Sitzung, TOP 12) sollen im
Frühjahr zwischen Frau Grigo, Herrn Kleinert (ABK) und OB erneut besprochen werden.
12.2 Bürgermeistersprechstunde BM
Hoppe hält am 17.01.2015 in Bornum eine Sprechstunde ab.
12.3 Senioren AG Ortsbürgermeister Scherenhorst
dankt Herrn Beese und Herrn Brandes für die Teilnahme.
12.4 Asylbewerber Für die Wohnungen und Haushalte
werden Ausstattungen gesucht. Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Mithilfe der Einwohner.
12.5 Regionales Entwicklungskonzept Die
Stadt Königslutter am Elm, Gemeinde Cremlingen sowie die SG Nord-Elm und Sickte haben zusammen mit Wirtschafts- und Sozialpartnern ein Regionales
Entwicklungskonzept für die Region „Elm-Schunter“ erarbeitet. Um die Anerkennung als „LEADER-Region“ für einen EU-Förderpreis kann sich
beworben werden.
12.6 Sammlung Kriegsgräberfürsorge Der Geschichtsverein hat 776,- Euro gesammelt.
12.7 Denkmal-Liste Eine Liste liegt bei Herrn Scherenhorst zur Einsichtnahme.
12.8 Einwohnerliste Eine
Liste liegt Herrn Scherenhorst vor.
12.9 Alters-/Ehejubilare Herrn Scherenhorst hat eine neue Liste für
2015 erhalten.
12.10 Winterdienst Der Winterdienst ist im Einvernehmen/ Abstimmung mit dem
Ortsbürgermeister zu leisten.
12.11 Flyer Herr Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder um Mitteilung an
welche Neubürger Flyer verteilt werden.
12.12 Stadtwerke Die Stadtwerke Elm-Lappwald bieten z. Z. eine
Gebäudethermografie an.
12.13 Strom- und Gasversorgung Herr Scherenhorst weist auf die Möglichkeit der
Versorgung mit Strom und Gas durch die Stadtwerke vor Ort hin.
12.14 Schäden am Gebäude des Geschichtsvereins „Dä Born“ Die
Sanierungsarbeiten sind ausgeschrieben. Nach Genehmigung des Haushalts soll mit den Bauarbeiten begonnen werden.
12.15 Spende der Volksbank Wolfenbüttel-Salzgitter Die
Voba hat einen Betrag in Höhe von 1.556,19 Euro gespendet. Der Betrag wurde für die Neubeschaffung einer Schaukel auf dem Spielplatz Rottensweg
verwendet.
12.16 Niederschlagswasserkanäle Die Kanäle werden derzeit teilweise von den Stadtwerken
überprüft.
12.17 Terminkalender Der Terminkalender der Bornumer Vereine ist aufgestellt.
12.18 Volkstrauertag Herr Scherenhorst bedauert die geringe Teilnahme.
12.19 Aushangkasten Bushaltestelle OB
Scherenhorst berichtet, dass die Scheibe, voraussichtlich durch Kinder, oft beklebt wird. Er bittet darauf zu achten.
12.20 Ausnahmegenehmigung Dachfarbe Ein weiterer Antrag wurde negativ beschieden.
12.21 Vorteilsnahme von Mandatsträgern OB
Scherenhorst informiert über einen Vermerk der Verwaltung.
12.22 Statistiken für Bornum Statistiken über
Schülerzahlen 2015 bis 2020 und Haushalte liegen vor (Anlage 3)
12.23 Verkehrsüberwachung in Bornum Das
Ergebnis der Geschwindigkeitsüberwachungen am 08.und 16.12.2014 ist als Anlage 4 beigefügt.
12.24 Grundstücksverkäufe im Neubaugebiet Laut
Mitteilung des Erschließungsträgers Rutsch sind im Baugebiet bis auf ein Grundstück alle reserviert /verkauft. Baubeginn ist für Ende 02/2015
geplant.
12.25 Verkauf des Gebäudes Am Dorfe 29 Die OFD Niedersachsen hat mitgeteilt, dass das Gebäude
veräußert werden soll (Preisvorstellung 7.000,- Euro). Allerdings ist laut Auskunft des Landkreises Helmstedt eine Entlassung aus der Denkmaleigenschaft
nicht möglich. Ortsbürgermeister Scherenhorst wird sich diesbezüglich mit den (dafür) Verantwortlichen in Verbindung setzten.
12.26 Fahrgeschäfte Bis zum 28.02.2015 sollen Veranstaltungen mit genehmigungspflichtigen Fahrgeschäften/ Festzelten an den
Landkreis HE gemeldet werden.
13. Bericht der Verwaltung
13.1 Haushaltsplanung 2016 Änderungswünsche,
Anträge für das Haushaltsjahr 2016 sind bis Ende Juni diesen Jahres vorzulegen.
13.2 Prüfung des Grundwasserspiegels Laut
Mitteilung des ABK gibt es keine regelmäßigen Prüfungen. Daher kann es keine verlässliche Aussage geben, wo und inwieweit Grundwasserspiegel gestiegen
sind. Kostenintensive Prüfungen durch Bodengutachter sind nicht geplant.
14. Anfragen und Anregungen
14.1
Baumschmuck für den Weihnachtsbaum Herr Körtje teilt mit, dass er aus eigenen Mitteln eine Lichterkette bezahlt hat. Er bittet um Beratung in der
nächsten Sitzung, ob in Zukunft Ortsratsmittel bereit gestellt werden.
14.2 Darlehen des Ortsrates an die Verwaltung Herr
Beer erinnert, dass der Verwaltung aus Ortsratsmitteln ein zinsloses Darlehen in Höhe von 2.000,- Euro zur Verfügung gestellt wurde. Er bittet um
Mitteilung, wann mit der Erstattung zu rechnen ist.
14.3 Gebäude Am Dorfe 29; Denkmalschutz
Ortsbürgermeister
Scherenhorst bittet um Mitteilung, warum eine Entlassung aus dem Denkmalschutz nicht möglich ist.
15. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister
Scherenhorst schließt um 21.00 Uhr die Sitzung.
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